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„Einfach mal prüfen“: Wanderwitz meldet sich zurück und fordert „Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD“
Der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz, inzwischen nicht mehr im Bundestag, fordert gemeinsam mit dem Grünen-Abgeordneten Johannes Wagner erneut ein AfD-Verbotsverfahren. „Einfach mal prüfen“, heißt es in dem Post.
Der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz ist seit dieser Legislaturperiode kein Abgeordneter mehr. Nun meldet er sich dennoch aus dem Bundestag zurück. Gemeinsam mit dem Grünen-Abgeordneten Johannes Wagner nahm er ein Video im Reichstag auf und fordert erneut die „Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD durch unser höchstes Gericht“.
Weiter heißt es in dem Post von Wagner: „Wir Deutsche sind Weltmeister im Prüfen“ Im Video wird ausgeführt, dass das Leitungswasser staatlich geprüft und selbst die DIN-A4-Blätter überprüft werden würden. „Ich verstehe nicht, warum die deutsche Bundesregierung nicht überprüft“, führt Wagner weiter aus. Wanderwitz ergänzt: „Einfach mal prüfen!“
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Während seiner Zeit als Parlamentarier hat Marco Wanderwitz stets versucht, einen Verbotsantrag gegen die AfD auf die Beine zu stellen. So initiierte er neben anderen etwa auch die Website „AfD prüfen“. „Gegen Hass und Hetze – wir schützen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“, steht als Leitmotiv auf der Seite.
Optisch präsentiert sich die Plattform bewusst offiziell: Der Bundesadler ziert prominent den oberen Seitenbereich, weiter unten lässt sich der vollständige Verbotsantrag einsehen. Die Betreiber wollen offenbar die Hintergründe und Beweggründe des geplanten AfD-Verbotsverfahrens erläutern. Auf der Website heißt es: „Wir finden es erschreckend, dass die AfD immer offener ihre Menschen- und Demokratieverachtung zeigt.“
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Bezug genommen wird unter anderem auf die „Vorfälle bei der Konstituierung des Thüringer Landtages“, die nach Auffassung der Autoren erneut zeigten, dass die Partei „nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ stehe. Zwar erkenne man an, dass die Hürden für ein Parteiverbot hoch seien, doch sähen die Initiatoren inzwischen „keinerlei Zweifel mehr daran, dass die AfD versuche, die Demokratie in aggressiv-kämpferischer Art und Weise zu beseitigen“.
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Wanderwitz befindet sich nun eigentlich im politischen Ruhestand. An seinem Ziel, die AfD zu verbieten, hält er aber offenbar dennoch fest.
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Wenn ein Name Programm ist. ( sagt ein Freund )
Der Mann hat eine Psychose und schreit nach Hilfe.
Ist der schon wieder aus
der Geschlossenen?
Die Hilfe bekommt er mit Stimmen bei Wahlen.
Paul, die Psychose heißt Minderwertigkeitskomplex. Das ist eine sehr sehr schlimme Erkrankung. Solche Personen sind zu meiden, weil sie derart viel Gift versprühen… 🙂
Er ist wieder da! Wie Stromberg. Aber leider in der Realität, nicht bloß im Kino…
ich hatte diesen hochgradigen linken Psychopaten schon verdrängt 🙂
Die Wähler auch😆Im Bundestag sitzt er jedenfalls nicht mehr.
Die Wähler sollten sich für sein „Engagement“ bedanken und die CDU auf EINSTELLIG setzen.
Der hat zu oft „Die Nacht der lebenden Leichen“ gesehen und beehrt uns als Politik-Zombie ungefragt weiter. Und Zombies gewinnen eigentlich nie, sondern gehen unter…
ich hab was vergessen 🙂 was ein Prachtexemplar aus der links/grün/rot versifften CDU Kaderschmiede wie Wüst, Kretschmer, Rhein und Günther, die bundesweit unschuldige Bürger terrorisiert und diffamiert! wirkt!!!! bis in den kleinsten kommunalen Winkel!
Wie es dem wohl so geht, wen der morgens in den Spiegel sieht?
Es wird doch schon seit Jahren geprüft, hätte man wirklich etwas gefunden, gäbe es schon lange ein Verbotsverfahren.
Wanderwitz muss halt immer mal wieder von sich reden machen, in dem er auf einen toten Gaul aufsteigt.
Der hätte von seinem Vorgesetzten längst dem Amtsarzt zugeführt werden müssen.
Ja dann prüf doch, wandernder Witz ! Wer hindert dich ?
Her wandelterWitz, wie wäre es , einfach mal die Klappe halten, würde Ihnen gut stehen
Sollte Verfassungsfeinden nicht der Zutritt zum Bundestag verwehrt werden?
Nur den „gefährlichen“ Rechten !
Fanatiker, egal ob politisch oder religiös, haben über kurz oder lang immer ins Chaos geführt.
Warum nicht einfach mal psychatrisch untersuchen?
Da kann auch kein Psycho Klempner mehr helfen. Da hilft nur noch Arbeit im Steinbruch, bis die Hände an den Ellenbogen sind!
Was den Dunning-Kruger-Effekt ausmacht:
• Selbstüberschätzung: Menschen mit geringer Kompetenz schätzen ihr Wissen oder ihre Fähigkeiten als viel höher ein, als sie tatsächlich sind.
• Unfähigkeit zur Selbsterkenntnis: Sie sind nicht in der Lage, ihre eigenen Mängel zu erkennen, weil ihnen genau das Wissen fehlt, das sie bräuchten, um ihre Inkompetenz richtig einschätzen zu können (Metakognition).
• Unterschätzung Anderer: Sie erkennen auch nicht die tatsächliche Überlegenheit von wirklich kompetenten Personen.
Kurz gesagt: Die Inkompetenz selbst hindert die Betroffenen daran, ihre Inkompetenz zu sehen.
Aber sie kommen unter den Bedingungen einer kranken Herrschaft weit nach oben richten dann viel Schaden an. Der ehemalige Ostbeauftragte fühlt sich auf jeden Fall im Osten anscheinend falsch aufgehoben. Sein Problem: Auch im Westen braucht so einen kein Mensch. Vielleicht wäre es aber gut, den mal auf westliche Landstriche loszulassen, damit die endlich merken, was die ihren Mitmenschen im Osten mit der Schaffung solcher Posten (Ostbeauftragter) und dann auch noch mit der Besetzung dieser durch solche Nieten antun.
Danke. Als ob ich als Wessi nicht schon genug Probleme mit [Zensiert] hätte, die immer noch brav ihr Kreuzchen an die falsche Stelle setzen. [Zensiert] wie der wandernde Witz sind bei euch Ossis echt besser aufgehoben; bei euch richten die weniger Schaden an als bei meinen Mitwessis, die nunmal offensichtlich viel blauäugiger und leichter zu beeinflussen sind als ihr.
Übrigens echt toll, daß einige immer noch unterteilen zwischen Ost und West. Vllt sollte man auch mal überlegen, die Mauer wieder hochzuziehen und euch die SED wiederzugeben. Dann hätten wir zumindest die Linke von der Backe! 😛
(Aber hauptsache immer auf den Wessis herumschimpfen, ne? -.-)
Unser Marco! Ich vermisse ihn.
Ich vermisse konkrete Beispiele.
Aufmerksamkeitsdefizit!
Das ist bei dem schon pathologisch.
Der kann es nicht verwinden aus dem BT geflogen zu sein, bei seinem Sendungsbewusstsein.
Man sollte einfach mal überprüfen, ob Wanderwitz noch alle auf dem Zaun hat.
Im alten k&k Österreich hätte man, sobald ein solcher ‚Jocus Nomadicus‘ um die Ecke geschlurft wär‘, gesagt: „Auf Eahnen ham‘ mer grad noch g’woartet…“!
Und dazu wird die Kohle knapp. Da muss man wieder mal ein paar blöde Statements verkaufen.
Zu allerst sollte man prüfen, ob das, was hier in Deutschland als Demokratie bezeichnet wird, auch tatsächlich eine Demokratie ist.
Eine demokratisch wählbare Partei ist zwangsläufig demokratisch legitimiert – sonst wäre sie gar nicht erst zur Wahl zugelassen worden.
Das wäre eine vernünftige Maßnahme.
Wer immer noch glaubt wir haben eine Demokratie, sollte mal schnellstens zum Arzt!
Hier wird nur noch von Politikern nach den neuen Werten „Unserer Demokratie“ gehandelt. D. h. Lügen, Betrügen und Abkassieren!
Mr. Running Gag is back😂
Gibt’s den auch noch😂😂😂😂
Die „Vorfälle bei der Konstituierung des Thüringer Landtages“ sollten wirklich dringend nachgezeichnet, untersucht und geklärt werden.
Bekanntlich war ja der AfD-Alterspräsident der Rechtsauffassung, dass die Geschäftsordnung des alten Landtages noch gelte, bis der neue Landtag sich eine neue Geschäftsordnung gegeben haben würde. Das stand nämlich sogar so in einem eigens für solche Streitfälle von einem Vor-vor-Gänger-Landtag verabschiedeten Gesetz.
Bemerkenswert und höchst verdächtig scheint mir die Geschwindigkeit, mir der das thüringische Verfassungsgericht schon 24 Stunden nach Klageeinreichung ein einstimmiges (!) dutzende Seiten umfassendes sauber ausformuliertes Urteil samt Fußnoten, Querverweisen und Unterschriften vorlegen konnte, in dem unter anderem zu lesen ist, dass der Landtag, der das Geschäftsordnungs-Weitergeltungsgesetz zu blöd war, um zu erkennen dass sein Gesetz gar nicht gelten können würde.
Und all´ das in dieser Tiefe und Akkuratesse, dass man sich fragt…
Früher nannte man sowas was abgekartetes Spiel. Aber heute macht man es auch im Bundestag und lässt ein bereits abgewählt Parlament noch schnell das GG ändern und nennt das „unsereDemokratie“.
|Die haetten dem Alterspraesident nur eine Rede halten lassen muessen, danach haetten die Kartellparteien so abgestimmt wie sie e sauch gemacht haben und das ERgebniss waere auch unter dem AfD Alterspraesident genauso herausgekommen.
Die wollten nur eine AfD Rede verhindern haben aber dafuer daas Parlament deligitmiert!
Ich fordere die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit ALLER Parteien im Land.
Auf das Ergebnis bin ich gespannt.
Wie wohl der Demokratietest von Marco Wanderwitz ausfallen würde? In Sachen Parteienpluralität fällt er jedenfalls schon mal durch.
Womit verdient der eigentlich sein Geld? Doch wohl kaum mit einer seriösen Arbeit, sondern auf Kosten der Steuerzahler. Also, als erste Maßnahme: Hartz IV und dann jede Arbeit annehmen. Hat der schon mal darüber nachgedacht, wie demokratiefeindlich die deutsche Regierung seit Jahren ist?
„Auf der Website heißt es: „Wir finden es erschreckend, dass die AfD immer offener ihre Menschen- und Demokratieverachtung zeigt.““
Hat man dafür denn nun endlich mal Beweise?🤔
Ich rege mich über solche Meldungen nicht mehr auf, dafür ist mein Leben zu kurz und außerdem weiß ich, das sich die Zeiten zum Positiven ändern werden. Geduld, Geduld.
Da würden mich Beweise auch interessieren.
Die Liste von Trump wird immer größer.😉
Einfach weiter wandern …. so ganz aus der Politik.
wenn dieser Typ immer wieder den selben schlechten Witz erzählt, wird er dadurch nicht lustiger. Es wird Zeit, dass er von der politischen Bühne abtritt
Ich bin kein Mediziner, aber ich tippe auf Zwangsneurose. Wer das hat verdient unser Mitleid.
Schon eine Weile nicht mehr gehört. Aber das liegt wohl in der Natur der Sache bei Witzen auf Wanderschaft…..
Keine Angst.
Die SPD wird schon dafür sorgen das die AfD nicht verboten wird.
Garantiert die Brandmauer gegen diese doch ihre Regierungsoberherrschaft bis zum St. Nimmerleinstag, egal was das Stimmvieh wählt….
Wenn ich den Artikel so lese, muss ich irgendwie an andere Parteien denken, als an die AfD.
Ich dachte dieser ‚Running Gag‘ währe längste in der Geschichte verschwunden!
Wie zahlreiche andere Politiker hat auch er kaum noch Augenbrauen (und hier offenbar auch keine Wimpern mehr). Woran könnte das liegen?
Wenn man nach „Verlust lateraler Augenbrauen“ sucht, bekommt man zwar gewisse Ergebnisse, aber so richtig Schlüssiges auch wieder nicht. Hm.
Reptiloide?
wenn Wanderwitz die AFD nicht hätte, müsste er sie erfinden oder lernen, dass Politik mehr als Krawallmacherei ist. Zur Frage, wer überprüft gehört, sagt das Grundgesetz alles.
Man merkt immer deutlicher: Die etablierten Parteien denken längst jenseits der Möglichkeit, abgewählt zu werden. Personal, Strukturen, Machtverteilung – alles wird geplant, als wäre der Wähler nur noch Störgeräusch.
Demokratie lebt aber nicht davon, wer regiert, sondern davon, dass Regierungen real ersetzbar sind.
Wenn eine Partei nicht mehr politisch bekämpft, sondern administrativ ausgeschaltet werden soll, dann ist das kein Sieg der Demokratie – sondern ein Eingeständnis ihrer Erosion.
Ein AfD-Verbot würde nicht „die Demokratie schützen“, sondern vor allem eines offenlegen:
dass man ihr nicht mehr zutraut, sich an der Wahlurne zu behaupten.