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Argentiniens Milei macht Schluss mit dem Schuldenstaat: Politiker sollen für Staatsexzesse in Haftung genommen werden
Während sich in Deutschland die Schuldenspirale schnell und schneller dreht, steuert Argentiniens Präsident Javier Milei sein Land in die Gegenrichtung. Als nächsten Schritt bringt der Argentinier nun ein Gesetz ein, das die Schuldenlogik des Staates auf den Kopf stellt.
Kontrast macht erst die eigenen Fehler sichtbar. Javier Milei ist der spirituelle Antagonist zur deutschen Politik, der dies bewirkt: Hier wächst die Staatsquote, Argentinien streicht Subventionen und die Zahl der Staatsbediensteten radikal zusammen. In Berlin werden ungeheure Staatsschulden aufgenommen, in Argentinien weist der Haushalt einen Primärüberschuss auf. Friedrich Merz glaubt an die heilenden Kräfte des wirtschaftlichen Interventionismus, in Buenos Aires wird der Markt dereguliert und ein Investitionswunder ermöglicht.
Argentinien hat die ökonomische Trendwende geschafft, während Deutschland wirtschaftlich vergammelt: Argentiniens Wirtschaft wächst stabil, Jobs entstehen in der Privatwirtschaft, die Armutsquote sinkt rapide.
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Milei wirkt in dieser Zeit, in der hierzulande alles auf Schulden, Rüstungsindustrie und grüne Staatswirtschaft setzt, wie ein Komet, der jeder Gravitation und Staatslehre zu trotzen scheint. Des Argentiniers neuester Streich: das sogenannte „Grillete Fiscal“ – die fiskalische Fußfessel (Apollo News berichtete).
Inhaltlich verbirgt sich hinter dem martialischen Namen eine fiskalpolitische Revolution: ein Gesetz, das der Präsident auf seine durchaus unterhaltsame Weise zunächst dem argentinischen Volk im Fernsehen vorgestellt hat, das allerdings noch dem Kongress vorgelegt werden muss. Dort kann Mileis Partei „La Libertad Avanza“ (zu Deutsch: Die Freiheit schreitet voran) mit hoher Wahrscheinlichkeit auf die Stimmen verbündeter Parlamentsfraktionen in beiden Kammern setzen. Eine eigene Mehrheit fehlt ihm zwar, doch bislang erwiesen sich seine Bündnisse als tragfähig.
Gelingt der Coup, bricht Argentinien mit einer eisernen Regel: Der Konsens unter Politikern, im Zweifel mit höheren Steuern und dem Kreditfüllhorn auf Stimmenfang zu gehen, wäre Geschichte – die Schuldenmacherei auf Kosten kommender Generationen und Steuerzahler, dieses so verhängnisvolle, zerstörerische Geschäft mit manipuliertem Kredit, wäre fürs Erste erledigt.
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Konkret sieht das Gesetz folgenden Mechanismus vor: Bleibt der Staatshaushalt über mehrere Monate hinweg defizitär, wird dem Kongress eine Frist gesetzt, die Bücher wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Gelingt das nicht, tritt automatisch ein Shutdown nach amerikanischem Vorbild in Kraft. Dann werden nicht essenzielle Staatstätigkeiten – ganz ohne weitere Parlamentsdebatte und ohne politischen Kuhhandel – ausgesetzt. Präsident, Vizepräsident, sämtliche Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete beider Kammern erhalten in der Folge keinen einzigen Peso ihres Gehalts mehr, bis der Haushalt wieder ausgeglichen ist.
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Weiterhin gilt: Neue Ausgaben werden eingefroren, keine neuen Verträge vergeben, kein Personal eingestellt. Besonders pikant: Auch die freien Transferzahlungen an die Provinzen werden gestoppt. Gleichzeitig schont das Gesetz die staatlichen Kernfunktionen: Ausgenommen von diesen harten Einschnitten bleiben Rentenzahlungen, die Gesundheitsversorgung, Arbeitslosenunterstützung sowie die Gehälter von Polizei, Militär und Strafvollzug.
Aus Sicht deutscher Etatisten ist dies starker Tobak. Sie schweigen den Argentinier lieber tot, anstatt sich mit dessen Thesen und seiner Politik zu befassen. Für Bundeskanzler Friedrich Merz ist Milei ein rotes Tuch. Der Argentinier ruiniere sein Land und trete die Menschen dort mit Füßen, kommentierte Merz einmal in einer Maischberger-Sendung.
Ein typischer Merz eben: Der Kanzler blickt auf die Welt mit einer prismatischen Brechung der Realität – aus ihm spricht ein Staatsgläubiger, der bislang durch seine sichere Stellung im Apparat in seinem Glauben an den Übervater Staat nicht erschüttert wurde.
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Dann bricht doch einmal jemand aus dem Schweigekartell der deutschen Linken aus und spricht aus, was sie über Milei tatsächlich denken: Autoritär sei er, eine Gefahr für die Menschenrechte, so tönt es ausgerechnet aus den Reihen der Linkspartei.
Noch im April dieses Jahres formulierte Die Linke im Bundestag einen Antrag, in dem sie Milei als „ultra-neoliberal“ bezeichnete. Eine solche Titulierung, ausgerechnet aus den Reihen des linksetatistischen Parteienkartells der Bundesrepublik, sollte man unbedingt als Lob auffassen – schallt sie doch aus dem Lager der Verlierer hervor und entblößt die intellektuelle Bescheidenheit der Absender.
Frappierend und schockierend dabei: Wie sehr hat sich die Sprache des Bundeskanzlers dem rhetorisch vulgären Duktus der Kommunisten angenähert!
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Doch kann es Javier Milei selbst den deutschen Libertären nicht wirklich recht machen. Deren Übervater Hans-Hermann Hoppe, ehemaliger Hochschullehrer an der University of Nevada in Las Vegas und Schüler des großen libertären Denkers Murray Rothbard, beklagte sich nach wenigen Monaten der Amtszeit des Argentiniers darüber, dass er das zentrale Wahlkampfversprechen nicht erfüllt habe: die Zentralbank abzuschaffen.
Die Forderung offenbart eine empfindliche Schwachstelle der Libertären: Sie leben in der theoretischen Welt der Bücherlogik. Dort scheint es unvorstellbar, dass ein so drastischer Reformschritt wie das unmittelbare Ende der Notenbank die gesamte Präsidentschaft Mileis entgleisen lassen würde. Es fehlt wohl an der Fantasie, sich einen Finanzcrash mit anschließendem Sturz der Regierung auszumalen.
Ein erfolgreicher Politiker verscherzt es sich am Ende wohl mit allen: Er vergibt keine Geschenke, macht keine Versprechungen. Sein harter Sparkurs entgiftet den Staat, stellt die Marktwirtschaft wieder her, kürzt Subventionen – und macht all jene zu Verlierern, die bislang leistungslos, parasitär und ohne tatsächliche wirtschaftliche Not am Staatstropf hingen.
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Die deutschen Etatisten um Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Ursula von der Leyen sollten sich warm anziehen: Sie können die Politik Mileis totschweigen oder herunterspielen – die Wahrheit sickert leise in das Bewusstsein der Menschen ein.
Wie hieß es in Nietzsches Zarathustra doch gleich: Gedanken, die mit Taubenfüßen kommen, lenken die Welt. Manchmal dröhnt aber auch eine Kettensäge im Hintergrund.
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Wieder eine gute Entscheidung von Milei. Bei einer Politikerhaftung für Steuergeldverschwendung wären hier in Deutschland schon viele Politiker in Haftung bzw. Haft,
Spahns Schrottmaskendeals oder North-Volt von Habeck und Privatmann Günther sind nur wenige Beispiele für Milliardenverschwendung von Steuergeld der Altparteienpolitiker.
Fast alle würden einsitzen – von ganz oben bis ganz unten.
Das Schwarzbuch der Steuerzahler lässt da keine Zweifel.
Allein die Praxis, dass Kommunen Gelder aus Töpfen abrufen können, führt dazu, dass die unsinnigsten Projekte realisiert werden, weil sonst der Anspruch verfällt. Da wird sich dann einfach irgendwas aus den Fingern gesaugt.
Unser Staat hat definitiv zuviel Geld, bei den Bürgern wäre es besser aufgehoben.
Bestes und sehr aktuelles Beispiel:
https://reitschuster.de/post/wie-bundestagsabgeordnete-ihr-steuergeld-in-handys-und-ipads-verwandeln/
… die gehören eigentlich alle in den Knast….
Die andere gute Idee ist, seinen Reformplan ausschließlich über ein Zurückschneiben der Bundesausgaben zu realisieren. Viele Steuerzahler wurden bereits massiv entlastet, während die Sozialleistungen sogar verbessert wurden. Sozialhilfe z.B. reicht erstmals(!) zum Lebensunterhalt – allein dadurch, dass sie nun direkt an die Berechtigten ausgezahlt wird. Außerdem wurde ein Drittel der nutzlosen Sesselwärmer entlassen und die Restbürokratie des Bundes funktioniert schneller denn je, seit es mehr internen Wettbewerb gibt.
In Deutschland wird meist übersehen, dass die „Kettensäge“ zunächst bei den Staatsausgaben (und nicht bei den Sozialleistungen) angesetzt werden muss. Da tut sie keinem weh und nützt am meisten.
Tut keinem weh? Wie viele Konzerne leben von der Politik ? Rheinmetall ist nur die Spitze des Scheissbergs. Sozialkosten sind der mit Abstand höchste Posten an Staatsausgaben, Faulheit wird und Abzocke wird belohnt, für wirklich Bedürftige wäre genug in der Kasse, aber keiner kontrolliert das Dreckssystem.
NEBENBEI klärt uns das ZDF endlich auf:
Deutschlands führender Experte f. Verschwörungstheorien Prof. Dr. Michael Butter
Laut Umfragen glauben aktuell rund 30 Prozent der Deutschen an Verschwörungen geheimer Mächte.
Dies wurde während der „Coronapandemie“ besonders deutlich,
als Tausende sogenannte Zweifler auf die Straße gingen.
TerraX-History
mehr https://www.zdf.de/play/dokus/terra-x-history-102/gefaehrliche-maechte-die-grossen-verschwoerungstheorien-100 44 min.
Ein Typ wie Milei wird dringend in Deutschland benötigt.
In der ganzen Welt.
Der Mann ist Balsam für meine Seele. Beweist er doch, dass es auch anders geht. In Deutschland kommt man sich als Betreiber einer vernünftigen Kleinwirtschaft ja schon vor wie ein Aussätziger. Die „schwäbische Hausfrau“ bekommt im Schuldenstaat Deutschland den Makel einer Hexe.
Welche Sprache spricht man in Argentinien und ist diese schwer zu lernen?
Ich hatte eigentlich geplant nach Spanien abzuhauen, wenn die Kinder 3-4 Jahre weiter sind, weil Deutschland von den SPD-, CDU- und Grün-Wählern zerstört wurde. Aber Spanien ist mit Sanchez usw. ja nur das Gleiche in iberisch.
Argentinien scheint mir ein sehr guter neuer Lebensort zu sein, denn dort werden die Linken da hinbefördert, wo sie hingehören und das Volk ist gewillt anzupacken, um Wohlstand zu generieren, anstatt wie hier auf Bürgergeld zu machen.
In Argentinien wird spanisch gesprochen. Es gibt zwar einige Unterschiede, aber die sind so ähnlich wie zwischen D-land und Österreich.
Seit 2005/6 bin ich in Argentinien/Córdoba. (Einer der ‚gut ausgebildeten‘ Akademiker) Und habe es bisher nicht bereut. Vor allem unter Milei gehts jetzt richtig los hier.
Bei Mileis Kampange zur Präsidentschaft war ich mit der LLA unterwegs. Jetzt geht es darum die Wahlen in der Provincia de Córdoba zu gewinnen (Anfang 2027)
In Deutschland wird zu viel unter den Tisch gekehrt oder mit sogenannten Parteispenden gefördert. Nur komisch, das eine EU alles Kontrollieren will, aber keine Angaben über ihre eigenen Parteimitglieder ausgibt! Vor allem die Schmiergelder, die eine Ukraine zahlt würden Interesse wecken.
Vorbild für Deutschland. Dann ist der Knast voll.
Genau! Sa wären hier und in der EU fast alle im Knast!
Herrlich.
Milei macht es richtig.
Genauso so einen brauchen wir für Deutschland.
Ulrich Siegmund wäre da genau der richtige dafür.
Prima Idee, Herr Milei, Caracho. Leider ist es oft genug so, daß, wenn man bestimmten Leuten das Geld wegnimmt, diese extrem böse werden. Merz hätte noch Kohle genug aus Black-Rock-Zeiten, aber das normale durchschnittsdeutsche Regierungsmitglied oder der Bundestagsabgeordnete, der auf einmal mit der Familie business fliegt, überteuerte Reisen auf die Malediven macht oder ein viel zu teures Haus gekauft hat, der würde bei sowas echt in die Bredouille kommen. Das Regime (oho, er sagt Regime) setzt sich dann zur Wehr. Ich erinnere daran, daß beim NSU-Prozess sehr, sehr viele Zeugen „plötzlich und unerwartet“ verstarben, Autos per Bremsenversagen „tödlich verunglückten“ usw. Beim Dutroux-Fall übrigens alle (!). Ich wünsche Herrn Milei viel Glück. Aufpassen würde ich an seiner Stelle abe sehr.
Wenn doch die Wirtschaftspolitik bei uns nur besser wäre. Auf Stahlimporte hat die EU jetzt einen CO2 Aufschlag eingeführt. Wieso nicht schon früher? Warum wird nur unsere Industrie mit CO2 Abgaben und teurem Strom belastet? Warum können China und Ostasien Autos zu uns exportieren die mit Kohlestrom hergestellt wurden und ohne CO2 Abgabe? Wo ist da die Chancengleichheit. Kein Wunder das unsere Wirtschaft den Bach runter geht.
Der ganze Unsinn rund um den CO2-Schwindel gehört mit sofortiger Wirkung abgeschafft: Zertifikatehandel, CBAM, CO2-Abgabe, Ökosteuer, alles weg, sofort. Bringt wahrscheinlich spontan 1% Wirtschaftswachstum.
Sie sind ein Pessimist, wenn der ganze links-grüne Globalisten-Unfug abgeschafft werden würde, jetzt sofort, dann bin ich mir mit 10% Wachstum sicher und noch so manch Anderes! Aber egal mit wem ich darüber rede, oh neee also das ist jetzt zu radikal – Ergo es tut noch nicht weh genug. 10% von ganz Unten sind dann auch nur 0.1% von Gestern oder 1% von Heute….
Ach wäre das eine Wohltat, würde dies auch für Deutschland gelten. Politiker, die für ihre Veruntreuungen gegenüber ihrem Volk ins Gefängnis kommen! Nix mehr mit politischer Immunität….
Leider ist das Land so weit weg, da kommt meine Frau nicht mit…
Frühling in Argentina !!!
Fragt mal Wüst mit seiner Brücke in Leverkusen!
El tipo es buenísimo. Siempre dije que los políticos deberían pagar de su propio bolsillo por las que se mandan, igual que todo el mundo.
„Der Typ ist echt super. Ich habe schon immer gesagt, dass Politiker für ihre Eskapaden aus eigener Tasche bezahlen sollten, genau wie alle anderen auch.“
Die Übersetzung von Que … warum schreibst du nicht in Deutsch?
wer solche Typen gut findet, glaubt auch an Gespenster
Zecken merkt man ihre Dummheit an, sobald sie ihre stinkenden Mäuler aufreißen.
In Deutschland werden „Kunstwerke“ in Rathäuser gehängt…so mancher sagt diese sind oft von BEkannten der Politiker…die gibts aber trotzdem nicht umsonst.
Schön auch ein „Kunstwerk“ über dass das TV berichtete,2 grosse Felsbrocken an einen Weg gelegt,soll 50000EUro gekostet haben…
Seit Jahrtausenden übertragen Gesellschaften ihre Eigenverantwortung an vermeintlich wohlwollende Eliten, z.B. Gurus, Kirchen, Staat, Politiker, … und bejubeln anschließend wie Kleinkinder, wenn der Weihnachtsmann (wohlwollende Elite) die Sehnsucht erfüllt, z.B. Verantwortung übernimmt.
Die Sehnsucht nach einer wohlwollenden Elite ist die Ursache und nicht die Folge, wenn bejubelt wird, warum die Elite die Sehnsucht erfüllt, z.B. Verantwortung übernimmt.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Sehnsucht nach einem Weihnachtsmann nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
… aber Planwirtschaft, oder was?
Schämen Sie sich nicht, immer den gleichen Unsinn auf alles anwenden zu wollen?
gute Einsicht, Verstand führt nicht zur Vernunft, dann wird oft irgendwas verkommentiert – Tryside Bias
Wie Erhard 1948 in Deutschland setzt Milei auf den Abbau von Preiskontrollen, Handelshemmnissen und Subventionen, um die Märkte zu befreien. Zumindest Westdeutschland hat erfahren, wie es ist, mit eigenen Händen Wohlstand zu erzeugen … aber nur wenn man dem übergriffigen Staat seine Hausmacht nimmt, so wie es schon Platon in seinem Buch ‚Politeia‘ eine Güter- und Familiengemeinschaft für die herrschenden Stände, die den egoistischen Streben nach Besitz verhindern soll, beschrieben hat.
Nicht anders sind die Politiker, Beamte, Philanthropen, die heute durch den in fast allen Staaten etablierten Wirtschaftskommunismus leninscher Art (NEP, Gosplan) das Volk ausrauben, um nur für sich Macht und Reichtum aufzubauen.
„die den egoistischen Streben nach Besitz verhindern soll“ … nur die Möglichkeit sich selbst Besitztümer zu erschaffen, schafft die Möglichkeit Wohlstand für Alle zu erschaffen.
Und die Dosis macht es zum Gift, wenn das Streben nach Besitz krankhaft wird. Es gibt eben auch das gesunde Maß an „egoistischen Streben“.
Ein wahrgewordenes Träumchen mit Hand und Fuß.
So mancher Politiker und Politiköse der deutschen Regierung müsste bei einem solchen Beschluss wegen Armut, seit Jahren unter der Brücke schlafen.
Und das zurecht!
Superman Milei!
auch wichtig er nannte den vom Westen geliebten Sozialisten Lula „Ein Dieb, ein Korrupter“ – Milei legt im Streit mit Brasilien gegen Lula nach.
Als Lula seine erste Amtszeit antrat vernichtete er den Brasilianischen Regenwald wie kein zweiter. Vor Lula rodete kein anderer Brasilianischer Präsident mehr Flächen im Regenwald.
https://www.welt.de/politik/ausland/article6a6ffa23dd06dd5ef2e429c2/argentinien-ein-dieb-ein-korrupter-milei-legt-im-streit-mit-brasilien-gegen-lula-nach.html
Die Kommunisten haben weltweit Hunderte von Millionen Menschen ermordet, Hunderte sterben Tag für Tag durch das kommunistische Monster. Da sie aber in Desinformation und Subversion bestens ausgebildet sind, unterstützen ihre Anhänger das massenhafte Morden für den Weltfrieden oder für das Klima oder gegen das Ozonloch oder gegen Atomkraft oder für oder was auch immer gerade greifbar ist, um die Masse zum pawlowschen Hund zu machen.
Man schaue sich den Zustand in diesem Land an. Wir haben eine Minderheitsbewegung (SED-Linke, SPD, Grüne, BSW mit Teilen der CDU/CSU), die mittels Steuerzahlergeld und ihren blutig-getränkten Kriegsarm NGO und der sich dahinter versteckenden Antifa, das Volk knechtet.
Eines muss die Masse endlich verstehen: DEMOKRATIE ist in seiner Ausprägung immer und überall gegen die Masse gerichtet, also totalitär.
Das Positive: daran kann man die Verlogenheit unserer linken Presse leicht erkennen, kein Wort der Kritik an Lula und sein Abholzen.
Die fiskalisch heute kaum mehr sagbare Misere hat hierzulande historisch einen überaus langen Vorlauf. Zwar ist spätestens am 14. Juni 2005 vom seinerzeit amtierenden Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert worden, dass schiere Unsummen an Steuergeld an etwas gebunden sind, was seit dem Jahr 1969 als „Pseudo-Aktivität“ ohnehin inkriminiert ist. Aber am 1. Juli 2005 verweigerte der Deutsche Bundestag mit 296 Nein-Stimmen zu 151 Ja-Stimmen bei 148 Enthaltungen dem Antrag die Mehrheit, die finanziellen Mittel für zukunftsträchtige Investitionen frei werden zu lassen. Umgangssprachlich formuliert, entschied sich das Parlament bereits damals schon dafür, auch künftig mehrstellige Milliardenbeträge einfach zu verbrennen, die sich inzwischen auf etliche Billionen Euro belaufen. Insofern ist gegenwärtig nur zu begrüßen, dass wenigstens Javier Milei als Präsident Argentiniens nunmehr die dortigen Abgeordneten aktuell befragen will, ob sie sich nicht endlich eines Bessren besinnen oder sich in einem ungeheuren Anflug geistiger Umnachtung dann doch weiterhin an der in Deutschland noch immer vorherrschenden Politik orientieren möchten, die lediglich mit Macht die Substanz einer modernen Gesellschaft vernichtet.
Aber erst mal meckern,ne? 😉
Ist in Deutschland auch möglich aber die Betroffenen bestehen ja auf einer unbegrenzten Gehaltsausfallversicherung für Korruption und Unfähigkeit auf allen Gebieten.
Politiker wie Merz haben Schiss vor Milei.
Noch ängstlicher werden sie, wenn er nachhaltig Erfolg hat. Spätestens dann werden sie dann die Nazi Keule auspacken.
Milei hat Erfolg, deshalb hassen sie ihn auch so in EUropa. Das BIP wächst seit zwei Jahren um 4 bis 5% p.a. und durch den Auf- und Ausbau neuer Wirtschaftszweige (Energie und Rohstoffe) könnte es sich in den nächsten zehn Jahren locker verdoppeln – sofern am jetzigen Kurs festgehalten wird und nicht wieder die Linken an die Macht kommen.
Find ich gut. Ausserhalb der Politik haftet man für jeden kleinsten S******* und Politiker können hunderte von Milliarden einfach verschwenden ohne irgendwelche Konsequenz.
Politikerhaftung hatten wir, soviel ich weiss, im Kaiserreich. Es waren nicht die schlechtesten Zeiten.
Preussen ist uns abhanden gekommen. Ich glaube der erste der Preussenkönige sagte schon damals einen legendären Satz: ,, Macht keine Schulden!“
Tja, die Linken werden es Milei nie verzeihen, dass er nicht nur libertär und erfolgreich, sondern auch unterhaltsam ist. „Die Linken können mir nicht applaudieren, weil ihre Hände in den Taschen anderer Leute stecken.“
Wir würden uns freuen gewisse Gesichter hinter Gittern stehen zu sehen.
Schon seit ewigen Zeiten bemängle ich das, dass die Politösen jeden Mist verzapfen können ohne jedwede Konsequenzen.
Bei mir würde aber auch alles gestrichen werden bis zur Rentenkürzung!