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Fix auf Position ‚Beliebt‘
Covid-Pandemie
„Dann schreibe ich ihn“: Buyx sollte strenge Maßnahmen für die Bundesregierung begründen – fand aber nichts
Ein neues Dokument zeigt, dass Alena Buyx für die Bundesregierung eine wissenschaftliche Rechtfertigung für strenge Corona-Maßnahmen finden sollte. Weil es keine passenden Texte gab, wollte Buyx selbst tätig werden – dabei gab es Texte, die bereits vor den Maßnahmen warnten.
HTS-Miliz
Gewaltexzesse in Syrien: Neue Machthaber richten Dutzende Zivilisten hin
Seit dem Sturz des Assad-Regimes eskaliert die Gewalt in Syrien erneut. In den letzten Tagen sollen die Regierungstruppen der neuen islamistischen Machthaber der HTS grausame Massaker an Zivilisten verübt haben, dokumentiert wurden die Gräueltaten von Menschenrechtsorganisationen.
Bericht
Kürzungen beim BMZ „ausgeschlossen“: Zahlt Deutschland bald noch mehr Entwicklungshilfe?
Deutschland wird wohl auch unter einem Kanzler Friedrich Merz hohe Entwicklungshilfeausgaben beibehalten. SPD-Außenpolitiker fordern, dass es nicht zu Kürzungen in der Entwicklungshilfe kommen darf. Begründet wird das auch mit US-Präsident Donald Trump.
Sondierungen
Unverhandelbare Zurückweisungen? Auch in der Migration rückt Merz jetzt von seinem zentralen Versprechen ab
Bei Schulden marschierte die SPD schon durch: Nun hängt auch die Migrationswende in der Schwebe. Zurückweisungen, so heißt es, sind alles andere als beschlossene Sache - dabei war das der Kernpunkt der Union. Fällt Merz auch hier um?
Sondervermögen
Selbst CDU-Politiker Heilmann hält Merz‘ Schulden-Kniff für verfassungsrechtlich „sehr gefährlich“
CDU-Politiker Thomas Heilmann kritisiert seine eigene Partei und warnt vor verfassungsrechtlichen Risiken bei der beschleunigten Änderung von Grundgesetz-Regelungen zu Sondervermögen und Schuldenbremse. Besonders die Verkürzung der parlamentarischen Beratungsfrist hält er für rechtlich fragwürdig.
Mögliche Koalition
„SPD wird keine faktischen Grenzschließungen mitmachen“: Klingbeil zerschießt Merz‘ Migrationspläne
Im Gespräch bei Maischberger erteilt SPD-Chef Lars Klingbeil „faktischen Grenzschließungen“ eine Absage. Bei solchen werde die SPD „nicht mitmachen“. Nachdem die Union plant, mit der SPD ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro zu beschließen, werden Merz' Migrationspläne nun von Klingbeil zerrissen.
Kommentar
Anderthalb Wochen nach der Wahl: Die Union begeht einen beispiellosen Verrat am bürgerlichen Wähler
500 Milliarden Euro neue Schulden für willkürliche Staatsausgaben sind der maximale Erfolg der SPD. Dass das Ganze mit der Ukraine verkauft wird, ist Manipulation. Für Deutschland ist es die vollkommen falsche Richtung in einer der vielleicht wichtigsten Fragen.
Jetzt wird alles klar – das Apollo News-Update
Beim Update mit Max Mannhart geht es um Merz' Milliardenschulden und wie er damit seine Kanzlerschaft aufs Spiel setzt, um Europas Größenwahn und den Missbrauch des Ukraine-Themas für eine verquere Agenda. Brisante Neuigkeiten um die Haft des Streamers „Shlomo Finkelstein“ analysieren wir mit Presserechtler Walther Wegner.
Rosenmontagsumzug
WDR-Moderator: „Elon Musk, ist das noch ein Mensch?“
Der WDR-Moderator Sven Lorig fragt beim Rosenmontagsumzug in Düsseldorf, ob Elon Musk eigentlich „noch ein Mensch“ sei. Für ihn ist er offenbar vielmehr „eine Diagnose“.