Freund werden
Fixpositionen
Analyse
Die historische Lücke in der Krankenversicherung – es droht eine beispiellose Belastung der Bürger
Die GKV steuert auf den Kollaps zu: Rekorddefizit, Beitragsexplosion, Kostenlawine durch Alterung, Bürokratie und Reformstau. Die Politik sieht tatenlos zu, während Beitragszahler bluten. Was fehlt, ist der Mut zur echten Systemreform.
Bayerns Ministerpräsident
„Wege des Geldes genau überprüfen“: Söder will AfD-Finanzierungsstrukturen durchleuchten
Markus Söder fordert eine genaue Überprüfung der AfD-Finanzen, da der Social-Media-Aufwand der Partei ihm zufolge mit normalen Mitteln der Parteienfinanzierung kaum zu erklären sei. Zudem wendet er sich nach wie vor gegen jede Zusammenarbeit mit der Partei.
Gegen Deutschland
Wegen Zurückweisungen: Grüne fordern Einleitung von EU-Vertragsverletzungsverfahren
Der stellvertretende Grünen-Vorsitzende Sven Giegold fordert, dass die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleitet. Zurückweisungen an den Grenzen würden die Grundlagen der EU gefährden.
Zeit-Interview
Merz sieht AfD-Verbot kritisch: „Riecht zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung“
Friedrich Merz sieht ein AfD-Verbot kritisch. In einem Interview mit der Zeit sagte er am Donnerstag, dass ihm das „zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung“ rieche.
Analyse
„Alice für Deutschland“ und „Pepe der Frosch“: Die absurdesten Beispiele im AfD-Gutachten
Das Verwenden eines Frosch-Emojis oder des Spruchs „Alice für Deutschland“ soll verfassungswidrig sein. Apollo News zeigt die absurdesten Begründungen, mit denen der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen will.
Brandenburg
Entlassung von Verfassungsschutzchef: SPD-Fraktion setzt eigene Ministerin unter Druck und will schärferes Vorgehen gegen die AfD
Im Brandenburger Landtag sprach die SPD-Fraktion der eigenen Innenministerin, Katrin Lange, erst nach viereinhalbstündiger Diskussion das Vertrauen aus. In einer Stellungnahme kritisierte man die Ministerin sogar noch indirekt.
Charlotte Corday
Böhmermann setzt Werbepartner von rechter YouTuberin unter Druck – dieser zieht Konsequenzen
Weil eine rechte YouTuberin für „Blinkist“ warb, setzten Böhmermann und sein Team das Unternehmen unter Druck. „Blinkist“ deaktivierte deshalb unter anderem den mit der YouTuberin verbundenen Rabattcode und kündigte an, seine Werbepartner zu überprüfen.
Video
„Ein Versagen auf allen Ebenen“ – Joachim Steinhöfel über das AfD-Gutachten
Das AfD-Gutachten wurde vollständig veröffentlicht – Joachim Steinhöfel analysiert die Arbeit des Verfassungsschutzes im Interview mit Apollo News. Er sieht einen erheblichen Angriff auf die Meinungsfreiheit – das Gutachten könne wenig überzeugen.
Faeser hat die Öffentlichkeit dreist belogen – Apollo Newsroom
Das Verfassungsschutz-Gutachten zur Hochstufung der AfD beinhaltet kaum handfestes Material. Vielmehr wirft es Fragen zur Arbeitsweise der Behörde und den dahinter stehenden Ministern auf. Der Inhalt zeigt: Viele Aussagen von AfD-Politikern wurden skandalisiert und interpretiert, um der Partei so mehr Vorwürfe machen zu können.