Freund werden
Kommentar
Top-Teaser
Kommentar
„Solidarisch finanzierte“ Verhütungsmittel – Staat, Sex, Amen
Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, die „Möglichkeit einer solidarisch finanzierten Abgabe von Verhütungsmitteln“ zu prüfen. Die Union gibt sich damit endgültig der linken Uni-Wokeness hin.
Analyse
Faeser und Lauterbach weg? Wer unter Merz Minister werden könnte
Die Koalitionsverhandlungen spitzen sich zu - und Berlin diskutiert über die möglichen Merz-Minister. Viele Ampel-Bekannte werden gehen müssen, um manche Posten läuft ein heißer Wettbewerb. Ein Überblick über qualifizierte Spekulationen.
Ex-Diplomat
„So etwas passiert nur in autoritären Staaten“: Christoph Heusgen kritisiert Baerbocks UN-Ambitionen
Deutschlands Ex-UN-Diplomat Christoph Heusgen kritisiert die Nominierung Annalena Baerbocks zur Präsidentin der UN-Generalversammlung: Die riskante Abkehr von der Diplomatin Helga Schmid könnte einen Verlust deutscher Glaubwürdigkeit auf internationaler Bühne bedeuten.
Atomkraftwerk
Mitarbeiter von Isar 2 fordern von Söder und Merz: „Setzen Sie den Wiedereinstieg in die Kernenergie durch!“
Die Union strebt in den Koalitionsverhandlungen eine mögliche Rückkehr zur Atomkraft an. Vehement wird dies aktuell von Beschäftigten des stillgelegten Atomkraftwerks Isar 2 gefordert. Ob sich die Union mit ihren Plänen durchsetzen kann, ist jedoch fraglich.
Koalitionspapier
„Kultureinrichtungen sind kritische Infrastruktur“ – und sollen jetzt aus Sondervermögen finanziert werden
Im Koalitionspapier zu Kultur und Medien werden Kultureinrichtungen zur „kritischen Infrastruktur“ ernannt – und sollen jetzt aus dem Sondervermögen finanziert werden.
Schwarz-Rot
Koalitionspapier: Medienaufsicht soll künftig gegen „Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze“ vorgehen
Union und SPD haben sich in einem Koalitionspapier zu Presse, Kultur und Medien darauf geeinigt, dass die Medienaufsicht künftig auch „gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen“ soll. Alltägliche Desinformation und Fakenews seien eine „Bedrohungen für unsere Demokratie“.
Analyse
Der gefährliche Weg zum Wahlausschluss
Schwarz-rot plant einen Wahlausschluss von Kandidaten, die mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt wurden. Das könnte AfD-Politiker wie Höcke treffen und damit massiv in die Demokratie eingreifen.
Wahl-Ausschluss für „Hetzer“ und die neue Repression gegen die AfD – Apollo News-Update
Die neue Koalition plant einen Wahl-Ausschluss bei Volksverhetzung. Die AfD steigt in den Umfragen immer näher an die Union heran. Im Apollo News-Update erklärt Max Mannhart, wieso die neue Koalition jetzt die Repressionen gegen die AfD verschärfen und wie das AfD-Verbot zurück in die Debatte getrieben wird.
Koalitionspapier
Das Sondervermögen soll jetzt auch die gesetzliche Krankenversicherung entlasten
Schwarz-Rot will die gesetzliche Krankenversicherung, die vor einer massiven Finanzierungslücke steht, mithilfe des Sondervermögens entlasten. Das Schuldenpaket soll für die Finanzierung des Transformationsfonds der Krankenhäuser verwendet werden.