Freund werden
Anzeige gegen Dobrindt: Elif Eralp zeigt, wessen Geistes Kind sie ist
Die Berliner Linke hat Innenminister Dobrindt wegen der simplen Worte „Na doch“ angezeigt. Wer in der politischen Auseinandersetzung so empfindlich reagiert, ist für ein Regierungsamt ungeeignet. Der Vorgang lässt für die Zukunft Berlins Böses erahnen.
Die linke Spitzenkandidatin Elif Eralp und ihre Berliner Partei haben den CSU-Bundesinnenminister Alexander Dobrindt angezeigt. Auslöser ist ein kurzer Moment während der ZDF-Sendung Maybrit Illner. In der Sendung stritt sich Dobrindt mit Heidi Reichinnek über Antisemitismus im linken Berliner Landesverband. Illner versprach sich im Laufe der Debatte: „Elif Eralp sagt, sie ist Antisemitin“, und korrigierte sich sofort danach: „Sie ist keine Antisemitin.“ Dobrindt erwiderte: „Na doch.“
Dieser klitzekleine Moment, über den jeder Politiker eigentlich hinwegsehen müsste, reicht der Berliner Linken für eine Strafanzeige. Eralps Anwalt Jasper Prigge sieht den Verdacht auf üble Nachrede und Beleidigung erfüllt. Dobrindts Äußerung könne Eralps Glaubwürdigkeit schaden und ihre Koalitionsgespräche belasten.
Elif Eralp hat Argumente auf ihrer Seite, persönlich keine Antisemitin zu sein. Im März dieses Jahres distanzierte sie sich klar von dem Parteitagsbeschluss der niedersächsischen Linken, der Zionismus ablehnt. Dem Spiegel sagte sie: „Den jüngsten Beschluss des Parteitags in Niedersachsen halte ich für falsch.“ Und weiter: „Für mich sind die Existenzberechtigung Israels und das Selbstbestimmungsrecht jüdischer Menschen nicht verhandelbar.“
Politiker handeln aber nicht in einem radikalindividualistischen Vakuum und müssen es sich gefallen lassen, für strukturelle Phänomene in ihren Parteien in Mithaftung genommen zu werden. Zumal, wenn sie in der ersten Reihe stehen. Der Antisemitismus-Vorwurf auch an Eralp selbst ist somit kein Argument der Kontaktschuld, sondern bezieht sich auf ihre politische Verantwortung als Spitzenkandidatin, nämlich dafür zu sorgen, dass die Partei, für die sie die Wählerstimmen einfährt, eben kein Antisemitismusproblem hat.
Dieser Verantwortung ist Eralp nicht gerecht geworden. Sie war die Spitzenkandidatin einer Partei, die Antisemitismus bereitwillig duldet. Darüber können auch Lippenbekenntnisse nicht hinwegtäuschen. Im Wahlkampf trat bei einer Veranstaltung ihrer Partei der propalästinensische Rapper Dahabflex auf. Er sang Zeilen mit Intifada-Bezug und verherrlichte Gewalt gegen die israelische Armee. Mit Ramsis Kilani, der 2024 wegen Antisemitismus aus der Partei ausgeschlossen wurde, fand im Wahlkampf ein Workshop in Neukölln statt.
Lesen Sie auch:
Linken-Fraktionschefin
„Ich find’s geil“: Heidi Reichinnek fühlt sich wegen anhaltender Clan-Kritik bestätigt
Seit Tagen steht die Linkspartei in der Kritik, weil der Clan-Boss Issa Remmo auf einer Wahlparty der Partei in Berlin zugegen war. Fraktionschefin Reichinnek erklärte nun, die Kritik sei ein Indiz für den Erfolg der Linken: „Ich find’s geil“, sagte sie.
Üble Nachrede
Wegen Antisemitismusvorwurf: Elif Eralp und Berliner Linke zeigen Dobrindt an
Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und ihr Landesverband haben Strafanzeige gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gestellt. Der CSU-Politiker soll sie bei Maybrit Illner als Antisemitin bezeichnet haben.Die dortige Linkenkandidatin Vanessa Emde sagte, dass er im Bezirksverband Neukölln willkommen sei. Am Wahltag teilte der Neuköllner Bezirkskandidat Basem Said einen „Wahlintifada“-Aufruf eines Palästina-Aktivisten. Die Linke Berlin hat ein offenkundiges Problem mit Antisemitismus und damit auch ihre Spitzenkandidatin.
Mitgehangen, mitgefangen. Elif Eralp muss sich die Antisemitismus-Anschuldigungen gefallen lassen. Dass sie das nicht tut und jede Verantwortung für ihre Partei brüskiert von sich weist, entlarvt sie als übersensible Politikerin.
Wenn ein simples „Na doch“ des Innenministers ausreicht, um den Rechtsweg einzulegen, lässt das über Eralps Verständnis von freier Rede Böses vermuten. Gerade von Politikern darf erwartet werden, dass sie nicht wegen jeder Kleinigkeit die ohnehin überlasteten Gerichte des Landes noch weiter strapazieren. Bei dem Gedanken, dass diese Frau, die offenbar in Watte gepackt werden will, demnächst Berlin regiert, kann einem angst und bange werden.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Die SED hätte gleich 1989 verboten werden müssen.
Das stimmt. Und vor allem gehört das Vermögen eingezogen.
Dass da nichts mehr vorhanden ist, ist doch der guten Arbeit von Gysi, Modrow & Co.zu verdanken.
Plötzlich waren die Milliarden weg.
Es sind doch die Linken, die umgekehrt jeden und alles als Nazi bezeichnen.
Ja, heute bist du ja schon verdächtig, wenn keiner dich Nazi ruft, dann denken die du bis Linker. Und das ist nun wirklich nicht schön.
Der Islamismus verzeichnete nach der Besetzung der Großen Moschee 1979 einen Aufschwung. Doch später setzte glücklicherweise ein starker Geburtenrückgang in vielen islamischen Staaten ein.
In ST muss eine AfD-geführte Minderheitsregierung gebildet werden.
https://cna343.wordpress.com
Können auch alle, die als Nazis beschimpft werden, nur weil sie nicht links sind, nun auch klagen?
Frau Weidel muss sich laut Gericht straffrei als Nazischlampe bezeichnen lassen.
Ich habe das schon gemacht, das ist sinnlos. Der Richter meinte sogar, dass er es versteht, wenn ich „Nazi“ genannt werde. ICH BIN VERDAMMT NOCH MAL KEIN LINKER !!!!!! UND NAZIS SIND LINKE !!!!!!!!!!
Das sehe ich anders: Elif Eralp ist nicht beleidigt, sondern nutzt die Anzeige als politisches Machtinstrument. Deshalb wurde die Anzeige nicht still mit der Post an die Staatsanwaltschaft gesandt, sondern wurde laut schreiend an alle Medien verschickt. Alexander Dobrindt soll (im besten Fall) in die Defensive gedrängt werden. Dobrindt weiß das und kann damit umgehen, aber diese kontinuierliche Nadelstichtaktik der Linken soll jedweden Gegner mürbe machen.
aber jeden, der diesen Leuten nicht passt als Faschisten oder Nazi verunglimpfen, das geht…
„Was du nicht willst, was man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.“
Da liegen die Nerven blank
Freie Rede und SED? Seit wann gibt es denn so etwas?
Sie handelt genau so, wie es die SED seit ihrer Gründung macht!
In der Demokratie sitzen Kommunistende im Parlament,
im Kommunismus sitzen Oppositionelle im Gulag.
Schon ein Unterschied!
Ja mei, der Dobrindt denkt sich doch das Sprichwort mit „der deutschen Eiche“ und das wahrs.
Dobrind? Deutsche Eiche? Oxymoron?!
In diesem Zusammenhang auch interessant:
„Zweifelhafte Statistik
Wenn Antisemitismus als „rechts“ eingeordnet wird – ohne rechten Täter“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/wenn-antisemitismus-als-rechts-eingeordnet-wird-ohne-rechten-taeter/
Alles nur Schattenboxen, so lange sich die Union mit Stimmen der Linksextremisten Mehrheiten in Thüringen und andernorts sichert.
Hat der Kanzler keine Stimmen der Linken bekommen, ber der Bundeswahl? Wie hoch war und ist der Preis?
Lasst die Linken machen – denn nur so lernen es die Berliner und die Deutschen.
Meiner Meinung nach zu spät…
Ja wieso? Er hat doch recht.
Jetzt zeigen sich die Politiker schon gegenseitig an. Die Geister die ich rief…
Ich bin froh, dass ich kein Linker bin,
denn links sein ist ne Quälerei.
Ich bin froh, dass ich so´n mittig Rechter bin,
denn das bedeutet frei zu sein.
Als MdB genießt Dobrindt Immunität vor Strafverfolgung (die aufgehoben werden kann).
Bleiben zivilrechtliche Ansprüche. Da politische Kritik scharf, überspitzt und polemisch sein darf schützt die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) auch vor unbequemen Äußerungen, die im Kontext gesehen werden müssen. So es zu einem Gerichtsverfahren kommen sollte, hat er die öffentliche Meinung auf seiner Seite.
Ziel ist es die Justiz zu überlasten damit man für andere Geschäfte freie Bahn hat ⚖️👨⚖️
Elif was? Interessiert mich nicht die Bohne.
Es gibt längst Anwälte und Organisationen, die sich darauf spezialisiert haben, nach vermeintlichen Beleidigungen zu suchen. In der Richterschaft gibt es zudem genug Linksgrünwoke, um zu den gewünschten Urteilen zu kommen. So statuiert man die Exempel, die man braucht, um die Bürger einzuschüchtern und den Meinungskorridor zu verkleinern. Auf diese Weise errichtet man Stück für Stück eine Diktatur.
Die Kommunistenden trauen sich wieder, frech zu sein!
100 Millionen Tote und keinerlei Scham!
das ist so lächerlich, dass ich darüber lachen musste.
… wenn das wirklich das Einzige sein soll, warum Eralp ungeeignet sein soll, dann schlägt die Bildungskrise in D-EU gnadenlos zu….
So sind die Damen eben. Das gekränkte Ego kann Maßstab der Politik sein. Das erleben wir, seit Frauen in der Politik sind. Von ihnen kam das ‚jenseits der Strafbarkeitsgrenze‘, und mit Sicherheit waren auch sie es, die für den Majestätsbeleidigungsparagraphen gesorgt haben.
Strack Zimmermann hat mehr als 1.000 Strafanträge gegen Bürger gestellt.
Habeck wohl etwa 800.
Merz auch schon so einige.
Strack Zimmermann soll dadurch sogar recht hübsche Zusatzeinnahmen erzielt haben.
Die Bürger-Verfolgungs-Organisation der Jungen Liberalen „So done“ hat dabei gerne mitgemacht.
Wenn „Liberale“ mehr als 1.000 Strafanzeigen gegen einfache Bürger machen, die auf den ganzen Dreck keine Lust mehr haben, warum wird dann die eine Strafanzeige gegen den Innenminister so hoch gehängt?
Die machen doch nur einmal, was Strack Zimmermann Habeck die So done Jungen Liberalen und Merz insgesamt tausendfach betreiben.
Wenn ein simples Teilen von „Schwachkopf Memes“ ausreicht, um einfachen Bürgern um 6 Uhr morgens die Tür einzutreten, dann steht doch wohl fest, dass Strack Zimmermann Habeck den Jungen so done Liberalen und Merz die freie Rede am A. vorbeigeht. Tausendfach! Nicht nur einmalig.
Die AfD andauernd auf’s Übelste beschimpfen und selber „Glaskinn“… Oh ihr linken,freut euch auf den Moment wenn eure „Freunde“ aus dem Osten euch zeigen ,daß ihr nur die usefull Idiots wart… aber dann bitte leise heulen…
„Anzeige gegen Dobrindt: Elif Eralp zeigt, wessen Geistes Kind sie ist“ … ganz einfach … eine Arme im Geiste. Aber immer gut genug für die Linke.