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Meinungsartikel
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17. Juni: Die 55 Toten, die die Linke vergessen will
Um den 17. Juni, dem Tag des Volksaufstandes in der DDR, hat sich eine Vergessenskultur gebildet. Vorne weg marschiert die Linke, die mit ihrer Vergangenheit als SED nichts mehr zu tun haben möchte. Niemand darf ihr das durchgehen lassen.
Kommentar
Die Folterprozesse offenbaren das Versagen der deutschen Flüchtlingspolitik
Sie flohen vor Folter, Tod und Verfolgung – und trafen hier auf ihre Peiniger. Die Prozesse um syrische Staatsfolter offenbaren den immanenten Selbstwiderspruch der deutschen Flüchtlingspolitik.
Kommentar
ÖRR im Endstadium: Mit ihrer Israel-Berichterstattung erreichen ARD & Co. den absoluten Tiefpunkt
Tendenziösität, Falschinformationen, grenzenloses Framing und politische Schlagseite: Bei keinem Thema kristallisieren sich die strukturellen Probleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks so heraus wie bei Israel und Nahost. Hier werden die Leser nicht mehr hinter die Fichte, sondern hinter einen ganzen Nadelwald geführt.
Editorial
Baerbock ist überall
In der Israel-Frage klingen plötzlich alle wieder wie Annalena Baerbock. Die fundamentale Naivität im Umgang mit dem Islamismus ist überall dieselbe - mit Fanatikern kann man nicht einfach „deeskalieren“. Man muss sich wehren.
Kolumne
Gretas Instagram-Piraten
Greta Thunbergs Segeltrip nach Gaza wird zum Fiasko - deutsche Unterstützer wollen sie dennoch als Opfer darstellen. Sie war schon immer so verrückt, jetzt sieht man es nur besser.
Kommentar
Israels Schlag gegen atomaren Terrorismus – und die verirrte Haltung spontaner Völkerrechtler
Rechts wie links empört man sich über den Präventivschlag der Israelis auf das iranische Atomprogramm - alle sind plötzlich Völkerrechtler und reden wie Heiko Maas. Doch die Wahrheit bleibt: Dieser Schlag war überfällig und mehr als gerechtfertigt.
Kommentar
Wegen Politikerbeleidigung angezeigt: Der Fall Habeck zeigt die ganze Absurdität des Zwei-Klassen-Strafrechts
Robert Habeck wird wegen Politikerverleumdung angezeigt und willkürlich vor Strafverfolgung bewahrt. Seine Immunität schützt ihn und unterstreicht die Unhaltbarkeit des Zwei-Klassen-Strafrechts nach „Majestätsbeleidigungs“-Paragraf 188. Alle sind gleich, aber Politiker sind gleicher.
Kommentar
Die NGO-Finanzierung der EU ist ein ungekannter Anschlag auf die demokratische Willensbildung
Die EU bezahlt NGOs, um Demokratie und parlamentarische Prozesse zu beeinflussen und die öffentliche Meinung zu steuern. Das ist ein dreister Anschlag auf das Demokratieprinzip – die Politik will den Volkswillen konstruieren und die Demokratie verdrehen.
Kommentar
Das peinliche Scheitern von Gretas Segeltour – und die bezeichnenden Reaktionen aus Deutschland
Israelische Streitkräfte haben in der Nacht die Protestfahrt von Greta Thunberg vor der Küste Israels gestoppt, die Schiffsbesatzung versorgt und an Land gebracht. Die internationale Klimaszene überschlägt sich derweil mit absurden Vorwürfen gegen Israel – allen voran Luisa Neubauer – und offenbart damit ihre ganze Doppelmoral.