Freund werden
Push
Exklusiv
Treptow-Köpenick
„Bündnis für Demokratie und Toleranz“: Berliner SPD-Bürgermeister paktiert ganz offen mit Linksextremisten
Im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick kämpft ein breites Bündnis gegen Rechts. Ihm gehören auch Linksextremisten an, vor denen der Verfassungsschutz warnt. Doch Bürgermeister Oliver Igel (SPD) hat damit kein Problem: Er ist offizieller Schirmherr.
Präambel
Mit Unterstützung von Islamisten: In Schleswig-Holstein will die CDU Gott in die Landesverfassung schreiben
Die Landesverfassung von Schleswig-Holstein enthält bislang keinen Gottesbezug in der Präambel. Die CDU will das gemeinsam mit christlichen Kirchen und der Unterstützung radikaler Islamverbände änden.
Landtag
Spioniert die AfD für Russland? Thüringer Innenminister beschuldigt Partei – Höcke verlangt dessen Entlassung
Die Thüringer AfD würde ihr parlamentarisches Fragerecht missbrauchen, um Informationen für Russland zu beschaffen – das behauptet Innenminister Georg Maier (SPD). Auch aus anderen Parteien folgen scharfe Attacken. Die AfD wehrt sich lautstark.
Ukraine-Krieg
Trump sagt Treffen mit Putin ab – USA verhängen Sanktionen gegen russische Ölfirmen
Donald Trump hat das geplante Treffen mit Wladimir Putin in Budapest am Mittwoch abgesagt. Das US-Finanzministerium verhängte am selben Tag weitreichende Sanktionen gegen die russischen Ölfirmen Rosneft und Lukoil.
Berlin
Es geht um Volksverhetzung: Berliner Staatsanwaltschaft prüft Anzeige gegen Merz wegen „Stadtbild“-Aussage
Nach der „Stadtbild“-Aussage von Friedrich Merz ist eine erste Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingegangen. Eine Fachanwältin für Migrationsrecht wirft dem Kanzler Volksverhetzung vor.
Göring-Eckardts totale Döner-Blamage – Apollo Newsroom
Katrin Göring-Eckardt postet als Reaktion auf die von Merz angestoßene Stadtbild-Debatte ein Döner-Bild und glaubt damit die Diskussion zu beenden. Es offenbart den typisch linken Umgang mit Migrationskritik.
Kommentar
Wer hat Angst vorm Dönermann?
In der Stadtbild-Debatte glaubt Katrin Göring-Eckardt etwas beizutragen, indem sie einen vegetarischen Döner postet. Doch damit zeigt sie nur, wie sehr sie sich dem wahren Problem verweigert.
Kommentar
Mit dem Kopf gegen die Brandmauer: Dieses Interview zeigt die komplette Ratlosigkeit der CDU-Führung
In einem bemerkenswerten Interview verrennt sich die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp in Floskeln und Durchhalteparolen. Sie knallt mit dem Kopf gegen die Brandmauer.
Video
„So ist der Aufstieg der AfD nicht mehr aufzuhalten“ – Prof. Werner J. Patzelt im Gespräch
Die Regierung taumelt in die Krise und will mit einer neuen Strategie die Brandmauer zementieren. Das wird nicht funktionieren, sagt Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt im Gespräch. Man mauere sich in seiner eigenen Ideologie fest – die AfD steigt aber weiter auf.