Freund werden
Fixpositionen
Julia Ruhs
Kritische Migrations-Reportage von ARD-Journalistin erntet intern Beschimpfungen und Gegenwind
Eine ÖRR-Journalistin berichtet kritisch über Migration: Gerade intern gefällt das nicht jedem. Kollegen beschimpfen ihre Arbeit als „rechtspopulistisch“, Jan Böhmermann vergleicht die Reportage mit Vergewaltigung.
Meinungsfreiheit
Bayerisches Justizministerium rechtfertigt Vorgehen gegen „strafbaren Hass“: Das „dient dem Schutz der Meinungsfreiheit“
Das bayerische Justizministerium rechtfertigt das harte Vorgehen gegen vermeintliche Hassnachrichten damit, dass diese eine Gefahr für die Demokratie seien. Dass Regierungskritiker eingeschüchtert werden könnten, wird nicht kommentiert.
Analyse
Die neue Repression
Mit Hausdurchsuchungen und hohen Strafen geht die Bamberger Staatsanwaltschaft gegen unliebsame Bürger vor – und kann dabei immer auf die Mithilfe des Amtsgerichts vertrauen. Vor allem bei Politikerbeleidigungen sind die Behörden gnadenlos, wie die Fälle Bendels und Niehoff zeigen.
Die Grüne, die Merz verzauberte
Um seinen Schuldenplan umzusetzen, musste Friedrich Merz Katharina Dröge überzeugen. Statt die Brandmauer aufzubrechen, ließ sich der designierte Kanzler lieber auf die Spiele der Grünen-Politikerin ein und durch die Manege ziehen. So einfach lassen sich eigene Interessen gegen die CDU durchbringen, kommentiert Larissa Fußer.
Analyse
Keine Mehrheit im Bundesrat: Hier haben Grüne und Linke Merz in der Hand
Merz ist von Grünen und Linken abhängig: Rund die Hälfte seiner Vorhaben könnten beide Parteien im Bundesrat scheitern lassen. Und dann ist da noch die geplante Reform der Schuldenbremse. Politisch wird der „Links ist vorbei“-Mann an der linken Opposition nicht vorbeikommen.
Nach Koalitionsvertrag
„Nicht mehr möglich“: Söder erklärt Atomkraft-Frage für verloren
Insbesondere Söder und die CSU machten sich öffentlich für einen Wiedereinstieg in die Kernkraft stark - doch dieses Versprechen gibt der bayerische Ministerpräsident nach der Koalitions-Einigung nun auf. Es sei jetzt „nicht mehr möglich“.
Markus Lanz
„Wussten alles über die Sicherheit der Impfung“ – als Buyx Covid-Geschichtsklitterung betreibt, fährt Virologe Kekulé dazwischen
Corona-Talk bei Markus Lanz: Plötzlich sind Karl Lauterbach und Alena Buyx in der Defensive. Als letztere das Wissen um Impf-Nebenwirkungen leugnet, geht ein Fachmann dazwischen.
Auf Veranstaltung
Merkel lobt Merz und seinen „absoluten Willen zur Macht“
Angela Merkel voller Anerkennung für Friedrich Merz: Die Altkanzlerin erklärte auf einer Veranstaltung lobend, Merz habe einen „absoluten Willen zur Macht“ gezeigt und seine Chance genutzt, Kanzler zu werden.
Exklusiv
Schule in NRW plant „Doktorspiele“ für Kinder – und nutzt Buch mit kinderpornografischen Darstellungen zur „Sexualerziehung“
Eine Förderschule in NRW empfiehlt in einem Leitfaden zur „Sexualerziehung“ die Nutzung der „Doktorspiel“-Praktik bei Vorschülern. In der Literaturliste des Konzepts steht ein Buch mit kinderpornografischen Inhalten, das in den USA deshalb sogar verboten wurde.