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Kommentar
Top-Teaser
Nach Erlangen
Auch in München: AfD-Bewerber nachträglich nicht zugelassen – 37.648 Stimmen für ungültig erklärt
Ein AfD-Kandidat für die Stadtratswahl in München ist nachträglich für nicht zugelassen erklärt worden. Er sei bereits vor der Wahl verstorben. Seine Stimmen wurden für ungültig erklärt. Bei einer ebenfalls toten CSU-Kandidatin wurde anders verfahren.
Arbeitsplatzabbau
Bosch-Gesamtbetriebsrats-Vorsitzender rechnet gnadenlos mit Auto- und Energiepolitik ab
„Extreme Angst“ unter Beschäftigten, drohender Verlust von Technologieführerschaft und Systemverständnis sowie „einfach falsche Entscheidungen“: Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Bosch lässt in einem Statement kein gutes Haar an der Autopolitik.
Kommentar
Mit der Methanverordnung treibt die EU ihren Klimairrsinn auf die Spitze
Während sich die EU in ihrem Anti-CO2-Wahn hoffnungslos verzettelt, sagt sie dem nächsten Klimagas den Kampf an: Jetzt soll die Welt auch noch vor Methan gerettet werden. Mit desaströsen Folgen für die eigene Wirtschaft und Energiesicherheit.
Niedersachsen
Zionismus-Beschluss: Verfassungsschutz prüft antisemitische „Tendenzen“ in der Partei Die Linke
Der Verfassungsschutz Niedersachsen nimmt den Antisemitismus in der Linkspartei in den Blick. Teile der Partei werden demnach bereits jetzt beobachtet. 2024 hatte die Behörde noch „Auch wir sind Antifa.“ gepostet.
Landtagswahl am Sonntag
AfD laut Umfrage in Rheinland-Pfalz stärker als in Baden-Württemberg – CDU und SPD Kopf an Kopf
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegen CDU und SPD praktisch gleichauf. Die Union könnte einen weiteren Sieg auf den letzten Metern verspielen. Die AfD hat das Potential, anders als in Baden-Württemberg auf 20 Prozent zu kommen.
Video
Friedrich Merz‘ schwerste Woche – Apollo News-Update
Es ist eine der schwersten Wochen für Friedrich Merz: In der EU bricht seine Partei die Brandmauer, daraufhin bläst die SPD zum Generalaufstand gegen den Bundeskanzler – und jetzt rechnet auch noch Donald Trump mit Merz' Außenpolitik ab. Max Mannhart analysiert die Woche der Niederlagen.
Analyse
Söder klopft Sprüche und lässt die alten AKWs abreißen – so riskiert er Bayerns Industriemodell
In München inszeniert sich Markus Söder als neuer Atompapst. Doch statt die abgeschriebenen Kernkraftwerke zu nutzen, setzt man auf (noch) nicht existente SMR und irgendwann Fusionskraftwerke. Für eine Volkswirtschaft, die bezahlbaren Strom in großen Mengen braucht, ist das brandgefährlich.
Kommentar
„Noch nie so wütend“: Merz’ verhängnisvolle Absage an Trump
Merz verprellt mit seinen Aussagen zur Straße von Hormus nicht nur Trump – der ist nach solchen Reaktionen „so wütend wie noch nie in seinem Leben“ –, sondern macht auch eine 180-Grad-Wende, was seine zuvor so hochgehaltenen deutschen Interessen in der Region angeht. Eine fatale Fehlkalkulation.
Analyse
Schuldenverschwendung beim Sondervermögen: Merz verspricht Investitionen – und liefert Abstieg
Das ifo-Institut rechnet vor: Weniger als fünf Prozent des Sondervermögens wurden für zusätzliche Investitionen genutzt. Stattdessen wird der Sozialstaat weiter aufgebläht. Doch die Empörung vieler Kritiker ist wohlfeil: Diese Entwicklung war absehbar.