Verfassungsrichter-Streit
Dann bleibt „von den Freiheitsrechten nicht mehr viel übrig“: Kaufholds unglaubliche Klimadrohung
Ann-Katrin Kaufhold, SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, fordert umfassende und sofortige Klimaschutzmaßnahmen. Geschehe dies nicht, würde „von den Freiheitsrechten der Bevölkerung nicht mehr viel übrigbleiben“.
Ann-Katrin Kaufhold ist neben Frauke Brosius-Gersdorf die zweite von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Während sich das zumindest vorläufige Scheitern der Verfassungsrichterwahl vor allem an der Person Brosius-Gersdorf aufgeladen hatte, war die Berichterstattung über Ann-Kathrin Kaufhold vergleichsweise dünn. Ein Blick auf ihre Positionen zeigt jedoch, dass Kaufhold nicht weniger kontroverse Ansichten vertritt als Brosius-Gersdorf. Mehr noch: Ihre Positionen könnten deutlich unmittelbarer die Grundrechte der Bevölkerung tangieren.
Die Professorin der Ludwig-Maximilians-Universität in München hat sich vor allem im Bereich des Klimaschutzes geradezu aktivistisch geäußert. In einem Interview an ihrer eigenen Fakultät erklärte sie, dass Klimaschutz nicht nur Aufgabe der Parlamente, sondern auch die anderer Institutionen sei. „Wenn wir über eine gesamtgesellschaftliche Transformation sprechen, und die braucht es, dann müssen wir an allen Stellschrauben drehen“, so Kaufhold. Weiter erklärt sie: „Wir müssen Routinen brechen und zu einem anderen Zusammenwirken aller Sektoren finden“.
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Der Parlamentarismus würde sich beim Klimaschutz regelmäßig als Hemmschuh erweisen. Abgeordnete seien auf die „Wiederwahl angewiesen“, so die Professorin. „In der Folge tendieren sie wohl dazu, unpopuläre Maßnahmen nicht zu unterstützen“. Anders sei dies bei Gerichten und Zentralbanken. Sie seien unabhängig und eigneten sich „zunächst einmal besser, unpopuläre Maßnahmen anzuordnen“. Kaufhold gibt allerdings zu bedenken, „dass diese Maßnahmen nicht in gleicher Weise Akzeptanz finden“ könnten.
Doch nicht nur die Institutionen, sondern auch die Finanzmärkte müsse man auf Klimaschutz trimmen, meint Kaufhold. „Der Finanzsektor verfügt über unglaubliches Potenzial und entscheidet, wohin wir uns bewegen“. Aus diesem müsste man den Finanzmarkt „demokratisieren“. Dass Investitionen „im Wesentlichen von den Finanzinstituten und Unternehmen gesteuert“ werden, sei ein Problem, befindet Kaufhold. Stattdessen sollte „die gesamte Gesellschaft“ daran teilhaben.
Finde der Klimaschutz so statt, wie Kaufhold ihn offenbar für erforderlich hält, dann sei klar, dass sich die Definition von Wohlstand ändern müsse. „Geht es um Wohlbefinden? Darum, ein Leben zu führen, das einem gefällt? Das ist meiner Ansicht nach auch CO2-neutral möglich“, so die Verfassungsrichterkandidatin. Weiter erklärt sie allerdings: „Wenn Wohlstand bedeutet: Es muss alles so weitergehen wie bisher – dann wird das nicht klappen“.
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Jede Wette, die Union wählt diese Dame.
Diese Wette gehe ich lieber nicht ein, ich sehe das nämlich genauso. Beide werden ohne mit der Wimper zu zucken gewählt. Die Abweichler sind gesichert an dem Tag verhindert.
Verhindert oder erpresst oder farbenfroh überredet.
Ne danke, die Wette kann man nur verlieren😳
Interview mit Linnemann auf ntv. Es wird schon vorbereitet!
Man hat die Multimilliarden Einnahmen der CO2 Religions Steuer , die Anfang 2027 greifen sollen, die man den Steuerzahler aus der Tasche ziehen WIRD, schon vor Augen und reibt sich die Transformer – Händchen😁😁
Der Bürger – Feind der Transformation,die „gesamtgesellschaftlich“ VOLLSTRECKT werden muss.
Fotosynthese? Nein Danke !
Deine Wissenschaftler und Politiker der Mitte.😆😆
Und das als Ausgleich versprochene Klimageld kommt natürlich nicht. Schließlich hat sich die weltpolitische Lage dramatisch verändert. Sagt der Patriarch.
#whateverittakes
Welche Dame ?
Meine Vermutung: Man wird auf die BRat-Lösung ausweichen und beide nach KA schicken, mit der RRG-Bundesratsmehrheit. Die CDU hat ihr Gesicht gewahrt, die SPD sich erneut durchgesetzt, D geht sowjetischen Zeiten entgegen. Danke Merz! Danke Merkel!
„Wenn wir über eine gesamtgesellschaftliche Transformation sprechen …“. So etwas aus dem Mund einer angehenden Richterin? Unmöglich! Gerichte haben nicht die Gesellschaft zu transformieren. Das scheint aber die Vorstellung der Dame zu sein. Als Professorin gerade noch tragbar – obwohl man auch hier abwägen muss: Die bildet jede Menge angehende Beamte aus und müsste selbst als Beamtin ein gutes Vorbild sein (Stichwort: Mäßigungsgebot). Als Richterin am Verfassungsgericht kommt sie genau wie Frau Brosius-Gersdorf aber überhaupt nicht in Frage.
Die Dame hat an der Humboldt Universität in Berlin studiert. Diese Uni fällt immer wieder negativ durch Extreme auf und ich wundere mich schon länger, dass sie nicht wegen Verfassungsfeindlichkeit längst geschlossen wurde.
An dieser Uni fanden auch die gewalttätigen Anti Israel Proteste statt. Wer dort studiert ist stramm links und nicht immer von diesem Stern.
Wo oder wann fällt Berlin nicht negativ auf?
Nein, in meine Augen ist sie auch als Prof. nicht tragbar mit diesen wohl totalitären Ansichten.
Komischerweise hört man von dem Kandidaten Spinner überhaupt nichts. Ich finde das sehr wohltuend. So sollte man sich meiner Meinung nach als zukünftiger Richter auch verhalten.
Wundert mich nicht, dass man da nichts hört, da verhalten sich die linken Parteien wohl staatstragender als die Union. Was vorher vereinbart wurde wird dann auch so durchgeführt. Während die Union – wie die FDP in der Ampel – zustimmt und dann wieder zurückzieht. So kann Zusammenarbeit nicht funktionieren.
Aber hier scheint das Problem ja zu sein, dass man sich von rechtsaußen irgendwelchen Quatsch aufschwätzen lassen hat ohne es selber zu prüfen und jetzt hat man Angst, das zuzugeben.
Diese Forderungen laufen im Klartext auf die Abschaffung des Parlamentarismus
und die Entmündigung des Wählers hinaus.
Dann werden nur noch in Hinterzimmern ausgehandelte Kommissionen entscheiden,
Ich halte die Äußerungen dieser Person nicht für Verfassungskonform.
Ist doch längst (seit Merkel) so. Beispiele: Vize-Fraktionsvorsitzender der Union und Merkel – Freund, Herr Harbarth, wird Präsident des BVerfG und „die Frisur sitzt – Uschi“ wird EU-Kommissionspräsidentin im Gegenzug Frau Lagarde (Frankreich) EZB-Chefin.
Wer Linkextremisten wählt, macht sich mitschuldig.
Und dasselbe gilt natürlich auch für Rechtsextremisten.
„Das ist meiner Ansicht nach auch CO2-neutral möglich“…….
Mit einem Ausdruck vollkommen disqualifiziert!
Von allen anderen Gedankengängen und Aussagen dieser Dame, will ich gar nicht erst sprechen.
Dies zu kommentieren, wäre ein Fass ohne Boden.
Deutschland kann nicht die ganze Welt retten. Während wir auf Gaskraftwerke und stillstehende Windräder setzen, bauen unsere Nachbarn auf Kernkraft.
Man kann kein Klima retten. Klima ist ein natürlicher Vorgang!
Genaugenommen ist Klima ein statistischer Wert. 😉
Eben. Man kann die Umwelt schützen, aber nicht das hochkomplexe Weltklima, zumindest nicht in dem Ausmaß, wie es behauptet wird.
Sonne, Wolken, Neigung der Erdachse, Wasserdampfgehalt in der Atmosphäre, natürliche Zyklen und Oszillationen beim Wetter, sind die wahren Antreiber oder woher kommen Eis- und Warmzeiten sonst?
Von zu vielen Feuerstellen der Neandertaler vielleicht oder furzenden Dinosauriern….,
Klima ist ein physikalischer Vorgang und der lässt sich natürlich vom Menschen beeinflussen. Sieht man ja wenn man die Realität nicht ignoriert.
Wovor müßte die Welt denn eigentlich gerettet werden? – Außer vor solchen geistigen Tieffliegern vielleicht.
Das sehen viele anders, und eine Richterin sollte keine derart weitreichenden Entscheidungen treffen können.
DAS INTERVIEW – Auszug
Kaufhold:
„Stellt man sich aber die Frage, ob der notwendige Wandel, wenn wir ihn denn schaffen, Verzicht und Wohlstandsverlust mit sich bringt, kommt es darauf an, wie man Wohlstand definiert. Geht es um Wohlbefinden? Darum, ein Leben zu führen, das einem gefällt?“
„Gerichte oder Zentralbanken, auf der anderen Seite, sind unabhängig. Damit eignen sie sich zunächst einmal besser, unpopuläre Maßnahmen anzuordnen. Dafür besteht bei ihnen das Risiko, dass diese Maßnahmen nicht in gleicher Weise Akzeptanz finden.“
https://www.lmu.de/de/newsroom/newsuebersicht/news/klima-wer-kann-es-soll-es-richten.html
„Gerichte oder Zentralbanken, auf der anderen Seite, sind unabhängig. Damit eignen sie sich zunächst einmal besser, unpopuläre Maßnahmen anzuordnen.“
Ehm…..ehhhmmm….ich sehe dass das da steht, aber ich glaube das nicht. 😳
Das bedeutet NICHTS ANDERES als die Abschaffung der Demokratie und der Gewaltenteilung. Das sagt eine Frau, die BVerG Richterin werden soll???? WAS GEHT DENN HIER AB? 😱😱😱
Das ist Teil einer Antwort auf die Frage „Worin liegen die Schwächen und Stärken von Parlamenten, Gerichten und Zentralbanken, wenn es um Klimaschutzmaßnahmen geht?“ Sie sagt nicht, dass sie will, dass Deutschland über Gerichte regiert wird. Außerdem haben Gerichte sich an Gesetze, auch das Grundgesetz zu halten, während Regierungen das anscheinend nicht immer tun, Trump zum Beispiel interessieren Gesetze überhaupt nicht mehr und auch Dobrindt ist anscheinend gerne bereit, Gesetze zu ignorieren.
Sie sagt auch: „Ein häufig thematisiertes Defizit von Parlamenten mit Blick auf Klimaschutz ist die Tatsache, dass sie auf Wiederwahl angewiesen sind. In der Folge tendieren sie wohl dazu, unpopuläre Maßnahmen nicht zu unterstützen“
Und tatsächlich ist es ja so dass unsere Regierungsparteien bei ihrem Handeln häufig die nächste Wahl vor Augen haben und dann populistisch handeln, statt das zu tun was notwendig, aber eben unpopulär ist.
Es sind unzählige Menschen für unsere Grundrechte gefoltert und ermordet worden. Nicht nur hier, sondern weltweit, bis wir die Bedeutung von Dingen wie Meinungsfreiheit oder Menschenwürde wirklich erkannt haben. Wer diese Werte so dermaßen mit Füßen tritt ist ein Feind im Inneren!
Welche Feinde im Innern? Frau Kaufhold garantiert nicht.
Aber diese Werte werden natürlich heute von manchen mit Füßen getreten und sie würden sie wohl gerne noch viel mehr treten, wenn sie die Möglichkeit dazu hätten. Noch hat die AfD nicht die Macht dazu, aber ob das so bleibt hängt von uns ab.
https://fassadenkratzer.de/2025/04/07/manipulation-der-klima-historie-fur-die-lugen-propaganda/
https://uncutnews.ch/der-klimabetrug-ist-vorbei/
https://uncutnews.ch/search/klima/
2. Thessalonicher 2,11-12, besagt: „Und aus diesem Grunde sendet Gott ihnen einen starken Irrwahn, damit sie der Lüge Glauben schenken; 12 denn alle sollen dem Gericht verfallen, die nicht der Wahrheit Glauben geschenkt, sondern Wohlgefallen an der Ungerechtigkeit gefunden haben.“
Man kann es auch in einem Satz sagen:
2030 werden die Menschen nichts mehr besitzen und glücklich sein.
Naja, ganz so schnell geht das mit dem Klimawandel dann doch nicht. Aber langfristig führt das natürlich schon zu Wohlstandsverlusten.
Und wenn tatsächlich die Antarktis und Grönland abschmelzen, dann befindet sich die Küste in 5000 Jahren in Koblenz am Deutschen Eck (67 m Meeresspiegelanstieg). Und die dann Lebenden werden dann vielleicht auch ziemlich wütend auf uns sein (uns, die heutige Menschheit, nicht uns, die Deutschen), aber was soll’s, wir sind dann längst weg, da kann uns keiner mehr zur Verantwortung ziehen.
Ich hoffe ihr schaut euch das ntv Linnemann Interview an und analysiert die Peinlichkeit. Die Richterfrage wird „hinter den Kulissen“ geklärt. Hat der wirklich gesagt im Interview. Unglaublich🤣🤣🤣
Die Dystopie hat sich vor 95 Jahren auch angekündigt. In ganz subtilen Erscheinungen. Die damals Lebenden haben deren Tragweite mehrheitlich nicht erkannt, oder wollten nicht erkennen.
Die Hoffnung seitens des Establishments ist nicht unbegründet, dass genau das auch heute so ist.
Eigentlich müsste die Mehrheit nun klüger sein, angesichts der Geschichte. Aber die Masse hat leider kein Gedächtnis…
wen meinst du mit „Establishment“? Noch ist die AfD ja nicht Establishment und noch ist die Mehrheit klug genug, aber diese Klugheit scheint zu schwinden.
Dann sollte diese Dame doch mit gutem Beispiel vorangehen und auf ihren Wohlstand, sprich Besoldung als BVerfG-Richterin, verzichten.
Wieso nicht umgekehrt: Die Freiheitsrechte im GG seien so massiv und einschneidend, dass von den „Klimaschutzprojekten“ nichts mehr übrigbliebe!?
Na, wer glaubt immer noch, dass die Klimaziele, die mit den Stimmen der Union ins Grundgesetz gekommen sind eigentlich keine Bindung haben werden?
https://apollo-news.net/klimaneutralitaet-im-grundgesetz-amthor-widerspricht-rechtlichen-befuerchtungen/
Von den Grünen bestimmt und von der SPD vorgeschlagen.
Wenn Sie dass will, soll sie dies fuer sich und Ihre Gruppe machen. Ich schreibe anderen auch nicht vor, was dies zu tun haben.
Die Systemfrage: sind D & EU fit genug, um weitere 800 Jahre Zivilisation zu tragen?
Unsere bisherige Zivilisationsgeschichte ist von der Ausprägung von Rechten, Bürgerrechten und Entfaltungsfreiheiten geprägt!
Europas Zukunft: „Fit for 2833?“
https://www.berlin-mitte-zeitung.de/europas-zukunft-fit-for-2833/
Was bedacht werden muss: seit 1990 sind über 25 Mio. Menschen aus Deutschland ausgewandert, und haben weltweit zum wirtschaftlichen Aufschwung in China, Korea, Südostasien, Nord- und Südamerika beigetragen, und dabei gewaltige Volumen von Treibhausgasen in die Atmosphäre freigesetzt. Bhutan ist das einzige CO2-neutrale Land. China und Indien erzielen gewaltige Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien. In Afrika entsteht gerade eine Energie-Revolution.
Das alles ist durch wirtschaftliche Entfaltung und kluge wirtschaftliche Regulierung entstanden. Wer in D weiter reguliert, wird Menschen & Investitionen zur Auswanderung antreiben & CO2 außerhalb der Landesgrenzen emittieren!
Der extreme Fachkräftemangel wird so auch erklärbar! Zudem werden immer mehr Menschen in unproduktive gesellschaftspolitische Initiativen gelenkt, die keine volkswirtschaftliche Wertschöpfung tragen. Stattdessen werden Datenökonomien subventioniert, die hohe digital-mediale Blindleistung bewirken.
Wo kommt die Zahl 25 Mio. her? Was beinhaltet die? Nur Deutsche oder auch Eingewanderte, die wieder zurück sind? Oder auch Studenten, die vorübergehend hier waren? Wieviele Deutsche sind in der Zeit ausgewandert?
Kaufhold vorne ganz li. im Bild:
https://wisskomm.social/@CAS_LMU/112789504089048064
Meine Oma, 1885 geb.
u. ihre Schwester 1881 geb.
trugen auch immer solche
Kaufhold-Kleider, Dutt, je 2 Paar
festes Schuhwerk vom Schuster
handgefertigt, schwärmten von
Kutschen, Bismarck u. Kaiser.
Ja-ja, die guten alten Zeiten, ohne
Zentralheizung, TV, Kühlschrank,
Waschmaschinen, Autos u. Handys.
Dafür TBC, Kinderlähmung, früher
Tod im Wochenbett, harte Arbeit usw.
Ich glaube nicht an Veränderung. Kabelmodem und Nokia funktionieren einwandfrei.
Stalinismus in Grün ? Nein Danke !
@ Teletubbie AFD Wähler
Du würdest die AFD auf dem Wahlzettel doch nicht einmal dann finden, wenn man sie dir mit einem rosa Einhorn markieren würde…
Aber das Du mit deinem Nokia und deinem Kabelmodem klarkommst finde ich super. Was nützt auch ein schnelleres Internet, wenn man mit dem Denken ohnehin nicht hinterherkommt…
Tipp: Versuche mal mit dem Nokia die Apollo-Seite zu öffnen, ist wesentlich schneller als mit deinem Modem. Dazu musst Du auf dem Nokia nur 110 oder 112 wählen und mit dem grünen Telefonhörer danach noch den Turbo-Booster aktivieren. Sollst mal sehen wie das auf einmal abgeht 😉
Lieber AFD Wähler, der Tipp von Ali ist todsicher. Wenn Sie ihn testen, achten Sie bitte darauf unbedingt auch einen Morgenmantel zu tragen und sich pünktlich morgens um 6:00 Uhr einzuloggen. Das bring nochmal rund 5% Performance. Alles weitere geht dann ganz schnell.
wer nicht geht mit der zeit, der geht mit der zeit.
wobei ein agrarland vielen gut tun würde.
„Dies bedeute auch, dass „diese so massiv und einschneidend“ sein müssten, „dass von den Freiheitsrechten der Bevölkerung nicht mehr viel übrigbliebe“, so Kaufhold im Wortlaut.“
Gruselig, ganz gruselig……
Woran bzw. an was erinnert mich das ??? 🤔
Ich kann es nicht glauben, dass eine Richterin dies oeffentlich so offen sagt ? Haette dies eine Regierung Helmut Schmidt so offen gezeigt ?
Ich wuerde dieser Richterin sagen, dass dann von Ihren Freiheitsrechten nicht mehr viel uebrig bleibt.
Eine unglaubliche Menschenverachtung und Entgleisung, diese Dame erinnert mich an Herrn Freissler.
Es zeigt aber auch, wie verzweifelt die Elite ist, da der Widerstand sehr gross geworden ist.
Ich frage mich immer und immer wieder ob diese Gestalten*innen wirklich und ernsthaft glauben, dass das ganze gut für sie ausgeht?
Das tut es nicht und wenn ich mich in meinem Alter noch Radikalisierung muss.