Nach Parteitag
Remigrations-Konzept: Grüne werfen Bayern-AfD „Deportationspläne“ vor
Auf ihrem Landesparteitag hat die AfD Bayern ein „Remigrationskonzept“ beschlossen. Der Vorsitzende spricht von Humanität - die politischen Wettbewerber hingegen von „Deportationsplänen“, Ausländerfeindlichkeit und Rassismus.
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Die AfD in Bayern hat mit einem Papier zur Durchführung einer großangelegten „Remigration“ (Apollo News berichtete) für Aufsehen und Empörung gesorgt. In dem Antrag fordert die Partei unter anderem die Ausweisung von „Personengruppen mit schwach ausgeprägter Integrationsfähigkeit und -willigkeit“. Dafür sollen verpflichtende „Rückkehrprogramme“ die Rückführung und „Reintegration in ihre Herkunftsgesellschaft“ sicherstellen, „sowie beim (Wieder-)Aufbau ihrer Heimat“ helfen.
Darauf haben Politiker mit scharfer Kritik reagiert. Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, sprach von „Deportationsplänen“: „Die AFD schmiedet ihre Deportationspläne nicht mehr in Geheimtreffen, wie in Potsdam, sie beschließt das auf Parteitagen, wie jetzt in Bayern“, schrieb die Politikerin auf X. „Wir müssen unser Land, Demokratie und Freiheit vor den Feinden der Demokratie schützen.“
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Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) machte der AfD gegenüber dem Bayerischen Rundfunk harte Vorwürfe: Das gesamte Papier mache deutlich, „dass die AfD unter Remigration eine extrem ausländerfeindliche und zum Teil auch rassistische Politik versteht“, sagte Herrmann. Dies sei „indiskutabel“: Der Beschluss sei „überhaupt nicht mit unseren Grundsätzen von Humanität und Ordnung zu vereinbaren“.
Der Begriff „Remigration“ beschreibt rechte Konzepte für die legale Rückführung von Ausländern in ihre Heimatländer. Der Begriff wurde im deutschen Sprachraum unter anderem durch den rechtsradikalen Aktivisten Martin Sellner geprägt und im Rahmen der Correctiv-Recherche verbreitet. Im Lichte der angeblichen Enthüllungen rund um das „Potsdam-Treffen“ wurde „Remigration“ schnell zum „Unwort des Jahres“ 2023 gewählt.
Die bayerische AfD hatte am Wochenende auf ihrem Landesparteitag eine „bayerische Resolution für Remigration“ beschlossen. „Dahinter steckt ein ausgeklügeltes und sogar humanes Konzept“, erklärte der Landesvorsitzende der Partei, Rainer Rothfuß, der Welt.
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Ich will es mal so sagen: Wenn Frau Haßlmann, Hofreiter & Co vor Wut rot anlaufen und sich aufregen, haben die Anderen alles richtig gemacht.
Die ist doch um 25 Jahre gealtert …
Das sehe ich auch so.
Ein Konzept, was auf geltendes Recht setzt. Ein Novum! Blockparteien rasten natürlich aus.
…und ich freue mich riesig darüber!
Noch schöner wäre es allerdings, wenn sie gleich platzen würden.
Sie haben die Claudia vergessen!
…ich hatte doch “ & Co“ geschrieben. weil man sie gar nicht alle aufzählen kann. Es sind zu viele.
Wer hat noch mal gesagt: „wir schieben jetzt im großen Stil ab“? War das nicht Olaf Scholz? Wenn linke Politker das sagen, ist das staatsmännisch. Wenn die AFD das sagt, ist das rechtsradikal, völkisch, undemokratisch, Hass & Hetze… Fakt ist: wir haben über 300000 ausreisepflichtige im Land. Die müssen raus. Wie man das nennt, sch… egal…
Scholz war sogar der Einzige, der tatsächlich das Wort Deportation international benutzte und dies angeblich durchführen wollte. Natürlich scholzte er nur herum, also auf deutsch, er vergaß alles…
Der Unterschied ist, die einen sagen es nur, die anderen würden es wenigstens versuchen.
Es sind eher 12.000.000…….
Gäste, welche sich bei mir zuhause nicht benehmen, werfe ich raus (schon passiert). Genauso sollte es auch mit ausländischen Verbrechern gehandhabt werden. Die AfD ist da auf dem richtigen Weg.
Sorry, aber Gäste bittet man selber herein, ich kann mich nicht erinnern, Armutsmigranten eingeladen zu haben
Und die KARTELL-PARTEIEN gleich mit !!!!
Abschiebungen sind zwar wichtig, viel wichtiger ist aber das der stetige Strom an Neuankömmlingen zum versiegen gebracht wird, am besten durch eine baulich gesicherte EU Außengrenze. Anders geht es nicht. Das wäre der erste und wichtigste Schritt um Kontrolle über die Migration wiederzuerlangen. Zur Zeit reisen viele Abgeschobene nämlich einfach wieder ein.
Sie haben an der Stelle natürlich Recht. Man muss auch hier in Deutschland die Rahmenbedingungen verändern. Erst wenn es nicht mehr lukrativ ist viel Geld an die Schlepper zu geben, erst dann wird die Flut abreißen. Nach außen muss ganz klar das Signal gegeben werden, wer hier arbeiten und sich integrieren möchte, bekommt eine Chance. Eine lebenslange Alimentation erfolgt jedoch nicht.
Auf diesem Planeten leben 8,2 Milliarden Menschen, die meisten mit einem geringen Lebensstandard als wir hier in Deutschland (noch). Von denen kann nicht jeder hier eine Chance bekommen. Jetzt ist es erstmal wichtig die Kontrolle über die Migration herzustellen, das heißt drei oder besser fünf Jahre lang keine Asylbewerber, bauliche Sicherung der EU Außengrenze, Fachkräfte nur mit existierendem Arbeitsvertrag, wie in Kanada und Australien, und nur dann wenn keine Einheimischen zur Verfügung stehen.
Hildegard hat schon Recht: Wir sollten uns in Europa darauf verständigen, dass es in jedem Land die gleiche Unterstützung gibt in einem begrenzten zeitlichen Rahmen und nicht zwingend in Form von Bargeld. Gleichzeitig sollten rechtsstaatliche EU-Asylverfahren in jedem EU-Land Gültigkeit haben – soll heißen: wer ein Asylverfahren hatte, bekommt kein weiteres, egal in welchem Land.
Wer an unseren Landesgrenzen steht, befindet sich bereits in Sicherheit und kann kein Asylrecht geltend machen (Art. 16a GG); wer ohne gültige Ausweisdokumente ist, kommt ohnehin nicht rein.
Allein diese Maßnahmen machen Deutschland als Zielland schon mal uninteressant, denn sie wollen schließlich nicht unbedingt wegen des guten Wetters zu uns.
Und zu guter Letzt sollten wir endlich Asyl von Migration trennen.
Das bringt nichts. Solange die Migranten in die EU gelangen, können die EU Recht geltend machen und kommen spätestens nach wiederholtem Klagen irgendwo unter. Das heißt wir schieben das Problem innerhalb der EU hin und her, lösen es aber nicht. Das Migrationsproblem lässt sich nur und ausschließlich an der EU Außengrenze lösen. Wenn das heißt Zäune, dann ist das halt so.
haha, versiegen ?
D braucht bis 2060 10 mio , in worten: zehn millionen , einwanderer aus drittlaendern.
was soll der irrsinn?
niemand weiss, ob D 2060 ueberhaupt noch existiert
niemand weiss, ob es dann noch arbeitsplaetze gibt.
niemand weiss, ob nicht bereits alles , was ueberhaupt noch vorhanden ist, roboterisiert ist.
(hamburg testet bereits autonome busse)
und wohlgemerkt: aus drittlaendern, denn wir haben in der ganzen EU offensichtlich keine arbeitslosen.
das das alles so hirnlos ist, ist das facit: stimmungsmachende schwurbelei und framing, um dem volk den weiteren, nie versiegenden zuzug von *arbeitskraeften 🙂 * als notwendig darzustellen.
Der vergessliche Olaf will mit den Grünen zusammen im „großen Stil“ abschieben.
Das ist Rot-Grüner Koalitionsbeschluss.
Zudem ist die Correctiv-Lüge von der Deportationsplänen mehrfach entlarvt worden.
Eine Wiederholung macht auch die Lüge nicht zur Wahrheit.
„Der Begriff „Remigration“ beschreibt rechte Konzepte ….“ ….“Der Begriff wurde im deutschen Sprachraum unter anderem durch den rechtsradikalen Aktivisten Martin Sellner geprägt“
Geht es hier bei Apollo auch schon nicht ohne rechte Ecke?
Wer Sprachdeutung ohne ihre Entstehungsgeschichte vornimmt, handelt fahrlässig oder gar gewollt missdeutend.
Das Wort kommt vom lateinischen migrare und bedeutet u. A. wandern – die Vorsilbe re- ergänzt um das zurück, also an den Ausgangspunkt der Wanderung zurückkehrend.
Mit rechter oder sogar rechstradikaler Gesinnung hat das mal überhaupt nichts zu tun.
Ja, ich gebe dem Kommentator recht. Bitte, Apollo: Seid nicht ganz so schnell mit „rechts“ oder „rechtsradikal“. Woher wißt Ihr, daß Sellner letzteres ist? Wer hat Euch das so definiert und warum? Ihr bezeichnet auch die AFD als „rechts“, obwohl sie ihren Inhaltspunkten nach klar liberal-konservativ ist. Soweit ich mich erinnere, habe ich aber „liberal“ in Zusammenhang mit der AFD hier noch nicht einmal gelesen. Ganz unbefangen seid Ihr leider nicht.
Gut, dass Sie das hier deutlich machen, das habe ich auch schon recherchiert. Remigration wird seit jeher gehandhabt. Es klingt natürlich umso schrecklicher, je mehr man wieder raus schicken möchte/muss. Zunächst wurden sie aber in genauso schrecklich hoher Anzahl unter dem Narrativ Flüchtlinge und Fachkräftemangel herein gelassen. Ich glaube Flüchtlinge sind die Wenigsten. Auch Flüchtlinge haben nur ein Aufenthaltsrecht auf Zeit. Ist der Fluchtgrund beendet müssen sie wieder nach Hause.
Ihre Erklärung des Worts finde ich richtig. Apollo könnte sich durchaus vom Sprachgebrauch der Altparteien und Kommunisten distanzieren. Gänsefüßchen würden genügen.
Remigration = Rückführung, betrifft Leute die hergekommen sind. Deportation = Verschleppen, Wegbringen Fortschaffen, kann jeden treffen.
Sehr treffende Unterscheidung. Merk ich mir.
Waren bei dem Treffen in Potsdam nicht sogar mehr Unionspolitiker als AfD Politiker vor Ort?
Der CSU Machthaber Söder und sein CSU Regime ist ja aus Franken und nicht aus Oberbayern oder Schwaben, insofern fordere ich als Oberbayer: Söder raus
….also eine Remigratrion nach Franken!!! Finde ich als Bayer in Ordnung.
Und ich fordere eine Angliederung Frankens an Österreich, euch hochnäsige Bazis brauche ich nicht. Den Söder könnt ihr übrigens behalten.
Oberbayerische Arroganz, für die BY an der Donau aufhört.
Jawoll, Söder soll remigrieren 🙂
Remigration ist ein anderes Wort für Abschiebung. Eine Abschiebung ist im Aufenthaltsgesetz für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylsuchende zwingend vorgeschrieben. Gesetze müssen in unserem Rechtsstaat eingehalten werden. Artikel 20 Absatz 3 GG: Regierung und Gerichte sind an Gesetz und Recht gebunden. Die AfD respektiert das.
Volle Zustimmung! Nur sind wir leider kein rechtsstaat….da wäre die Justiz nämlich NICHT weisungsgebunden…
Nicht zu vergessen, dass es vor nicht allzulanger Zeit in Rostock noch eine Stellenausschreibung gab, für eine/n Remigrationsbeauftragte/n. 🤷♂️
Nach meiner Meinung nach gibt es keinen Grund, jemanden der aus einem anderen Land stammt hier in Deutschland leben zu lassen.
Art. 16a räumt ausschließlich „politisch Verfolgten“ Asyl ein. Aber seit wann hält sich die deutsche Regierung an die Verfassung?
„Darauf haben Politiker mit scharfer Kritik reagiert. Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, sprach von „Deportationsplänen“: „Die AFD schmiedet ihre Deportationspläne nicht mehr in Geheimtreffen, wie in Potsdam, sie beschließt das auf Parteitagen, wie jetzt in Bayern“, schrieb die Politikerin auf X. “
Falsche Tatsachenbehauptung, da könnte dann wohl mal wieder eine Abmahnung erfolgen🤷♂️
REspect !
Eine ausgesprochen schöne Frau, mit einer wunderbaren fraulichen Aura, da oben auf dem Foto.
Wie das Land so das Jever.
Na, dann mal Prost, Augen zu und durch.
Es gab da mal einen Artikel. Da ging es darum ob es nur die vergrämten und verbiesterten Frauen sind die sich dem Sozialismus zuwenden. Oder ob der Sozialismus die Frauen so macht.
Ich denke die Antwort ist einfach: Ja.
Sie sprechen mir aus meiner schwarzen Seele.
Die Hälfte der deutschen Kommunen ist pleite. Die Bundesregierung hat keinen Haushalt. Fördermittel werden nimmer ausgegeben. Und man kündigt schon flächendeckende Stromausfälle an. Es ist wohl bald für alle die Zeit gekommen …
Hallo Robert, ich hab´da eine Idee. Erzeugen wir den STROM MIT TRETMÜHLEN!
5 Personenstärken x 1 h sind eine Kilowattstunde. Jedes Trimm-Dich-Studio wird über einen Zähler ans Netz gestöpselt. Dunkelflaute adé!
Gesetze sind einzuhalten!
„Die Bundesregierung hält sich an Recht und Gesetz, denn niemand steht über dem Gesetz.“ ACAB bei Apollo.
Also raus mit den illegal Aliens.
Passt scho, Bayern-AfD; aber nur mit Grenzsicherung, sonst sind die ganz schnell wieder da!
Nun, es soll also „nicht mit unseren Grundsätzen von Humanität und Ordnung zu vereinbaren“ sein, wenn „Personengruppen mit schwach ausgeprägter Integrationsfähigkeit und -willigkeit“ repatriiert werden sollen, weil „wir … unser Land, Demokratie und Freiheit vor den Feinden der Demokratie schützen“ müssen.
Nach Haß. und Herr. heißt das also im Klartext:
„Wegen unserer Grundsätze von Humanität und Ordnung müssen wir integrationsunfähige oder -willige Personengruppen hier aufnehmen, unterbringen, alimentieren, sozialversichern, ggf. psychiatrisieren oder sanktionieren und berenten, um unser Land, die Demokratie und Freiheit vor Demokratiefeinden zu schützen.“
Wer findet den Argumentationsfehler?
Jeder, wirklich jeder Grüne faselt nur geistigen Restmüll!!
Ich ertrage das dumme Geseier der dümmlichen Bessermenschen einfach nicht mehr!!
So so, Remigration ist also ausländerfeindlich und rassistisch weil es Ausländer betrifft.
Übrigens, der Spruch unter Frau Haßelmann ist klasse: „Ein Land, das funktioniert.“ Wo lebt diese Person bloß?
Wahrscheinlich kennt sie nicht mal den Unterschied zwischen Remigration und Deportation.
Die kann ja nicht mal Lateeeiiin.. (Franz-Josef-Strauß) Recht hatte er, der Franz-Josef. So einen wie ihn bräuchten wir wieder: ein verschlagenes CSU-Schlitzohr (wie Söder) und verhinderter freistaatlicher Weltpolitiker. (wie Söder).
Es gibt Menschen, die haben Schwierigkeiten in unserer Gesellschaft anzukommen. Selbst nach jahrelangem Aufenthalt können sie unsere Sprache nicht und sind deshalb auch nicht in unseren Arbeitsmarkt integrierbar. Das Problem setzt sich häufig auch bei den Kindern fort. Die Kosten hierfür sind mittlerweile von den Steuerzahlern, wozu auch Migranten gehören, nicht mehr tragbar. Die hieraus entstehenden gesellschaftlichen Probleme nicht mehr beherrschbar.
Dafür brauchen wir Lösungen. Unter Gleichgesinnten im eigenen Sprachraum ist es weitaus einfacher einer Arbeit nachzugehen. Auch lernen die Kinder in ihrer erlernten Sprache besser. Insofern finde ich das was die AfD hier vor hat, erst einmal nicht kritisch, wenn es verantwortungsbewusst gemacht wird.
Das ewige Geschrei der Grünen löst kein einziges Problem im Staatshaushalt, in den Schulen und auf den Straßen. Ganz im Gegenteil, es verschlimmert alles nur noch.
Dass sich arrivierte Migranten wütend über Scheinasylanten äussern, kann ich bestätigen. Ein kroatischer Krankenpfleger („seit 28 Jahren keinen Tag arbeitslos“) hatte eine Mordswut auf Merkels Scheinflüchtlinge.
Diese Menschen finanzieren genauso wie alle Deutschen die Party. Warum auch sollen sie das anders empfinden als wir.
wie zu erwarten war fangen die üblichen Dauerempörten an zu hyperventilieren.
Egal was von Seiten der bösen Blauen kommt, es wird verteufelt.
Auch die SPD wollte im großen Umfang abschieben und da ist es natürlich demokratisch.
Sagt die AFD das gleiche, ist es als ob sich die Hölle aufgetan hat.
Den etablierten Parteien geht es nicht um die Sache an sich, sondern es geht ausschließlich um Machterhalt und persönliche Befindlichkeiten.
Keiner will Menschen welche sich in Deutschland integriert haben und unsere Weltanschauung und Lebensweise akzeptieren ausweisen, auch nicht die AFD.
Rückführung ist bei abgelehnten Asylbewerber, Straftäter und reinen Sozialschmarotzern welche es sich auf Kosten der Allgemeinheit in die soziale Hängematte begeben doch völlig richtig.
Sicher gibt es auch genug deutsche Staatsbürger welche kein Interesse haben zu arbeiten und lieber faulenzen.
Nur die sind eine anderes bzw interness Problem.
Quod Iovis, non licet bovis. Was Gott Olaf wohl ansteht, bleibt den AfD-Ochsen verwehrt.
Manche Mauern besitzen auch Vorteile …
Moralische Empörung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen.
Ach was, die Haßelmann ist nur so entsetzt weil Sie weiß das auch Sie auf der ersten Liste steht😬 Achtung, mein Kommentar ist satirisch zu verstehen!
Das sind keine Deportationpläne, sondern die Menschen wollen das wieder Recht und Ordnung im Land hergestellt wird.Sie wünschen sich ein Leben ohne Gruppenvergewaltigung,ohne Messerangriffe,ohne Betonpoller auf dem Weihnachtsmarkt.Einfach nur ein ganz normales Leben.Daher kann man nur die AFD wählen.