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Video
Gregor Gysis Rede – eine historische Schande für den Bundestag
Gregor Gysi relativiert als Alterspräsident DDR-Unrecht, feiert eine antidemokratische Kommunistin und spricht völlig parteipolitisch. Ein Stasi-Zuträger auf dem höchsten Stuhl - eine Schande für den Bundestag.
Vorschlag
Mehr Befugnisse für Bundestagspolizei – Grüne wollen rabiat gegen die AfD durchgreifen
In der ersten Sitzung des Bundestages fordern die Grünen eine Lex AfD: Ein Bundestagspolizeigesetz soll explizit mit Blick auf die rechte Partei geschaffen werden. Denn die AfD sei eine „rechtsextremistische, antidemokratische“ Partei, die das Parlament bedrohe.
Kommentar
Gregor Gysis Kampfrede: Dieser Tag ist eine historische Schande für den Deutschen Bundestag
Gregor Gysi hält als Alterspräsident eine schändliche Rede - er relativiert DDR-Unrecht, feiert eine antidemokratische Kommunistin und spricht völlig parteipolitisch. Ein Zeichen für die ganze Geschichtsvergessenheit, in der die Erinnerung an das SED-Unrecht längst versunken ist.
Eröffnungsrede
Klöckner dankt Gysi für Rede im Bundestag
In ihrer ersten Rede als Bundestagspräsidentin dankte Julia Klöckner (CDU) Gregor Gysi für seine Rede als Alterspräsident. Gysi hatte eine parteipolitische Rede geführt und dabei unter anderem das DDR-Regime gelobt.
Analyse
Migration, Soziales, Heizungsgesetz: Kompromisslose SPD sorgt für Koalitions-Krach
Noch gibt es viel Ärger zwischen Union und SPD - in zentralen Streitfragen verweigert insbesondere die SPD Zugeständnisse. Die Verhandlungen stocken an für die Union überlebenswichtigen Stellen.
Unbeliebte Chefin
Kein „Mehrwert“: In der SPD wächst der Esken-Unmut
Die SPD will Esken loswerden: Immer mehr Parteimitglieder sägen immer lauter an ihrem Stuhl. Sie sei einfach „nicht ministrabel“, meint ein einflussreicher Genosse. Ein anderer schimpft, sie habe keinen „Mehrwert“ für die Partei.
SPD-Eklat
„So blöd“: Koalitionsverhandler stehen auf und gehen
Die SPD lässt die Union auflaufen und will partout keine Steuersenkungen. Als es um das Ehegattensplitting geht, eskaliert die Sitzung: Die SPD-Verhandler stehen auf und gehen.
Video
Autofeindliche Maßnahmen: Grüne Verkehrspolitik kostet Menschenleben
Die autofeindliche Politik der Grünen kostet Menschenleben, erklärt Berlins Innenministerin Iris Spranger. Grund dafür sind beispielsweise Poller, die unter anderem die Einsatzfähigkeit der Rettungsdienste gefährden. Weil zudem ein zentraler Autobahn-Anschluss marode und daher gesperrt ist, kommt es zudem zu massiven Behinderungen.
Aktualisiert
Schulden-Paket: Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung zu – trotzdem Kritik
Auch der Bundesrat hat die Schulden-Pläne von Friedrich Merz mit Zweidrittelmehrheit abgesegnet. Sie gelten damit als beschlossen. In der Länderkammer gab es trotzdem auch Mahnungen und Kritik.