Maischberger
Beim Wortbruch in der Schuldenfrage gerät Merz schwer in die Defensive
CDU-Kanzler Friedrich Merz gerät wegen seiner Kehrtwende bei der Schuldenbremse weiter ins Straucheln. Bei „Maischberger“ verteidigte er die Aufnahme neuer Schulden, obwohl er im Wahlkampf noch das Gegenteil angekündigt hatte. Recherchen zufolge bereitete Merz das Vorhaben bereits Wochen vor der Wahl vor.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der ARD-Sendung „Maischberger“ erneut Vorwürfe zurückgewiesen, er habe mit seinem Kurswechsel bei der Schuldenbremse Wähler getäuscht. Merz sagte: „Ich schaue voraus, ich versuche auch mal vorwegzunehmen, was uns möglicherweise da passieren könnte. Ich bin halbfroh, dass wir das gemacht haben.“ Moderatorin Sandra Maischberger entgegnete, er habe im Wahlkampf eine völlig andere Haltung vertreten – während er die Wende bereits vorbereitete.
Während der Sendung spielte Maischberger ein Interviewzitat vor, in dem Merz zur Finanzierung der Bundeswehr erklärt hatte: „Wir müssen das jetzt sorgfältig diskutieren. Entscheidend ist, dass wir ab 2027 definitiv sehr viel mehr Geld für die Bundeswehr brauchen. Aber das jetzt heute gleich mit neuen Schulden zu beantworten, ehrlich gesagt, das ist mir ein bisschen zu einfach.“ Darauf angesprochen sagte Merz: „Ja, bleibe ich dabei.“
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Maischberger wies darauf hin, dass Merz zu diesem Zeitpunkt bereits prüfen ließ, ob eine Finanzierung über neue Schulden möglich sei. „Das nennen wir es nicht Wortbruch, aber sagen wir, es ist eine Irreführung der Wähler“, sagte sie.
Merz verteidigte sein Vorgehen. „Nein, es ist es nicht. Ich habe gesagt, das ist mir etwas zu einfach. Und nur neue Schulden machen wir auch nicht“, so der Kanzler. Er verwies darauf, dass weiterhin bis zu ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben der Schuldenbremse unterliege. „Das, was jetzt im Verteidigungshaushalt ist, unterliegt der Schuldenbremse. Alles, was darüber hinausgeht, unterliegt der Schuldenbremse nicht mehr.“
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Merz betonte, Deutschland werde in der Verteidigungspolitik künftig „völlig andere Finanzierungsmethoden“ anwenden und sehr viel stärker mit europäischen Partnern zusammenarbeiten. Er verwies auf den NATO-Gipfel in Brüssel und Den Haag, bei dem beschlossen worden sei, bis zu fünf Prozent des BIP in die Verteidigung zu investieren. „Das sind Zahlen, die haben wir bei der Bundestagswahl noch nicht gekannt in dem Umfang.“
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Maischberger erinnerte daran, dass Merz im Wahlkampf eine Reform der Schuldenbremse kategorisch ausgeschlossen hatte. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann habe bereits von einer „Glaubwürdigkeitslücke“ gesprochen, die die Partei verunsichert habe. Merz sagte dazu: „Ich habe da auch einen persönlich großen Kredit für in Anspruch genommen.“ Auf Maischbergers Einwurf, das sage sich leicht, entgegnete Merz: „Ich sage das nicht leicht. Ich sage das schon mit großer Nachdenklichkeit. Und wir müssen jetzt liefern und wir müssen zeigen, dass der Weg, den wir jetzt gehen, der richtige ist, damit dieses Land wieder auf Kurs kommt.“
Maischberger fasste zusammen: „Sie haben quasi das eine gedacht und das andere aber gesagt.“ Merz widersprach: „Nein, ich habe auch über die Schuldenberges, nochmal, ich habe im November des letzten Jahres bereits …“
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Maischberger unterbrach: „Da ging’s aber um die Länder …“ Merz reagierte mit „Nein, nein, nein, nein, Frau Maischberger, nein …“. Er habe am 18. November bei einer Wirtschaftskonferenz der Süddeutschen Zeitung gesagt, man müsse „möglicherweise über das Thema Schuldenbremse noch einmal in Ruhe nachdenken.“ Maischberger schloss das Thema mit den Worten: „Na gut, dann haben Sie beides also gesagt.“ Merz antwortete: „Ja, und das ist kein Widerspruch.“
Bereits vor der Wahl hatte Merz laut Recherchen des Journalisten Robin Alexander ein Gutachten bei dem ehemaligen Verfassungsrichter Udo di Fabio eingeholt, um die Rechtmäßigkeit der Schuldenaufnahme mit einem abgewählten Bundestag prüfen zu lassen. Dies berichtet Alexander in seinem Buch „Letzte Chance – der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ sowie im Podcast „Machtwechsel“. Demnach sei die Entscheidung für das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen und die faktische Aufhebung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben keine spontane Reaktion auf US-Präsident Donald Trump gewesen, sondern bereits im Februar nach der Münchner Sicherheitskonferenz vorbereitet worden (Apollo News berichtete).
Die Liste der Wortbrüche könnte man noch etwas verlängern, oder man könnte behaupten, dass der Friedrich genau das Gegenteil von dem, was er vor der Wahl gesagt hat, nach der Wahl gemacht hat ( Migration, Links ist vorbei…)
Kann es sein, dass da „in Berlin“ eine Nase immer länger wird?
Sie reicht mittlerweile einmal um den ganzen Erdball.
Ja nee, der wollte seinen Schnitt machen und zum Schluss noch Kanzler werden.
Finis Germania.
Der Friederich, der Friederich der ist ein arger Wüterich….
der fing die Wähler bei der Wahl, danach da waren sie ihm egal. Jetzt ist er der Kanzler einer Kakistokratie, so einen sah die Welt noch nie! (Frei nach Wilhelm, da ist was im Busch).
Wir werden die Kanzlerschaft teuer bezahlen.
Der ist kein Kanzler, sondern nur noch Insolvenzverwalter Deitschlands…. und es wird täglich schlimmer!
Wir?
Oder doch mehr unsere Kinder, Enkel und Urenkel?
Münchhausen konnte es besser. 🤭
Da wäre ich mir noch so sicher … 😮
(So langsam nähert er sich an die Baerbocksche 360-Grad-Wende an. Seinerzeit hat doch Niemand geglaubt, dass es SOWAS gibt?)
(noch sollte „nicht“ 🙁 )
…“Deutschland werde in der Verteidigungspolitik künftig „völlig andere Finanzierungsmethoden“ anwenden“…
Ich sehe schon den Verteidigungssoli.
🤮
Die Ersparnisse der Anderen, selbstverständlich gut verzinst, einziehen, so oder so ähnlich hatte sich der Sauerländer der zweiten Wahl doch mal geäußert.
Wenn ich das lese, denke ich an Lastenausgleich. Die vorbereitenden Schritte ( Zensus, neue GS, Vermögensregister und das Lastenausgleichsgesetz selber, sowie natürlich die gebetsmühlenartig vorgetragene Propaganda) sind ja schonmal gemacht…
Ende 2019 wurde das Gesetz zum Lastenausgleich verabschiedet.
Dirk, kein Soli. Die Enteignung. „Sie werden nichts besitzen, aber glücklich sein…“ sagte … der Schwabe. Wenn der Michel sein Bier hat…
Kaiser Wilhelm führte ja damals die Sektsteuer ein, um seine Kriegsflotte zu finanzieren. Diese wurde dann nie wieder abgeschafft, wir haben sie heute noch, obwohl die Flotte schön längst versenkt wurde. Unsere Nachfahren werden auch noch lange wenn nicht sogar ewig für ein versenktes Deutschland zahlen müssen.
Damals war Sekt ein „modernes“ Getränk der Wohlhabenden für besondere Anlässe.
Hat also eher „die Reichen“ getroffen und war damit vielleicht sozialer als die heutige Mentalität ?
Seinen direkten Nachkommen sollte man nahelegen eine neue Heimat außerhalb der EU zu suchen.
Merz hatte 2015 nicht mitgemacht und war deshalb noch einer der glaubwürdigsten CDUler.
Allerdings hat er den moralischen Einfluss der Merkelianer und Rotgrünen, die ihr Versagen hinter „weiter so“ und der Brandmauer verstecken, gründlich unterschätzt.
Das Beschreiten der deutschen Sackgasse bis zum bitteren Ende nimmt immer groteskere Züge an, aber die meisten Deutschen merken es nicht.
Er hat sich aber auch nicht von den Merkelianern distanziert und war daher von vornherein für mich unglaubwürdig
Selbst Angela hat vor 2015 noch sehr migrationskritische Reden gehalten im Buntentag. Die CDU ist irgendwann einfach links abgebogen und obwohl sie rechts geblinkt hat. Dafür wird sie von der AfD überholt 🙂
Die CDU war schon immer ein Kanzlerwahlverein und wird es bleiben. Es ist eigentlich völlig egal, wer der Kandidat ist und was er verspricht und was er bricht. Die Anhänger wählen sie trotzdem. Das ist ihr gutes Recht, und ich will niemanden dafür schelten. Wenn der Laschet nicht gelacht hätte, wäre auch er Kanzler geworden.
Kein Kommentar geht durch 😂🤣😂🤣😂
Ihr müsst den Zensator einfach nur etwas am Bauch miezeln, dann klappt’s 🙂 🙂 🙂
(Liegt mir aber so gar nicht, daher hat die Zensur bestimmt schon einen extra Abfallcontainer mit meinem Namen beschriftet 😉 )
Davon gehe ich auch aus .. so sind die Faschisten eben.
Habe lediglich auf die Verabschiedung eines bestimmten Gesetzes hingewiesen.
Kommentar geht nicht durch.
Manchmal fragt man sich schon, was hier los ist?
Stimmt, heute ist es wieder ganz extrem !! Das System funktioniert
Eine Schuldenpolitik in Billionenhöhe geht vor allem deshalb völlig an der Sache vorbei, weil sich im Wesentlichen die Probleme nicht mit Geld lösen lassen, sondern allein mit deren Erfassung bis weit hinab in die Tiefen der gesellschaftlichen Verhältnisse. Dazu bedarf es insbesondere der Fähigkeit des „Sichhineinbohrens“ (Baethge/Oberbeck, 1986: 55) in die Rationalisierungsprozesse. Nicht anders ist deshalb auch der inzwischen berühmte Ausruf: „Drill, Baby, Drill!“ zu verstehen. Aber davon will offenbar der deutsche Bundeskanzler nichts hören.
Es bringt nichts, Politiker dazu bringen zu wollen, zu sagen, was sie nicht sagen wollen. Das ist wie der Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln. Zu schwurbeln und zu verdrehen und abzuwehren und all das – das ist doch gerade die Kernkompetenz dieser Leute!
Nein, man muss es machen wie Corona-Arzt Gunter Frank. Man muss knallhart anklagen und nicht davon ablassen. Ich fand dessen Stil erst total drüber, bis mir klar wurde: Es geht nur so!
Maischberger hätte starten müssen mit: „Es ist der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik. Wähler, die eine Partei wählen wollten, die die Schuldenbremse hochhält und sich deshalb nach bestem Wissen und Gewissen Merz‘ Union zuwandten, erlebten nur Tage nach der Wahl einen Friedrich Merz, der das größte Schuldenpaket in der Geschichte der Bundesrepublik auflegte – unfassbare 1,5 BILLIONEN Euro. Und als den Grünen 50 Milliarden zu wenig waren, um sich für die Verfassungsänderung kaufen zu lassen, gab es eben 100 Milliarden.“
Gestern Abend habe ich beim Zappen kurz in einem Bericht über eine Bürgerversammlung (LNG-Terminal) angehalten.
Diverse Fachleute sollten Fach-Vorträge zum Thema halten. Teilweise haben die Bürger diese mit Argumenten verhindert, die Fachleute haben das akzeptiert. („Wenn sie das Thema nicht interessiert, muss ich ja nicht referieren?“ – Und Ende)
Nur ein ehem. (Ministerpräsiden?) schwafelte über „die Verdienste der letzten 30 Jahre“, die man doch berücksichtigen müsse !!!
Bei einer Versammlung zur Lärmbelastung des FSRU (Regasifizierung) vor Ort ???
Er ließ sich auch nicht bremsen und wurde sogar noch aggressiv …
Diese „Leute“ leben definitiv in ihrer eigenen Welt !
In einer Demokratie würde nicht einzelner Grande mal so, mal so herum denken und dann irgend etwas ganz Anderes machen. Es würde im Parlament öffentlich ausdiskutiert und so lange gestritten werden, bis eine ausgewogene, sinnvolle und akzeptierte Lösung vorliegt.
Demokratie – wenn sie denn wirklich gelebt würde – wäre etwas mehr, als dass das sich Volk lediglich irgendwelche undurchschaubare Despoten anhand der scheinbaren Vertrauenswürdigkeit ihres Gesichts aussuchen darf, der dann jahrelang ganz nach Gutdünken und Willkür schaltet und waltet.
Merz ist Jurist und das merkt man an seinen schwammigen Antworten ohne Substanz. Früher haben die uns den tatsächlich mal als Wirtschaftsexperten verkauft.
Man hat oftmals den Eindruck, als würde es ihn amüsieren, die Adressaten seiner widersprüchlichen Plaudereien hinters Licht zu führen.
Die schwarze Transformation:
Aus Lüge mach Wahrheit. Aus Irreführung mach Weitsicht. Drum wähl auch Du die CDU. Ironie aus.
Wortbruch ist für mich allein schon all die Leute in den Studios zu sehen, in ihren dicken langärmligen Anzügen und einen „Brennpunkt“ nach dem anderen zu veranstalten, so wie gestern, weil grad eine „Hitzewelle Europa bedroht“ und das mitten im Sommer! Die Studios sind klimatisiert, ich weiß! DAS macht sie aber nicht glaubwürdiger!
Meine Güte, diese Versuche, seinen Wortbruch schönzureden, sind ja kaum zu ertragen. Und seine Beliebtheitswerte, sowie die seiner Partei steigen wieder…
Ja, es stimmt: Die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber (und die, die es mit ansehen mussten auch immer wieder und immer wieder).
das liegt auch viel daran, damit die normalen „Schäfchen“ den GEZ gesteuerten Medien zu viel Glauben schenken. Wer sich mit der Materie nicht genug befasst, glaubt den meisten Schwachsinn der da verzapft wird….
Der Deutsche steht wohl darauf angelogen zu werden.
Und falls ich mit dieser Aussage irren sollte, dann ist er wohl dümmer als jede Vorstellung, die man über Dummheit besitzen könnte.
„DER“ Deutsche wird zum Gehorsam erzogen (gedrillt?).
Wenn der Chef Das sagt, dann ist Das so ! Basta !
Dieser Gehorsam liegt denen wohl in den Genen.
Deshalb werde ich auch nicht müde zu betonen, dass das, was im zweiten Weltkrieg passiert ist, kein Zufall war. So etwas konnte auch nur in Deutschland passieren und es wird wieder passieren. Bloß mit anderer Besetzung. Gänzlich anders als uns der Mainstream versucht vorzugaukeln. Aber das Prinzip bleibt gleich.
Das die Schlächter durchgegangen sind !
Der wird sich dann absetzen, gibt schon Beispiele.
Wenn er diesen Arbeitgeber in den USA noch hat … und bei Donald hat er sich ja auch erfolgreich eingeschleimt …
„No problem!“ (Um sich schon mal sprachlich vorzubereiten)
Und immer wieder stellt sich mir die Frage :
Wer wählt so etwas?
Ach so, ja richtig – danke liebe CDU-/CSU-Wähler (m., w., d., xyz, *innen und *außen).
Am Ende hätte die Nase durch das ganze Studio gehen müssen.
Man staunt immer wieder über die – äh – intellektuellen Volten dieses Herrn. Wann wird er für diese Geistesakrobatik offiziell ausgezeichnet? MASZ hat ja jüngst einen Preis für Menschlichkeit erhalten, vgl. https://www.nachdenkseiten.de/?p=135359. (Die nführungseichen lasse ich – aus Gründen – mal weg.)
Da stellt sich dann doch (ganz dringend) die Frage, Wer entscheidet über die Vergabe solcher Preise?
Er sprach vor der Wahl konservativ und rechts und ist nach der Wahl links abgebogen. Diesem Mann glaubt man am besten gar nichts mehr.
Herr Merz wird oft als Umfaller bezeichnet. Ich glaube dagegen, er sagt immer genau das, was ihm in der augenblicklichen Situation am nützlichsten erscheint. Ist morgen die Gesprächssituation eine andere, sagt er das Gegenteil und übermorgen wieder etwas anderes. Und jedes Mal wirkt er irgendwie herablassend.
Es gibt so Menschen, die in ihren Aussagen einer erstaunliche Flexibilität an den Tag legen. Sie nehmen auch die Adressaten ihrer Aussagen in der Regel nicht für voll. Keine guten Voraussetzungen, um jemandem ein Millionenvolk anzuvertrauen.
Was mich mich massiv stört, ist der Begriff „Wählertäuschung“, überall! … Es ist schlichtweg BETRUG!
Noch sprechen wir Deutsch (wie lange noch?). Also sprechen wir auch Deutsch und verlieren uns nicht in „Winkeladvokat-Sprache“!
Zur Person selbst kann man sich jeden Kommentar sparen. Ist verschwendete Energie.
Eine KI Analyse seines bisherigen öffentlichen auftreten sollte Aufschluss geben, für wen dieser Typ wirklich arbeitet.
Eine Selbsttäuschung ist keine Täuschung Dritter.
Sonst könnte ein Schauspieler nicht schauspielern.
Um jemandem etwas vorzugaukeln – ihn zu täuschen -, ist es notwendig, sich dem Trugschluss bewusst zu sein, den man vorgaukeln möchte, sonst ist es nur eine Selbsttäuschung.
Die Epoche Aufklärung kann einen Trugschluss (z.B. diesen) nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Es heißt „des Trugschlusses…“ (Genitiv).
immer der gleiche Sermon – langweilig