Freund werden
Analyse
Fixpositionen
Niedersachsen
Politikerverleumdung: Rentner zu Geldstrafe verurteilt, weil er Söder als „Dumpfbacke Södolf“ bezeichnete
Ein Rentner aus Niedersachsen wurde zu einer Geldstrafe von 531 verurteilt, weil er Markus Söder auf X als „Dumpfbacke Södolf“ und als „Arschloch“ bezeichnete. Die Staatsanwaltschaft Göttingen wertete die Äußerung als Fall „bedeutsamer Hasskriminalität“.
„Pionierstädte“
Legalisierung von Crack: Köln und Düsseldorf wollen den Handel mit harten Drogen entkriminalisieren
Die Oberbürgermeister von Köln und Düsseldorf wollen mit Modellprojekten neue Wege in der Drogenpolitik gehen. Wegen eines mittlerweile massiven Drogenproblems in den Innenstädten wollen sie nun einen begrenzten Handel mit harten Drogen dulden. Man glaubt, so die Kriminalität und die Belastungen für die Anwohner senken zu können.
Analyse
Versuchte Tötung eines AfD-Politikers: Wie politische Gewalt zur neuen Normalität wird
Am Mittwochabend wurde der AfD-Abgeordnete Michael Meister von zwei Unbekannten attackiert. Das Landeskriminalamt ermittelt wegen versuchter Tötung. Der Umgang mit dem Vorfall zeigt, wie sehr politische Gewalt zur Normalität geworden ist.
Kommentar
Grooming-Gangs: Schluss mit dem Sozialarbeiter-Schmusekurs, her mit der Handschellen-Härte
Unzählige Mädchen wurden in Großbritannien systematisch von muslimischen Gangs missbraucht. Mitten im Westen. Fast alle Journalisten schweigen zu den Vorfällen. Dabei müssten sie dringender Anlass sein, endlich mit der falschen Toleranz zu brechen.
„Verlage gegen Rechts“
Broschüre aus ver.di-Umfeld hilft Buchhändlern beim Boykott rechter Verlage und warnt vor Apollo News
Eine Broschüre aus dem Umfeld von ver.di soll Buchhändlern dabei helfen, „extrem rechte“ Verlage und Publikationen zu identifizieren. Als Erkennungszeichen gilt etwa die Erzählung einer „linken Meinungsdiktatur“ oder „linksgrünen Mediendominanz“ – auch vor Apollo News wird ausdrücklich gewarnt.
Ansage per Video
„Ich und Italien – wir betteln niemals“: Meloni bricht nach Trump-Fauxpas mit dem US-Präsidenten
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni – früher eine von Trumps stärksten Verbündeten – hat den US-Präsidenten in einem neuen Video scharf kritisiert. Er hatte behauptet, dass sie auf dem G7-Gipfel um ein Foto gebettelt hatte – Meloni stellte nun klar: „Ich und Italien – wir betteln niemals“.
Görlitzer Park
„AfD-Verbot selber machen“ – bei „Widersetzen“ wird gefordert, sich nicht von Debatten um Gewaltfreiheit abhalten zu lassen
„Widersetzen“-Aktivisten haben in Berlin eine Veranstaltung anlässlich des anstehenden AfD-Parteitags abgehalten. Dabei wurde offen gefordert, dass man das „AfD-Verbot selber machen“ müsse; man dürfe sich nicht von Debatten um Gewaltfreiheit ablenken lassen.
Verfassungsschutz
5,4 Millionen Euro: Thüringen kauft mithilfe des Sondervermögens das Gebäude der Kramer-Behörde
Das Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro ist eigentlich vorrangig für Investitionen da – Thüringen hat sich von dem ihm zustehenden Geld jedoch für 5,4 Millionen Euro das Gebäude des Verfassungsschutzes gekauft.
Büro im Visier: Die Antifa jagt Apollo News
Apollo News ist umgezogen, die örtliche Antifa reagiert prompt – mit einer Fahrraddemo. Außerdem geht es um Musks Sieg gegen das ZDF und die Nutzung von KI für Politikerreden.