BAMF
Behörden sind die Hände gebunden: Heimatreisen von Flüchtlingen werden trotz Asylstatus kaum unterbunden
Aufgrund einer Ampel-Maßnahme und datenschutzrechtlicher Bedenken sind den Behörden im Fall von Heimatreisen von Asylberechtigten in Deutschland praktisch die Hände gebunden. Das führt zu massiven Missbrauchsfällen, wie ein Medienbericht zeigt.
Von
Bis 2022 mussten Flüchtlinge in Deutschland alle drei Jahre durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) darauf geprüft werden, ob der Asylstatus ihnen noch rechtmäßig zusteht. Dann wurde die Regelung durch die Ampel-Regierung abgeschafft. Das hat jedoch vor allem ein Problem verschlimmert: Immer wieder kehren Flüchtlinge in ihr Heimatland zurück – obwohl sie in Deutschland angeben, in dem jeweiligen Land an Leib und Leben verfolgt zu werden. Und obwohl solche Fälle den Entzug des Asylstatus zur Folge hätten, passiert das praktisch nie, wie ein Bericht der Welt am Sonntag zeigt.
Bereits im August 2024 wurde bekannt, dass in Hamburg-St. Georg mehrere Reisebüros auch Heimatreisen für afghanische Flüchtlinge anbieten – mithilfe von „Double-Entry“-Visas über den Iran soll eine solche Reise ohne Kenntnisnahme der deutschen Behörden erfolgen (auch Apollo News berichtete).
Werbung
Die Handlungsbereitschaft deutscher Behörden ist ohnehin drastisch eingeschränkt: Aus Datenschutzgründen kann das BAMF nicht eigenständig nach Hinweisen auf einen Missbrauch des Asylstatus suchen – selbst wenn Migranten ihre Heimatreisen in den sozialen Medien ausführlich zur Schau stellen, kann das Bundesamt nicht ohne fremde Hilfe eingreifen. Zuerst muss es Hinweise von außen erhalten, damit es eingreifen kann.
Auch die vorher regelmäßige Überprüfung des Asylstatus erfolgt mittlerweile nur noch auf Hinweise, dass ein Missbrauch vorliegen könnte. Wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf die Behörde berichtet, leitete das BAMF von Januar bis August des laufenden Jahres rund 16.000 sogenannte Widerrufsprüfverfahren ein – gleichzeitig wurden rund 34.000 Entscheidungen in solchen Verfahren getroffen – offenbar selten zugunsten eines Widerrufs.
Werbung
Das ist zumindest bei somalischen Staatsbürgern der Fall: Bei 920 abgeschlossenen Verfahren kam es zu nur 27 Rücknahmen des Schutzstatus. Und das, obwohl in dem Failed State ein brutaler Bürgerkrieg herrscht. Die Welt am Sonntag berichtet etwa über den Fall von Abdifatah Ibrahim A. Der Mann soll bereits vor einiger Zeit in Deutschland einen Schutzstatus erhalten haben – er lebt in der Nähe von Frankfurt. Immer wieder inszeniert er sich auf seinem TikTok-Account als Kämpfer in seinem Heimatland Somalia. Dort war er gar an kriegerischen Handlungen beteiligt, wie zahlreiche Videos und Fotos zeigen.
Lesen Sie auch:
Einreise
Polizeibekannter Libanese mit 28 Identitäten – abgelehnter Asylbewerber in Aachen festgenommen
Am Aachener Hauptbahnhof hat die Bundespolizei einen 37-jährigen Libanesen festgenommen, der mit insgesamt 28 Aliasnamen im Fahndungssystem registriert ist und trotz Einreiseverbot aus Belgien nach Deutschland eingereist war.2024
Polizeiliches Lagebild: Syrer und Afghanen bei zahlreichen Straftaten Spitzenreiter
Das polizeiliche Lagebild zur Kriminalität zeigt, dass Syrer und Afghanen bei zahlreichen Straftaten wie sexuellen Delikten oder Straftaten wie Körperverletzung führend sind. Viele der Tatverdächtigen sind unter 30 Jahre alt.Doch den Behörden sind auch vor allem aufgrund von politischen Maßnahmen die Hände weitestgehend gebunden. Da Somalia als ein besonders unsicheres Herkunftsland gilt, sind Abschiebungen dorthin nahezu unmöglich.
Freund werden
Freund von Apollo News werden
Es handelt sich nicht um „Flüchtlinge“.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Oje, ich kann das Salz nicht nur schmecken, sondern in Deinem Fall leider auch sehr gut riechen.
Einen Nasenring trägst Du aber nicht, oder? 😘
#Tom1
„Die Regierung hält sich nicht an Gesetze“
Schön, dass ihnen das auch aufgefallen ist…
Der Wahnsinn hat echt Methode und der Michel kommt da gar nicht hinterher was diese Linksextremisten sich mit dem erbeuteten Steuergeld so einfallen lassen !
Die Masse denkt ja immer noch das Staatsausgaben nicht mit ihnen persöhnlich zu tun haben ! Bis wieder mal die Rente später und weniger kommt oder die Krankenversicherung sich erhöht oder er plötzlich seinen Job verliert weil Wirtschaftsunternehmen eben überhaupt nicht für die Erfüllung linksextremistischer Ideologien Gegründet oder betrieben werden !!
Solange der tumbe Michel die Kartellparteien wählt, werden Invasoren immer „Flüchtlinge“ oder Asylforderer sein…;-)
Was das für ihn und seine Nachkommen bedeutet, versteht der tumbe Michel leider NICHT, sonst würde er anders wählen…
In einem Rechtsstaat mit Einhaltung der Gesetze wären 80% der sogenannten Flüchtlinge nicht hier! Unsere Regierung hält sich nicht an die Gesetze!
er hat leider recht.
das installierte unrechtssystem kann erst ein ende finden, wenn die AFD eine echte regierungasmehrheit bekommt.
es ist ueberaus zweifelhaft, ob dieser fall jemals eintreten wird.
zum einen, weil die waehler es mehrheitlich (noch immer)nicht wollen.
zum anderen, weil die EU massnahemn dagegen ergreifen wird, um ihre ziele auf den letzten metern nicht zu gefaehrden.
in moldawien wurden gerade kurzerhand unliebsame parteien verboten, so dass nur noch EU-freundliche zur auswahl stehen.
kennen wir das nicht irgendwoher?
#Blaue Sprachkünstler
In DEINEM „Rechtsstaat“ wird mutmaßlich kein auch nur halbwegs vernunftbegabter Zeitgenosse leben wollen.
Die CDU kann das ändern, tut es aber nicht.
Um etwas ändern zu wollen bedarf es eines politischen Willen, bzw. einer Motivation. Die einzige Motivation bei der Union ist ein Dienstwagen und ein auskömmliches Salär.
Weil es ihr egal ist, Hauptsache irgendwie mit in der Regierung sein… ist alles was zählt.
Politischer Wille fehlt ? So schaut es in der Tat aus, …. WAS aber NOCH WEIT MEHR fehlt ist die POLITISCHE INTELLIGENZ bei der Mehrheit der Wähler.
Nein, kann sie nicht. Jeder Versuch, dies zu ändern, führt höchstwahrscheinlich zur Aufkündigung der KleiGro. Merzel will aber Kanzler bleiben. DAS, nur das zählt für ihn. Und er tut alles dafür, um im Amt zu bleiben.
Die CDU tut es aber nicht ? Na denken sie doch mal SCHARF nach: Warum sollte sie das denn jetzt tun, wo sie doch auch diejenige war, die 2015 (in Wahrheit schon sehr viel früher) die Grenzen geöffnet hat ?!!!
Das wird doch ALLES einen GRUND haben, finden sie nicht ?;-)))
Nachtrag: Komm. zu Nordlicht !
Die CDU ist Hauptverursacher unserer Probleme. Wer diese unchristliche Partei immer noch wählt, will einfach den totalen Untergang!
Heimatreisen von „Flüchtlingen“ sind zu begrüßen, man muß nur die Wiedereinreise verhindern.
Das wollte ich auch gerade anmerken.
So ist das. WIR dürfen weiter TRÄUMEN….;-)
#Horty
Na Hauptsache, sie haben bezahlt !;-))))
Also gibt es Personen, die sich als „Schutzsuchende“ ausgeben in Deutschland und dann trotzdem nach Somalia reisen um dort an Kriegshandlungen teilzunehmen und posten das auch noch auf TIKTOK.
Und die deutschen Behörden machen NICHTS, weil die Kartellparteien denen die Hände gebunden haben.
Nur die AFD kann uns noch retten.
Eigentlich ist es auch völlig egal was die in ihrem “ Heimaturlaub “ so machen !!
Fakt ist eigentlich das damit jeglicher Grund hier Asyl zu bekommen doch wohl offensichtlich für jeden nachvollziehbar hinfällig ist !! Und damit die Wiedereinreise zwingend zu verwehrt sein muss !!
Empfehle mal die Bedingungen und Voraussetzungen im Asylgesetz zu lesen !!
Aber das wissen die Linksextremisten selber !! Asyl ist ja nur das Zauberwort für den Eintritt in Sozialleistungswunderland !!
Interessant wird es in nächster Zeit wenn die Sozialleistungsteiche durch Wirtschaftliche Probleme anfangen auszutrocknen !!
Wenn linke Arbeitsallergiker mit Wirtschaftsflüchtlingen sich um schwindende Ressourcen streiten werden .
Lieber Olaf, genau so wird es kommen: Die Teiche werden austrocknen. Dies wird in der kommenden schweren Wirtschaftskrise zur Konsequenz haben, dass es dann auch kein ALG I mehr geben wird, geschweige denn Bürgergeld. Keine ONG wird mehr Geld bekommen.
Das ist so blöd da fehlen mir die Worte…ich nehme an das ist ein Botkommentar….
Wirklich? In DK klappt das sogar sehr gut. Die kommen nicht mehr rein. Wahrscheinlich sind diese Personen jetzt in DE aufgetaucht, mit vermutlich neuer Phantasie-Idendität..
War bei den Jugo Kriegen genauso-da du keine Asylanten kennst weisst du das natürlich auch nicht,richtig?In Eritrea gibts auch Clubs die so gut wie nur von Asylanten auf Urlaub besucht werden,die anderen können sie sich nicht leisten.Deutschland zahlt,nix Problema!
Was genau ist, wenn man blöd?
Was für ein geistig mittelloser sind Sie denn?
Sie kritisieren eine Aussage die mit Fakten belegt ist und führen kein einziges Argument ins Feld?
Ihnen fehlen nicht die Worte, es ist der Intellekt der Ihnen abgängig ist, Sinnlose Worte hinterließen sie sehr wohl.
Es gibt noch Anschläge in Somalia,ja.Aber es ist nicht dauernd Krieg überall,sonst würde ja auch niemand dort Urlaub machen.Die andere Frage ist aber warum Somalis nicht nach Somaliland gehen wo es schon ewig keinen Terror mehr gibt,laut einer TV Doku, kehren dorthin sogar Frauen aus England zurück weil man dort MEHR GELD verdienen kann und zwar mit SCHÖNHEITSSALONS!Ausserdem zahlen die Leute dort GERNE STEUERN da sie sehen das damit was gemacht wird wir SICHERHEIT;Strassen etc.
Afrika ist riesig, es gibt genügend Landschaften in die man ausweichen kann. Machen andere ja auch. Die Binnenflucht ist in Afrika permanent vorhanden und wird sich auch nicht ändern.
Nur mal zur Verdeutlichung afrikanischer Zustände :
„Ende 2023 waren über 35 Millionen Menschen in Afrika von Binnenvertreibung betroffen, was fast der Hälfte aller Binnenvertriebenen weltweit entspricht und die Zahl seit 2009 verdreifacht hat. Der Großteil der Vertreibung wird durch Konflikte und Gewalt verursacht, wobei der Sudan derzeit die größte Binnenvertreibungskrise erlebt. Die Hauptursachen für die zunehmende Binnenvertreibung in Afrika sind Gewalt, bewaffnete Konflikte und Naturkatastrophen, während der Sudan, die Demokratische Republik Kongo, Äthiopien, Nigeria und Somalia die Länder mit den meisten betroffenen Menschen sind.“
Klar kann Europa 35 Millionen Vertriebene aufnehmen, aber dann stehen die nächsten 35 Millionen an. Will sagen : Das nimmt dort ja kein Ende.
Afrika muss seine Kontinental-Probleme nachhaltig und vor allem selbst in den Griff kriegen.
Bei uns gibt es doch auch laufend ANSCHLÄGE, oder nicht ?;-))
Es ist auch nicht zielführend die Heimatreisen zu unterbinden. Es reicht schon die Reisen in die Gegenrichtung zu verhindern.
Aber die Wiedereinreise könnte unterbunden werden, wenn offensichtlich keine Verfolgung droht … wenn nötig: GESETZTE ÄNDERN
Hinweis an die „Mediatoren“ Als Volljurist weiß ich genau, was ich posten kann.
„Sich die Hände waschen in Unschuld“. Oder auch „Ich habe es nicht gewusst“.
Der Volljurist weiß das mutmaßlich, leider aber die Mediatoren nicht, wie die Praxis in erschreckendem Ausmaß zeigt…
Wenn Leute aus ihrem Heimatland geflohen sind, hier Asyl haben und dann in ihre Heimat in den Urlaub fliegen, erschließt sich mir kein Asylgrund mehr.
gegen die Heimreisen habe ich gar nichts, wenn man dort die Zelte für die Zukunft auch wieder aufschlägt. Diese Praxis zeigt ja auch, dass der Schutzstatus nicht mehr nötig ist, u wegen dem Schutz ist man doch schließlich bei uns, oder stimmt das etwa nicht.
Traumatisierte Reisende also.
Niemand hat die Absicht einen Grenzzaun zu bauen ; den Staat zu betrügen… und noch 552 andere Lügen
Wo man so überall den ‚Datenschutz‘ vorschieben kann…unglaublich.
Das BAMF erinnert mich immer mehr an einen Jagdhund, den man zum jagen tragen muss….
es ist alles so unendlich bedauerlich….warum frag ich mich…warum sollte jemand solche intentionen ahben…und doch ist es so…warum hat kain abel erschlagen….wo doch alles gut war….es geschieht immernoch….in einer zeit in der alles so hoch technoligisiert ist, das alle ohne arbeit ein schönes lben haben könnten schlagen sich die menschen die köppe schlimmer ein als in der tiefsten steinzeit..weil sie an etwas glauben udn aufgehetzt wurden…all die technik ist demenstprechend völlig fürn arsch, sie dient dem emsnchen nicht….traurig aber wahr…
Wir werden den ganz harten Besen brauchen.
Alles Lügen wer binnen Stunden und Tage das GG ändern kann, schafft es angeblich nicht falsche Angelegenheit geregelt zu bekommen.
Als man zu C-Zeit per „Ministerrunde“ am Parlament vorbei Totalherrschaft ausübte, ging es in Stunden. Nun nach Jahren/Jahrzehnt will man behaupten es gäbe keine Austrittsmöglichkeit???
D.h. obendrein das man seit 2015 NIE beabsichtigte all die Massen rückkehren zu lassen und kein Prozedere dafür entwickelte, wie man es umsetzen soll.
Mit den AfD-Stimmen könnte man die Ampel-Fehltritte ja wieder ändern, aber das bekäme Merzens Kanzlerschaft nicht so gut.
Die SPD hat den voll in der Hand.
Im Gegenteil !! Das würde seiner Kanzlerschaft sogar Sinn verleihen und eventuell ihm auch einen Platz in der Geschichte Deutschlands ermöglichen der nichts mit Unfähigster Inkompetentester oder Schwächster beginnen würde . !!
Er könnte Deutschland retten und wieder Aufbauen wie dereinst Adenauer !!
Sie täuschen sich ! Die SPD ist insofern vollkommen irrelevant ! FRITZE höchstselbst würde lieber von einem Kirchturm springen, als mit der AfD zu koalieren. WARUM ? Ganz einfach: Weil er eine bürgerfeindliche AGENDA zu exekutieren hat, die mit der AfD nicht einmal in homöopathischen Dosen umsetztbar wäre.
Das ist ein geiles Leben. In Deutschland abkassieren und dann zum Urlaub in die Heimat und einen auf dicke Hose
und sich über die dämlichen deutschen lustig machen!
Absoluter Quatsch, was die Behörden erzählen. Sie sind angewiesen, die Bestimmungen der Regierung folge zu leisten. Jeder Beamte, der sich dem widerstrebt, muss aus dem Dienst entfernt werden. Von Top to Down; ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten.
So ist das. Verstehen leider nur die wenigsten „Rechtsstaatsgläubigen“…
Wo ein Wille, da ein Weg, heißt es. Wenn aber Jahrzehnte alte Asylmissbrauchsregeln, die durchjudiziert waren, plötzlich nicht mehr angewandt oder ins Gegenteil verkehrt werden, muss man sich nicht mehr wundern, dass Deutschland Aufnahmeland Nummer eins ist. Insbesondere die inländische Fluchtalternative, die sogar vom Bundesverfassungsgericht anerkannt wurde, kommt nicht mehr zur Anwendung. Früher müsste ein Asylbewerber seinen Fluchtgrund beweisen, heute reicht eine schlichte Behauptung. Deutsche machen Urlaub in der Türkei und den Magreb-Staaten, aber dort soll politische (!) Verfolgung stattfinden!?
Ich hätte mir nie im Traum vorstellen können, dass in Deutschland geschriebenes Recht gebrochen wird.
Ganz schön dürfte kaum ein Zufall sein – sondern politisch genauso gewollt. Denn dass der Staat durchgreifen kann, wenn er will, das sieht man ja daran, wie er auf die AfD-Leute losgeht. Die wiederum stellen ja eine bedeutende Kritiker-Gruppe, was diese Zustände um die unregelmässige Zuwanderung herum betrifft.
Die sog. Zuwanderung ist ein EXPERIMENT, ein GesellschaftsEXPERIMENT, welches von der reGIERungs-BANDE ohne Wissen und Wollen, ohne Information und Aufklärung faschistisch ÜBER DIE KÖPFE der BÜRGER HINWEG eiskalt durchzieht, und zwar um jeden Preis, auch dem, vieler einheimische Opfer BRUTALSTER VERBRECHEN.
Ist das keine Straftat, jemand die Hände binden? Dann darf auch niemand nach D ausgeliefert werden, denn das sehe ich als besonders unsicheres Land.
und glaubt an das was ihr möchtet und braucht nichrt an das was ihr müsst….erfindet einen gott der euch versteht und gebt ihm macht…nicht…denen….gebt euren wünschen macht und euren sehnsüchten…ncit denen….ehrt diese wünsche mit einem altar und macht sie zu einem gott…..nur das kann ES….aufhalten…..
Blödsinn. Wo ein Wille, da ein Weg.
Das ist die reine Volksverarsche, was hier läuft und Ausbeutung!