Freund werden
Fixpositionen
Der EU-Zensurkomplex
Neue Enthüllungen einer US-Kongressuntersuchung zeigen eindeutig: Mit regulatorischen Druck zwang die EU-Kommission soziale Medien zur Zensur unliebsamer Posts – und schlug dabei vor, welche „regierungs-/EU-kritischen“ Inhalte man ins Visier nehmen sollte.
Video
„Wir haben Alarmstufe Rot und die Medien schweigen“ – Fritz Vahrenholt im Apollo News-Interwiew
Die Gasspeicher-Krise hält an, Bundesnetzagentur-Präsident Müller rechnet mit steigenden Preisen, der kriselnden Wirtschaft drohen zusätzliche Abschaltungen. „Uns bleibt nur noch die Hoffnung auf das Wetter“, konstatiert Energie-Experte Fritz Vahrenholt im Apollo News-Interview und rechnet mit der fehlgeleiteten Energiewende ab.
Kommentar
Die radikale Umweltlobby offenbart ihre Menschenverachtung
Nach einer Klage des Naturschutzbundes verbietet das Berliner Verwaltungsgericht den privaten Einsatz von Streusalz auf Gehwegen. Berlin erweist sich einmal mehr als Schauplatz zivilisatorischer Regelbrüche.
Hammerbande
Acht Jahre Gefängnis: Deutscher Antifa-Schläger „Maja“ T. in Budapest zu Haftstrafe verurteilt
Das Hammerbanden-Mitglied Simeon „Maja“ T. wurde in Ungarn zu acht Jahren Haft verurteilt. Er wurde für schuldig befunden, mehrere vermeintliche Rechtsextremisten in Budapest zusammengeschlagen und schwer verletzt zu haben.
Berlin
Streusalz-Abstimmung frühestens in drei Wochen – Warnung vor „erheblicher Glätte“ für Donnerstag
Die Berliner Koalition hat sich auf eine Gesetzesänderung im Tausalz-Streit geeinigt – darüber soll aber erst in drei Wochen abgestimmt werden. Wetterdienste warnen schon in der Nacht auf Donnerstag erneut vor einer „erheblichen Glätte durch Schnee und Eis“.
NABU-Klage
Naturschutzbund gewinnt Klage – Tausalz-Einsatz in Berlin wieder verboten
Nach einer Klage des NABU Berlin beim Verwaltungsgericht wurde nun der Einsatz von Tausalz für Privatpersonen mit sofortiger Wirkung untersagt.
Geschäfte in Weißrussland
AfD-Politiker Dornau von Polizei im Sächsischen Landtag festgesetzt
Polizeibeamte haben den AfD-Abgeordneten Jörg Dornau direkt im Sächsischen Landtag festgesetzt, befragt und parallel sein Abgeordnetenbüro durchsucht. Auslöser sind offenbar Ermittlungen zu seinen Geschäftsbeziehungen nach Weißrussland.
Exklusiv
„Über kommende Füllstände spekulieren wir nicht“: Ministerium hält Füllstände einzelner Gasspeicher für irrelevant
Etliche Gasspeicher haben die Füllstände, die sie zum 1. Februar hätten aufweisen sollen, verfehlt. Das Wirtschaftsministerium bleibt auf Anfrage von Apollo News aber weiter schmallippig und erklärt die Füllstände „individueller Speicher“ für irrelevant. Insgesamt befindet sich die Lage längst in einem laut Notfallplan „kritischen“ Bereich.
Exklusiv
Keine strafrechtlichen Konsequenzen in der Tegernsee-Affäre: Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Wolfram Weimer ab
Die Geschäfte mit seinen guten Kontakten zur Spitzenpolitik haben für Kulturstaatsminister Wolfram Weimer keine strafrechtlichen Konsequenzen. In der Affäre um Weimers Ludwig-Erhard-Gipfel lehnt die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen ab.