Geplanter Steuer-Erlass
Geldregen für Correctiv und Co.: Bundesregierung möchte „gemeinnützigen“ Journalismus fördern
Die Bundesregierung möchte per Anwendungserlass „gemeinnützigen“ Journalismus fördern. Betroffen davon sind Redaktionen wie Correctiv. Kritiker fürchten deshalb jetzt einen „Zwei-Klassen-Journalismus“ mit Nachteilen für den unabhängigen Journalismus.
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Die Bundesregierung möchte gemeinnützigen Journalismus wirtschaftlich fördern. Davon könnten Redaktionen wie beispielsweise Correctiv in Zukunft profitieren. Das Bundesfinanzministerium bereitet dafür momentan einen Anwendungserlass vor, berichtet der Evangelische Pressedienst (epd). Im Detail geht es um den staatlichen Umgang mit der Förderung von gemeinnützigem Journalismus. Eine einheitliche Regelung für ebenjene gemeinnützigen Medienunternehmen gibt es derzeit nicht – in Zukunft sollen die Finanzämter aber angewiesen sein, Steuervorteile für diese Unternehmensformen zu akzeptieren.
Den Correctiv-Mitgründer und Vorsitzenden des Forums Gemeinnütziger Journalismus, David Schraven, freut das: „Wenn der Erlass so kommt, wäre das die weltweit fortschrittlichste Regelung zum gemeinnützigen Journalismus“. Solcher wird in dem Anwendungserlass als nicht-gewinnorientierte Förderung der Bildung durch Wissensvermittlung und Nachrichtenaufbereitung definiert. Bei derartigem Journalismus stellt sich jedoch immer die Frage: Wie unabhängig kann er sein?
Correctiv erhielt beispielsweise gemeinsam mit der Ruhr-Universität Bochum Fördergelder von der Bundesregierung im Rahmen des Projekts „noFake“ für die Entwicklung einer Künstlichen Intelligenz. Diese soll dabei helfen, Falschnachrichten besser zu enttarnen (Apollo News berichtete). Zudem war Correctiv an Workshops gegen Fakenews und Extremismus beteiligt, die jeweils durch die Bundesregierung finanziert wurden (Apollo News berichtete hier und hier).
Für Schraven sind gemeinnützige Redaktionen deshalb die „dritte Säule“ des Journalismus und bewegen sich zwischen dem freien Markt und öffentlich-rechtlichem Journalismus. Das kritisiert unter anderem auch die Sprecherin des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger, Anja Pasquay, gegenüber dem epd: „Hier der gewinnorientierte Journalismus, dort jener, der mit staatlichem Siegel gemeinnützig agiert. Schon das ist eine Diskriminierung“.
Laut Pasquay würde dadurch ein „Zwei-Klassen-Journalismus“ entstehen. Unrecht hat sie damit nicht: Freier Journalismus muss sich am Markt behaupten und ist daher an die Bedürfnisse des Lesers gebunden. Gemeinnütziger Journalismus muss Fördergelder einbringen und ist deshalb auf das Wohlwollen von Organisationen oder staatlichen Stellen angewiesen. Auf der anderen Seite würde die Finanzierung verzerrt, weil gemeinnütziger Journalismus durch den Anwendungserlass Steuervorteile genießen würde, kritisiert Pasquay.
Der Anwendungserlass, der nicht die Qualität eines Gesetzes aufweist und dementsprechend nicht durch das Kabinett gehen muss, wird als Entwurf den Bundesländern, die für das Ausführen der Steuerpolitik zuständig sind, vorgelegt und mit den zuständigen Stellen abgestimmt. Anschließend könnte der Erlass in Kraft treten. Die Ampelregierung hatte ein solches Vorhaben bereits in dem Koalitionsvertrag angekündigt.
„Lustig“ – oder besser: bezeichnend – finde ich immer, wenn über bspw. russische Medien, die vom Staat finanziert werden, gesagt wird, die werden vom Staat bezahlt, deshalb sind die nicht glaubwürdig und nicht unabhängig, die müssen Putingerecht berichten, etc.
Aber wenn deutsche Medien vom Staat finanziert werden, sind die natürlich unabhängig, neutral und sagen nichts als die Wahrheit.
Absolut lächerlich. Tendenziöser und durchschaubarer geht diese Propaganda kaum.
Schritt für Schritt in den Totalitarismus.
Erklärt mir mal einer was „gemeinnützigen Journalismus“ ist? Leute Leute Leute! Hab ich noch nie gehört! Sie sollten doch ehrlich sein, bei der Wahrheit bleiben „Regierungskonformer Journalismus“ sollten sie sagen! Für so eine was ist Geld da Herr Lindner ? Alle Achtung! Wird immer Unglaublicher, irre einfach nur irre.
Da kann man sich überlegen, wie glaubwürdig solche Medien sind, vor allem Correctiv. Niemand beißt die Hand, die einen füttert.
Correctiv, das Lügengeschichten über die AFD erfunden hat bekommt noch mehr Geld für angeblich gute Recherchen?
Das ist der Beweis, das die Regierung sich diese Lügengeschichten zu eigen macht.
Lügner unter sich
Den regierungstreuen Journalisten gehen die Dummen aus, die für den Mist noch freiwillig Geld zahlen? Kein Problem – die Bundesregierung sorgt schon für die Ihren …
Und nun zurück ins Mittelalter:
„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.“
„Gemeinnützig“!! Nun, wenn die Politikkaste Sprachrohre brauchen, kaufen sie sich eben welche. Leider zu Kosten des Steuerzahlers, der dann die Lügengeschichten („Wannseekonferenz“ der AfD) eben dieser verbreitet. Trompeten waren nie zu Verschenken, stets nur im Kauf erhältlich. Das Compact-Verbot spricht dabei Bände, es ist der Anfang vom Niedergang der Schreiberlinge. Pfui Teufel, wie ich sowas verachte.
Egal, wieviel Geld diese Leute kriegen, sie lassen sich mit einem Almosen ihre unwiderbringliche Seele abkaufen.
Ich weiß nicht, wie oft sensible weitsichtige Schriftsteller das mit dem Mephisto-Motiv noch bringen müssen (von Faust bis Timm Thaler), bis viele Menschen es verstehen, dass sie nur ein einziges wertvolles Ding wirklich besitzen und nur das unvergänglich ist: Ihre kostbare unwiderbringliche Seele.
Ich kann nicht nachvollziehen, wie man so sehr auf das Materielle hereinfallen kann. Oder um es mit dem Matthäus-Evangelium zu sagen: „Was hülfe es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne und doch Schaden nähme an seiner Seele?“
Die reGIERungstreuen Medien sollen im Kampf gegen Opposition und Meinungsfreiheit finanziell unterstützt werden. Mit jedem solcher Maßnahmen verabschiedet sich die linksgrüne ReGIERung mehr von Recht und Ordnung. Das Wort Demokratie sollten sie nicht mehr in den Mund nehmen.
ich bezweifle Grundsätzlich ob der dt. Staat überhaupt Non-Goverment-Organisations finanzieren sollte. Wenn die Bevölkerung keinen Sinn in gewissen „Zivilgesellschaftlichen Engagement“ sieht und das nicht finanzieren will dann bitte nicht über Zwangsgelder…
Welche Fördermittel von Land, Bund und anderen öffentlichen Töpfen bekommt eigentlich Apollo News?
Eine Förderung als mitte-rechts Medium ist natürlich absolut unwahrscheinlich aber als sog. Start-Up könnte doch was gehen.
Es ist fragwürdig, wenn Politik „gemeinnützigen“ Journalismus, also Medien, die auch über Politiker berichten bzw. eine bestimmte Politik vertreten, mittels Steuern mitfinanziert. Die Medien verlieren ihre Funktion als vierte theoretisch unabhängige Säule neben den Organe der Gewaltenteilung: der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt (Exekutive) und der Rechtsprechung.
Zudem: Wir HABEN bereits einen großen gemeinnützigen Rundfunk. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk beansprucht, die Allgemeinheit zu repräsentieren, wird deshalb von allen (zwangs-)finanziert und hat in seinen Gremien alle gesellschaftlich relevanten Gruppen als Kontrolleure. Kann man bitte – im Modell – noch „gemeinnütziger“ sein? Die freien, privaten Medien könnten ins Hintertreffen geraten, wenn ihnen, von der Bevölkerung finanziell mitgetragen, ARD/ZDF und dann noch Correctiv & Co. gegenüberstehen. Wer neben Privatmedien und ARD/ZDF etwas Drittes will, legt nahe, dass beide defizitär sind, er besonders toll.
„Werktätige der gemeinnützigen Medienwirtschaft: Wetteifert um hohe Erträge m Jahre 2025: mehr Gesinnung, Legitimierung und Gehorsam für die Republik!“
Selbst in der FAZ hat man sich heute gewagt, etwas kritisch zu diesem Thema zu sein.
Neben der GEZ, die aus meiner Sicht eine Steuer darstellt, werden nun wieder die Bürger als Zahler für einseitige Meinungsbildung genutzt. Dazu die vielen NGOs, die auch gesponsort werden.
Dafür hat man Geld, aber Rentner müssen Pfandflaschen suchen, um die Rente etwas aufzubessern.
Wie tief kann man eigentlich noch sinken, um eventuell wieder gewählt zu werden? Und trotz aller dieser Versuche ist diese Ampfel bei ca 30% in den Umfragen.
„Hüte dich vor Wasser, das nicht läuft, und einer Katze, die nicht miaut.“
jiddisch-daitsches Sprichwort.
In wenigen Wochen erfolgen die Wahlen im Osten. Ist das der Anfang der Wende in Deutschland?
Sehr viele Bürger in West und Ost setzen darauf, dass dies das Ende des linksgrünen Albtraums auslöst. Keine unendliche Geschichte des Grauens mehr, das ist der ersehnte Wunsch.
Alles braucht seine Zeit. Auch eine Lawine beginnt an einem Punkt.
„Correctiv erhielt beispielsweise gemeinsam mit der Ruhr-Universität Bochum Fördergelder von der Bundesregierung im Rahmen des Projekts „noFake“ für die Entwicklung einer Künstlichen Intelligenz. Diese soll dabei helfen, Falschnachrichten besser zu enttarnen.“ Ausgerechnet Correctiv soll Falschnachrichten besser enttarnen – und ist mit seiner „Potsdam Geheimtreffen“- Lügengeschichte ein Megaverbreiter von Fake News. „Gemeinnütziger Journalismus“ – was für ein Hohn ! Es geht der Regierung nur darum, Hofberichterstattung zu fördern und die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu manipulieren.
Gemeinnütziger Journalismus? Was soll das überhaupt sein? War denn z.B. in Sachen Corona die Verbreitung des Narrativs “ Pandemie der Ungeimpften “ mit all seinen Unterdrückungsmassnahmen durch die Medien gemeinnützig oder war etwa die nun folgende Aufdeckung und Veröffentlichung der RKI Files durch Aya Velázquez gemeinnützig.
Was gemeinnützig ist oder war bestimmt doch nicht ein Fördergesetz. Und die Helfer am Bau einer politischen Wagenburg sind sicher am wenigsten gemeinnützig. Sie sind eigennützig.
Hier geht es also eventuell um die Förderung von Eigennützigem Journalismus?
Wahrscheinlich gibt es dank vorausschauender Planung auch die Büroeinrichtung gratis mit dazu.
Nennt das doch Regierungspresse, alles gekaufter Journalismus, dazu der Verblödungsfunk der ÖRR. Deutschland auf dem Weg zur Diktatur.
Kauft sich die deutsche Regierung gute Presse und unterdrückt sie kritische Pressestimmen?
Eine Regierung , die sich die Presse kauft, verdient meinem Eindruck nach die Achtung, die viele deutsche Bürger durch die Regierenden erleben—– nämlich gar keine.
Dreckiger linker Kindergarten Journalismus wird unterstützt?
Correctiv ist eine Ansammlung von linkswoke grünen und latent antisemitischen Phantasten…
Der Verein ist „gemein“ aber nicht nützlich.
Mannomann …
Jetzt kommt zu meiner staatsdelegitimierenden Grundhaltung auch noch eine ausgeprägte Portion Staatsverachtung hinzu.
Einfach irre, wozu diese Horden von Spezialdemokraten die Menschen bringen … ?
Nunja, VERDI
Volksverpetzer (VVP) ist ein deutsches Weblog, das sich als Faktenchecker mit Falschmeldungen auseinandersetzt. Volksverpetzer (VVP).
„Als das mehrfach ausgezeichnete „Volksverpetzer“-Team den Gemeinnützigkeitsentzug öffentlich machte, erhielt es große Unterstützung – etwa durch die Initiative Forum gemeinnütziger Journalismus oder die eigene Community, die sie auch ohne Spendenquittung weiter finanzieren möchte.“
https://mmm.verdi.de/schon-entdeckt/schon-entdeckt-der-volksverpetzer-97693/
Jeder „Journalist“, der Geld vom Staat annimmt, sollte sich schämen. Das ist immer mit einer erwarteten Gegenleistung verbunden. Selbst wenn es nicht laut ausgesprochen wird.
Fällt unter K.geg.R. ! Lügen, Hetzen, Manipulieren …
Ganz in alter STASI Tradition. Die hatten damals auch DDR-finanzierte Unterstützung für irgendwelche linke linksradikalen grünradikalen Elaborate vor Ort im Westen bereitgestellt!
Da seh ich Mumie Mielke höhnisch grinzen…
Vorsitzenden des Forums Gemeinnütziger Journalismus, David Schraven? Der Name passt phonetisch schon einmal!
https://archplus.net/de/verein-forum-gemeinnuetziger-journalismus
Erwiesenermaßen und gerichtlich bestätigt hat C. aus ideologischen Gründen mutmaßlich beauftragt von wem auch immer gelogen in Sachen Sie wissen schon. Wenn das Ding staatlich gefördert wird, weißte Bescheid.
Nun, jedem Bürger dieses Landes, der noch einer bezahlten Tätigkeit zur Bestreitung seines Lebensunterhalts nachgeht, werden durch Steuern, Sozialversicherungsbeiträge, die „Demokratieabgabe“ und allerlei sonstige Phantasiegebühren doch weit mehr als die Hälfte seiner Einkünfte abgezogen, bevor er das Gelg überhaupt zu Gesicht bekommen hat.
Das wäre ja grundsätzlich in Ordnung, wenn man als Bürger dafür substantielle Gegenleistungen des Staates bekäme:
Gesicherte Grundversorgung.
Verläßlicher Personen- und Güterverkehr.
Instandgehaltene Verkehrswege.
Ordentliche Gesundheitsversorgung.
Intakte Schulen.
Einsatzfähiges Militär.
Öffentliche Sicherheit.
Bezahlbarer Wohnraum.
Bedarfsgerechte Landwirtschaft.
Stabile Arbeitsplätze.
Wäre dann von unseren Steuern und Abgaben noch etwas übrig, könnte man entweder über Steuersenkungen oder Entwicklungshilfe nachdenken.
Wer weiter Sozialisten wählt (rot-grün-gelb-schwarz) wird nichts davon bekommen und nur weiter ausgenommen.
Stilistisch betrachtet liegt Correctiv aufm Sprachniveau eines Jugendmagazins; vllt. ein Stück gehobener als Bravo und Wendy. Die Inhalte sind eher poltisch, aber exzentrisch. Durch die Exzentrik eher nicht gemeingängig.
Gegen AfD-Anhänger auf Tiktak wird folgendermaßen agitiert: „Ein hochmotiviertes und aufgeputschtes Fußvolk voller Glaubenskrieger, die darauf trainiert sind, alles zu liken und zu teilen.“ https://correctiv.org/aktuelles/denkanstoss/2024/07/13/das-demokratische-dilemma-gegen-die-afd-uebermacht-auf-tiktok/
Wenn das nicht Agitation, Hetze und mehr ist? Ein Linker kann der Autor nicht sein, denn denn Linke treten nicht nach unten. Gemeinnützig?!?
Geld für die Entwicklung einer Künstlichen Intelligenz für die Wahrheitsverdeher von CORRECTIV? Und diese Intelligenz soll dabei auch noch dabei „helfen“, Falschnachrichten besser zu enttarnen? Und was Falschnachrichten sind bestimmt Nancy?
Wären die jetzt bewiesenen staatlichen Falschmeldungen zur Durchsetzung von Lockdowns während Corona von der gekünstelten Intelligenz als korrekt und vertrauenswürdig bewertet worden?
Bananen Republik
Nach meiner Meinung ist dies ein Teil der Bezahlung der Regierung an Correctiv u. a. für die praktische Umsetzung des „Remigration/Wannsee-Konferenz 2.0“ Skandals.
..der Schwachpunkt ist das dt. Volk!
Staatlich geförderte Berichterstattung ,wie bei ARD und ZDF ( keine Negative Berichterstattung ) Vertraglich mit der Aktuellen Regierung vereinbart .Bestätigt im Bundestag auf Anfrage durch die AFD .
Ursprünglich wurden für Gemeinnützigkeit Bedingungen wie ‚Nutzen fürs Volk‘ und ‚zum Wohle des Landes‘ gefordert; wie bei vielem ab Merkel ff. werden heuer gegenteilige Qualitäten gefördert: Zum Nutzen der Regierung und zum Schaden des Volkes.
Die Hütchen Spieler von der Spree, wollen ihre Lakaien bei Laune halten.
Ich gehe mal davon aus, daß Apollo News bei dieser Regelung leer ausgehen wird! 😉
Da werden Lügen und Schund Journalisten unterstützt 🤮🤮🤮 die AfD muss übernehmen damit Deutschland noch eine Chance hat!
Die neue Kategorie „gemeinnütziger Journalismus“ impliziert eine zweite neue Kategorie: die des nicht-gemeinnützigen Journalismus.
Es wird sicher amüsant, falls Herr Warweg nach einer diesbezüglichen Bestätigung beim Bundespresseclub fragt …
Journalismus Erster und Zweiter Klasse ist in Ordnung.
Aber im Bahnzug und im Flieger ist Erste und Zweite Klasse bäh!
Diese Links-Grün-Woken Vertreter leben in ihrer eigenen Welt.
Journalismus kostet Zeit, Geld, Arbeit und Ressourcen, bis zum Autoreifen für Recherchefahrten, bis hin zu Kosten für Tech-Abos & KI-Modellierer. – Das ist allen Journalisten gemein! – Journalismus verbrennt daher immer Geld! Steuerliche Gemeinnützigkeit für das Geschäftsmodell „Journalismus“ ist Unfug, weil diese Form des heutigen Meinungs- und Info-Ideologisierungs-Journalismus bereits am Ende ist! Wer steuerliche Gemeinnützigkeitszwecke in EU-rechtswidrige, grundgesetzwidrige und parteirechtswidrige sowie presserechtswidrige Konstruktionen und Anwendungserlasse fassen will, begibt sich politisch auf das Sterbebett und Parteien-Hospiz.
Allein Stifter, Investoren & politische Fonds benötigen die steuerliche Gemeinnützigkeit, um ihren Einfluss, ihre PDF-Traktate, Dossiers und ihre Medienformate + Gedankenmodelle ungebremst verbreiten & implementieren zu können , um Subventionen zu erhaschen!
Schreibfehler: nicht gemeinnützig, „gemein und gefährlich“ muss es heißen.