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Bundestag
Steinmeier nutzt Gedenk-Rede, um Amerika epochalen „Wertebruch“ vorzuwerfen
Seine Gedenkrede zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs nutzt Steinmeier für Kritik an der amerikanischen Politik. Er warf den USA einen "Wertebruch" vor, den er mit dem russischen Angriffskrieg auf eine Stufe stellte.
NSDAP-Vergleich
Wulff fordert Bekämpfung der AfD „zu Wasser, zu Land und zu Luft“
Christian Wulff spricht sich für ein AfD-Verbot aus und fordert dessen sorgfältige, aber zügige Prüfung – ein Scheitern dürfe nicht passieren. Wenn alle Voraussetzungen erfüllt seien, sei er für eine Bekämpfung der AfD „zu Wasser, zu Land und zu Luft“.
Kommentar
Hochstufung auf Eis: die Hinterlist des Verfassungsschutzes
Vor Gericht gibt das BfV eine Stillhaltezusage ab: Man werde die AfD vorerst nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnen. Doch der Begriff ist in der Welt, den politischen Wirkungstreffer hat man erzielt. Eine perfide Taktik.
Analyse
Rendite sinkt auf 1,5 Prozent: Audis chronische Krise nimmt existenzielle Züge an
Audi befindet sich in einer anhaltenden Abwärtsspirale, die existenzielle Züge annimmt. Nun hat sich die Gewinnmarge mehr als halbiert.
Video
Verfassungsschutz muss bei AfD-Einstufung zurückrudern – Dr. Christian Conrad im Interview
Nur wenige Tage nach der Bekanntgabe durch Nancy Faeser setzt der Verfassungsschutz die AfD-Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ aus. Der Rechtsanwalt Dr. Christian Conrad, der die AfD vor Gericht vertritt, im Apollo News-Interview.
Merz‘ Asylwende vor dem Zusammenbruch – Apollo Newsroom
Friedrich Merz soll der polnischen Regierung versprochen haben, dass es keine Änderungen an der Grenze geben werde. In Warschau kommt es zum Showdown – bricht die ganze Politik zusammen? Max Mannhart aus dem Apollo Newsroom.
„Erfolg für AfD“
„Faeser erleidet Schiffbruch“ – Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zur Aussetzung der AfD-Einstufung
Wie der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler gegenüber Apollo News erklärt, ist die Aussetzung der VS-Einstufung ein „Erfolg für die AfD“. Nancy Faeser erleidet den „zweiten juristischen Schiffbruch“.
Krefeld
Modekette New Yorker: Afghane ersticht seine Chefin und flieht mit Tageseinnahmen
Ein afghanischer Mitarbeiter der Modekette „New Yorker“ soll seine Chefin brutal mit einem Messer ermordet haben. Dann floh er mit den Tageseinnahmen.
Aktualisiert
Verfassungsschutz setzt Einstufung aus: AfD vorerst nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zurückgenommen. Vorerst werde die Partei weiter als Verdachtsfall behandelt.