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Kommentar
Meinungsartikel
Kommentar
Staatsneutralität war einmal – jetzt zieht die islamische Ideologie mit dem Kopftuch in Schulen ein
Berlin erlaubt Lehrerinnen das Kopftuch – und verabschiedet sich damit vom Prinzip staatlicher Neutralität. Dass es sich dabei um ein islamisches und frauenfeindliches Machtzeichen handelt, interessiert die regierende GroKo anscheinend nicht.
Kommentar
Aktions-Razzien gegen „Hass im Netz“: Eine durchgeknallte Einschüchterungsjustiz im Kampf gegen die Meinungsfreiheit
Bundesweit werden heute Morgen Wohnungen durchsucht, wegen Posts im Netz. Das Ganze dient keiner Ermittlung, sondern der Signalwirkung - also der Einschüchterung. Das ganze wird noch mit dem Begriff „Hass“ argumentiert. Es ist unsäglich, dass so etwas möglich sein kann.
Kommentar
Gerichtlich bestätigt: Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit
Nancy Faesers Coup gegen die Verfassung ist gescheitert: Das Bundesverwaltungsgericht hebt das Compact-Verbot auf. Die ehemalige Verfassungsministerin ist in die Schranken des Grundgesetzes verwiesen worden, das sie grob missachtet hat.
Gastbeitrag
Israel und Ukraine: Die AfD muss ihren außenpolitischen Irrweg beenden
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Rainer Kraft kritisiert in einem Gastbeitrag den „Irrweg“ seiner Partei in den großen außenpolitischen Fragen der Gegenwart - von Israel bis zur Ukraine, von Russland bis zum Iran. Eine Partei, die ihren Patriotismus betont, dürfe gegenüber den Feinden der westlichen Gesellschaft nicht länger zaudern.
Kommentar
„Die USA greifen nicht an“: Johann Wadephul und die Seitenlinie der Weltpolitik
Die USA werden den Iran nicht angreifen, war sich Johann Wadephul sicher. Dann taten sie es doch. Der Außenminister steht mit bedeutungslosen Appellen an der Seitenlinie, hat viele Meinungen, aber wenig Ahnung. Er ist die Endmoräne der Steinmeier-Diplomatie.
Editorial
Die AfD und die Sprache der Feigheit
Die AfD veröffentlicht ein Statement zum Iran, das klingt wie Annalena Baerbock – sie unterläuft damit ihre eigene Position. In der Geopolitik bleibt die Rechte weitgehend orientierungslos, dabei bringen zwei einfache Grundüberlegungen schnell Licht ins Dunkel.
Kolumne
Spahns Cowboy-Affäre: Der House of Cards Skandal, den Deutschland verdient hat
Andere Länder haben schönere Skandale: Koks, Korruption und Prostitution. Deutschland ist biederer. Immerhin Jens Spahn sorgt für eine Affäre klassischen Anstrichs. Man muss mit wenig zufrieden sein.
Kommentar
Schuldenbremse-Skandal – Merz‘ minutiös geplante Täuschung des Wählers ist auch eine Absage an die Demokratie
Friedrich Merz bereitete seinen Wortbruch bei der Schuldenbremse minutiös vor - und ließ sich seinen Schulden-Coup im abgewählten Bundestag noch vor der Wahl juristisch absichern. Der größte Wähler-Betrug jüngster Geschichte bekommt damit eine neue Ebene der Dreistigkeit.
Kommentar
Schule war für mich der Raum der Vernunft – heute ist sie Zentrum der Parallelgesellschaft
Die Schule war für mich einst der Ort, der mir half, frei zu denken. Für viele ist sie heute ein Raum, in dem der Druck aus islamisch-arabischen Kulturen alltäglich ist. Es wirkt, als hätte man längst kapituliert. Ein Kommentar von Zeinab Herz.