Berlin
Es geht um Volksverhetzung: Berliner Staatsanwaltschaft prüft Anzeige gegen Merz wegen „Stadtbild“-Aussage
Nach der „Stadtbild“-Aussage von Friedrich Merz ist eine erste Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingegangen. EIne Fachanwältin für Migrationsrecht wirft dem Kanzler Volksverhetzung vor.
Infolge der Empörungswelle wegen der „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz haben verschiedene Personen Anzeigen gegen den CDU-Vorsitzenden wegen Volksverhetzung angekündigt. Merz hatte vergangene Woche bei einer Pressekonferenz unbestimmt davon gesprochen, es gebe „im Stadtbild dieses Problem“. „Deswegen“ würden nun Rückführungen durchgeführt.
Wie die Staatsanwaltschaft Berlin gegenüber Apollo News bestätigte, ist dort eine Strafanzeige in der Sache eingegangen. Massenanzeigen, die in den sozialen Netzwerken angekündigt und vorbereitet wurden, blieben bislang jedoch aus. Jetzt prüft die Behörde, ob sich „tatsächliche Anhaltspunkte für eine Strafbarkeit“ aus der Anzeige ergeben. Und diese Prüfung dauert nach Angaben der Staatsanwaltschaft an. Eine Prognose, ob ein Ermittlungsverfahren aufgenommen wird, wollte der Pressesprecher gegenüber Apollo News nicht abgeben. Unmittelbar verworfen wurde die Anzeige demnach aber nicht.
Der Hauptvorwurf der Anzeige, die wohl von der Hamburger Migrationsanwältin Tuğba Sezer von der Kanzlei Uyanık stammt (die diese auf Instagram öffentlich gemacht hat), ist der der Volksverhetzung. Kritisiert wird darin, Personengruppen würden durch die „Stadtbild“-Aussage „stigmatisiert“ und pauschal für kriminell und unerwünscht erklärt. Dadurch werde die Menschenwürde angegriffen und öffentlich zu Hass aufgestachelt. Auch ein Zitat aus dem Tagebuch von Joseph Goebbels, der ebenfalls den Begriff „Stadtbild“ verwendete, wird zur Begründung aufgeführt.
Die Fachanwältin für Migrationsrecht bezeichnete ihre Aktion auf Instagram selbst als „zivilen Ungehorsam“. Man müsse sich gegen Rassismus wehren, auch wenn man nicht „100% gewinnen werde“. Uyanıks Kanzleiprofil auf Instagram ziert auch eine Wassermelone mit dem Hashtag #freegaza. Als Mitgründerin des Vereins adala e.V. setzt Sezer sich nach eigenen Angaben für den juristischen Kampf gegen die vermeintliche Diskriminierung kopftuchtragender Frauen mittels „strategischer Klagen“ ein – zu dieser Gruppe zählt die verheiratete Volljuristin auch selbst.
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Um Ermittlungen gegen den Kanzler aufnehmen zu können, muss zunächst der Bundestag eingeschaltet werden. Denn Merz ist nicht nur Kopf der Bundesregierung, sondern als Abgeordneter zum Deutschen Bundestags auch durch die parlamentarische Immunität vor Strafverfolgung geschützt.
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Es ist einfach grotesk, wie schnell man hier bei einigen Dingen die Justiz am Halse hat, während schwere Straftaten häufig gar nicht oder nur zögerlich verfolgt werden. Gut finde ich, daß jetzt der Bundeskanzler selbst die Medizin zu spüren bekommt, die dem Volk tagtäglich verabreicht wird. Vielleicht gibt das ja einigen zu denken.
Ich finde es gut, dass geklagt werden kann. Wir sind hier schließlich in einem Rechtsstaat, der zwar immer mehr an Glaubwürdigkeit verliert, aber dennoch weitestgehend funktioniert. Die Ausreißer sind natürlich unschön, werden aber gerne von Rattenfängern ausgenutzt, um Stimmungsmache zu betreiben, alles schlechtzureden und zu übertreiben.
Was ich jedoch grotesk finde, ist, dass diese Witzfigur praktisch nur am Lügen ist, es fast niemanden im Land interessiert und wenn er mal, wahrscheinlich aus Versehen, einmal die Wahrheit sagt, dann ist plötzlich die Hölle los.
So etwas kann man sich nicht ausdenken.
„daß jetzt der Bundeskanzler selbst die Medizin zu spüren bekommt,“ Hoffentlich reisst der jetzt nicht aus Wut plötzlich die Brandmauer ein. Meinungswechsel ist ja bei ihm auf der Tagesordnung
„Wir sind hier schließlich in einem Rechtsstaat, “ Von welchem „Rechtsstaat “ spricht dieser Atlas?
Ich befürchte, der Kanzler wird das soeben gewachsene Rückgrat gleich wieder resorbieren und vor den rotgrünen Trotteln aus SPD/SED/Grüne, und Luisas, mit Hamburg Eppendorf Kolonialismus Hintergrund ( Reemtsma), gewohnt unten auf dem Teppich rutschen.
Das ist doch das, was der Kanzler seit seiner Wahl tut: Vor der ABSOLUTEN Minderheit der rotgtünen Schwachköpfe ( 35% abwärts) zu kuschen, statt sich eine Wirbelsäule wachsen zu lassen, die die 2/3 Mehrheitsgesellschaft erwartet !
Das ist ja das Absurde: die Regierung unter Merz pampert diese linken „N“ GOs und die hassen und verachten ihn und die CDU. Weniger Selbstachtung geht nicht.
@HPHessen, „strategische Klagen“ sind nicht erst aktuell in Mode. Die DUH (deutsche Umwelthilfe und andere NGO´s von Greenpeace bis WWF, etc. haben so den Klimawahn herbeigeklagt und es bis ins Grundgesetz geschafft.
Länder ohne unabhängige Justiz sind eben sehr anfällig für solche Vorgehen (Vergehen).
Vollste Zustimmung.
Das Problem sind Staatsanwaltschaften, die den jeweiligen politischen Justizministerien weisungsgebunden unterstellt sind.
In wichtigen Dingen gilt für die Staatsanwaltschaften:
—–Daumen hoch (Anfangsverdacht zur Strafverfolgung gegeben)
—–Daumen runter (kein Anfangsverdacht der Strafverfolgung).
Das Spielchen geht so lange weiter bis Staatsanwaltschaften neutral, unabhängig, unpolitisch tätig werden können !
Im Englischen nennt man das „Karma is a bitch“ und „What goes around, comes around“ 😏😅
@ Waldfee: Man muss sich immer klar machen, dass man hierzulande Gruppen entspannt „Faschisten“ und „Rassisten“, „Nazis“ nennen kann, „weiße“ Menschen schlechtreden, ohne dass § 130 StGB greift. Sensibilität gegenüber öffentlichen Äußerungen ist halt sehr selektiv … In diesem Fall glaube ich auch, dass die Anwältin Tuğba Sezer weiß, dass keine großen Erfolgsaussichten bestehen. „Strategische Klagen“ sind ja die neue Mode, wie wir an der linken NGO Gesellschaft für Freiheitsrechte sehen, deren Hauptanliegen das ist. man möchte Grenzen verschieben, bis sich Personen nicht mehr trauen, etwas zu sagen.
Wahrheit ist Volksverhetzung im wohl ehrlichsten Deutschland aller Zeiten.
Aber gut, erfährt der Kanzler mal, wie es gegen die AfD zugeht.
Volksverhetzung wegen einer „Stadtbild“-Aussage? Berlin testet das Gesinnungsstrafrecht im Probebetrieb: Wer beschreibt, wird beschuldigt; Wahrnehmung wird zur Anzeige, Realität zur Zumutung. Debatte aus, Aktenzeichen an – die Staatsanwaltschaft als Stimmungsaufsicht. Heute ist das „Stadtbild“ verdächtig, morgen die Sprache selbst. So ersetzt man Argumente durch Paragrafen und zeigt vor allem eines: den Mut, nichts auszuhalten.
Bleibt weiterhin die Frage, welches Volk überhaupt gemeint ist.
Wusste gar nicht, dass sich der Bodensatz der ganzen Welt in Deutschland versammeln kann und dann zu einem Volk wird.
Aber man lernt ja schließlich nie aus.
Das sogenannte Klingbeil Amalgam.
Analphabeten aller Welt, vereinigt euch in Deutschland .😁😁
Das deutsche Volk wird gegen die Stadtbildmigranten aufgehetzt.
Der linksgrüne Postfaschismus macht keine Gefangenen.
Das ist das Ergebnis einer grundflaschen Toleranz der C Parteien, die noch immer nicht begriffen haben, das die reitgrüne Front geschlossen steht und die C Parteien nur zur Machtübernahme brauchen und sich unersetzbar machen.
Regieren, ihnen gewählten zu werden. Die rirgrünen Khmer stellen zusammen nicht einmal 35% der Voten des Souveränes, aber BESTIMNEN in allen Politik Feldern die KOMPLETTE Agenda – GEGEN das Votum des Souveränes.
Am Ende verbietet man die C Parteien gleich mit.
Die Linke war und ist schon immer näher an Stalin und Pil Phot gebaut als an die Demokratie.
Er heisst in westlicher Transkription „Pol Pot“. Bitte schreiben Sie gefälligst meinen Lieblingsmörder korrekt! Danke! Ich denke übrigens, daß Heidi Reichenschreck eine gefällige Reinkarnation im Geiste abgäbe. Allerdings – legen Sie mal ein Bild Pol Pots in jüngeren Jahren (um 1975) neben das von Robert H.. Überraschend! However – dann noch Gregor Gisy als „pretty Face“ Ieng Sary und die links-maoistische Welt wär in Ordnung. (Ironie aus!)
@ Thomas Fowler
Unbedingt : Pol Pot –
Bruder No.1
Tasten-Salat meinerseits
😁😁
Es gibt kein Migrationsrecht…
Jetzt ist doch Merzels Chance mit rot grün zu beenden. Aufs Maul gibt’s jetzt sowieso. Schluss mit SPD und Grünen. Sofortiger Geldstop für alle NGO´s mit der AFD beschließen und in vier Wochen ist Ruhe. Merzel auf jetzt!!!
„Es gibt kein Migrationsrecht…“ Noch nicht ,kommt aber bald ,das ist gesichert sicher.
Man glaubt es ist an Absurdität bis zur Lächerlichkeit nicht mehr zu toppen – und schon wird noch eins drauf gesetzt.
Ob die CDU sich bewusst ist das nach einem AfD-Verbot sie die nächste Partei wäre deren Verbot gefordert würde ?
Nein, die merken nichts mehr.
Na ja immerhin ist Frau Prien die größte Geldquelle all der ANTIVAs und NGOs die zum Ziel haben auch die CDU/CSU zu bekämpfen und vernichten !
Da stellt sich doch die Frage was denn die CDU eigentlich in Wahrheit noch ist ??
Seid gestern ist diese Frau auch noch als Bundespräsidentin im Gespräch ??
Bin immer wieder erstaunt, dass es z.B. Leute wie Fr. Prien in der CDU gibt.
Auch wenn ich an Hrn. Günther in Schleswig Holstein denke.
Man könnte glauben, eine Unterwanderung fände statt.
Man muss sich immer vor Augen halten, dass die Schreier nur ca. 15% der Bevölkerung ausmachen. Auch unter den Wählern der linken Parteien, die jetzt durchdrehen, sind viel Ältere, die sich im „Stadtbild“ unwohl fühlen.
Aber was nützt es denn, wenn 85 % die Klappe halten. Das alte Prinzip: Die 15 % machen es, weil sie es können.
„Man könnte glauben, eine Unterwanderung fände statt.“
Nannte sich früher 5. Kolonne, die schaffen das. Erich jubelt schon im Grabe.
Schon blöd wenn sich die eigens geschaffenen Werkzeuge gegen einen selbst richten.
Ob Herr Merz jetzt immer noch glücklich damit ist, die Finanzierung der ganzen NGOs nicht nur nicht gestoppt, sondern sogar noch ausgeweitet zu haben? Stichwort 551 Fragen zu NGOs.
Merkel hat so die Entkernung der CDU auf Dauer zementiert.
Herrlich, ich lache mich kaputt! Was ein Komödienstadel?!! Ich freue mich…
Was da alles in diese Aussage hineininterpretiert wird ist wirklich abenteuerlich.
Das fanatische Idealisten derart krude argumentieren ist nicht neu, eine Rechtsanwältin wäre jedoch gut beraten sich an Tatsachen zu halten.
Ich wüsste nicht was an dieser Aussagr (Meinung) strafbar sein sollte.
Es sind keine Idealisten, es sind Betreiber der Migrationsindustrie, die ihr Geschäftsmodell noch profitabler ausdehnen wollen
Nun, die „Hamburger Migrationsanwältin Tuğba Sezer von der Kanzlei Uyanık“ hat also Strafanzeige gegen den Bundeskanzler gestellt.
Hierzu vielleicht zwei Beobachtungen:
#1: Zumindest mir ist nicht erinnerlich, daß gegen einen der ersten sieben Bundeskanzler wegen Äusserungen oder Handlungen im Amt je Strafanzeige erstattet worden wäre.
#2: Die vorstehend genannte Kanzlei incl. Mitarbeiterin würde man wohl eher in Istanbul verorten als in Hamburg …
Kognitive Kompetenz ist kein Rassismus!
Wie sagte JG, wer nichts zu verbergen hat, braucht nichts zu befürchten.
Er war übrigens ein Linker.
Ja, ja, der „Zauberlehrling“ Merz. Er sollte sich seinen Goethe mal wieder zur Hand nehmen und staunen, dass ihn schon der Meister kannte.
Sind die Probleme mit dem Stadtbild evt. noch größer als ohnehin schon gedacht? Ich habe zunehmend den Eindruck, das Justizbild gesellt sich dazu…
Da hoffe ich doch auf eine entsprechende Gegenklage, damit die Linksgrünen lernen, dass man nicht einfach so Menschen aus ideologischen Gründen beschuldigen kann, um Stimmung zu machen. Die falsche Anschuldigung einer Straftat ist als «falsche Verdächtigung» strafbar nach § 164 StGB und kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.
Kann man gleich auch in Thüringen anwenden, wo der Innenminister doch tatsächlich einer ganzen Partei, noch dazu der größten, Spionage vorwirft.
Bin mal gespannt, wie er diese Aussage belegen will.
Im Falle des Thüringer Innenministers macht eine Klage wirklich Sinn.
Das, was dieser unseriöse Typ betreibt ist nichts anderes als Verleumdung auf niedrigstem Niveau.
Ich denke auch, man muss sich dagegen verwehren, explizit mit Joseph Goebbels auf eine Stufe gestellt zu werden. Das würde ich an Stelle von Merz nicht hinnehmen. Aber es ist ja in der Neuzeit modern, immer verzweifelt nach Zitaten aus der NS-Zeit zu suchen (gab’s da nicht was?).
Stadtbild und Goebbels: Das zeugt schon von hochgradiger Verzweiflung.
Vielleicht ahnt man in Migrationsanwältinnenkreisen bereits, dass der Wind sich dreht.
Stimmt, Goebbels hat, soweit ich mich erinnern kann auch mal guten Morgen gesagt.
Dieses“ Nazisprech“ muss sofort aufhören.
Ha ha, sozusagen Anzeige von der falschen Seite.
Dabei wäre es die Aufgabe der millionenfach betrogenen Wähler gewesen.
Wer die Wahrheit saget braucht ein schnelles Pferd…
Die Hürde f.d. Staatsanwaltschaft ist bei einem Kanzler nicht sehr hoch, da ein Kanzler keine Immunität besitzt !
Allerdings, obwohl dieser Kanzler nicht der meinige ist, wäre eine Anklage wegen Volksverhetzung unverhältnismäßig, genau so wie bei normalen Bürgern.
Denn er hat schließlich das Problem erkannt, wenn auch er mit der CDU wegen der unsäglichen Spezialdemokraturen nicht effektiv anpacken und
ändern kann !
Die wahren und nachhaltigen Volksverhetzer sind bei anderen Multi-Dilettanten i.d. Politik zu suchen und zu finden !
Vielleicht wird dann ein für allemal geklärt, ob bzw. dass Kritik an gesellschaftlichen Zuständen KEINE Volksverhetzung ist.
Es macht das Problem nicht kleiner, wenn man es nicht mehr benennen darf.
Im Übrigen: Hier spricht man von „Volks“verhetzung, aber ansonsten wird der Volksbegriff vermieden, wo immer es geht. Merkwürdig.
Er hat NICHT die „Wahrheit“ gesagt. Er hat auch NICHT“gehetzt“.
Er hat nur versucht, das riesige Problem, das verbunden mit anderen, die derzeit aufkommen, dieses Staatswesen zerstören wird, durch Verschiebung auf einen „ästhetischen“ Nebenschauplatz zu verniedlichen und gleichzeitig davon abzulenken.
Ich hoffe auf eine Anklage! Dann kann Merz mal sehen wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland bestellt ist
Fachanwältin für Migrationsrecht? Was dieses Land braucht, das sind Experten für Remigration.
Es gibt überhaupt kein Recht auf Migration.
Das ist eine Freiwilligkeit – und zwar überall auf der Welt.
Jede Nation hat das Recht Migration zu erlauben und/oder zu verbieten.
Niemand kann uns das vorschreiben, auch nicht Brüssel.
Die Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung (FDGO) ist für’s eigene Volk gemacht, nicht für alle Welt. Demnach hat auch das eigene Volk das Recht nein zu sagen.
„Auch mal nein sagen“ – „Nein sagen lernen“ – „Abgrenzung lernen“ – das sind alles gesunde Begriffe aus der Psychologie, und sie beschränken sich nicht auf’s Individuum !!
Hüstel… „Recht auf Migration“ =/= „Migrationsrecht“ als Teilgebiet einer Rechtsordnung.
Aber die Wortklauberei nützt natürlich nix, Sie haben recht, denn Migrationsrechtler fordern ja in der Tat ein Recht auf Migration.
Natürlich gibt es unter Rechtsanwälten genügend …, die über NGOs vermittelte Steuergelder abgreifen wollen. Denn wer bräuchte schon sonst eine*_/nX Migrationsrechtler*_/inX …
Der wurde was losgetreten was nicht sein darf im Elefantenporzelanladen mit den rosa Fensterscheiben.
Die Brandmauer gegen die Realität steht treu und fest!
Interessantes Geschäftsmodell von der Frau Tuğba. Sie zeigt zu wenig Dankbarkeit.
Moin, gewisse Leute reden immer von Spaltung und Hass und Hetze.
Richtig ist, die innerliche Zerrissenheit der Bevölkerung in so einem Ausmaß hat es wohl noch nie gegeben..
Jeder gegen jeden. Jedes Wort wird auf die Goldwaage gelegt.
Und in diesem Fall kann man nur sagen…Betroffene Hunde bellen……
Die Zerrissenheit der Bevölkerung wäre deutlich geringer, wären die GO`s tatsächlich NGO`s und würden nicht von der gesamten Bevölkerung finanziert werden.
Es sind diese Bezahltruppen, die in unser Land spalten.
Eine Anzeige, weil ihm versehentlich die Wahrheit rausgerutscht ist. Das ist Wahnsinn pur. 1984 lässt grüßen, Orwells Zukunftsvisionen werden schon lange weit übertroffen.
Links ist eben doch nicht vorbei Herr Merz!
https://www.nius.de/politik/news/csu-innenministerium-finanziert-ngo-radikale-toechter-die-gegen-merz-demonstrierte/29574e81-dde4-4207-99e4-bb18f135cb45