Riesa
Demonstranten attackierten Personenschützer von Alice Weidel und deren Auto
Auf dem AfD-Parteitag in Riesa kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den Gegendemonstranten und der Polizei. Ein neuer Bericht zeigt jetzt: Die Demonstranten attackierten auch Alice Weidels Auto und deren Personenschützer – einem Beamten wurde zudem der Dienstausweis entwendet.

Rund um den Parteitag der AfD in Riesa kam es Anfang Januar zu gewaltsamen Ausschreitungen. Dabei wurde auch einem Personenschützer der AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel von Demonstranten in den Bauch getreten, wie die Bild berichtet. Eine weitere Person stahl einem anderen Polizisten die Dienstmarke sowie den Dienstausweis. Die Zeitung beruft sich auf Einsichten in die Einsatzprotokolle.
Weidel geriet am 11. Januar um 10.13 Uhr in einem schwarzen Audi in eine Sitzblockade in der Straße „An der Klosterkirche“. Mehrere Demonstranten, teilweise gänzlich in Schwarz gekleidet, versuchten, das Fahrzeug zu umzingeln. Es ertönten „Nazis raus“-Sprechgesänge, Sirenen und Trillerpfeifen. Zu sehen sind Personenschützer, die sich schützend vor das Auto stellen.
Einige Demonstranten befanden sich in der Folge in unmittelbarer Nähe von Weidels Limousine. In einem späteren Interview berichtete die AfD-Vorsitzende von Tritten gegen das Fahrzeug, in dem sie sich befand. Es kamen weitere Beamte hinzu. Wie jetzt bekannt wurde, richtete sich die Gewalt der Demonstranten nicht nur gegen das Fahrzeug, sondern auch gegen das Schutzpersonal der AfD-Kanzlerkandidatin.
Das Bundeskriminalamt (BKA) äußerte sich bislang nicht zu den Vorkommnissen. Die Dresdner Polizei bestätigte gegenüber Bild, dass die Dienstmarke sowie der Dienstausweis eines Beamten entwendet wurden. „Ja, beide Gegenstände sind dem Beamten durch einen Dritten abgenommen worden. Der Vorfall des Verlustes des Dienstausweises wurde allen eingesetzten Kräften bekannt gegeben.“
Die Polizei leitete Fahndungsmaßnahmen ein – dennoch sind beide Gegenstände bislang nicht wieder aufgetaucht. In der vergangenen Woche teilte die Polizei mit, dass während der Einsätze rund um den Parteitag 30 Polizisten leicht verletzt wurden. Insgesamt leitete die Polizei 70 Ermittlungsverfahren ein, 13 davon sind Körperverletzungsdelikte. Allein am 11. Januar waren rund 4.000 Polizisten im Einsatz.
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Farhad N., der Täter des Münchener Anschlags, postete auf seinen Konten in den sozialen Medien immer wieder islamische Inhalte. Er folgte auch einem Account, der zu Härte gegenüber Ungläubigen aufrief.Alice Weidel äußerte im Gespräch mit der Jungen Freiheit große Sorge um die Beamten, die während des Parteitages im Einsatz waren. „Es tut mir leid, dass diese Chaoten das Risiko in Kauf nehmen, dass diese Beamten verletzt werden.“ Über die Demonstranten sagte sie: „Diese Leute sind so gewaltaffin. Wir sollten unbedingt zum Thema machen, was hier herangereift ist.“
Anstatt das bedrohliche Auftreten der Demonstranten zu erwähnen, ging es in Medienberichten über den Parteitag in Riesa aber vor allem um die AfD. So berichtete die Tagesschau über angeblich unverhältnismäßige Gewalt vonseiten der Polizei. Mehrere Aktivisten, die sich an den Protesten beteiligt hatten, kamen in einem Bericht über die Ereignisse zu Wort.
So sprach die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, von einem „brutalen Vorgehen der Polizei gegen Demonstrierende“ und davon, die Fälle von „unverhältnismäßige[m] Polizeihandeln und von Polizeigewalt“ aufarbeiten lassen zu wollen. Sprecherin Lana Henker vom Verein „Buntes Meißen“ behauptete, vonseiten der Polizei „Repressionen“ gesehen zu haben.
Gegen einen Polizisten aus Niedersachsen wird jetzt wegen Körperverletzung ermittelt, weil er den Landtagsabgeordneten der Linken Nam Duy Nguyen geschlagen haben soll. Ein Schlag eines Polizisten gegen Nam Duy Nguyen selbst ist in einem Video, das den Vorfall belegen soll, jedoch nicht eindeutig zu erkennen.
Der Vorfall ist strittig. Nguyen selbst behauptete, als „parlamentarischer Beobachter“ aufgetreten zu sein. Ein Beitrag auf X deutet hingegen auf eine aktivere Teilnahme an den Protesten hin. Der Abgeordnete schrieb dort: „Wir haben die AfD 2 Stunden lang in Riesa nicht reingelassen“ (Apollo News berichtete).
Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen warnte im Zuge dessen davor, Polizeibeamte medial „durch den Dreck zu ziehen“, bevor sich ein umfassendes Bild über die Einsatzlage verschafft wurde. Doch während die Polizeigewalt medial großflächig thematisiert wird, gibt es von kritischen Berichten über das gewaltsame Auftreten der Demonstranten keine Spur.
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Was wäre nur los, wenn offensichtlich rechte, vermummte, keiner Partei zugehörige einen Parteitag der Grünen oder von anderen so stören würde?
Die Doppelmoral ist schwer erträglich. Diese Haltung der Demonstanten halte ich für undemokratisch. Parteien halten Parteitage ab, sie müssen das.
Deshalb: AfD
Bei Angriffen von Personen gilt das Notwehrrecht.
Notwehr kann zum Schutz eigener und fremder Individualrechtsgüter ausgeübt werden, etwa Leib, Leben und Eigentum.
Der Personenschützer hat das Recht, sich mit allem ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu wehren.
Warum dies oft auch von Polizisten, bei Demos nicht angewandt wird, verwundert mich immer wieder.
Da sieht man die Realität.
Und, es wird noch schlimmer kommen.
Oder, ganz einfach 💙 wählen.
„Demonstranten“ warum nicht gleich glückbringende Erhabenheiten ?
Wo sind die „Helden“ aus der Corona Zeit?
Was ist denn das für ein Personenschützer, der sich im Einsatz seinen Dienstausweis abnehmen läßt?
Angriff mit dem Slogan „Wir sind friedlich, was seid ihr?“