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AfD in Sachsen-Anhalt kurz vor absoluter Mehrheit: Ohne Brandmauer-Ende gehen die Optionen aus
Die AfD steht laut einer Umfrage in Sachsen-Anhalt kurz vor der absoluten Mehrheit. Sollte die CDU, wie bislang angekündigt, trotzdem verzweifelt an der Brandmauer festhalten, gehen ihr langsam die Machtoptionen aus.
41 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt – das ist in jeglicher Hinsicht ein historischer Rekordwert für die Partei: Noch nie war sie in einer Umfrage auf Landes- oder Bundesebene so stark wie jetzt in der neuesten Infratest-Dimap-Umfrage zur Landtagswahl. Der Rekordwert würde ihr bei der Landtagswahl im September zwar noch keine absolute Mehrheit einbringen – so nah war die AfD ihr jedoch noch nie.
Politisch würde eine absolute Mehrheit in der gesamten Republik ein Beben auslösen. Die Brandmauer, die die anderen Parteien um die AfD aufgebaut haben und mit der sie einen signifikanten Teil der Wähler ausschließen, würde durch den Wähler obsolet gemacht werden. Die AfD wäre durch den Bundesrat plötzlich sogar an der Verwaltung und Gesetzgebung des Bundes beteiligt.
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Sachsen-Anhalt ist von einem solchen Szenario nicht weit entfernt. Sollte die SPD, die Stand jetzt bei sieben Prozent steht, doch noch an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, würde wohl alles auf eine blaue Alleinregierung hinauslaufen. Doch bereits mit den Zahlen der aktuellen Umfrage zeichnet sich – dank des Festhaltens an der Brandmauer – eine nahezu unmögliche Regierungsbildung ab.
Weit abgeschlagen hinter der AfD rangiert die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze mit 26 Prozent – die Linke kommt unterdessen immerhin auf zwölf Prozent. Die aktuell regierende Deutschland-Koalition wäre damit sang- und klanglos abgewählt: Die FDP wäre nicht einmal mehr im Landtag, und CDU und SPD kämen gemeinsam auf 33 Prozent. Doch für die CDU ist die SPD eigentlich ihre einzige Koalitionsoption – denn mit der Linken und der AfD möchte man laut einem Beschluss des CDU-Bundesparteitags unter keinen Umständen zusammenarbeiten.
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Die wohl einzige Machtoption für Landesvater Schulze wäre damit eine Minderheitsregierung mit den Sozialdemokraten – toleriert durch die Linken. Auch das würde eigentlich gegen den Parteitagsbeschluss verstoßen, gelebte Praxis ist die Tolerierung durch die Linkspartei jedoch bereits in Thüringen: Der dort regierenden Brombeer-Koalition unter Führung von Mario Voigt fehlt eigentlich ein Sitz zur Mehrheit im Landtag – doch die Linke toleriert die Koalition de facto.
Lesen Sie auch:
Spiegel-Interview
„Keine Zusammenarbeit mit Extremisten“, behauptet Haseloff – und preist die Kooperation mit Ramelow
Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, behauptete im Gespräch mit dem Spiegel, die Brandmauer stehe „nur in den Zeitungen“. Auf die Zusammenarbeit mit Bodo Ramelow blickt er wohlwollend zurück – und lobte die Kooperation mit der Linkspartei.
Brandmauer
„Mit der AfD wird nichts passieren“: Söder will lieber mit der Linkspartei zusammenarbeiten
Markus Söder wurde in der ARD-Sendung Arena gefragt, ob er sich eher eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei oder der AfD vorstellen könne. Nach kurzem Zögern beschwor er die Brandmauer und schloss eine Zusammenarbeit mit der AfD aus.Ob die Wähler der Linken – insbesondere die jungen, urbanen in den Universitätsstädten – die Unterstützung einer CDU-geführten schwarz-roten Minderheitsregierung befürworten würden, steht dagegen in den Sternen.
Politisch kohärent wäre angesichts der Umfragewerte wohl sowieso nur eine blau-schwarze Koalition – sowohl Schulze als auch Bundesparteichef Friedrich Merz lehnen eine solche Zusammenarbeit, selbst die Tolerierung einer AfD-Minderheitsregierung oder auch nur die Tolerierung der CDU durch die AfD vehement ab.
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Für die AfD könnte sich unterdessen abseits einer Alleinregierung mit absoluter Mehrheit oder einer (unwahrscheinlichen) Zusammenarbeit mit der CDU auch noch eine weitere Machtoption eröffnen: Stand jetzt würde das BSW den Einzug in den Landtag mit vier Prozent knapp verfehlen – sollte die Wagenknecht-Partei jedoch noch leichte Zugewinne erzielen, wäre sie parlamentarisch vertreten.
Zwar zeigt sich die aktuelle Landesführung bezüglich einer Zusammenarbeit mit der AfD skeptisch. Auf Bundesebene trifft die bisher praktizierte Form der Brandmauer vonseiten des Bundeschefs Fabio de Masi und der Gründerin Sahra Wagenknecht jedoch auf Ablehnung.
Sollte das BSW also den Sprung in den Landtag schaffen, stünde es vor der Wahl: eine reine Anti-AfD-Koalition ohne echte politische Legitimation oder Perspektive einzugehen oder sich als erste Partei auf eine Zusammenarbeit mit der AfD einzulassen – entweder in einer Koalition oder durch die Stützung einer Minderheitsregierung.
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Ungeachtet dessen, wie die Regierungsbildung nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ausgeht, erscheint durch den neuesten Umfrageerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt eine Regierungsbeteiligung der Partei auf Landesebene zunehmend unausweichlich.
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Ich wünsche der AfD die absolute Mehrheit, damit Deutschland eine Chance hat zu überleben.
Wenn dein Überleben von der AfD abhängt, dann bist du eh erledigt.
Zwischen „Deutschland“ und „Sally“ besteht womöglich ein Unterschied.
Das ist dem zu hoch, das checkt der nicht.
@Zephir Für euch ist es zu hoch zu checken dass Deutschland die Summe der Deutschen ist. Deutschland braucht keine „Chance zu überleben!
Deutschland ist Ausschließlich die Summe aller Unternehmer Arbeiter und Angestellten in der freien Wirtschaft !
Und wenn sich in ein paar Jahren irgendwer Ekeln wird dann nur über die Asozialen linken Sozialschmarotzer unser Tage den den Staat auf kosten der Allgemeinheit und wirklich bedürftigen ruinierten ! Ferner am Ende wie immer in der Geschichte nur Armut Leid Caos und Elend hinterlassen haben !
Ich habe gefurzt und es kam flüssig
Für euch ist es zu hoch zu checken dass Deutschland die Summe der Deutschen ist. Deutschland braucht keine „Chance zu überleben“. Die Deutschen die in 50 Jahren hier leben werden mit ekel auf euch zurücksehen.
Wenn man so einen dummen Kommentar schreibt, hat man nicht verstanden, worum es geht. Schlaf weiter!
Der Zephir ist wahrscheinlich Profiteur des derzeitigen Systems. Bei einem Machtwechsel ist er vermutlich erledigt.
„Machtwechsel“? Meine Leute waren schon reich unterm Kaiser, unter Weimar, unter denen danach. Mir doch egal ob einer von euch Geringqualifizierten Kanzler wird. Wer hier wirklich „Profiteur“ ist, dass seid ihr störenden Querulanten. Welche deutsche Gesellschaft vor dieser hätte sowas toleriert.
Das ist auch die typische Fantasie vom kleinen Wutbürger, dass ihr Fantasiestaat dann alle die bestraft, die ihn gerade persönlich stören. Selbst traut er sich nicht mal was wenn der türkische Nachbar ihn stört, aber der Staat soll dann den bösen Zephir erledigen. Lächerliche kleine Schwächlinge. Ihr werdet Flaschen sammeln bis zum Ende.
@ Zephir: Bist Du es Atlas? Bist Du wieder frei, ist Dir wieder Zugang zu Medien erlaubt? Sei nur vorsichtig mit der Bewährung, das sieht schon wieder nicht gut aus 😉
ich habe gerade in die Hose geshcissen.
Du bist nicht Deutschland, Trolli.
In Dachsen-Anhalt wohnen mehrheitlich sehr kluge und vernünftige Wähler, die noch echten Patriotismus im Leibe haben. Super!
Vielleicht ist er hier von Apollo selbst eingesetzt um die Kommentarspalten etwas dicker zu machen…:-))))
Man sollte sich nicht am Erfolg seiner Vorfahren messen und einordnen, Zeph!r. Es ist eine erwiesene Tatsache, dass erfolgreiche Generationen hauptsächlich Loser hervorbringen, die sich gerne im Licht der vorherigen Generation sonnen, selbst aber nichts als Schatten erzeugen. Nur das selbst Erreichte ist von Wert.
Und sollte es so sein, dass die in 50 Jahren mit Ekel auf die zurückblicken werden, die derzeit hier leben und den Laden am laufen halten, dann nur deshalb, weil sie sich in der Zukunft werden selbst versorgen müssen und nicht von dem leben dürfen, was andere erwirtschaften.
Ich habe Durchfall und ihr Boooooomer seit schult.
Meine Leute waren schon Deutschland da haben deine noch in Polen auf ihrem kümmerlichen Bauernhof gehockt.
Haben Sie Angst, dass ihres möglicherweise von der AfD abhängen könnte?
Im Übrigen duze ich nur Personen, die mir sympathisch sind. Sie auch??
Das mit dem Duzen kennt er von seinem SED Stammtisch. Genossen Duzen sich. Unterhalten die sich dann mit normalen Menschen, darf man nicht auf höfliche Umgangsformen hoffen.
@Lohengrin: Es ist doch ein Hochgenuss, zu erleben, wie mit jedem Prozentpunkt mehr für die AfD die Kommentare der Schmarotzer dieses Regimes in Inhalt und Stil immer mehr deren Bildungsniveau offenlegt. In der Gosse hat das Regime seine größten Fans.
Ich duze alle und denen die mir sympatisch sind shceisse ich nicht vor die Tür den andern schon. Zufriden Booooooooooomer?
… behauptet einer (w/d), der (w/d) hier mit Dünnsinn nerven muß, um überhaupt beachtet zu werden…
Was an der kommenden Wahl am wichtigsten sein wird, sind Wahlbeobachter. Und zwar in jedem Wahllokal.
Und bei der Auszählung der Briefwahlstimmen! Bitte das nicht vergessen
@Eleonore Duese: Die Auszählung der Briefwahlstimmen zu beobachten, bringt rein gar nichts. Da müssten schon die Wahlbeobachter „den gesamten Weg der Urnen“ begleiten, Tag und Nacht, über Wochen. Dieser Tiefe Staat bewirbt die Briefwahl, weil sie sein einziges „legales“ Mittel ist, seine Macht zu sichern. Ab dem Tag, ab dem ausschließlich Briefwahl oder Digitalwahl erlaubt sind, ist die Diktatur auf friedlichem Wege unumkehrbar.
miras einsatz ist genau das, was ich in meinem untenstehenden beitrag ansprach.
ein anstaendiges korrektes wahlergebnis sollte einem diesen einsatz wert sein.
auf dem sofa rumliegen und jammern, wenn das ergebnis im nachhinein mal wieder nicht passt, oder womoeglich gar manipuliert worden sein koennte, ist nicht die loesung.
in der richtigen demokratie sind verantwortung und einsatz des souverains gefragt. nicht das warten und hoffen auf hilfe von irgendwo.
Man kann sich auch als Wahlhelfer im Briefwahlbüro bewerben.
Ich habe schon öfters bei Wahlen geholfen. Bei uns läuft immer alles akkurat ab.
@Mira: Bewundernswert Ihre wochenlangen schlaflosen Tage und Nächte, um die Urnen nicht aus den Augen zu verlieren. Hatten Sie wenigstens eine Liege dabei?
Das ist wahr. Denn das Regime wird alles versuchen, die konservative Revolution aufzuhalten. Aber wir sind stärker!!!
in jeder Wahlkabine…
genau !
schreibe ich seit jahren auch vor jeder wahl.
doch noch nie hat sich jemand aus dem leserforum je dazu bekannt, dort mal mitgemacht zu haben.
die gegenseite allerdings ist nicht muessig.
sie haben genug ehrgeiz und elan, ihre leute dort unterzubringen, und, wenn die gelegenheit guenstig ist, sogar mal fuer wahlfaelschung zu sorgen.
jeder , der sich einen politikwechsel wuenscht, sollte sich fragen, ob ihm das nicht diesen einmaligen einsatz als wahlbeobachter wert sein sollte.
falls es nix wird mit der absoluten mehrheit, ist der katzenjammer sonst wieder gross, und alles ruft *betrug* !
@schweinsbauch: „…. doch noch nie hat sich jemand aus dem leserforum je dazu bekannt, dort mal mitgemacht zu haben.“ „Nie jemand“ ist einer zu wenig. Macht es Ihnen was aus, wenn ich Sie auf meinen Kommentar von 11:48 Uhr unter dem anderen Umfrage-Beitrag aufmerksam mache? Vielleicht haben Sie ja auch exakte Beispiel-Zahlen aus Ihrem Wahlbeobachter-Leben?
M.E brauchen wir namentliche Abstimmungen, deren Ergebnisse öffentlich einsehbar sind. Im Bundestag gibt es solche Abstimmungen ja auch. So kann jedermann selber genau nachvollziehen ob seine eigene Stimme korrekt ausgezählt würde. Nur so bekommen wir wirklich sauber nachvollziehbare Wahlergebnisse hin, die dann auch wirklich stimmen.
Weiter so AfD…….noch ein paar Prozente mehr wäre toll. Aber bis September ist ja noch Zeit.
2Kommaetwas reichen bereits. Der Artikel vernebelt diese simple Tatsache leider etwas.
Bekommt die AfD nur noch 2,1% von „Cdu“, „spd“ oder Linken, reichen 43,1% für eine absolute parlamentarische Mehrheit.
Das ist dann allerdings so knapp, dass die Auszählung und Weitergabe der Ergebnisse genauestens beobachtet und geprüft werden muss. Das dürfte der AfD in S-A sicherlich klar sein.
Meine Rede!
Und ihr Schwächlinge glaubt wirklich wir würden euch einfach so die Macht überlassen.
Meiner bescheidenen Meinung nach, wird das Kartell ein solches Szenario zu verhindern wissen.
Ich hoffe, Siegmund bleibt gesund und weiß sich zu schützen. Dem Kartell traue ich mittlerweile alles zu. Alles!
Versuchen werden sie es.
Ooooh Boooooooomer sie werden ihn ganz bestimmt mit einer fliegenden Untertasse entführen.
Ein AfD-regiertes Sachsen-Anhalt wäre (im doppelten Sinn) die Blaupause für Deutschland.
Sozialistische Einheitspartei oder AfD!🤷♂️
Man darf gespannt sein ob sich endlich ein ideologiearmes, demokratisches Bewusstsein beim Wähler seine Bahn bricht…
AFD oder Linke Brandmauer Parteien stehen zur Wahl
Man wird Wege finden, das zu verhindern.
Vielleicht kann man dann nach der Wahl einfach mit dem alten Parlament weiter regieren. Mal in Berlin nachfragen.
keine Sorge, wie immer kommen ja noch die „Briefe“, dann verliert die AFD garantiert wieder die Mehrheit, egal was der Wähler will!
Instrument Briefwahl wird das korrigieren …
hgs: Irgendeine Sauerei ist von den bisherigen Parteien bestimmt schon vorbereitet.
Das 23.45 Uhr Stimmenwunder der Grünen bei der sächsischen LTW 2024(!) ist immer noch nicht entzaubert worden.
Die CDU sol so weiter machen. Wenn die AfD 51% hat, passt doch alles. Lang dauert das nicht mehr 🙂
Dann kommt „Zephir“ ins Lager….grins*
Na dann belegen Sie uns doch Unterbelichteten Ihren gesellschaftlichen Stand. Napoleon in Farm der Tiere?
„Ich komme nur als Leitung ins Lager“.! Wer wen halten Sie sich? A.H?
Hallo Zephlr unter welchem Namen treten sie eigentlich bei Hartz und herzlich auf?
Entschuldigung bitte, Ihre Exzellenz Herr Zephir….. kann ich das je wieder gut machen?
Sie kapieren einfach nicht, daß sie mit ihrer katastrophalen Politik die AfD in die Höhe treiben.
Hier reichen bereits gut 43.
Merzbeil regiert das ganze Land auch nur mit 45% der bei der BTW gültigen Stimmen.
Abwarten, die rotgrünen mit schwarzen Tupfen werden sich schon sammeln und zur Attacke trommeln. Nur zu hinterfragen, warum die AfD auf Rekordhöhe steigt, sind diese Anhänger der rotgrünen-schwarzgegutupften Parteien wohl intellektuell nicht in derLage.
Können die Märchenerzähler vom „Verfassungsschutz“ nicht noch schnell ein neues AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen? Wofür zahle ich denn Steuern Verzeihung beziehe ich denn Bürgergeld?!?
Für Menschen, die immer wieder selbst betonen müssen, wie toll sie sind, gilt eigentlich in der Mehrzahl aller Fälle, dass sie ganz arme Würstchen sind.
Don’t sing it, bring it!
Die AfD wird siegen. Erst in Sachsen-Anhalt und dann im Bund. Und dann wird endlich aufgeräumt und Deutschland wird wieder eine große und stolze Nation werden. Dann kann man endlich wieder stolz sein, ein echter Deutscher zu sein! 💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙
Leute: Jetzt gilt’s!
Jede Stimme zählt! Alles für die AfD! Aus Liebe zu Deutschland, für Volk und Vaterland!
Immer wenn ich solche wirklich absichtlich dummen Kommentare schreibe, dann liked ihr die hoch.
Hehe – alter Troll mit neuem Nick. Was soll’s …
Er wird sich amüsieren, wie immer so viele auf ihn einsteigen, lass den doch schreiben und beachtet ihn nicht, das ist doch viel schöner und wirkungsvoller..
Das widerspricht nicht nur dem Konzept der Seite, sondern auch der Veranlagung der Kommentatoren hier. Leute hier gehen ans Internet um sich Probleme zu suchen.
Sowas kannst du gar nicht schreiben, Trolli.
Sowas schreibe ich hier oft. Absichtlich falsches, dummes Zeug ist bei euch beliebt wie sonst nix.
und schon wieder der vielleicht bezahlte Provokant
Und täglich mit neuem Nickname. Einfach ignorieren. Spart wertvollen Lebenszeit, schon Magen, Darm und Puls
Auf jeden Fall, ist er ein Vollalimentierter – von der Wiege bis zur Bahre.
Dass die Deutschen euch einfach so hassen kommt dem AfD Wähler natürlich nie in den Sinn.
Zephir
Nur weil der falsche etwas richtiges schreibt wird es dadurch nicht schlechter!
Dieses dumme denken kennen wir von überall. Weil es die AFD will, müssen wir dagegen sein! Das ist Dummheit pur!
Sollten sich die Kartellparteien mal fragen WARUM die AfD immer mehr Zuspruch erfährt Bestimmt nicht weil die Kartellparteien FÜR die Bürger reGieren sondern GEGEN sie
Stattdessen lamentieren sie mit „Brandmauer“ usw sinnlos herum
Somit Note 6 Klassenziel verfehlt Setzen+Neuwahl
Folgendes Szenario (neulich irgendwo aufgelesen): AfD erringt die absolute Mehrheit der Mandate in Sachsen-Anhalt. Altparteien berufen den alten Landtag ein, in dem sie die Zweidrittelmehrheit besitzen. Mit dieser ändern sie die Verfassung, wonach ein Ministerpräsident zu seiner Wahl eine Zweidrittelmehrheit der Mitglieder des Landtags benötigt. Diese Zweidrittelmehrheit kann die AfD im neuen Landtag nicht aufbringen. Es kann kein Ministerpräsident gewählt werden. Die alte Regierung bleibt im Amt.
Undenkbar? Überhaupt nicht. In ihrer Verzweiflung ist den Altparteien alles zuzutrauen. Wirklich alles. Notfalls kann man immer noch die Straße gegen die neue Mehrheit einsetzen: Die Antifa versperrt den Zugang zum Landtag, der sich gar nicht konstituieren kann. Und wenn gar nichts hilft, geht auch ein Staatsstreich. Undenkbar? Überhaupt nicht.
Dann gibt’s Aufstände und Bürgerkrieg. Muss man drauf vorbereitet sein.
Das tun Sie ja auch. Warum glauben Sie wird vor dem Reichstag ein Graben gebaut?
Ja, das mit dem Schutzgraben ist ein Skandal, über den sich kaum einer aufregt.
Immerhin ist er verräterisch, weil er die schmutzigen Hintergedanken der Merkel-Regierungen offenlegt.
Ich sehe das so: je stärker die Blockparteien den Stalinisten raushängen lassen und noch verbissener weitermachen wie bisher, je eher und steiler geht es mit D immer steiler bergab.
DAS ist aber wiederum nötig, bis Unions und die Hälfte der restlichen spd-Wähler begreifen, was anderen bereits seit 5, 10, 13 oder 30 Jahren klar, nämlich daß diese zielstrebig und „nachhaltig erfolgreich“ dabei sind, uns alle vor die Wand zu fahren, und auch ab sofort entsprechend wählen.
Für die Mehrheit gilt: ohne Schmerz keine Einsicht.
Chapeau, bravo. Eines der zu erwartenden Verbrechen. Ich bin da zu 1000% bei Ihnen!!! 👍👍👍
Bleibt zu hoffen, dass die Wähler Sachsen-Anhalt nicht doch noch im letzten Augenblick den merz’schen Umfaller machen. Bleibt standhaft, Sachsen-Anhalter. Lasst euch von den Genossen Haseloff und Ramelow nicht einschüchtern und bedrohen. Was diese beiden „Herren“ Haseloff und Ramelow treiben, ist durchaus von strafrechtlicher Relevanz! 👍
Ich bin kein Fan absoluter Mehrheiten, aber wenn so wenig Einsicht bei den derzeit Regierenden da ist, geht es wohl nicht anders.
Im Fall von Sachsen-Anhalt ist wohl eine alleinige AfD Regierung. besser als ein Bündnis aller Parteien, wo sich die Akteure im Endeffekt gegenseitig tot reden, aber nichts vorwärts bringen.
Ich hoffe, die AfD erhält +45% der Wählerstimmen. ✊✊🍀
Herzlichen Glückwunsch an alle AfDler für ihre sehr gute Arbeit, trotz aller Bösartigkeiten der Kartellparteien.
Ideologien sind immer an der Wirklichkeit gescheitert. Es sieht nicht danach aus, dass die Führung der CDU verstanden hat, dass man nicht auf Dauer gegen die Wirklichkeit regieren kann. Das Scheitern im Bund und Ländern ist offensichtlich. Das muss den Menschen nicht besser erklärt werden, sie erleben es jeden Tag.