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Fixpositionen
Rassismus
Zitat zu Henry Nowak mehrfach verfälscht: BBC muss sich bei Nigel Farage entschuldigen
Die staatliche BBC muss sich erneut bei Nigel Farage entschuldigen. Ein Nachrichtenmoderator gab ein Zitat des Reform-Politikers in Bezug auf den Mord an Henry Nowak mehrmals falsch wieder und fügte eine rassistische Konnotation hinzu.
„Lügenfritz“
„Die Menschen schütteln den Kopf“: Carsten Linnemann für Abschaffung des Paragrafen über Politikerbeleidigung
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bekundet „große Sympathie“ dafür, den Politikerbeleidigungs-Paragrafen abzuschaffen. Wenn man wegen Worten wie „Lügenfritz“ zum Staatsanwalt gehe, hätten Menschen das Gefühl, ihre Meinung nicht frei äußern zu können. Auch die Brandmauer bewertet er kritisch.
Kommentar
Berichterstattung
Ein „Messernarr“ und seine „Instrumentalisierung“: Die Medien haben im Mordfall Henry Nowak total versagt
Der Mord an Henry Nowak erschüttert die britische Öffentlichkeit wie kaum ein anderes Thema. Doch viele Medien spielen ihn herunter. So wird der Täter als „Messernarr“ verniedlicht und der Rechten eine „Instrumentalisierung“ unterstellt.
Volksrepublik
Klimaschutz nach Orwell-Art: China trickst bei CO2-Berechnungen – und „spart“ so den deutschen Jahresausstoß ein
Die Emissionen Chinas sind deutlich weniger stark gestiegen, als aufgrund von offiziellen Berichten zu erwarten war. Das könnte an einem statistischen Trick liegen, der dazu führt, dass Emissionen aus der Chemiebranche nicht mehr mit eingerechnet werden.
Ungarn
„Man kann über Viktor Orbán schimpfen, aber er hatte 2015 recht“, sagt Péter Magyar
Ungarns neuer Premierminister Péter Magyar hat nicht viel für seinen Vorgänger Viktor Orbán übrig: Dessen Migrationspolitik verteidigt er jedoch. Auch an der deutschen „Brandmauer“ übt er Kritik.
„Merz ist ein Lügenfritz“ – Joachim Steinhöfel im Interview
„Nicht einmal in China wäre das verboten“, sagt Joachim Steinhöfel nach dem Strafbefehl gegen einen Bürger, der Bundeskanzler Merz als „Lügenfritz“ bezeichnet hatte. Im Apollo News-Interview rechnet der renommierte Anwalt mit der deutschen Justiz ab.
Kommentar
Die Glaskinn-Politiker: Je mächtiger, desto empfindlicher
Früher waren deutsche Politiker mächtig und sich ihres Privilegs bewusst. Heute sind deutsche Politiker noch mächtiger, aber so empfindlich geworden, dass sie ernsthaft glauben, Schutz vor kritischen Bürgern zu brauchen. Nicht nur das: Sie beschädigen mit ihrer Mimosenhaftigkeit auch das Land.
Festakt-Rede
Deutschland durch Umweltpolitik „wirtschaftlich kräftig gewachsen“, behauptet Umweltminister Schneider
Für Bundesumweltminister Carsten Schneider ist die deutsche Umwelt- und Klimapolitik ein wichtiger Erfolgsfaktor des Landes. Deutschland sei durch die Arbeit des Umweltministeriums „wirtschaftlich kräftig gewachsen“, behauptete er beim Festakt zum 40-jährigen Jubiläum der Behörde.
Thüringen
Familiennachzug und „Einladungskultur“: SPD-Gesundheitsministerin wirbt in Indien für offeneres Einwanderungsrecht
Auf einem Besuch in Neu-Delhi wirbt die thüringische Gesundheitsministerin für ein offeneres Einwanderungsrecht. Es benötige mehr „Einladungskultur“, so SPD-Ministerin Katharina Schenk.