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„Bazooka ist leer“
„Bollwerk gegen ganz rechts“: Spahn lobt Migrationspolitik und kündigt Sparkurs an
Jens Spahn hat die Bundesregierung für ihre bisherige Migrationspolitik gelobt. Bis die Menschen die Erfolge spüren, brauche es jedoch Zeit. Zudem kündigte er einen harten Sparkurs an. Die Schulden-„Bazooka“ sei leer.
Der Fraktionsvorsitzende der Union, Jens Spahn, hat im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) die Bundesregierung für ihre Migrationspolitik vorsichtig gelobt. Die Zahl illegaler Einreisen sei bereits „sehr deutlich gesunken“. Bisher sei diese Veränderung jedoch noch nicht ausreichend im Alltag angekommen, weil sie noch nicht an Schulen oder Bahnhöfen spürbar sei.
„Die Menschen sehen, dass sich bei Migration ziemlich was bewegt. Aber der Frust aus den letzten zehn Jahren sitzt so tief, das braucht Zeit“, sagte Spahn. Zudem sei gerade der Wahlsieg Péter Magyars in Ungarn ein Indiz dafür, dass bürgerlich-konservative Kräfte nach wie vor erfolgreich sein könnten. Linke Parteien hätten Viktor Orbán nichts entgegensetzen können: „Wir sind doch das einzige Bollwerk gegen die Kräfte ganz rechts“, sagte Spahn weiter.
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In der Haushaltspolitik kündigte Spahn einen harten Sparkurs an. Der Bund könne Ausgaben nicht länger durch immer neue Schulden ausgleichen. „Die viel beschworene Bazooka ist leer“, sagte er. Auch Vorhaben aus den eigenen Reihen, etwa eine Erhöhung des Elterngeldes oder die Auszahlung der 1.000-Euro-Prämie an Beamte, passten aus seiner Sicht nicht zur aktuellen Haushaltslage.
Als entscheidende Frage für die Zukunft der Koalition nannte Spahn das Wirtschaftswachstum. Nach Jahren von Stagnation und Rezession spürten viele Menschen, dass Deutschland ärmer geworden sei. Notwendig seien niedrigere Arbeitskosten und eine allgemein höhere Produktivität. Die angekündigte Gesundheitsreform von Ministerin Nina Warken sei ein erster Schritt zur Senkung der Arbeitskosten.
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Zudem lobte er explizit die von der dortigen Kommission ausgearbeiteten Maßnahmen. Die viel kritisierte „Kommissionitis“, also die detaillierte Zusammenarbeit in Kommissionen, sei in Wirklichkeit der richtige Weg. „Das Verfahren, das oft als ‚Kommissionitis‘ kritisiert wurde, hat uns bisher sehr geholfen: Eine Kommission hat 66 konkrete Maßnahmen erarbeitet, die selbst Bärbel Bas eins zu eins umsetzen will“, sagte Spahn.
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Bis die Menschen die Erfolge spüren.
Das werden sie.
Da kann man ihm nur wuenschen, das er auch etwas davon abbekommt !
Niemals. Der wird immer im Wohlstand leben, von uns bezahlt.
Jetzt hat er auch noch einen Kinderwunsch. Ausländische Leihmütter bitte melden.
WJS:
**die ukraine ist nun europas krieg.**
und die 90 mrd. reichen nicht.
war von vorneherein klar, oder?.
also bitte,
frieren und hungern fuer die ukraine !
zu fuss gehen fuer israel !
das ist doch wohl nicht zuviel verlangt?
die verteidigen unsere westlichen werte ! 😂😂😂
**Das Wall Street Journal kündigt an, dass der vorgestern verabschiedete „Kredit“ an die Ukraine (90 Milliarden) nicht wie geplant bis Ende 2027 reichen, sondern bereits vorher aufgebraucht sein wird:
Es habe sich ein zusätzlicher „Finanzbedarf“ in Höhe von 19 Mrd ergeben.**
Was hat Israel damit zu tun?
Lassen Sie es Herr Spahn. Nur mit der AfD wäre eine vernünftige Migrationspolitik möglich!
Wirtschaftswachstum? Und wovon täumt er nachts. Die Bedingungen für ein Wirtschaftswachstum werden immer schlechter. Immer mehr Entlassungen auch in bisher stabilen Unternehmen.
Spahn soll doch mal sagen wie er das konkret machen will.
Der kann das nicht, denn er hat nichts Konkretes .
Die Massenmigration wurde uns aufgezwungen genauso, wie wir darüber zu denken und zu reden haben. Jeder, der seine sieben Sinne noch beisammen hat, weiß, dass uns die Kosten dieser Migrationspolitik zusätzlich zum Desaster der Klima- und Schuldenpolitik in den Ruin treiben werden. Solange sich diese Regierung diesen Tatsachen nicht stellt und nur Makulatur betreibt, solange werden die Menschen in der AFD die einzige Chance zur radikalen und rettenden Umkehr sehen.
Wenn es denn 2029 nicht schon zu spät ist.
Wenn weniger kommen, dann sinkt doch nicht die Zahl der Migranten.
Erst wenn mehr gehen als kommen sinkt die Zahl, Herr Spahn.
Das ist doch nicht schwer, oder?
Für manche Personen ist einfache Mathematik schon eine große Herausforderung.
In der BZ-Berlin
https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/so-werden-abschiebungen-gezielt-torpediert
Der Spahn soll uns erstmal erklären, wie er selbst gespart hat. Und anschließend seine 5-Millionen-Villa kaufen konnte.
Kann ich aus meiner Erfahrung nicht bestätigen, eher im Gegenteil.
Das tägliche Stadtbild zeigt mehr als deutlich, wie wir die Erfolge der Migration spüren. Alles verfremdet, nur Leute von Überall. Es ist eine Katastrophe.
Diese ewig gleichen Politkerparteien machen einfach so weiter und vertrösten und im Hintergrund läuft alles weiter. Sie wollen es so, egal was daher schwadroniert wird. Viel Bla Bla und ewig heiße Luft und letztendlich läuft nur noch alles zum Schaden der Deutschen ab. Das kann man nicht mehr übersehen oder nicht spüren.
Und wir versorgen die Welt, während der Deutsche verkümmert.
Währenddessen gehen die Entlassungen weiter. Und Reformen gibt es immer noch nicht. Die nächste Steuer-Klima-Bazooka wird gezündet, um das Land noch mehr in den Abgrund zu fahren. Diese Politik ist eine einzige Katastrophe.
Ich sehe jeden Zag in meiner Stadt, dass sich etwas verändert — nur nicht zum Guten!
An der Migration hat sich im Großen und Ganzen nichts geändert.
Hört doch auf mit dem Frisieren von Zahlen und dem Schieben von Statistiken!
PS: das Ganze steht und fällt auch mit dem Thema Abschiebungen im Bereich von Hunderttausenden, die ausreisepflichtig sind. Hier kommen die Länder und der Bund ihrer rechtlichen Verpflichtung nicht nach!
Ich sage es mal so, Dobrindt macht es trotz SPD etwas besser als Faeser. Das will ich durchaus anerkennen. Es ist aber immer noch sehr weit entfernt von dem was notwendig ist.
Ja, das werden wir alle spüren. Macht euch bereit für den Lastenausgleich und höhere Steuern.
Es ist mir ein absolutes Rätsel, warum sich dieser Mann (neben ganz vielen anderen) noch nicht für sein, äh, Wirken während des großen Schnupfens verantworten musste.
In diesem Land wird man zu einer zen-artigen Geduld genötigt.
Der Herr lebt meiner Meinung nach auch auf gepackten Koffern. Die vorher mit massigen Aufwendungen finanzierte Villa ist verkauft, der Job läuft noch zu gut, um abzubrechen, jetzt wo der Maskendeal keine Konsequenzen nach sich zieht. Glück gehabt, aber sobald der Wind sich dreht…
Der lebt nicht auf gepackten Koffern. Warum auch?
Ist doch bis jetzt mit allem ohne Konsequenzen durchgekommen.
Sein Ziel ist Kanzler, neben Wüst und anderen…
Gute Güte, der schon wieder.
Was ist den ein Bollwerk gg ganz rechts?
So rechts das sie schon links sind? Also gg antifa und Konsorten?
Die Taschen voll, die Häuser gekauft und jetzt ein Sparkurs? Bestimmt nur für Bürger, denn Spahn hat sich selbst auch gut geschützt.
Welch ein Witzbold
die erfolgreiche Politik spüren wir doch schon zu lange.
Diese „unsere-demokratischen“ Mullahs in Berlin, man muss sie einfach mögen…
Sie fahren das Land gegen die Wand auf fast allen Ebenen.
Und klopfen sich dabei noch auf die Schulter, was für tolle Hechte sie doch wären.
Und wer das kritisiert, wird als Nazi beschimpft.
ich denke, die Herrschaft sind Fall für die Anklagebank.
Aber wer klagt sie in einem mittlerweile dysfunktionalen politischen System an, das die Demokratie quasi gekapert hat und unliebsame Wahlergebnisse nicht akzeptiert, politische Spielregeln nach Bedarf für den eigenen Machterhalt über Bord wirft.
Demokratie ist politischer Wechsel in zyklischen Abständen.
Wo es diesen Wechsel nicht mehr gibt, gibt es auch keine funktionierende Demokratie mehr!
Migrationspolitik der letzten 10 Jahre ist zu einem Damoklesschwert für die einheimische Bevökerung geworden.
Alleine die dadurch abgetriebene demografische Entwicklung birgt die enorme Gefahr für den Bestand abendländischer Kultur und Lebensart. Gilt für ganz Westeuropa.
Verursacht ist das ganze Dilemma durch eine verantwortungslose und ideologisch motivierte Politik. Letzlich zum Schaden der eigenen Bevölkerung. Wer befürwortet denn Zuwanderung unter dem Deckmantel von Asyl von Millionen Menschen mit einer rudimentären Bildung, einem archaischen Lifestyle und mit einer rückständigen Religion im Gepäck? Eine aufgeklärte, fortschrittliche Gesellschaft mit (noch) hohem Bildungslevel und Know-How doch sicher nicht.
Die Migrationspolitik von heute regelt etwas an den Stellschrauben. Das Problem wird verharmlost, manipuliert und nicht gelöst. Sehenden Auges der eigenen Bevölkerung Schaden zuzufügen, was gibt es darüber Schäbigeres? Gilt ja nicht nur bei Migrationspolitik….
Das ist weder ein Sparkurs noch eine Migrationswende. Auf die Frage wie es um den Bürokratieabbau bestellt ist der doch effektiv und schnell sowie völlig kostenlos umsetzbar wäre hatte er nur blablablup als Antwort. Sinngemäß ist das eigentlich immer seine Antwort. Das ganze Interview gibts irgendwo im Netz. Wer suchet der findet.
Ist das ein Komiker?
Wie wäre es wenn sich Hr Spahn beim vielbeschworenen „harten Sparkurs“ selber einspart?
Dieser Mann hat zusammen mit ua Merkel mehr als genug Schaden zulasten der Bürger im Land angerichtet
Nur 1 Stichwort von vielen Beispielen dafür: Zuviele und überteuerte +jetzt überlagerte Corona-Masken
Teilzitat Spahn: „Union und SPD müssten mehr miteinander sprechen und weniger öffentlich übereinander reden.“
Im Klartext: Weiterhin still+heimlich im Hinterzimmer die nächsten Schurkenstücke aushecken + sie dann als „alternativlos“ den eh schon geplünderten Bürgern unterjubeln
Frische Umfrage INSA (via wahlrecht) AfD = 28% vor SPD+GRÜNE = 26%
vor CDU/CSU=24% vor CDU alleine = 18% vor SED1+2 = 14%.
Läuft, Maskenjens! Die Spahnische Grippe ist nicht vergessen …
Alles Meister im Schoenreden.
Die AfD gäbe es ohne diese fatale Migrationspolitik doch gar nicht.