Freund werden
Neuer Entwurf
Bund nimmt Zero-Getränke aus – Zuckersteuer soll dem Bund 1,2 Milliarden Euro bringen
Zero-Getränke sollen nun doch steuerfrei bleiben, auch die geplante niedrigere Zuckergrenze ist vom Tisch. Die Bundesregierung erwartet durch die neue Zuckersteuer ab 2028 rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr – deutlich mehr als bislang vorgesehen.
Von
Die Bundesregierung will ihre geplante Zuckersteuer deutlich enger fassen als noch vor wenigen Wochen vorgesehen. Zuckerfreie Getränke wie Coca-Cola Zero sollen nun doch nicht besteuert werden. Auch die zwischenzeitlich geplante niedrigere Grenze von 4,5 Gramm Zucker pro 100 Milliliter ist vom Tisch. Trotzdem rechnet die Bundesregierung inzwischen mit deutlich höheren Steuereinnahmen.
Das geht aus dem Entwurf eines Zuckergetränkesteuergesetzes hervor, über den das Handelsblatt berichtet. Demnach soll die Steuer 2027 rund 795 Millionen Euro einbringen. Ab 2028 kalkuliert die Bundesregierung mit rund 1,2 Milliarden Euro jährlich. Bislang waren für 2027 rund 650 Millionen Euro und anschließend etwa 450 Millionen Euro pro Jahr eingeplant.
Die Steuer soll nach dem neuen Entwurf ab einem Gesamtzuckergehalt von fünf Gramm pro 100 Milliliter greifen. Zwischen fünf und weniger als sieben Gramm sollen 26 Cent pro Liter fällig werden. Ab sieben Gramm sind es 32 Cent, ab zehn Gramm 38 Cent pro Liter.
Damit geht die Bundesregierung bei stark gezuckerten Getränken weiterhin über die ursprünglichen Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit hinaus. Die von Gesundheitsministerin Nina Warken eingesetzte Kommission hatte eine Steuer von 26 Cent bei fünf bis unter acht Gramm Zucker und von 32 Cent ab acht Gramm vorgeschlagen. Eine dritte Steuerstufe von 38 Cent war nicht vorgesehen.
Von der Steuer erfasst werden sollen unter anderem gezuckerte Frucht- und Gemüsesäfte, Limonaden, aromatisierte oder gesüßte Wässer sowie Konzentrate und Sirupe. Frucht- und Gemüsesäfte ohne zugesetzten Zucker sollen ausgenommen werden. Auch Nahrungsergänzungsmittel und Arzneimittel fallen nicht unter die Steuer. Alkoholfreies Bier, alkoholfreier Wein und alkoholfreier Schaumwein sollen ebenfalls ausdrücklich ausgenommen werden.
Lesen Sie auch:
Alexander Hoffmann
CSU droht SPD wegen Berliner Linksbündnisses mit Koalitionsbruch im Bund
Sollte die Berliner SPD gemeinsam mit Linkspartei und Grünen regieren, sieht die CSU darin einen Bruch des schwarz-roten Koalitionsvertrags. Landesgruppenchef Alexander Hoffmann kündigte Konsequenzen für die Bundesregierung an und bezeichnete Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp als „Antisemitin“.
Delegation
Jusos lehnen gemeinsame Israel-Reise zum Jahrestag des 7. Oktober ab – Mitglieder nur „privat“ dabei
Eine Delegation von 50 deutschen Nachwuchspolitikern ist nach Israel gereist. Der Juso-Bundesvorstand entschied sich ausdrücklich gegen eine offizielle Teilnahme. Eigene Mitglieder dürfen dennoch mitreisen – allerdings nur als Privatpersonen.Damit ist auch die geplante Besteuerung von Zero-Getränken endgültig aus dem Gesetzentwurf verschwunden. Noch Ende August hatte ein internes Papier aus dem Bundesfinanzministerium vorgesehen, auch Getränke mit Süßstoffen zu besteuern. Für sie sollten unabhängig vom Zuckergehalt 26 Cent pro Liter fällig werden. Zudem sollte die erste Steuerstufe bereits ab 4,5 Gramm Zucker greifen (Apollo News berichtete).
Finanzminister Lars Klingbeil reagierte damals auf die Kritik und schloss die Besteuerung von Zero-Produkten aus. „Was keinen Sinn ergibt, ist eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke“, erklärte der SPD-Politiker. „Das mache ich nicht. Das wird nicht kommen.“ Bei dem bekannt gewordenen Papier habe es sich lediglich um einen Arbeitsstand gehandelt, der weder politisch geeint noch von der Koalition beschlossen worden sei.
Die Steuer soll als Verbrauchsteuer ausgestaltet werden. Mit den zusätzlichen Einnahmen will die Bundesregierung eine geringere Kürzung des Bundeszuschusses an den Gesundheitsfonds finanzieren. Gleichzeitig heißt es im Gesetzentwurf: „Ziel ist auch die Reduzierung des Konsums von Zucker in gezuckerten Getränken.“
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
„Ziel ist AUCH die Reduzierung des Konsums von Zucker in gezuckerten Getränken.“
Sie geben es also zu: Primäres Ziel ist die Abzocke.
Kann man alles machen, aber nicht wenn Abermilliarden Euro das Land verlassen.
Denn: Erst einmal die ganze Welt beglücken. Danach schauen, was für den „dummen Deutschen“ übrig bleibt.
Alles fürs Ausland – nichts für Deutschland!
(Umgekehrt sagen ist strafbar.)
Puuuhhhh, da wirds dann für die Zuckerkranken richtig teuer…
Und wenn jetzt noch die Kaviar-Steuer kommt, dann gehe ich echt nicht mehr auf die Wiesn: https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/oktoberfest-und-luxus-kaviar-austern-und-champagner-auf-der-wiesn-art-1162072
Fritz F: Genau. Nur 1,2 Milliarden Euro? Schwierige Entscheidung wohin damit.
Hat Freund Wolo Vorrang, sind die Dixi-Toiletten in nigerianische Dörfern wichtiger ? Oder eine weitere Schule für Gender Studies in China ????
„Bitte bitte, trinkt weiter möglichst süße Getränke , wir brauchen das Geld.“ – mögliche Gedankengänge eines Finanzministers.
Nebenziel ist die Aufgabe der Firmen und der Verlust der Arbeitsplätze. Die Steuern sind nur für den Ukraine Kanzler Merz und seine Rüstung Hersteller.
„Das Problem des Sozialismus ist dass ihm irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht“
– Margret Thatcher –
Leider haben die Deutschen noch immer mehr als genug Geld, sonst würden 90% AfD wählen.
Dieses Volk ist unglaublich: Man nimmt 80% der Leute die Möglichkeit Wohneigentum zu erwerben, sodass diese primär für den Vermieter arbeiten gehen und später im Alter in einer heruntergekommenen Sozialbude hausen zu müssen, man raubt ihnen alles mögliche an Geld, sodass es nur für Schrottautos und Billigsturlaub (wenn überhaupt) reicht, Restaurant usw. auch für die Meisten nur noch Luxus pur.
Und der gute Deutsche wählt diese Raubritter stur und ignorant weiter, weil er sich von diesen einreden lässt, dass es uns im Land doch bestens ginge, weil sie nur noch zum Arbeiten leben und sich vom Lohn der Arbeit noch ernähren können, ohne irgendwelche Ersparnisse aufbauen zu können.
Stockholm-Syndrom in Perfektion.
@Spanien ist toll 3
Was Sie beschreiben war für ältere Generationen meist der Normalfall. Letztlich wurde gearbeitet um Miete und Lebenshaltungskosten zahlen zu können. Alles weitere war der pure Luxus, den sich nur Besserverdiener leisten konnten. Dass es jüngeren Generationen heute oft wieder so geht ist traurig. Solch eine Situation macht auf Dauer unzufrieden und auch krank.
Wann soll das gewesen sein? Meine Mutter ist 93 Jahre alt und jedes Jahr ging es ihr finanziell besser, da blieb den Berufstätigen noch was zum Sparen. Lebensversicherungen hatten starke Renditen, Sparer kassierten gut. Mit 58 Jahren ging es dann in Altersteilzeit.
👍👍👍
Es geht nie um die Menschen und ihre Gesundheit, es ist einfach nur eine neue Einnahmequelle. Muß jetzt nicht die Grundsicherung erhöht werden? Auch die billigen Softdrinks und das billige Bier wird besteuert.
Wir müssen für alles Steuern
bezahlen, sogar fürs Atmen(CO2).
Wie gut das Zucker selbst nicht teurer wird. Denn viele Muslime trinken ihren Tee sehr stark gezuckert. Das ist wie zu Corona-Zeiten, wo die Lockdowns pünktlich mit Beginn des Ramadans ausgesetzt waren und zu Weihnachten, wieder in Kraft.
Ramadan liegt aber in Osternähe und nicht in Weihnachtsnähe.
Das war mir jedoch auch mehr als sauer aufgestoßen.
Da wußte ich spätestens, daß es KEINE Pandemie sein konnte.
Unsere Mitbürger merken offensichtlich nicht, daß unser Regime sich dem Islam bereits unterworfen hat.
Jetzt müssen sie es den Bürgern nur noch richtig erklären.
Aber mit Gesundheit können sie da nicht kommen. 😉
Blumenfreund: Wenn ich mir manchmal die Einkaufswagen anschaue, was da allein an süßen Getränken, süßen Snacks, etc. abgeschleppt wird: Diese Klientel wird mit Sicherheit nicht auf das Zeug verzichten, allenfalls bei Obst und Gemüse (falls überhaupt frisch gekauft) sparen. Die „Volksgesundheit“ interessiert mit Sicherheit nicht. Aber was die Einnahmen gerade durch die Zuckersteuer angeht, hat man bei den Richtigen zugeschlagen..
Naja, dann wird die Grundsicherung, wegen der erhöhten Lebenskosten, wieder erhöht und schwupps, ist wieder Kohle für Ungesundes in der Geldbörse.
Wer arbeitet muß da mehrmals überschlagen, was noch geht.
Bei Wilhelm II. kam 1902 die „Schaumweinsteuer“ zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte. Bei Klingbeil kommt dafür jetzt die „Zuckersteuer“…
nein, nicht „dafür“, sondern ZUSÄTZLICH zur seit 1902 erhobenen Schaumweinsteuer, die nur 1933 bis 39 unterbrochen wurde, aktuell ca 370mio/jahr…
Kopfschüttler:
Wilhelm II. war dabei zumindest noch ehrlich. Er benötigte das Geld, um sein liebstes Kind, die Marine zu finanzieren. Da Sekt seinerzeit Luxus war, belastete diese Steuer aber nur die Vermögenden. Nach zwischenzeitlicher Abschaffung führen die Nazis sie 1939 wieder ein. Und weil es so schön läuft, haben wir sie heute noch …….
Die Zuckersteuer war vermutlich nicht der letzten Einfall, da gibt es noch ungeahnte Möglichkeiten; Kaffee z.B. die 7 % MSt mal eben verdoppeln…
…und wer konnte sich den Schaumwein leisten?
DIe REICHEN.. Also Reichensteuer a’la Willhelm.
…und wer konnte sich den Zucker leisten?
Die ARMEN. Also Armensteuer a’la Lars.
Und damit die Steuereinnahmen auch künftig sprudeln, wird jetzt schon eine Pflege“reform“ verabschiedet, die in Zukunft NOCH MEHR ARME schafft…
…kein Pflegegeld mehr für Angehörige, die aus Fauhlheit nur halbtags arbeiten und damit SELBSTVERSCHULDET zu Armen werden, weil die eigene Rente später nicht mehr zum Leben reicht…
Neuwahlen, Dexit, EWR/EG!
Was wollen Sie mit EWR und EG? Das waren auch nur Fußfesseln und Vorläufer der EU. Brauchen Länder so etwas, um Handel zu treiben? Wie konnten Länder eigentlich früher Handel betreiben, bevor es solche Organisationen gab?
Was kommt als nächstes? Die Hundesteuer wird auf die allgemeine Haustiersteuer ausgedehnt.
Goldfische, Katzen, Hamster und Kanarienvögel fallen dann natürlich drunter.
Aber was ist mit meinem Tamagotchi? 🤔
Das fällt unter die Antiquitätensteuer.
@Laetitia Macchiato Bringen Sie die nicht auf dumme Gedanken.
Alte Taktik. Zwei Schritte vor, Empörung und Proteste abwarten, dann ein Schritt zurück, Ziel erreicht.
Was ist mit Zero-Sirup zum Selbstmischen?
Der kostet das Dreifache, wegen versuchter Steuerhinterziehung.
Eine Kommission, die vorschlägt eine Zuckersteuer auf Light-Getränke zu erheben, das ist einfach nur noch krank, krank, krank!!
Diese Leute gehören absolut und sofort in die Psychiatrie!!
Mein Gott, welcher Abschaum denkt sich den ganzen Tag solchen Irrsinn aus, den ich mit meiner Arbeit bezahlen muss!!!
Ich habe so die Schn….e voll!!!!
Das ist auch krank. Das ist so, als würde man eine Alkohol-Steuer auf alkoholfreie Getränke erheben. Die brauchen Geld, damit der Krieg in UA weiter laufen kann und Fremde hier alimentiert werden können, die neue Wählerschaft…
Jedermann weiß, dass Süßstoffe dafür sorgen, dass der Konsument eher in den Unterzucker gerät. Der Heißhunger wird größer und man schiebt noch mehr in sich rein. Die Industrie verwendet ihn bewusst, um mehr Umsatz zu generieren. Süßstoffe sind noch ungesünder als der reine Zucker.
…oder Tabaksteuer auf Blattgemüse und Tee…
Und so ein Aufwand für lächerliche 1,2 Milliarden Euro. Das ist gerademal 1 % der Summe, die man der Selenskij-Ukraine bisher (offiziell) geschenkt hat (Flüchtlingskosten für in D lebende Ukrainer nicht mitgerechnet) oder 1 % der Summe, die man im nächsten Jahr für die Aufrüstung zu verpulvern gedenkt. Maßlose Verschwendung auf der einen Seite und auf der anderen kleinliche Pfennigfuchserei.
Wenn Politiker nach Leistung bezahlt würden, hätten wir mehr Geld.
Soll dem Bund bringen … nett wie man sagt, wird den Menschen weggenommen.
Am Ende heißt es dann ja immer, dass für die berühmten genderneutralen Sprachkurse in Südafrika „staatliches Geld“ fließt und natürlich kein Steuerzahlergeld.
Oder für die Fahrradwege in Peru.
Richtig. Wording ist alles, damit der gute Deutsche das toll findet.
Vor allem: Es wird total stolz berichtet, dass „der Staat“ pro Jahr mal eben 1,2 Milliarden mehr Geld klaut (in Zahlen: 1.200.000.000 €), das den Menschen und der Wirtschaft an anderer Stelle wieder fehlen wird – und beim Lesen denkt man sich als Bürger nicht mehr „Cool, dann haben wir ja bald überall Glasfaser, tolle Straßen, neue Brücken, bessere Schulen usw.“, sondern „Toll. Die nächsten demokratiefeindlichen NGOs werden für ihren Hass&Hetze-Kram bezahlt.“.
Deutschland widert einen nur noch an – aber leider will die Mehrheit der Deutschen ja genau DAS. 🙁
„…Geschichte der Zuckerwirtschaft
Zucker war über Jahrtausende eng mit dem Zuckerrohr verbunden. Erst um 1800 fand ein deutscher Forscher (Alexander Sigismund Marggraf) heraus, dass auch die in Europa vorkommende Runkelrübe Saccharose enthält. Franz Carl Achard züchtete sie später zu einer zuckerreicheren „Zuckerrübe“, wodurch sie als Rohstoff zur Zuckergewinnung nutzbar wurde, und entwickelte zudem das Verfahren für die Gewinnung. Damals war Zucker ein rares Gut und sehr wertvoll. Oft war es nur den Reichen vorbehalten. Durch die Erfindung der Rübenzuckergewinnung wurde das Lebensmittel für die breite Bevölkerung zugänglich und Europa wurde unabhängig von Importen.“
Die Politiker sind nicht mehr in der Lage Ursache und Wirkung zu erkennen…
Die Steuer verteuert nicht nur die Getränke… die Folge wird sein das die Leute noch weniger Geld für den Binnenkonsum haben werden… ebenso wird kaltschnäuzig das Brauereisterben, die Schließung Gastronomie in Kauf genommen… die Arbeitslosigkeit wird weiter steigen…
Zu schwarz gemalt? Naja… siehe Elektroauto und Automobilindustrie, siehe Energie und Petrochemische Industrie… etc.
Diese Regierung und das Land pfeift auf dem letzten Loch… nix mehr mit Weltklasse und AAA Rating…
„Die Politiker sind nicht mehr in der Lage Ursache und Wirkung zu erkennen…“
Wie kommen Sie denn darauf? Sie beschreiben doch selbst, wie da Zahnrad in Zahnrad ineinandergreift.
Hauptsache, Jabba Klingbeil muss nicht bald BMI-Steuer bezahlen
Unsere Gesundheit ist denen doch total egal. Es geht nur ums Geld!
Die Kohle versickert an allen Ecken und Enden. Die Retourkutsche kommt an der Wahlurne …
…wie in Berlin?
Ach, um die deutlich höheren Steuereinnahmen geht es. Ich dachte, es ginge um die Volksgesundheit. Aber klar, wenn das Volk weniger Geld hat, dann kann es weniger Kuchen essen. Eigentlich dasselbe wie mit den Parkuhren zur angeblichen Verkehrsregelung. Ich glaube dieser Bande erst, wenn sie das Geld in die Kanalisation werfen anstatt frei darüber verfügen zu dürfen. Sie sind Gesetzgeber, Richter und Polizist in einer Person und obendrein Nutznießer. Man nennt es ‚Gewaltenteilung‘.
Wenn es wirklich um Volksgesundheit gehen würde, hätte man nicht die Giftspritze eingesetzt. Es geht nur darum, die leeren Kassen zu füllen, aber auch das nicht zum Wohle der deutschen Bevölkerung, sondern nur für Fremde.
Als nächstes kommt dann eine Steuer auf Salz.
Wenig später eine auf Fett.
Ich hoffe der Michel wehrt sich langsam mal.
Warum Michel und nicht du?
„Schiess du Kamerad. Ich hol Verpflegung.“
Genau so wie Alkoholsteuer, Tabaksteuer und CO2 Steuer bislang nichts unattraktiv und uninteressant gemacht haben geht es hier eindeutig nur um die Steuereinnahmen
Nicht so ganz.
Wenn die Erzeuger dieser Zuckerbrausen anstatt Zucker einen Zuckerersatzstoff wie Aspartam einsetzen, schaden sie der Gesundheit wesentlich mehr, als mit dem, vom Organismus dringend benötigten, Zucker.
Das Hirn braucht Zucker.
Zuckerersatzstoffe sind meist krebserregend.
Sie wollen also das Gegenteil von Gesundheit, das frühe, sozialverträgliche Ableben, nachdem die Pharma noch tüchtig abgegriffen hat.
Wenn die Deutschen schlau wären, würden sie mal eine Zeitlang auf alles verzichten, was nicht zwingend notwendig ist! Also: Konsumverzicht! Dann bekommt der Klingbeil nämlich weniger und die Politiker müssen sich mal was anderes überlegen!
Ich mache das seit Jahren so: Alles, was geht, gebraucht kaufen (so lange das noch geht) und IMMER bar zahlen (so lange das noch geht – niemand weiß, wann ich wo wieviel Geld ausgebe)!! Wirklich immer bar! Und ansonsten: Niemand braucht dieses Überangebot an Waren in unserem Handel wirklich – und es geht einem auch nicht immer besser, wenn man sich „was gönnt“. Kauft man weniger, hat man weniger, was ständig irgendwie benutzt werden will – man hat mehr Lebenszeit! Und das Wichtigste: Man zahlt weniger Steuern!!!
Wer kann, im Ausland tanken, Zigaretten kaufen, Getränkedosen ohne Pfand und Zuckersteuer. Hauptsache unsere Regierung bekommt das Geld nicht in die Hände.
Das ist eine sehr gute Idee. Leider werden sich nur sehr wenige finden die mitmachen. Auch beim Autofahren sollten sich die Leute mal zurückhalten. Ich kenne welche , die z B. nur um irgendwo Kaffee zu trinken oder irgendein besonderes Lebensmittel zu kaufen zig Kilometer sinnlos durch die Gegend jückeln. Jeder Cent MwSt, die diese Räuberbande weniger einnimmt, hilft.
Auto bedeutet Freiheit. Warum sich unnötig einschränken und reduzieren?
Echt, ihr ernst? Sie kaufen alles gebraucht, weil sie glauben dass der Klingbeil dann im Monat weniger Gehalt kriegt?
Man weiß gar nicht mehr, was man noch sagen soll …
Ich kaufe auch alles was geht und sinnvoll ist zweiter Hand. Ob der Lars dadurch mehr oder weniger bekommt interessiert mich nicht die Bohne, es schont aber auf jeden Fall meinen Geldbeutel.
Das ist ja auch völlig in Ordnung. Aber die Dame glaubt allen Ernstes, dass Klingbeil irgendwie weniger hätte, weil sie sich ’n paar gebrauchte Strümpfe kauft.
Anyway, mich wundert in diesem Land absolut gar nichts mehr.
Ich Rede nicht von Gehalt, sondern von den Steuern!
Was passiert eigentlich wenn Coke und Pepsi ihre Getränke und den Zucker dazu getrennt verkaufen?
Also wird das muslimische Zuckerfest jetzt auch besteuert? Klingbeil sagt nein.
Ich trinke nur noch Leitungswasser – und warte auf die Leitungswassersteuer! Im Ernst: Nicht kaufen, das Zeug! Schon deshalb, damit der Klingbeil nicht noch mehr von unserem Geld verschleudern kann!
Der Aufruf zum GENERALSTREIK ist in Deutschland strafbewährt.
…darum lass ich es…
Dafür gibt es doch den Wassercent, der aber mehr als einen Cent pro Kubikmeter kostet.
Das Wasser ist schon längst versteuert.
Auch an Sie der Tipp:
Bitte boykottieren Sie auf diesem Weg auch die Mehrwertsteuer und filmen sich dabei.
Dann haben Sie nicht nur die Steuern gespart sondern noch waaaahnsinnige youtube-Einnahmen on top!
„Wahnsinnig“ schreibt man mit einem „a“ – Intelligenz misst sich nicht an der Anzahl der verwendeten Vokale! Und: mit yt hab ich nix am Hut – ich hab nicht mal ein Smartphone!
Der Kaiser baut schon lange keine Schiffe, aber die Sektsteuer hat das 100 jährige Jubiläum hinter sich …
Wieviel ergab nochmal die „Entlastung“ beim Sprit? Das Geld muss ja wieder reinkommen.
Das sind vorsorgliche Präventionsmaßnahmen, weil unser Gesundheitssystem die Behandlung von Diabetes nicht mehr gewährleisten kann!
Dann soll besser eine EU weite Verordnung her, die die Unternehmen in die Pflicht nimmt die Zutaten und Herstellungsverfahren zu ändern. Reglementieren kann die EU doch gut.
Ab 5 Gramm Zucker (je Liter) 26 Cent, also 5,2 Cent pro Gramm Zucker (mehr als der Zucker wert ist).
Man stelle sich vor dieser Betrag würde auf Raffinade-Zucker oder ähnliches erhoben werden: 1€ für 1000 Gramm Zucker und 52€ Steuern? (Ja, ich weiß, darum geht es bei dieser Steuer (noch) nicht, aber die Abzocke ist trotzdem dreist und erinnert auch an die hohe Besteuerung bei Kraftstoffen).