Grundsatzprogramm
„Clean Industrial Deal“ – von der Leyen will die Wirtschaft „dekarbonisieren“
Ursula von der Leyen wurde kürzlich für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt und stellte ihre politischen Leitlinien für die nächsten fünf Jahre vor. Demnach will sie binnen 100 Tagen einen sogenannten „Clean Industrial Deal“ durchsetzen.
Ursula von der Leyen wurde kürzlich in ihrem Amt als Kommissionspräsidentin der Europäischen Union bestätigt. In diesem Zusammenhang hat von der Leyen auch ihr politisches Grundsatzprogramm für die neue Legislaturperiode veröffentlicht.
In dem Dokument singt von der Leyen zunächst ein Loblied auf ihre vergangene Amtsperiode. „In den letzten fünf Jahren hat Europa bewiesen, was es erreichen kann, wenn es zusammensteht“, so von der Leyen. Gleich zum Anfang nennt sie dabei ausgerechnet die „Beschaffung von Impfstoffen für jeden Mitgliedstaat“. Dass sich von der Leyen im Rahmen der sogenannten „Pfizer-Deals“ einen riesigen Skandal geleistet hat und auch die Europäische Staatsanwaltschaft gegen sie ermittelt, lässt sie unerwähnt.
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Für die kommende Legislatur soll ein Schwerpunkt sein, die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Hier verspricht von der Leyen Standardforderungen wie weniger Bürokratie oder schnellere Genehmigungsverfahren. Sie spricht aber auch davon, die Kapitalmarktunion auszubauen. Hierunter dürfte sie insbesondere verstehen, die Bankenunion zu erweitern und die weitere Vergemeinschaftung von Schulden anzustreben.
Außerdem will von der Leyen schon in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit einen sogenannten „Clean Industrial Deal“ durchsetzen. Ziel sei es, den „Green Deal“ zu verwirklichen und vor allem das Emissionsreduktionsziel von 90 Prozent bis 2040 zu erreichen. Mit dem „Clean Industrial Deal“ soll konkret die produzierende Wirtschaft „dekarbonisiert“ werden.
In dem Dokument heißt es hierzu: „Die Welt befindet sich in einem Wettlauf, der entscheiden wird, wer als Erster Klimaneutralität erreichen und die Technologien entwickeln wird, die die Weltwirtschaft in den kommenden Jahrzehnten prägen werden“. Europa dürfe in diesem Bereich auf keinen Fall seinen „Wettbewerbsvorsprung“ verlieren. Entsprechend will von der Leyen einen entsprechenden „Rechtsakt zur beschleunigten Dekarbonisierung der Industrie vorlegen“.
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Ein 21-jähriger US-Amerikaner wurde in einer Dresdner Straßenbahn schwer verletzt, nachdem er Frauen vor Belästigungen beschützen wollte. In einem selbst veröffentlichten Video kritisiert er die deutsche Migrationspolitik scharf.Außerdem schreibt von der Leyen in dem Papier, dass sie ihr Wahlversprechen von der „Überarbeitung“ des Verbrenner-Verbots erfüllen wolle. Doch mit wirklich entscheidenden Anpassungen ist hier nicht zu rechnen. Neben Elektroautos sollen ab 2035 nun auch noch Wasserstoffautos sowie E-Fuels produziert werden dürfen. Beide Technologien dürften in der Praxis aber keine große Rolle spielen. Das Verbot des Verkaufs von Benzinern sowie Diesel-Wagen soll bestehen bleiben.
Auch das Dauerthema Migration bespielt von der Leyen. Seit Einrichtung des Schengen-Raums 1992 sind die Außengrenzen nie wirksam gesichert worden. Die frisch gewählte Kommissionspräsidentin verspricht hier Besserung. Die Zahl der für die Grenzschützbehörde Frontex abbestellten Beamten will sie auf 30.000 verdoppeln. Zudem soll ein neuer Kommissar für den Mittelmeerraum ernannt werden. Dieser soll insbesondere die Beziehungen zu den nordafrikanischen Transitländern verbessern und gegebenenfalls Abkommen schließen. Wie wirksam diese Maßnahmen von der Leyens schlussendlich sein werden, wird sich zeigen.
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Weiter schreibt von der Leyen in dem Dokument: „Wir müssen dringend die Wohnungskrise angehen, mit der Millionen von Familien und jungen Menschen konfrontiert sind.“ Aus diesem Grund will die Kommissionspräsidentin auch einen neuen Kommissar für Wohnungsbau einsetzen. Mit diesem soll zudem ein Plan für günstigeren Wohnraum innerhalb der EU ausgearbeitet werden. Wie sinnvoll die Einsetzung dieses neuen Kommissars ist, ist fraglich. Schließlich ist die Wohnungspolitik nach wie vor Sache der Mitgliedsstaaten.
Die Abrissbirne der Wirtschaft holt wieder aus. War nicht anders zu erwarten.
https://www.spiegel.de/politik/ruestungsindustrie-eu-kommission-plant-massive-staerkung-und-mehr-einkaeufe-bei-europaeischen-firmen-a-7e7cd9ef-a929-432b-b51b-4691512fc052
„Der Krieg ernährt den Krieg“ – Kriegswirtschaft
Na, da wollen wir doch hoffen, dass die „heiße Ware“ allesamt CO2-neutral produziert wurde – für einen klimaneutralen Einsatz.
Offenbar sind diejenigen, die andere immer in Sachen Klima ermahnen, die reisefreudigsten und schrecken auch nicht vor Kurzstreckenflügen zurück:
https://www.berliner-zeitung.de/news/ursula-von-der-leyen-reist-ueberdurchschnittlich-oft-mit-privatjet-li.2191946
Wenn die das mit dem dekarbonisieren wörtlich nehem,
müsten alle Teile an einem Flugzeug oder anderen Fahr-
zeugen die aus Carbonfasern hergestellt wurden wieder
ausgebaut werden. Dann werden unsere Grünen Pfeifen
und Mutter Korrupt mit der Kutsche aus Holz fahren.
Auch ein Dienst-Fahrrad sei ihnen gegönnt.
Ach was! Tiere scheiden ebenfalls zu viele Treibhausgase aus. Der Bürger darf ihre Exzellenz in einer Sänfte durch die Gegend tragen, denn wir verehren doch unsere gottgleiche Kaiserin.
Unsere alte Kaiserin Merkel hat abgedankt, im ÖRR wird permanent ihr Buch beworben und ständig wird mir eingeblendet die Serie „Angela Merkel – Schicksalsjahre einer Kanzlerin“ anzusehen. Nein, danke! Sissi war noch nie meine Welt. Da kommen meine Eingeweide zum Munde heraus! 🤮
Ganz sicher nicht, wie die EUdSSR ja auch gerade verkündet hat. Doppelte Standards sind doch völlig normal.
„The European Union’s high representative for foreign affairs and security policy, Josep Borrell, has acknowledged that the West has hypocritical “double standards”.
Borrell argued that “diplomacy is the art of managing double standards”.
As examples of Western hypocrisy, the top EU diplomat cited international law, the Russia-Ukraine-NATO war, Israel’s bombing of Gaza, the US-led invasion of Iraq, and climate change.“
https://geopoliticaleconomy.com/2024/07/18/eu-borrell-hypocrisy-double-standards-israel-ukraine-iraq/
Nun sollte sich Herr Merz mal überlegen, ob die Entscheidung der FDP, diese Person nicht zu wählen, eventuell doch richtig war. Dass diese aus meiner Sicht richtige Entscheidung der FDP dieser nicht wieder Stimmen zuführen wird, dürfte klar sein, da man ebenso wie ein Appendix der Grünen agiert und die tollen Ideen wie unkomplizierter Geschlechtswechsel mitgetragen hat.
Wenn diese Dame das so weitermacht, dürfte der Rest der Welt endgültig ohne die EU agieren, weil den Vorschriftenwust niemand, selbst Großkonzerne nicht, wirtschaftlich sinnvoll bewältigen kann. Bei uns wird dann die wirtschaftlich erfolgreiche Tradition der VEBs wiederbelebt werden müssen – Beamte sollten genug da sein.
Vor der Wahl: nie mit den Grünen. Nach der Wahl: die Grünen müssen unbedingt in die Entscheidungen mit eingebunden werden. Das ist Wahlbetrug von der CDU/ CSU
„Clean Deal“ und „Green Deal“ funktionieren, die Industrie wandert ab und man kann hier ein sauberes Gewissen haben. Wenn die Malaria wieder zurück ist, wie geplant, sterben die Menschen arm, jung und glücklich, wirksame Medizin werden sie sich nicht leisten können. Das Leben und der Fortschritt werden außerhalb der EU stattfinden.
Der Wahl Verlierer die Grünen bestimmen die Politik der EU dank der CDU und von der Leyen.
Da sieht man die großen Mängel an unserem Wahlsystem.
Das Bilden der Koalitionen.
Es sollte vor den Wahlen vereinbart werden, wer mit wem zusammen geht.
Bzw. wohl noch besser, dass dann in einem zweiten Wahlgang von den Bügern auch gewählt werden.
So wie es jetzt ist, werden schmutzige Deals gemacht, die nur dem Interesse der Politiker, aber nicht dem Interesse der Bürger dienen.
Keine Mängel am Wahlsystem, sondern ganz einfach charakterliche Mängel der Akteure.
Wenn ich sehe, wie sich hier vor Ort nach den Kommunalwahlen letzten Monat gerade die CDU-Vertreter um zwei Grüne reißen, statt sich entspannt mit sechs AfDlern zusammen zu tun, um die Ratsmehrheit zu gestalten!
Merz wird sich entscheiden müssen und auf die AfD zugehen müssen, wenn er 2025 Kanzler werden will!
Abgestürzte von Lang/Nouripour geführte Grüne werden Ihm 100% nicht weiter helfen können!
Seit einem Vierteljahrhundert beherrscht die Europäische Volkspartei die EU. Zeit für eine kleine Bestandsaufnahme.
Kommission vonderLeyen II: Zeit der Monster & Idioten
https://www.youtube.com/watch?v=EwWuLpJ_A0o
Oder wie in der Schweiz: Die zwei stärksten Parteien.
erstaunlich , wie alle gestandenen kommissionsmitglieder ursel die macht zur politischen entscheidung ueberlassen.
ursel will…, ursel hat…., ursel entscheidet…
dabei hat sie eigentlich gar nichts zu bestimmen.
ein ungarischer vertreter sagte:
sie ist lediglich eine angestellte der kommission.
ihre aufgabe ist es, die kommissionsarbeit zu koordinieren und zu begleiten, nicht aber selbsttaetig politische entscheidungen zu faellen.
wuerde man sie in ihre schranken weisen, sie muesste klein beigeben.
doch niemand wagt es.
dabei haette man nichts zu verlieren.
denn ursel ist nicht herrin ueber die pfruende, die es zu verteilen gilt.
und Weber von der CSU ist wieder nur der Bettvorleger der Grünen und von der Leyen
Die Wahlverlierer werden auch nach der nächsten Bundestagswahl in DE die Musik bestimmen, Merzens CDU ist doch ganz heiß mit dieser Sekte DE den Rest zu geben!!
In D gebensie ja auch den Ton an.
Juchuuuuu !!!
Mit Uschi zurück zu Steinschleuder,
Pfeil und Bogen, sowie Erdhöhle und
Lagerfeuer 👍😂.
Frage mich auch ernsthaft, wie viele
POLIT-KOMMISSARE die noch ins
Leben rufen will ?!
Aber das Brüsseler Politbüro wird
schon wissen, was ,,GUT“ für die
dumme EU-Bevölkerung ist ??? 😱
Betrifft sie ja selber nicht, die Leben weiter auf des Steuerzahlers kosten in Saus u. Braus, die EU (also wir) bezahlen denen auch noch ihren Luxusurlaub usw.
Die Welt befindet sich in einem Wettlauf um Klimaneutralität? Die Welt außerhalb des Landes der untergehenden Sonne, das sich EU nennt, hat längst begriffen, dass es niemals Klimaneutralität geben kann und dass dies auch gar nicht nötig ist.
Die Welt lacht über solche Geister, die uns weismachen wollen, CO2 sei ein schädliches Gas. Dieses moderne Fegefeuer wurde nur dafür geschaffen, den Reichtum der Gesellschaft auf Kosten der Menschheit nach ganz oben um zu verteilen.
Diese Hirngespinste werden sich (hoffentlich nicht mit einem lauten Knall) in Luft auflösen. In Luft, die genauso wie vor 100 Jahren 0,04% CO2 enthält.
Schon das Wort „Klimaneutralität“ ist völliger Dummpfug.
Was soll das denn sein? Das sich das Klima bei den politischen
Veränderungen neutral verhält? Selbst das könnte höchstens
vielleicht das Wetter aber nicht das Klima. Es gibt Klimazonen
in denen ein bestimmtes Wetter vorherrscht. Diese Zonen werden haupsächlich durch den Anteil der Sonnenstrahlung auf dieses Gebiet bestimmt. Auch das Erdmagnetfeld spricht ein Wörtchen mit. Aber ob da jetzt ein paar Moleküle CO2 mehr oder weniger in der Luft sind interessiert nur die Pflanzen, aber nicht das Wetter.
Das wird ein weltweites Erdbeben geben, der ganze Planet wird wackeln, denn wenn die 1,4 Mrd. Chinesen das hören, werden sie nicht anders können als sich vor lachen auf den Boden zu werfen.
Und da werden viele Säcke Reis umfallen.
Also nichts Neues, das gleiche Gesülze wie in den letzten Jahren.
Weniger Bürokratie > wird zu mehr und dadurch auch längere Genehmigungsverfahren.
Noch mehr Beamte > höhere Kosten
Wohnungskrise > wo denn….die Mieten steigen und steigen, gebaut wird nichts weil zu teuer ?! 😉
„suppi“
Es wäre von Seiten der CDU/CSU in Deutschland in diesem Sommer 2024 ein Akt politischer Hygiene gewesen, diese nachweislich korrupte Von der Leyen nicht mehr ins Rennen zu schicken!
Wahrscheinlich haben viele im Parlament VdL unterstützt weil zu viele Dreck am Stecken haben mit dem Impfstoff Deal von VdL.
Sehe ich auch so. Da waren etliche erpressbar. Nur deshalb hockt die da schon wieder. Vor der letzten BW, zu der Merkel antrat, hatte ein weiser Mensch in Eigenregie Aufkleber und Schilder aufgehängt: Merkel-Konterfei, dazu den Spruch „Wählt mich, ich bin mit der Zerstörung Deutschlands noch nicht fertig“. Ähnlich ist es in diesem Fall. Uschi war einfach noch nicht fertig mit der Zerstörung Europas. Aber ich bin davon überzeugt: DIE schafft das!
Nicht nur mit dem Impfstoffdeal, ich bin mir sicher, dass dort niemand sitzt, der noch keinen Dreck am Stecken hat. Korruption und persönliche Bereicherung gehören doch schon zum Guten Ton und man gibt sich nicht einmal mehr Mühe bei der Vertuschung.
Alles nur warme Luft, die VdLeyen von sich gibt ohne irgendwas konkretes, greifbares.
Die sollte sich noch ein paar mal anhören, was ihr die polnische Abgeordnete Ewa Zajączkowska im EU-Parlament neulich auf die Ohren gab.
Das hier meine ich:
https://www.youtube.com/watch?v=-BwkpAeq5Jk&list=LL
Danke! Das kann man eigentlich nicht häufig genug anschauen. Von der Leyden ist einfach nur unverdaulich. Bevor jemand daran verzweifelt, lacht lieber über das neueste Video von Sonneborn:
https://m.youtube.com/watch?v=EwWuLpJ_A0o
Vergesellschaftung von Schulden?
Ob da Deutschlands Schuldenbremse bald zwecklos ist, weil wir für die andern EU- Staaten deren Schulden mittragen müssen.?
— Egal, weiter eine Regierung mit Grünen– dann werden andere Länder plötzlich feststellen, dass sie plötzlich Schulden für von Deutschland versprochene Fahrradwege mittragen müssen und das die grossmäuligen deutschen Politiker kein Geld mehr haben.
Gute Nacht Europa, vdL arbeitet weiter am Untergang.
Die Anzahl der Frontex Beamten ist, abgesehen von deren Kosten, irrelevant, solange diese nicht illegale Grenzübertritte in aller Konsequenz verhindern.
Die sorgen lediglich für geordnete Grenzübertritte und händigen die entsprechenden Formulare aus. Sie sorgen so dafür das aus den illegalen Grenzübertritten Legale werden.
Zu aller erst die Bahlsen Barbie dekarbonisieren! Das wäre ein kleiner Schritt für deren Wähler und ein großer Schritt für Europa.
Es ist mir unbegreiflich wie diese Frau wiedergewählt werden könnte!
Nach all ihren Skandalen und Korruptionsaffären!
Das war wieder mal ein schwarzer Tag für mich und lässt mich daran zweifeln das Europa in naher Zukunft je wieder auf die Füße kommt.
Denn ein entscheidender Faktor ist für mich dort gegeben: anständige Politiker wählen keine Verbrecher.
Was im Umkehrschluss nichts Gutes für das Europaparlament bedeutet.
Sie will in 100 Tagen den „industrial Clean Deal“ durchsetzen? Nein, Sie will ihn von ein paar weltfremden „Aliens“ im Raumschiff „Brüssel“ beschließen lassen. In der Industrie durchsetzen wird sich das nicht lassen – unter der Voraussetzung dass man die Industrie nich komplett über die Klinge springen lassen will.
Grünlackierte Sozialisten eben, die als Interessenvertreter einer Handvoll Milliardären und den Banken und dubiosen Klima-Dealern dienen.
Gegen Gebühr auf dem Nummernkonto in Panama, vermute ich einmal! Pfui!
Habeck will allein für DE 800 Mrd. und das ist nur der Anfang. Andere EU-Staaten, besonders die im Osten, bräuchten genausoviel. Wer soll das bezahlen ?
China und Russland lachen sich in’s Fäustchen.
Die Frau erzählt einen unfassbaren weltentrückten Unsinn.
Benötigt werden mehr Wohnungen, statt mehr Wohnungsbau-Politik! Das geht, wenn der Staat eine einfache Kernaufgabe löst: grundsteinfertige Bauparzellen zu schaffen und zu genehmigen!
Nein, es muss nur die künstlich erhöhte Nachfrage durch unberechtigte Migration beendet werden…
Die erhöhte Nachfrage durch Migration nach Peter Sutherland von den UN erhöht natürlich die Profite der Betuchten und daher wird sie auch weiterbetrieben.
Bei der letzten Wohnungsbau-Politik wurde eine Mauer errichtet, obwohl Ulbricht dies auf der Pressekonferenz noch verneinte. Damals war die Frankfurter Rundschau noch ein seriöses Blatt. Heute taugt die nicht einmal mehr als Klopapier.
ZehOhZwei-freie-Industrie. Ja, nee klar.
Haben die in der Schule nicht aufgepasst? Oder waren die während des Chemieunterrichts zum rauchen auf der Toilette?
Mann, ich hätte auch gerne was davon ab, was VdL & Kosorten in Brüssel sich da tagtäglich reinziehen. Vielleicht wäre meine Welt dann auch etwas blumiger…
Die sollen dort einen großen Weinkeller im Untergeschoss haben.
So viel Wein kann man gar nicht trinken, ohne zu kotzen! In Brüssel sind die schon lange in Obelix-Manier ins Weinfaß gefallen. Anstatt jetzt ins Bett zu fallen, den Kater am nächste Morgen zu ertragen und v. a. dem eigenen Körper Erholung vom Vollrausch zu gönnen, springt von der Leyen direkt wieder zurück ins Faß und denkt sich, daß das Konterbier den Kater bekämpft. Das ist jedoch ein gravierender Fehler, denn ein solches Verhalten führt ausnahmslos in die Alkoholsucht.
Dieser Staat schafft es trotz Rekord-Steuereinnahmen nicht einen ordentlichen Haushalt aufzustellen und gleichzeitig die Schulden abzubauen. Unser Deutschland ist massiv drogenabhängig und muß dringend in eine Therapie. Sofortmaßnahme: Kalter Entzug!
Es wird wehtun – ohne Zweifel! Es wird keine schöne Zeit werden, aber hinterher werden wir Patrioten zurückblicken und sagen können, daß es eine großartige Zeit war. Wir stehen auf und wehren uns friedlich gegen die antidemokratischen Angriffe.
🫶🇩🇪🫡
Mit diesem Schwachsinn wird sie vor allem die Bürger der EU demonetarisieren.
„Dekarbonisierung“ = Nach China / USA vertreiben.
weitete Frontex – beamte… „Kommissare“….“ decarbonisierung“.
also Bürokratie Aufbau…🙈
und mit dem “ E-fuel“ und “ etwas länger Verbrenner“ wird es ähnlich laufen wie mit der Gasheizung/Herd.
VORDERGRÜNDIG erlaubt.
aber HINTENRUM nützt das den Endverbraucher nicht viel, wenn nämlich das Versorgungsnetz mit Gas und Benzin mit Sonder-vorgaben, Auflagen, Sondersteuer wegen CO2 Quark usw. made by EU/Berlin unterhöhlt , verteuert und blockiert wird.
Yep, es geht alles weiter wird nur viel teurer.
Wie gut das die EU Weltweit keine Rolle mehr spielt. Und sich in naher Zukunft auch keiner mehr danach richten wird was dort für ein Blödsinn beschlossen wird. Die sitzen schon lange nicht mehr an der Kasse.
Wann war eine Planwirtschaft jemals erfolgreich?
Bolschewisten bleiben halt immer dumme Kinder, die permanent den heißen Herd anpacken, um sich die Pfoten zu verbrennen. Unheilbar erkrankt!
Dekarbonisieren, Deindustrialisieren, Demokratisieren, Defilibrieren… Sprecht mal mit den einfallslosen Typen in Übersee, eure Platte hängt. Einen hab ich noch: Dilettantieren!
Unerträglich.
Sie verhöhnt die Menschen.
Die EU hat Auswirkungen auf den US-Markt.
Sie wird sich an Trump die Haifisch- Zähne ausbeissen.
Trump hält den ganzen Klima-Quatsch für Betrug und wird es sofort beenden.
Bericht dazu gelesen.
Toll, Wirtschaft wird abgeschafft, die Grünen bekommen ihren Wahlobulus und wir dürfen E-Auto fahren, will nur keiner. Zwei neue Kommissionen, die noch mehr Geld verschlingen, mal gucken, wie die mit der von der Leyen verbandelt sind und in der Migrationskrise nichts neues. Die hatte fünf Jahre Zeit sich um die Aussengrenzen zu kümmern, nichts ist passiert.Also, wenn ich noch ein klar denkendes Land regieren würde, ich würde sofort raus aus der EU, den Mist würde ich meinen Bürgern nicht zumuten, zumal diese Dame keiner mehr wollte, außer die Verlierer, die sonst in der Versenkung verschwunden wären.
Sie sollte sich erstmal vom Pfizer-Deal „cleanen“
Wenn die EU eine Frau von der Leyen wählt, dann kann sie auch einen Trump in Amerika aushalten.