Freund werden
Kommentar
Analyse
NPD-Urteil: Warum der Finanz-Anschlag auf die AfD scheitern dürfte
Am Dienstag verkündete das Bundesverfassungsgericht, dass die NPD von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Medien und Politiker wollen das Verfahren bereits als „Blaupause“ für ihren Kampf gegen die AfD nutzen. Das dürfte zum Rohrkrepierer werden.
Kulturförderung
Doch keine Antisemitismusklausel – Berlins Kultursenator knickt vor Israelhassern ein
Mit einer Antisemitismusklausel wollte Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo verhindern, dass Fördermittel des Landes Judenhassern jeglicher Art zugutekommen. Das Vorhaben löste Protest in der Kulturszene aus, weil Tausende sich nicht gegen jeden Antisemitismus bekennen wollten. Jetzt hat Chialo einen Rückzieher gemacht.
Analyse
Iran eskaliert Angriffe: Droht der Region jetzt ein Flächenbrand?
Unter Druck von Fundamentalisten in den eigenen Reihen, schießt Irans Regime um sich, sogar auf die Atommacht Pakistan. Die Eskalation trägt weiter zu einem schwelenden Flächenbrand in der ganzen Region bei, der sich fatal entzünden könnte. Ein Überblick.
Berlin
„Ihr wolltet doch die Muslime – jetzt sind wir da!“: Palästina-Mob kapert Demo gegen Rechts
Auf dem Alexanderplatz in Berlin wollten viele gegen die AfD, „Rechts“ und „Remigration“ demonstrieren. Doch sie werden von arabischen Palästina-Protestlern verdrängt. Die jungen Araber erklären: „Ihr wolltet doch die Muslime und Flüchtlinge. Jetzt sind sie hier.“
Analyse
Milei zerlegt die Narrative des Weltwirtschaftsforums
Argentiniens libertärer Präsident Javier Milei tritt seine erste Auslandsreise an - zum Weltwirtschaftsforum. Dort hält er eine Rede, die mit allen dort gültigen Ideologien, Vorstellungen und Narrativen bricht. Freundlich im Ton, aber inhaltlich wie eine Abrissbirne zerlegt der Argentinier das Elitentreffen in Davos.
Analyse
Alle versprachen es, keiner lieferte: Wie das Klimageld im Ampel-Ausgabensumpf versank
Ein Klimageld sollte die Bürger entlasten, während der CO₂-Preis steigt und steigt. Doch die Ampel bekam eine typische Regierungskrankheit: Ihre ideologischen Projekte wurden den Regierenden wichtiger als ihre Versprechen und die Geldbörsen der Bürger. Eine Rückschau, wie die Koaliton das Klimageld still und heimlich zu Grabe trug.
Falschmeldung
Mehrheit der Deutschen für Neuwahlen gemeldet – Presse im verzweifelten Framing-Kampf
Am Montagabend meldet der Stern eine Mehrheit für Neuwahlen und das Ampel-Aus. Die Zahlen sind falsch - trotzdem bemühen sich verschiedene Medien sofort verzweifelt, die vermeintliche Klatsche für die Koalition ins „rechte Licht“ zu rücken.
Berlin
Feuerwehrmann winkt Bauern – nun droht ihm ein Disziplinarverfahren
In der Bundeshauptstadt steht ein Feuerwehrmann vor einem Disziplinarverfahren, weil er die einfahrenden Bauern freundlich begrüßte - er habe seine Neutralität verletzt, lautet der Vorwurf. Dabei war Berlin beim Thema Beamtenneutralität in der Vergangenheit sehr großzügig - als es um Lehrer und Fridays for Future ging.