AfD-Verbot? Das wäre ein Brandsatz auf die Demokratie
Schon wieder wird ein AfD-Verbot diskutiert, mehrere Bundestagsabgeordnete wollen es vorantreiben. Ein Plan, der gefährlich für die Demokratie ist - und für die etablierten Parteien nach hinten losgehen könnte.
Im September wurde bekannt, dass sich Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen zusammengetan haben, um eine Debatte über einen AfD-Verbotsantrag auf die Tagesordnung zu setzen. Es soll der erste Schritt für ein Verbotsverfahren gegen die rechte Partei sein – und ist eine denkbar schlechte Idee.
Es geht zunächst um eine Diskussion im Parlament, noch nicht um die Abstimmung über einen Verbotsantrag durch den Bundestag. Der Antrag wird von Abgeordneten von SPD, Union, Grünen und Linken unterstützt, aber nicht von den gesamten Fraktionen. Die FDP verweigert sich dem Projekt offenbar, auch die CSU im Bundestag will einen entsprechenden Antrag nicht mittragen. Auch alles in Wahrheit Rechtsradikale? Oder eben doch insofern vernünftige Menschen, als sie erkennen, wie gefährlich und aussichtslos so ein Antrag wäre?
Brandsatz in unsere Gesellschaft
Ein AfD-Verbotsvorstoß wäre eben genau das – sehr gefährlich und relativ aussichtslos. Trotz der vielen Radikalen, die es in der AfD zweifellos gibt, ist ein Verbotsverfahren wenig aussichtsreich – und die Begründungen von Thüringens SPD-Innenminister Maier etwa, die AfD habe im Landtag schon eine „aggressiv-kämpferische“ Haltung gegen das Grundgesetz demonstriert, sind sehr, sehr dünn.
Eigentlich hat sich die Argumentation für ein AfD-Verbot ja längst verselbstständigt und sie speist sich auch aus sich selbst. Es ist immer etwas diffus, was dort als Argument hervorgehoben wird – hier eine seltsame Buch-Passage von Björn Höcke, da das rechtsradikale Zitat eines Landtagsabgeordneten, und nochmal Beatrix von Storchs berühmt-berüchtigtes „Ja“ zu der Frage, ob man Grenzschutz auch mit der Waffe durchsetzen sollte. Mhm. So wirklich stichhaltig und solide ist das nicht.
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Selbst das noch stichhaltigste Argument für ein Verbot – die AfD würde einem unzulässigen, „ethnischen Volksbegriff“ anhängen und so gezielt deutsche Staatsbürger aufgrund nicht-deutscher Abstammung ausschließen wollen – ist gelinde gesagt etwas instabil. Zunächst einmal, weil die Partei Ausbürgerungspläne öffentlich immer wieder bestreitet und man ihr das Gegenteil auch nicht rechtssicher nachweisen kann – und andererseits, weil auch das Grundgesetz selbst an manchen Stellen das deutsche Volk als ethnische Gruppe definiert. Wäre so eine Definition also grundsätzlich verfassungsfeindlich, dann möge sich das Grundgesetz an dieser Stelle selbst auflösen.
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Die Ideen für ein AfD-Verbot sind also nicht sonderlich stichhaltig, dafür aber extrem gefährlich: Ein AfD-Verbotsantrag wäre der Wurf eines Brandsatzes in diese Gesellschaft. Es würde schon harte Fronten unüberbrückbar verhärten, es würde viele Menschen wegtreiben von dieser Demokratie und dieser Republik. Die Botschaft wäre auch: Ihr, die Wähler und Anhänger, seid in unserer Politik nicht erwünscht. Will man so eine Botschaft wirklich senden, wo man doch sonst immer fromm erzählt, wie man AfD-Wähler „zurückgewinnen“ will?
Verbotsverfahren könnte Blamage werden – und wäre Kampfansage an die Demokratie
Ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, an dessen Ende wahrscheinlich ein „Freispruch“ für die AfD stünde, wäre für die Etablierten ein richtiges Desaster. Die AfD könnte dann wahrscheinlich mit dem Urteil als Bescheinigung für Verfassungstreue hausieren gehen und zehn Jahre Anti-AfD-Agitation wäre Makulatur, verpufft. Die Warnungen vor der „rechtsextremen AfD“ würden dann noch weniger Menschen ernst nehmen als ohnehin schon.
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So ein Verbot wäre aber vor allem eines: Eine Kampfansage der Verantwortlichen an die Demokratie. Denn auch hinter Floskeln über die „wehrhafte Demokratie“ lässt sich nicht verbergen, dass es einer inhaltlich-politischen Kapitulation gleichkäme, den politischen Gegenspieler AfD so aus dem Spiel zu nehmen. Es zeugt deutlich auch von eigener Verachtung für die Demokratie. So oder so: Dieses Verfahren kann nur schiefgehen. Für die Initiatoren, aber – und das wäre die wahre Gefahr – für diese Gesellschaft und dieses Land.
Ja: Menschen wie Björn Höcke und Maximilian Krah sind Radikale, die ein anderes, post-bundesrepublikanisches Deutschland wollen. Krah selbst macht sich in vertrauten Runden mit dem rechtsradikalen Publizisten Götz Kubitschek gar über die „alten Männer“ und ihr Grundgesetz lustig. Den Ex-Verfassungsschutz-Chef und Politiker Hans-Georg Maaßen – wohl kaum im Verdacht, in irgendeiner Form links zu sein – nennt er abwertend einen Grundgesetz-Fetischisten. Seine Ideen für diesen Staat werden sich demnach eher nicht um das Grundgesetz drehen.
Das Bild, das Leute wie Krah oder auch Höcke von diesem Land haben, ist keines, das noch bürgerlichen Grundsätzen entspricht. Es ist in vielen Facetten rechtsradikal. Aber reicht das, um ein Verbot zu begründen? Ich finde nicht. Immerhin hält dieses Land auch über Jahre schon linksradikale Parteien wie die Linke oder große Teile der Grünen aus. Und die AfD ließe sich so einfach bekämpfen: Man müsste nur die seit fast 10 Jahren bekannten Missstände, die diese Partei so stark gemacht haben, abstellen. Die Migration zu regulieren und zu begrenzen, klare Kante gegen Woke-Wahnsinn zu zeigen und Politik auf Basis von Realismus statt Ideologie zu machen, würde die AfD in den Umfragen sicherlich halbieren.
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Stattdessen über ein AfD-Verbot zu sprechen, entlarvt die Anhänger dieses Vorstoßes: Sie wollen an den Zuständen, die die AfD stark machen, eigentlich gar nichts ändern – sie sind ihnen wahrscheinlich sogar recht. Und sie haben den demokratischen Wettbewerb als solchen längst aufgegeben.
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„Trotz der vielen Radikalen, die es in der AfD zweifellos gibt, …“
Ja?
Wie wäre es mit einem einzigen klitzekleinen Beispiel, das auch gleich die Radikalität wirklich stichhaltig belegt.
Ein politischer Offenbarungseid der etablierten Parteien.
Der Ruf nach einem AfD-Verbot gleich dem Eingeständnis, verzweifelt zu juristischen
Mitteln zu greifen, weil man mit seinem politischen Latein am Ende ist.
Nun also soll der Wähler bestraft werden, der nicht wie gewünscht votiert hat.
Ihr Kommentar lässt aus meiner Sicht sehr zu wünschen übrig. Wie einige hier schon geschrieben haben, ist es unseriös Beschuldigungen aufzustellen, wie „Trotz der vielen Radikalen, die es in der AfD zweifellos gibt“, ohne dies zu belegen. Eine „seltsame Buch-Passage in einem Buch von Höcke, ein rechtsradikales Zitat eines Abgeordneten….“
Wenn Sie schon eine seltsame Buch-Passage erwähnen oder auch das Zitat, dann müssen Sie es ja zwangsläufig auch gelesen/gehört haben. Wieso zitieren Sie die Sachen dann nicht auch. Ich empfinde das als schlechten Journalismus. Nicht mehr weit entfernt vom MSM-Journalismus. Sei ´s drum.
Ich hätte es auch schön gefunden, wenn Sie zumindest erwähnt hätten, dass die AfD, bislang die einzige Partei ist, die noch NICHT die gegen die Verfassung verstoßen hat. Alle anderen Parteien haben nicht nur während der Coronazeit, die Grundrechte bwz. die Verfassung gebrochen, als wenn es kein Morgen mehr gebe.
Mit Linken wird es nie eine Demokratie geben!
Bisher kamen die meisten Vorschläge, das Grundgesetz zu ändern, von der SPD, wenn ich nicht irre. Von der AfD ist mir das nicht bekannt.
ich sehe hier inzwischen weder eine Demokratie noch eine Gesellschaft.
Natürlich wäre es das.
Denn ich habe die Frage schonmal gestellt.
Was wäre die Konsequenz wenn die AfD dann verboten ist?
Was ist ua. mit den gewählten Abgeordneten, ob im Bundestag, den Landtagen, Kreis- und Stadträten, Landräten und Bürgermeister? Würden die dann ihr Amt und ihr Mandat verlieren? Und geht das überhaupt? Die sind demokratisch Gewählt. Muss es dann vorzeitig Neuwahlen geben? Oder bleiben die Mandate unbesetzt? Rücken Vertreter anderer Parteien nach?
Allein schon diese Frage ist verfassungsrechtlich ungeklärt. Das würde zu massiven politischen und gesellschaftlichen Verwerfungen kommen.
Und was ist mit den 20-30% der Wähler. Meint jemand die würden dann stattdessen linksgrün wählen?
Ihr werdet eine politische, demokratische und gesellschaftliche Krise ohne Gleichen auslösen.
Also, was passiert an dem Tage, wo das BVerfG das Verbot verkündet? Diese Frage hätte ich von den Befürwortern gerne beantwortet. Ich rechne mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen.
Eine etwas wirrer Kommentar. Wenn schon Aussagen zu Personen, dann bitte mit Belegpflicht, so wie es sicher für einen professionellen Journalisten gehört. An einem AfD-Verbot könnte vermeintlich nur die CDU/CSU interessiert sein, wenn sie glaubt, dass dann die Wähler der AfD wieder zu ihr zurück kommen würden. Die links orientierten Parteien haben ja mit der Brandmauer zur AfD die CDU/CSU in eine strategische Falle gelockt, bei der sie ja dumm wären, wenn sie diese zerstören würden.
„Wir werden die AfD inhaltlich stellen“, so posaunte mancher dumm rum. Nachdem das nicht geklappt hat (fehlende Argumente), soll nun ein Verbot es richten.
Die Angst der Altparteien ist schon zu spüren.Politisches Geschwätz fast bis zur Bewustloskeit ist nicht mehr zu ertragen..
Defekte Demokratie im Bundesparlament und in den Landtagen ist Tagesordnung…
Der Wähler/Innen haben die Macht das abzustellen…
Nicht auf die Drohgebärden der linken Politik anspringen…
Man ist rechtsradikal, wenn man fordert, Grenzen notfalls mit Waffen zu verteidigen? Womit denn sonst? Sind die anderen europäischen Staaten alle rechtsradikal?
735 MdB sind die auf Zeit gewählten Vertreter der Bürger. Und sie wollen alle wiedergewählt werden.
Die Panik des heutigen Altparteien-Abgeordneten vor den Alternativen ist der Verlust der Privilegien als Abgeordneter, wenn 30% AfD-Mitglieder in den Bundestag einrücken. Nur darum geht es, um sonst nix!
Nun, das ist letztlich nichts anderes als das alte Konzept, das Sozialisten gerne und schon immer angewandt haben, wenn sie einer politischen Kraft nicht Herr geworden sind: Entweder nach Bautzen ins „gelbe Elend“ oder nach Sibirien in den Gulag.
Aber auch das hat der alte Hosea schon vorhergesehen: Sie säen Wind und ernten Sturm (8, 7).
Ein Kluger hätte das vorhergesehen, aber Sozialisten haben eben ziemlich viel Pech mit dem Denken.
Sollen sie doch machen, die ganze Welt schaut zu!
…Ja: Menschen wie Björn Höcke und Maximilian Krah sind Radikale, die ein anderes, post-bundesrepublikanisches Deutschland wollen. Krah selbst macht sich in vertrauten Runden mit dem rechtsradikalen Publizisten Götz Kubitschek gar über die „alten Männer“ und ihr Grundgesetz lustig. …
Natürlich will die AfD ein besseres Deutschland!
Das ist ganz und garnicht gesetzwidrig.
Was bitte ist daran radikal?
Sehr geehrter Herr Roland, ich empfehle ihnen, sich mit den Fakten vertraut zu machen. Lesen Sie:
Grundsatzprogramm für Deutschland
Alternative für Deutschland | Bundesparteitag in Stuttgart | 30. April bis 1. Mai 2016
HTML-Kurzfassung [vollständiges Grundsatzprogramm (lang) siehe Seitenleiste]
https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
Und im Link mehrere Pdf-Dokumente:
Positionspapiere
https://afd-thl.de/veroeffentlichungen/positionspapiere/
Abgeordnete können keine Partei verbieten. Dem steht das GG entgegen
und das aus gutem Grund.
Das Ermächtigungsgesetz ermächtigte die Nazis 1933 dazu, das Parlament aufzulösen, andere Parteien zu verbieten. Die Diktatur war geboren.
Aus dieser schmerzlichen Erfahrung heraus wurden Parteiverboten von den GG- Vätern und -Müttern hohe Hürden auferlegt. Und das ist gut so.
Da kann der Heckenschütze der CDU, der wandernde Witz, noch so sein Blasrohr aufpusten.
Da können sich die linken Medien noch so sehr die Finger nach einem Verbot wund schreiben.
Da können die Altparteien noch so sehr in hasserfüllten Rundumschlägen ein Verbot fordern.
Das GG steht dem entgegen. Es sei denn, sie würden, wie immer auch, das GG außer Kraft setzen. Dann wäre die Altparteiendiktatur perfekt, 1933 hätte seine Wiederholung und das Ausland wäre aufgeschreckt.
Und welcher Politiker von den Altparteien würde den Hitler machen? Habeck? Scholz? Merz? Vielleicht Ricarda?
In einem Verbotsverfahren müssten die Verfassungsschützer aus Bund und Ländern endlich die Karten auf den Tisch legen und alle Anhaltspunkte für eine Einstufung als „gesichert rechtsradikal“ oder „Verdachtsfall“ rechtssicher nachweisen. Ich denke viel haben Angst davor, wie viele V-Leute damit enttarnt würden und wie viele Falschzitate und Intrigen dabei ans Licht kämen. Deshalb wird es kein Verbotsverfahren geben.
Ach Herr Roland, die Brandsätze auf Demokratie und Grundgesetz sind mittlerweile Legion. Angefangen bei September 2015, über Coronamaßnahmen bis aktuell zur „Bildung“ des Thüringer Landtages. Sämtliche Anschläge kamen von links, inkl. von der CDU.
Außerdem könnte ich aus dem Stegreif mind. 20 Linksradikale in den Regierungsparteien und vor allem deren Jugendorganisationen nennen. Warum sollte die einzige Oppositionspartei nicht ein paar Rechtsradikale in ihren Reihen haben? Ganz abgesehen davon, dass Sie den Beweis schuldig bleiben.
Für alle die es noch nicht mitgeschnitten haben: Wir leben in einer „Parlamentarischen Demokratie“.
Die Feststellung, dass das Volk den sogenannten „Souverän“ darstellt.. witzig.
Seit Merkels: „Wahl rückgängig machen!“ gibt es von den Einheitsbreiparteien am laufenden Band Brandsätze aller Art auf die korrekte Demokratie!
„Trotz der vielen Radikalen, die es in der AfD zweifellos gibt (…)“
Wenn man Jahre in einem extremistisch-grünen Merkel/Scholz-System zugebracht hat, wird es ohne Radikalität, im Sinne „von den Wurzeln an“ keine Verbesserung geben können. Also – anstelle des vorwurfsvollen Untertones, als dürfe es keine Radikalität geben, sollte man sich über jeden AFD’ler freuen, der begriffen hat, dass der Verzicht auf radikales Handeln im Grunde genommen ein „Weiter so!“ bedeutet.
Die linken Ampel Politiker probieren offenbar absichtlich immer wieder solche Grundgesetz -Übertretungen aus !
( und die FDP ist auch dabei, wenn man sich mal Lindners verfassungswidrigen Staatshaushalt ansieht …)
Zu viele hochkarätige Staatsrechtler sagen ganz klar:
die AFD ist nicht rechtsradikal !
S. z.b. dieses Interview mit der Schweizer die Weltwoche
Höcke ist kein Faschist cdu Staatsrechtler Rupert Scholz über die deutsche Krise und die AfD
https://www.youtube.com/watch?v=p5eksmDOpzQ
„Man müsste nur die seit fast 10 Jahren bekannten Missstände, die diese Partei so stark gemacht haben, abstellen.“
Eben das wollen die Altparteien ja nicht. Heutzutage ist Maximalforderung angesagt: Alles so lassen, damit die Posten gesichert bleiben UND der ganze politische Schwachsinn weiterläuft UND auch noch die AfD verboten bekommen. „Sch* auf den Wählenwillen!“ sagen die sich, sind eh‘ alles Rääächte. Zur Not unterdrücken wir auch 40 %, die kriegen wir schon klein. Damit haben wir Erfahrung. Die wandern schon nicht aus!
Das AFD-Verbot wird jetzt noch nicht kommen. Die etwas „Gewiefteren“ unter den Altparteien wissen natürlich, dass sich dann bis zur Bundestagswahl (sofern sie nicht vorgezogen wird) eine neue Partei mit ähnlichen Zielen und ähnlicher Zustimmung im Volk bilden würde. Deshal käme jetzt ein solches Verbot oder auch nur der Antrag zu früh. Lieber wartet man bis kurz vor der (Brief-)Wahl.
Schließlich ist für die Altparteien nicht die AFD das Problem, sondern die Wähler.
Lieber Herr Roland.
Etwas mehr Neutralität würde mich bei Ihrer nächsten Kolumne freuen.
Herrn Höcke als radikal zu benennen,ist ohne stichhaltige Belege unzutreffend.