Kein bisschen Härte
Linker Flügel siegt über Habeck: Grüne zersägen eigenen Migrations-Plan
Mit zehn Punkten wollte Robert Habeck ein bisschen mehr Kontrolle in der Migration fordern - doch seine eigene Partei hat den Plan entkernt. Reduzierung und Begrenzung wurden als Begriffe gestrichen - die linke Basis setzt sich durch.
Die Grünen haben dem vorgelegten Migrations-Plan ihres Kanzlerkandidaten Robert Habeck die Zähne gezogen. Seitdem Habeck seinen Plan vergangene Woche vorgelegt hatte, hat der linke Flügel seiner Partei ihn entscheidend entschärft. Jetzt stumpften die Grünen ihn erneut ab: Laut einem Bericht von Bild wurde in der Einleitung eine Passage entfernt.
Demnach fehlt nun unter anderem der Satz: „Zu einer Sicherheitsoffensive gehören auch Schritte, die die irreguläre Migration weiter reduzieren und begrenzen.“ Dieser fehlt nun ersatzlos. Wie das Blatt unter Berufung auf Parteikreise berichtet, erfolgte die Streichung auf Druck des linken Flügels. Vertreter dieser Strömung hätten bemängelt, dass Habecks Pläne zentrale Positionen der Grünen infrage stellten.
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Habeck wollte mit seinem 10-Punkte-Plan das Profil der Grünen bei Migration stärken – und auch Akzente für Begrenzung und Kontrolle setzen. Sein Plan sieht unter anderem die Abschiebung von migrantischen „Top-Gefährdern“ vor und sprach von einer „Sicherheitsoffensive“ und einer Eingrenzung der „irregulären Migration“ an den EU-Außengrenzen. Dagegen mobilisierte die eigene Partei jedoch umgehend.
Der linke Flügel der Partei rebellierte jedoch. Er trieb über die parteiinterne AG Migration und Flucht einen offenen Brief voran, der von hunderten Parteimitgliedern unterzeichnet wurde. Dort hieß es: „Strengere Asylpolitik macht Deutschland nicht sicherer. Abschiebungen verhindern keine Morde. Wir brauchen und wollen keine strengere Asylpolitik“, heißt es in dem Schreiben, das der Bild vorliegt (Lesen Sie hier mehr).
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Auch die Grüne Jugend hatte mit deutlichen Worten gegen ihren Kanzlerkandidaten gestellt. „Die Beteiligung an rassistischen Debatten, der Rückbau von Infrastruktur und die pauschale Verurteilung Geflüchteter waren und bleiben Fehler“, heißt es etwa in einem Papier der Jugendorganisation, über das die Süddeutsche Zeitung berichtete. Sie forderten als Antwort auf Migration beispielsweise einen Wohlfahrtsstaat, der „für alle da ist“ und den gesetzlichen Schutz von „Geflüchteten“ vor „rassistischen Debatten“ (Apollo News berichtete).
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Tja, und mit denen beabsichtigt der famose Herr Merz von der CDU eine Koalition, anstatt mutig eine Minderheitsregierung zu bilden!!
„mutig“ – der war gut, helga
Also ich fand seinen „brutalen“ Antrag schon mutig (oder entschlossen?).
Im Wahlkampf so gegen die eigene Parteiräson unter einer einflussreichen Politoma zu beantragen …
Allerdings würde eine Minderheitsregierung dazu führen, dass man die Stimmen der AFD nicht weiter als „unerwünschte Begleiterscheinung“ zu bezeichnen.
–
Immerhin werden dadurch mittlerweile >22% der Bürger von ihren demokratischen Grundrechten ausgeschlossen.
Und DAS von der selbsternannten „demokratischen Mitte“, deren Straßenkämpfer von der Regierung alimentiert werden.
Finde den Fehler …
Ich glaube es wird noch mindestens 2 Jahre nach der Wahl weiter abwärts gehen. Mehr Massenzuwanderung von gering qualifizierten Männern aus inkompatiblen islamischen Kulturen in unsere soziale Hängematte. Mehr Kriminalität. Steigende Steuern um den Wahnsinn zu finanzieren. Steigende Sozialabgaben. Sinkendes Bildungsniveau. Zerfallende Infrastruktur. Stillstand bei Digitalisierung und KI. Explodierende CO2abgaben um das Klima zu retten. Und eben dieser ganze Irrsinn… Es wird noch ganz böse kommen, bis die deutschen Schafe endlich aufwachen.
Mutig? Mutig wäre was anderes, vielleicht kommen Sie noch drauf?
Die werden auch den Fritzel und seine CDU Entkernen!!
Frau Wagenknecht meinte gestern in einem Interview, die alte Linkspartei würde von vielen grünen Jugendlichen gewählt, weil denen Habeck zu „konservativ“ sei. Die Altlinke sei sozusagen ins grüne Lager gewechselt.
Daraufhin müssen die Grünen reagieren: es steht dort offenbar ein radikaler Linksruck bevor. Daher wohl auch der Aufstand der Grünen Jugend gegen Habeck.
Die Parteispitze muss nun befürchten, die Jugend an die Linkspartei zu verlieren, wenn sie nicht mit nach Links rückt. Gleichzeitig wird sie vermutlich die gemäßigten Grünwähler an die CDU verlieren, wenn sie dies tut.
Die Union wird also eine wesentlich linkere Grünpartei als potentiellen Koalitionär vorfinden als bisher.
Aber wie betonte die Union immer? Mit „diesen“ Grünen, also denen bis jetzt, wolle man nicht koalieren. Aber wenn sie sich wandelten, dann schon. Dieser Wandel war aus Unionssicht wohl anders gemeint. als er jetzt geschieht.
S´wird interessant nach der Wahl!
„Interessant“ hat, glaube ich, auch die ÖRR-Reporterin nach dem Messerattentat von Aschaffenburg gesagt. Interessant wird das alles nicht…, es wird grausam ! Es wird furchtbar. Ich muss gestehen, ich habe erstmals in meinem Leben Angst um Deutschland, meine Familie, unser aller Leben hier.
Reichlich spät, dass Sie darum Angst haben.
Wir im Osten sehen das Menetekel schon seit Jahren an der Wand. Für Westdeutsche wird es daher wesentlich „furchtbarer“ werden, denn wir Ostdeutschen haben es schon einmal hinter uns und wählen deshalb schon länger in einer Weise, die der Westen bisher mit Kopfschütteln (und Beleidigungen) quittierte.
Deshalb ist meine Befürchtung folgende: Es werden wieder die Westdeutschen sein, die immer wieder die Parteien wählen, welche die Probleme geschaffen haben, vor denen sie sich nun so fürchten.
Im Übrigen möchte ich nicht mit jener ÖR-Reporterin gleichgesetzt werden, die einen soeben geschehenen Kindermord als interessant bezeichnete.
Ich beobachte politische Entwicklungen, deren Ausgang noch nicht sicher ist, denn das Wahlergebnis hängt davon ab, ob die Bürger endlich aufwachen.
Das ist etwas völlig anderes.
Da haben Sie mich leider etwas missverstanden. Ich komme ebenfalls aus dem Osten Deutschlands und für mich ist der Himmel blau, solange sich nicht dunkelgrüne, rote oder schwarze Wolken davorschieben😉. Ich und alle meine Bekannten werden alles dafür tun, dass das „Blau“ wieder zum Vorschein kommt. Allerdings sehe ich diesbezüglich leider „Schwarz“, so wie auch Sie richtig bemerkt haben. Da braut sich etwas Schlimmes zusammen. Deshalb fand ich den Ausdruck „interessant“ fehl am Platz. Ansonsten bin natürlich ganz bei Ihnen.
Da sind wir schon zu zweit!
Es gibt leider zu viele, die das noch nicht sehen.
Beängstigend!
Die sind doch alle schon so weit links. Ist da überhaupt noch Platz für mehr? Die kommen bald alle rechts hinten wieder raus, so links sind die schon. Warum ist D. überhaupt so ein Kommunistenrefugium?
Das ist ein Erbe der 1968er Bewegung. Diese hat über Jahrzehnte hinweg einen unauffälligen und daher erfolgreichen Marsch durch die Institutionen vollzogen.
Der Staat hat es versäumt, dies rechtzeitig zu erkennen und gegen zu steuern.
Dazu kam die dt. Teilung, wobei viele linke Westdeutsche in der DDR das „bessere D“ sahen. Diese Linken sind wesentlich radikaler als die SED in der DDR je war. Sie hassen das eigene Land und arbeiten mit Ansage an seiner Zerstörung.
Jetzt, wo es den Menschen im Land langsam dämmert, was sich da entwickelt hat, sitzen diese Leute an allen Schaltstellen: in Schulen, Behörden, Gerichten, Ministerien, Gewerkschaften, Vereinen und sogar den Kirchen.
Interessant wird es, wenn Grüne, SPD, Linke und BSW genug Stimmen für eine Mehrheit bekommen. Dann schaut die Merzmerkel-CDU dumm aus der Wäsche. Dann wird Habeck auch Kanzler.
Wie soll das gehen ? Union und AfD liegen klar in Führung. Außerdem rechne ich noch aus dem rechten Lager mit einer Enthüllung. Das wird wahlweise die SPD oder die Grünen nochmal nach unten Schrauben.
Wissen Sie mehr? Dann lassen Sie uns hier doch bitte an dem Geheimnis teilhaben. Wir sind doch hier unter uns.
Das wird nicht geschehen, weil die Wählerschaft dieser Parteien untereinander hin und her wechselt, also nicht das Lager verlässt.
Es tangiert das konservative Lager so gut wie gar nicht, und das hat nach den Umfragen bereits jetzt mit Union/AfD eine satte Regierungsmehrheit. Demzufolge können Rote und Grüne dagegen keine eigene Mehrheit bilden.
Habeck oder auch Scholz könnten dann nur Kanzler einer Minderheitsregierung werden, welche von der CDU toleriert werden müsste. Ob das Ego des Herrn Merz und der Druck der eigenen Partei für Regierungsverantwortung das zulassen, wage ich zu bezweifeln.
Bleibt der Union nur noch, das „Tor zur Hölle“ noch ein wenig weiter aufzustoßen als am 29.1.25. (Was im übrigen immer mehr Wähler goutieren würden).
MachenSie bitte keine Werbung für die CDU. Sie können die CDU einschätzen, weniger gefestigte Foristen nicht. Die geben dann Merz die allerallerletzte Chance.
„Sechs Prozent für kommunistischen Müll?!“
– Ulf Poschardt fassungslos über Umfragen
https://www.youtube.com/watch?v=gg_t1igovMA
Die Linke erlebt nach eigenen Angaben derzeit eine Eintrittswelle.
Die Gesamtzahl liegt demnach bei rund 81.200 Mitgliedern – laut der Partei so viele wie nie zuvor seit ihrer Gründung 2007.
Der bisherige Höchststand lag 2009 bei 78.046 Mitgliedern.
Ende 2022 waren es laut Rechenschaftsbericht des Bundestags 54.214 Mitglieder.
Die Parteispitze sieht als Gründe dafür die Mobilisierung der Linken im Wahlkampf, aber auch die Sorge vieler Menschen vor einem Rechtsruck in Deutschland.
„Die Linke wächst und zieht immer mehr Menschen an, die eine gerechte Politik wollen“, sagte der Vorsitzende Jan van Aken. Die Menschen wüssten, dass sie sich bei der Linken darauf verlassen könnten.
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/linke-parteimitglieder-100.html
und was macht die cdu nach der wahl ? koaliert trotzdem mit den gruenen.
irgendeine ausrede werden sie schon finden.
Nicht nur die Grünen auch die SPD kommt mit an Bord und es wird heißen, es ging nicht anders.
Genau so:
„Es hat sich gezeigt, dass Einreißen der Brandmauer nicht möglich ist“, wird man verlautbaren lassen.
Keinem anderen Zweck diente Merzens Manöver unlängst.
Und falls eine große Krötenwanderung von Grün zu Links stattfindet… die Linken sind Altstalinisten und wissen den maoistischen Unfug unter Kontrolle zu halten. Es kann also nur besser werden.
Mein Gelübde:
wenn es eine Koalition Schwarz-Rot-Grün gibt, gehe ich nie wieder zu irgendeiner Wahl !!!
Schade um die Zeit …
Wer die negativen Auswirkungen der unkontrollierten Migration mindern will, der darf keinesfalls die Grünen, Linken und SPD wählen. Diese Parteien hängen viel zu sehr an ihren teilweise radikalen Vorfeldorganisationen, dass sie selbst wenn sie wollten, Korrekturen in der Politik nicht mittragen können.
Nun, das ist nicht auf diese Parteien beschränkt. Die Union oder Teile davon, sitzen da durchaus mit im Boot!
https://www.nius.de/gesellschaft/news/so-soll-mit-steuergeld-das-heimatgefuehl-in-deutschland-ausgeloescht-werden/243fe609-89f5-4771-81f9-a0edd68d052d
Ja und die SPD hat es sogar in ihrem Leitbild drin.
https://www.cicero.de/innenpolitik/leitbild-der-friedrichebertstiftung-der-umbau-von-deutschland
Da wachsen die Sorgen…..wir müssen uns endlich wehren! Afd waehlen! 💙💙💙💙
Und was ist mit der CDU? Wollin die nicht mit den rot grünen packtieren?
Tja, wenn der Schwanz mit dem „Hund“ wedelt
Oder noch mehr Tränendrüse geht nicht
Sarkasmus off
„Strengere Asylpolitik macht Deutschland nicht sicherer. Abschiebungen verhindern keine Morde. Wir brauchen und wollen keine strengere Asylpolitik“.
Dann haftet halt persönlich!
Kauft euch eine Insel und nehmt alle mit!
Ist einfach unerträglich!
Kein Wort über die ganzen Ermordeten und Geschädigten, keinerlei Empathie in deren Richtung.
Bei den „wahren Demokraten“ aka „demokratische Mitte“ gilt Täterschutz vor Opferschutz!
Am Ortseingang von Storndorf, stand bis zum vergangenen Mittwoch ein großes Plakat mit einem Zitat von Habeck.
Auf den ersten Blick hätte man denken können, es stamme von den Grünen, doch bei genauerem Hinsehen wird klar, dass es nicht von der Partei aufgestellt wurde – denn auf dem Plakat prangt das Zitat “Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht”.
Unter kritischen Bürgern ist das wohl bis heute die Aussage, die sofort mit Habeck assoziiert wird.
Der Storndorfer Unternehmer J. Stehr ist der Initiator der Plakat-Aktion. Auf Facebook schreibt er, dass das Aufstellen des Plakats von der Ordnungsbehörde genehmigt wurde.
Die 83,38 Euro seien es ihm wert gewesen.
https://report24.news/vaterlandsliebe-fand-ich-stets-zum-kotzen-gruene-empoerung-ueber-ehrliches-wahlplakat/?feed_id=45098
– Inzwischen wurde es auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft entfernt.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen korrekten Zitierens?
Danke für den link.
Amüsant anzuschauen.
Na ja, der Merz ist doch genau so ein Umfaller.
Die Grünen sind schlichtweg zu radikal um langfristig politischen Erfolg zu erzielen. Die Topthemen können sie sich nun mal nicht aussuchen und bereits der kleinste Versuch diesen mit einem Hauch von Realpolitik zu begegnen wird von den eigenen Leuten brutal abgestraft.
Da hilft auch keine grünenfreundliche Berichterstattung mehr wenn die Politik dermaßen abgehoben von der Realität ist.
Soooo viel Mühe für ein 10 Punkte-Plan.
Der dann auf einen Punkt „NEIN“ geschrumpft wurde.
So eine schrecklich Partei incl. deren Wähler.
Wir werden sie nicht los!
Nächste Untergang Koalition. CDU/CSU-Grün-Rot mit Robert und Annalena im Gepäck.
Mehr als die AfD zu wählen kann man ja kaum tun. Jedenfalls ohne Repressalien fürchten zu müssen.
Und so überkommt mich der schwarze Humor mitsamt Galgenhumor und Sarkasmus. Also schaue ich dem Untergang zu. Linksgrün ist zwar in der Minderheit, aber sie haben das Ruder fest in der Hand. Und der Kurs steht auf ABWÄRTS. Egal wie sehr wir an Wohlstandsverlust leiden, egal wie viele Mädchen und Frauen Vergewaltigt werden, egal wer mit Messern verletzt oder getötet wird – es gibt nur ein WEITER SO. Offenbar ist das Endziel, daß hier Zustände wie in Kabul herrschen. Wirtschaftlich und gesellschaftlich sind wir auf dem besten Weg. Niemand kann den linksgrünen Deutschlandhass stoppen. Auch Merz wird nur mit der Hilfe der Ideologen regieren können. Wallah, wir schaffen das… NICHT.
Habeck hat also keinen Rückhalt mehr in seiner eigenen links-utopisch ausgerichteten Partei.
Ja, das war es dann wohl für ihn.
Hoffentlich springen noch ein paar Grüne – Wähler ab, so sie diese Nachricht erreicht, denn Viele wollen sehr wohl mehr Sicherheit und dass man solchen Leuten habhaft wird.
Wenn die Union allerdings mit solch einer links-extremen Partei zusammem koalieren weiter will, dann wird sie das Stimmen kosten, zumindest bei der CSU – und dann wird es knapp!
Wer seine Basis nicht überzeugen kann sollte es auch nicht mit Küchentischgesprächen und Projektionen an öffentlichen Gebäuden mehr versuchen.
Der Überbietungswettbewerb bei den Linksradikalen geht in die nächste Runde …
Ich hoffe die Grünen bleiben bei den potentiellen Koalitionsverhandlungen richtig kompromisslos. Die dürfen nicht wieder in die Regierung.
Linksgrün ist beides schlecht für 🇩🇪
Und der will Bundeskanzler werden? Der hat noch nicht Mal die eigene Partei hinter sich, wie Merz und Lindner und Scholz.
Geht noch mehr als Stalin ?
Klar. Musste weiter GRUEN guggn.
Einen Wohlfahrtsstaat, der für alle da ist, den haben wir doch schon, ……… aber nicht mehr lange!
„Sie forderten als Antwort auf Migration beispielsweise einen Wohlfahrtsstaat, der „für alle da ist“ und den gesetzlichen Schutz von „Geflüchteten“ vor „rassistischen Debatten.““
Wir sind aber kein Wohlfahrtsstaat. Hab noch kein entsprechendes Schild an den Grenzen gesehen. Da steht Bundesrepublik Deutschland – übrigens mit Verfassung, Asylrecht und EU-Dublin-Verträgen.
Seit wann sind Kriminelle eine Rasse ?
Naja gut, wenn man rassisch grün ist, muss man das vielleicht so sehen.
Und wer schützt eigentlich uns vor den Geflüchteten ? Grüne Freiwillige vor ! Ich hab nichts gegen einen grünen Bodygard auf Staatskosten.
Jedenfalls wünsche ich der grünen Parteiführung noch viel Freude mit ihrem Waldkindergarten. Wie man sie zieht, so hat man sie halt, gell, is halt so.
Waldkindergarten wird wohl nix. Da stehen jetzt Windräder.
Schon physikalisch sind dem Menschen stets Grenzen gesetzt. So ist es vor allem nicht möglich, das Unendliche positiv zu bestimmen. Die gemeinsame Anerkennung solcher Grenzen ist aber das, „was ein Ethos ausmacht“ (Spaemann, 2001: 9). Angesichts dessen müssen sich die Parteigänger von Bündnis 90/Die Grünen den Vorwurf gefallen lassen, einer zutiefst unethischen Politik das Wort zu reden, wenn von ihnen insbesondere der dadurch unverzichtbare Begriff der Begrenzung einfach gestrichen wird. Wenn man so will, könnte insofern die Kritik geübt werden, dass deren Handeln längst nicht mehr von dieser Welt ist.
Kommentar gelöscht.
Mein Kommentar unter dem Artikel über Herrn L. auch.
Echt jetzt?
Der Kommentar jetzt auch in der Zensurwarteschleife?
Klimawandel zog gestern , heute sind Enteignung und Umverteilung durch linksfaschistischen Klassenkampf angesagt.
Zeit für Freiheit. Zeit für Deutschland.
Otto Maloche wählt rechts.
So ist das in der Demokratie.
Es handelt sich sozusagen eine interne grüne Brandmauer. Na, das passt doch formidable zu Maurer Merz. Mit dem müden Mierschy und seiner Bande zusammen ergibt das doch eine ingloriose Minderheitsgov unseres staatsähnlichen Gebildes.