Riesa
Demonstranten attackierten Personenschützer von Alice Weidel und deren Auto
Auf dem AfD-Parteitag in Riesa kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den Gegendemonstranten und der Polizei. Ein neuer Bericht zeigt jetzt: Die Demonstranten attackierten auch Alice Weidels Auto und deren Personenschützer – einem Beamten wurde zudem der Dienstausweis entwendet.
Rund um den Parteitag der AfD in Riesa kam es Anfang Januar zu gewaltsamen Ausschreitungen. Dabei wurde auch einem Personenschützer der AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel von Demonstranten in den Bauch getreten, wie die Bild berichtet. Eine weitere Person stahl einem anderen Polizisten die Dienstmarke sowie den Dienstausweis. Die Zeitung beruft sich auf Einsichten in die Einsatzprotokolle.
Weidel geriet am 11. Januar um 10.13 Uhr in einem schwarzen Audi in eine Sitzblockade in der Straße „An der Klosterkirche“. Mehrere Demonstranten, teilweise gänzlich in Schwarz gekleidet, versuchten, das Fahrzeug zu umzingeln. Es ertönten „Nazis raus“-Sprechgesänge, Sirenen und Trillerpfeifen. Zu sehen sind Personenschützer, die sich schützend vor das Auto stellen.
Einige Demonstranten befanden sich in der Folge in unmittelbarer Nähe von Weidels Limousine. In einem späteren Interview berichtete die AfD-Vorsitzende von Tritten gegen das Fahrzeug, in dem sie sich befand. Es kamen weitere Beamte hinzu. Wie jetzt bekannt wurde, richtete sich die Gewalt der Demonstranten nicht nur gegen das Fahrzeug, sondern auch gegen das Schutzpersonal der AfD-Kanzlerkandidatin.
Das Bundeskriminalamt (BKA) äußerte sich bislang nicht zu den Vorkommnissen. Die Dresdner Polizei bestätigte gegenüber Bild, dass die Dienstmarke sowie der Dienstausweis eines Beamten entwendet wurden. „Ja, beide Gegenstände sind dem Beamten durch einen Dritten abgenommen worden. Der Vorfall des Verlustes des Dienstausweises wurde allen eingesetzten Kräften bekannt gegeben.“
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Die Polizei leitete Fahndungsmaßnahmen ein – dennoch sind beide Gegenstände bislang nicht wieder aufgetaucht. In der vergangenen Woche teilte die Polizei mit, dass während der Einsätze rund um den Parteitag 30 Polizisten leicht verletzt wurden. Insgesamt leitete die Polizei 70 Ermittlungsverfahren ein, 13 davon sind Körperverletzungsdelikte. Allein am 11. Januar waren rund 4.000 Polizisten im Einsatz.
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Alice Weidel äußerte im Gespräch mit der Jungen Freiheit große Sorge um die Beamten, die während des Parteitages im Einsatz waren. „Es tut mir leid, dass diese Chaoten das Risiko in Kauf nehmen, dass diese Beamten verletzt werden.“ Über die Demonstranten sagte sie: „Diese Leute sind so gewaltaffin. Wir sollten unbedingt zum Thema machen, was hier herangereift ist.“
Anstatt das bedrohliche Auftreten der Demonstranten zu erwähnen, ging es in Medienberichten über den Parteitag in Riesa aber vor allem um die AfD. So berichtete die Tagesschau über angeblich unverhältnismäßige Gewalt vonseiten der Polizei. Mehrere Aktivisten, die sich an den Protesten beteiligt hatten, kamen in einem Bericht über die Ereignisse zu Wort.
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So sprach die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, von einem „brutalen Vorgehen der Polizei gegen Demonstrierende“ und davon, die Fälle von „unverhältnismäßige[m] Polizeihandeln und von Polizeigewalt“ aufarbeiten lassen zu wollen. Sprecherin Lana Henker vom Verein „Buntes Meißen“ behauptete, vonseiten der Polizei „Repressionen“ gesehen zu haben.
Gegen einen Polizisten aus Niedersachsen wird jetzt wegen Körperverletzung ermittelt, weil er den Landtagsabgeordneten der Linken Nam Duy Nguyen geschlagen haben soll. Ein Schlag eines Polizisten gegen Nam Duy Nguyen selbst ist in einem Video, das den Vorfall belegen soll, jedoch nicht eindeutig zu erkennen.
Der Vorfall ist strittig. Nguyen selbst behauptete, als „parlamentarischer Beobachter“ aufgetreten zu sein. Ein Beitrag auf X deutet hingegen auf eine aktivere Teilnahme an den Protesten hin. Der Abgeordnete schrieb dort: „Wir haben die AfD 2 Stunden lang in Riesa nicht reingelassen“ (Apollo News berichtete).
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Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen warnte im Zuge dessen davor, Polizeibeamte medial „durch den Dreck zu ziehen“, bevor sich ein umfassendes Bild über die Einsatzlage verschafft wurde. Doch während die Polizeigewalt medial großflächig thematisiert wird, gibt es von kritischen Berichten über das gewaltsame Auftreten der Demonstranten keine Spur.
Was wäre nur los, wenn offensichtlich rechte, vermummte, keiner Partei zugehörige einen Parteitag der Grünen oder von anderen so stören würde?
Die Doppelmoral ist schwer erträglich. Diese Haltung der Demonstanten halte ich für undemokratisch. Parteien halten Parteitage ab, sie müssen das.
Deshalb: AfD
Bei Angriffen von Personen gilt das Notwehrrecht.
Notwehr kann zum Schutz eigener und fremder Individualrechtsgüter ausgeübt werden, etwa Leib, Leben und Eigentum.
Der Personenschützer hat das Recht, sich mit allem ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu wehren.
Warum dies oft auch von Polizisten, bei Demos nicht angewandt wird, verwundert mich immer wieder.
Da sieht man die Realität.
Und, es wird noch schlimmer kommen.
Oder, ganz einfach 💙 wählen.
„Demonstranten“ warum nicht gleich glückbringende Erhabenheiten ?
Was ist denn das für ein Personenschützer, der sich im Einsatz seinen Dienstausweis abnehmen läßt?
Wo sind die „Helden“ aus der Corona Zeit?
Angriff mit dem Slogan „Wir sind friedlich, was seid ihr?“
Wie auf dem Video der JF zu sehen ist, wollte die Polizei die Blockade räumen, als sie zunächst wieder davon abgezogen wurden. Das war letztlich auch der Grund, weshalb die Personenschützer überhaut erst ausgestiegen sind. Die Frage sollte sein, wer die Anweisung dazu gab, die Blockade nicht zu räumen.
„Parlamentarischer Beobachter“ ist auch so ein Bürokratenwort aus der grünen Küche. Diese Position gibt es nicht. Die Verwendung dient der Delegitimierung des Verfassungsorgan Parlament.
„Eine weitere Person stahl einem anderen Polizisten die Dienstmarke sowie den Dienstausweis.“
Was stimmt mit solchen Beamten nicht, wenn solches möglich ist?
Die Untersuchung sollte tiefer gehen.
Wer hat die Route festgelegt? . Das Hotel wo sie übernachtet haben soll liegt am anderen Ende. Zum Parteitag fährt man überall lang – aber nicht auf der erwähnten Straße. Es sei denn sie ist aus Richtung Elbedörfer gekommen . Aber auch da ..kleinste Straße.
Die Frage für mich ist: was wollte sie in der “ falschen Ecke“ – den OB besuchen ( Rathaus ist da) ?
Der Hubschrauber flog seit dem Vorabend – wieso hat der nicht gelotst? Wieso hat man die Parteispitze nicht über die Demozüge informiert und vor 8 zur Tagung gebracht ( da war es noch ruhig) wieso hat die Polizei fast 5 h gebraucht um die Elbbrücke zu räumen? Wieso waren von 4 Fahrspuren jeweils in die Stadt alle 4 über Stunden blockiert und 1 Abfahrt Richtung Tagung massiv freigehalten ( 2 km Luftlinie) . Ich hätte einige Fragen…..
Einheimische Polizei hätte übrigens Schleichwege gekannt.
Dass einem Polizisten der Dienstausweis und die Dienstmarke abgenommen wird, passiert auch nur in Deutschland oder? Wenn ich mir anschaue , dass die Einsatzkräfte mit Pfefferspray, Schlagstock und Glock ausgerüstet sind, ist es mir unverständlich, dass so etwas passieren kann. Werden die vorher gebrieft, dass diese Ausrüstung nur zur Abschreckung dient, aber nicht eingesetzt werden darf oder schleppen die nur Attrappen mit sich rum?
Man stelle sich vor, das wäre dem sensiblen Märchenonkel Rooobert passiert?! Nicht auszudenken!
Schaut man genauer auf die „Patin“ der Antifa in Sachsen, die Landtagsabgeordnete der Linken Juliane Nagel, dann fragt man sich, warum eine gesichert linksextremistische und offen verfassungsfeindliche Partei immer noch so, wie in Riesa, mit Hilfe ihrer Schlägertruppe agieren kann. Verachtung für Deutschland und eine kämpferische Haltung zur Abschaffung der Demokratie sind ein hervorrstechendes Merkmal dieser Partei.
Das waren doch alles friedliche Demonstranten. Warum wurden die noch nicht für Ihren Einsatz für die Demokratie von … geehrt?
Parteitage sind zwingend vorgeschrieben. Dagegen zu demonstrieren, muss nicht noch behördlich genehmigt werden. Speziell zu AfD Parteitagen sollte es im Sinne der Sicherheit der Tagungsteilnehmer geboten sein, „Gegendemonstrationen“ nicht zu genehmigen. Es gilt als gesichert, dass die Demos den Zweck haben, das demokratische Instrument des Parteitages zu verhindern. Behörden, die in der Austragungsstadt solche Demos genehmigen, müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, sich an verfassungsfeindlichen Aktionen indirekt zu beteiligen. Gegendemos können auch in benachbarten Städten stattfinden, nicht jedoch im direkten Umfeld des Austragungsortes. Was soll dabei herauskommen, wenn pro-AfD Demonstranten sich genötigt sehen, den Weg für die Tagungsteilnehmer freizuhalten? Denn anscheinend ist die Polizei trotz massiver Präsenz dazu nicht in der Lage.
Dienstmarke gestohlen – jetzt beginnen Kopien !
Nun, dank dieser Entwicklungen kann man immer deutlicher und klarer sehen das es in Deutschland tatsächlich unfassbar viele Faschisten gibt. Die brauchen ja nicht mal mehr Fahnen und Fackeln. Einfach hinhören wenn da ein „Nazis raus“ gerufen wird, schon sind sie entlarvt.
Staatsalimentierte Terroristen!
Durch wen und wo werden sie ausgebildet?
Ist das Netzwerk im Detail bekannt oder droht eine neue, durch Faeser finanzierte RAF?
Und welche Aufgaben hat die straff organisierte ANTIFA neben diesen Unglaublichkeiten noch?
Kann sie „Aufstände“ initiieren und leiten?
Alles das muss lückenlos aufgeklärt werden und diese staatsgefährdende kriminalistische Vereinigung MUSS ausgehoben und verboten werden!
Sie werden AUCH von einer Milliarde Euro im „Kampf gegen Rechts (Rechtstaatlichkeit)“ gefüttert!
Es ist bezeichnend für den Zustand dieses Landes, dass tausende Polizisten eingesetzt werden müssen, um Politiker zu schützen.
Das grenzt an Anarchie.
Die SA ist Vorbild für die Antifa.
Linke weinerliche jammernde Täter— wie verachtenswert und widerlich.
Personenschützer (Bodygards) haben alle eine Waffe. Wenn die nicht zum Einsatz kommt. Dann muss leider ein anderer Secret Service her. Das ist nämlich die Aufgabe die Person zu schützen. Sonst ist es wie bei JFK das war ein Fiasko.
Was meint Faeser dazu? Ist sie bereits wieder nüchtern nach der Antifaparty?
Da Blockaden zur Verhinderung politischer Versammlung extrem illegal sind, warum sitzen nicht alle dieser Krimminellen Demonstranten in U-Haft?