„Rechtsextreme Inhalte“
Grünen-Politiker fordert Twitter-Verbot
Grünen-Politiker Jan Philipp Albrecht fordert ein Verbot von X, da dessen Besitzer Elon Musk rechtsextreme Inhalte verbreite und die Plattform Hassrede fördere. Albrecht betont, die EU-Kommission müsse handeln, um Desinformation zu stoppen.
Jan Philipp Albrecht ist Grünen-Poliker und Vorsitzender der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung. Bis 2022 war Albrecht Landesminister in Schleswig-Holstein für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung. Auf X (vormals Twitter) forderte der Politiker in einem mittlerweile gelöschten Beitrag nun ein Verbot eben selbiger Plattform.
Der Grund seiner Forderung sei der Umstand, dass der X-Besitzer Elon Musk „Inhalte von rechtsextremen Parteien auf seiner Plattform X“ verbreite. „Die Plattform ist weit davon entfernt, neutral zu sein, da seit Jahren Desinformation und Hassrede verbreitet werden“, führte er weiter aus. Daher müsse die EU-Kommission und andere EU-Behörden die EU-Gesetze durchsetzten oder X in Europa sperren.
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Albrecht selbst ist sehr gut mit den EU-Institutionen vertraut. Seine politische Karriere begann im Europäischen Parlament, wo er von 2009 bis 2018 als Abgeordneter tätig war. Eines seiner bekanntesten Projekte war die Mitgestaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die 2018 in Kraft trat und europaweit die Regeln für den Datenschutz verschärfte.
Die Forderung nach einem Verbot von X bekommt einen besonderen Beigeschmack, wenn man Aussagen des X-Besitzers Elon Musk von vor einigen Tagen beachtet. Dieser, hat der EU vorgeworfen, einen „illegalen, geheimen Deal“ mit ebenjener Plattform geplant zu haben. Wie der Milliardär am Freitagnachmittag auf X schrieb, hätte die EU-Kommission angeboten, eine Strafe gegen das Unternehmen nicht zu verhängen – wenn es dafür „still und heimlich zensieren würde“. Gemeint sind Meinungsäußerungen auf der Plattform (Apollo News berichtete).
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Die EU behauptet, dass dieser „die Benutzer täuscht. Da jeder abonnieren kann, um einen solchen ,verifizierten‘ Status zu erhalten, wirkt sich dies negativ auf die Fähigkeit der Benutzer aus, freie und informierte Entscheidungen über die Authentizität der Konten und die Inhalte, mit denen sie interagieren, zu treffen.“ EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, eine treibende Kraft hinter und Gesicht des umstrittenen Digital Services Act, erklärte dazu: „Früher zeichnete der blaue Haken vertrauenswürdige Informationsquellen aus. Jetzt, bei X, ist unsere vorläufige Ansicht, dass dieser Nutzer täuscht und gegen den DSA verstößt.“
Verbote, Verbote, Verbote, nix anderes können die Grünen, sie aggieren wie die Nazis in dritten Reich, wer nicht für uns ist, wird erledigt.
Meine Frage an ChatGPT war:
Wann verboten die Nazis die Zeitungen der SPD und der KPD?
Antwort:
Die SPD-Zeitung „Vorwärts“ wurde am 6. März 1933 verboten. Die KPD-Zeitung „Die Rote Fahne“ wurde bereits unmittelbar nach dem Reichstagsbrand, am 28. Februar 1933, verboten. Diese Verbote waren Teil einer umfassenden Kampagne zur Ausschaltung politischer Opposition und zur Errichtung einer totalitären Herrschaft der NSDAP.
Die NSDAP war eine faschistische Organisation. Was ist dann die SPD, die es den Nazis gleichtut?
Nun, das ist die Partei, die uns vor einem rechten totalitären undemokratischen Staat bewahrt, indem sie einen linken….
— oh, Moment… muss kurz über was nachdenken…—
… lupenreinen Demokratiestaat als Bollwerk gegen rechts aufbaut…
Ja, genau, das wird’s sein! 😉
Vernünftige Frage, wobei Chat GPT leider häufig eine Menge Unsinn erzählt. Kann ich bei dem Thema grad nicht nachvollziehen, aber ich erkläre das mal aus meiner Zeit, in der ich Geschichte studiert habe. Die Daten für die Geschichtsbücher stammen seit dem Buchdruck vor allem aus Zeitungen, vorher aus Gerichtsakten, bürokratischen Akten, Geschäftsverträgen und Briefen. Und die sind leider noch nie neutral gewesen. Daher kann man Geschichtsbücher leider nicht besonders ernst nehmen. Wir Historiker wissen das auch. Was Ihnen als Wahrheit verkauft wird (und wenn man unsere modernen Medien betrachtet vermutlich sogar noch viel mehr) ist das, was wir denken sollen, zumal es auch eine Frage der Auswahl der Quellen ist. Chat GPT arbeitet sehr ähnlich, es nimmt einfach die Quellen, mit denen man es füttert. Da kam schon häufig stark politisch eingefärbter Blödsinn bei raus, je nach Frage sogar Phantasie-Antworten (wer zum Beispiel welches Buch geschrieben hat)
Mutig
Das doch etwas völlig anderes. Hier geht es um die Sicherung der Demokratie und Ordnung
. Dafür steht unsere Nancy persönlich mit ihrem Namen.
darin sind alle Sozialisten seit Jahrzehnten gleich, egal welchen Farbanstrich sie haben: Sie haben eine unbändige Lust, alles zu verbieten und zu bestrafen, was ihrem Gedankengut widerspricht.
Rasen betreten verboten. – solche schilder gibt es weltweit nur in deutschland.
Ich vordere ein Verbot der Grünen . Wegen Staatsschädigendem Verhalten ,Verbreitung von Hass und Hetze , Rassismus gegen Deutsche Bürger ,Störung des Inneren Friedens Deutschlands , Antidemokratischer Gesinnung , Unterstützung und Förderung von Antisemitischen Organisationen , Gefährdung der Inneren Sicherheit usw .
Außerdem wegen permanenter Belästigung von Bürgern mit schwachsinnigen Forderungen ,Erklärungen inkl . Geistlosen Inkompetenten und Abstrusen Gesetzen und Gesetzesvorlagen .
Außerdem vordere ich einen Mindestbildungsstand und eine Abgeschlossene Berufsausbildung für Politiker !! Vorzugweise Grüne Politiker !!
Tja Herr Albrecht . Für eine Partei mit 11% können sie eigentlich gar nichts Vordern . Höchstens bitten können sie !!!
Die können halt nix anderes. Unter regieren verstehen die dirigieren, deligieren, rumkommandieren, kontrollieren. Wenn die von Freiheit reden, meinen sie die ihrige, all das mit ausgesuchten anderen zu tun.
„Haltet den Dieb“, schrie der Dieb. Wenn jemand mit den
schlimmsten rechtsextremen Mitteln arbeitet, sind es die
Grünen und die SPD, wie wir es gerade bein Compakt Verbot
erleben.
Gaehn,
es gibt einen sehr wahren Spruch den sich frueher auch Demokraten und Sozialisten anzogen.
Die Freiheit in einer Geselschaft erkennst du daran, wie sie mit ihren Gegnern umgeht.
Was juckt es die Musk-Eiche, wenn sich ein unbedeutender Grünling dran reibt. Und außerdem, was machen dann die ganzen rotgrünen Trolle den ganzen Tag, wenn sie auf X nicht mehr rumhaten können?
Das frage ich mich auch …
Vor allem wenn sie nicht mehr nach „rassistischen und diffamierenden“ Aussagen suchen können?
Stimmt, dann wären sehr viele steuerfinanzierte Meldemuschis plötzlich arbeitslos.
Das Argument für die Strafe, der blaue Haken stünde ja eigentlich für verifizierte Accounts, ist einfach nur lächerlich. In welchem Gesetz ist festgeschrieben, dass blaue Haken im Internet verifizierte Accounts darstellen müssen? Es obliegt jeder Plattform selbst im Sinne der unternehmerischen Freiheit, ihre Dienstleistungen so zu gestalten, wie es ihr passt.
Und zu dem Vorwurf, X sei nicht neutral – wenn nichts bis kaum etwas zensiert wird, ist es neutral – neutraler geht es kaum noch. Also diese Leute sind geistig scheinbar wirklich verloren – bemerkenswert.
X ist ein Wirtschaftsunternehmen, was haben da Politiker zu suchen und verbieten zu wollen? Wir sind durchaus geistig fähig Informationen für uns einzuordnen und brauchen keine Kleinkinder Betreuung von Grünen Politikern. Vielleicht sollte man diese Partei mal verbieten wegen Übergriffigkeit in das Leben jedes Bürgers. Was denken die eigentlich, wer sie sind?
Die halten sich für Jesus Christus Superstar 2.0
Wollten die nicht alle ihre X-Accounts löschen und zu einer anderen Plattform wechseln? 🤣
au ja sollen sie es doch bei Trump versuchen
Das ADS sorgt dafür, daß die Blase Mastodon zu starke Einsamkeit hervorruft und man unartig wird.
Wer entscheidet was Hass und Hetze ist? Doch wohl nur Politiker deren Partei am Abgrund steht. Siehe das gestrige Verbot von „Compact“. 1933 fing es ähnlich an. Jeder ist Nazi der sich nicht dem Wokeismus unterwirft.
Inschrift auf dem Holocaust Memorial in Washington DC:
„Denken Sie daran: Es begann nicht mit Gaskammern. Es begann damit, dass eine Partei die Medien kontrollierte. Eine Partei entschied, was Wahrheit ist. Eine Partei zensiert die Rede und bringt die Opposition zum Schweigen. Eine Partei teilt Bürger in „uns“ und „sie“ und fordert ihre Unterstützer auf, „sie“ zu kujonieren. …“
Ab 17.02.2024 ist das Digital Services Act (DSA) in jedem EU-Land anzuwenden. DSA gibt die Richtung vor, wohin die Meinungsfreiheit und der freie Staat marschieren. Auch Löschungen völlig legaler Eintragungen sind möglich, wenn es dem Gesetzgeber nicht gefällt. Dass das Zensur ist, dürfte jedem klar sein. Dieses Gesetz kommt immer mehr zum Tragen und mir scheint, dass es in seiner Tragweite noch nicht im Bewußtsein der Bevölkerung angekommen ist. Das Fatale ist halt, dass die Überwachungsbürokratie schleichend vonstatten geht.
Wenns stimmt,
toller Kommentar
Hier eine kurze Definition von Faschismus von Prof. Ulrike Guerot:
https://www.youtube.com/watch?v=bcQXnDL59a8
Wie Sie sehen, ist Faschismus nicht nur mit Nazis gleichzusetzen. Der Begriff ist viel umfassender.
Auch die SPD ist inzwischen zu einer faschistischen Partei mutiert.
Ich zieh um nach Texas… die EUmarxistischen Türeintreter gehen mir richtig auf den Geist.
So weit muss es nicht sein. Ich geh nach Ungarn.
sind wir schon samt Imkerei
wird schwierig werden, die nehmen nicht mehr jeden. Vor allem wird es den Ungarn langsam
zu viel Einwanderung.
doch, doch, die nehmen noch jeden, sofern er sich selbst versorgt und krankenversichert ist.
aber ja, es gibt regionen, die sind derart ueberfuellt mit einwanderern, dass die ungarn ihren hass ungehemmt heraushaengen lassen.
da wird so mancher erfahren, wie es sich anfuehlt, ungewollter migrant zu sein.
Jeden haben die noch nie genommen. Anständige Leute werden gewiss nicht abgewiesen. Darüber hinaus gillt die Freizügigkeit in der EU.
Ich komm mit !
kann ich dir nur empfehlen
und nicht vergessen, womit wir dereinst alle beglueckt werden, sollte ungarn seine plaene realisieren koennen.
https://www.budapester.hu/zitate/das-herzstueck/
Meiner Meinung nach Faschisten unter einem anderen Deckmantel….
In der Corona Zeit waren die Grünen nicht die Beschützer der Grundrechte, da gab es Lockdown, Ausgangssperren und Auflagen nach lust und Laune der Regierung. Egal ob das Grundgesetz es zuläßt. Genau diese Partei will jetzt die Presse- und Meinungsfreiheit unterbinden. Das ist Faschismus auch wenn er grün angemalt wird. Das Welt- und Klimaretten tritt irgendwann in den Hintergrund, genau wie der Naturschutz und Waffenlieferungen zum Opfer der Grünen Logik geworden sind. Waffen sind Frieden, gilt natürlich nicht für die Deutsche Bevölkerung. Waldrodung und Betton im Wald sind Klimaschutz, da muss der Naturschutzt mal pausieren. Wir brauchen Atombomben mit Wasserstoffantrieb oder mit Elektro, dann kommen wir klimaneutral zum Weltuntergang.
Kann man hier nicht schon von Nazis sprechen?
Der größte Feind der Diktatur sind die Bürger.
Sie müssen deshalb an der kurzen Leine gehalten werden, weil ansonsten eine Diktatur nicht zu halten ist.
Das stimmt. Deswegen freut sich die Diktatur auch so sehr, dass achtzig Prozent der Bürger so dumm sind als wie Schifferscheiße.
Ich glaube immer mehr, daß wenn hier irgend etwas verboten werden müßte, dann sind es die roten und grünen Parteien, die sich zunehmend antidemokratisch und verfassungsfeindlich verhalten. Ich bin mittlerweile davon überzeugt, daß für diese Parteien die Demokratie immer nur ein Vehikel war und ist, um an die Macht zu gelangen. Jetzt, wo sie dort sind, wollen sie sie peu à peu abschaffen, um sich an der Macht zu halten, unabhängig von der Meinung der Bürger.
Bitte die beiden schwarzen Parteien nicht vergessen. Rote und Grüne sind per Definition irre, die Union .. ach, lassen wir das.
Jan Philipp Albrecht ist doch der Grünling, der in S-H festgelegt hat, daß Wölfe nur 105 cm hoch springen können. Das sagt doch alles über seine Kompetenz, äh.. seine Inkompetenz!
Und ich fordere ein Verbot der Grünen!
Da gibt es schon mehrere Petitionen. Ich gehe jetzt nicht davon aus, dass da ein Erfolg rauskommt, aber es zeigt doch den Unmut, der mittlerweile aufgekommen ist.
Faesers Papageien sind schnell.
Mit der Ampel geht es in DE keinen Schritt weiter. Nicht vor, nicht zurück, totale Stagnation. Die Regierungsparteien kennen nur noch ein Ziel : Der Kampf gegen die Bevölkerung !
„Für Veränderungen brauchen wir eine große Krise“ – hat Merkels Schutzpatron einmal gesagt.
Und er hat voll recht damit.
nicht vor , nicht zurück ist schon gut aber du hast bergab vergessen
Na da sind wir geradewegs erfolgreich dabei!
Aber nicht im gedachten Sinn.
Ich würde eher ein Verbot (eine Empfehlung) für Politiker und sonstige Personen des öffentlichen Lebens (Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, usw.) fordern, sich ständig mit Hilfe ihrer PR-Leute auf Sozialen Medien zu verewigen. Sie sollen ihrer Arbeit nachgehen, meinetwegen ab und zu eine Pressemitteilung schreiben, das reicht. Warum muss Annalena Baerbock über X Frau Merkel zum Geburtstag gratulieren („Sie standen 16 Jahre mit Menschlichkeit wie Ausdauer für den Zusammenhalt Europas – stets in tiefster Überzeugung für Demokratie & Völkerrecht. Und haben Frauen meiner Generation weitere Türen geöffnet. Von Herzen alles Gute!“) und fast täglich eine Meldung absetzen (lassen)?
Ich fordere ein Verbot der Grünen, die den Bürgern im Land mit ihrer ideologischen Politik größten Schaden zufügen. Messbar auf jedem Konto…
Na, jetzt geht´s erst richtig los! Frau Faeser hat die Verbotsorgie eingeleitet! Wir hören erst auf, wenn auch noch der Tagesspiegel
weggeputzt ist!!!!
Das Einzige, was verboten gehört, sind die Grünen. Punkt.
Zitat zu Opferzahlen des Stalinismus auf Wikipedia:
„1,5 Millionen exekutiert, 5 Millionen starben im Gulag, 1,7 Millionen verloren bei der Deportation ihr Leben (von den 7,5 Millionen Deportierten), 1 Million umgekommene Kriegsgefangene und deutsche Zivilisten. Danach ergibt sich eine Gesamtzahl von ungefähr 9 Millionen Opfern der Säuberungen.
Stalins Biograf Dimitri Wolkogonow schätzt dagegen, dass 1929 bis 1953 19,5 bis 22 Millionen Menschen durch die sogenannten Säuberungen zu Tode kamen.
Gunnar Heinsohn gibt eine Zahl von mindestens 20 Millionen Opfern an, davon 4,4 Millionen in den Jahren des „Großen Terrors“ 1936–1939.
Und trotzdem gibt es auch heute noch Grüne die sich wieder der alten Methoden bedienen wollen.
Immer diese falschen Verbote. Verbietet mal das, der, die Richtige/n) 😉
Wer grün wählt, bekommt Armut und Unfreiheit.
„Grünen-Politiker fordert Twitter-Verbot“ War klar, dass nach Faesers Verfassungsbruch all diese grüne Deutschlandhasser ihre Chance nutzen wollen dieses Land weiter zu zerstören.
Wer oppositionelle Medien und Meinungen verbietet bzw. verbieten will, hat keine Angst um die Demokratie, sondern vor der Demokratie.
Albrecht, ist das nicht einer aus dem
von der Leyen-Clan ?!!!
Immer komisch, das sich die jenigen
mit ZENSUR im Netz am weitesten
aus dem Fenster lehnen, welche
sonst immer am lautesten über Diktaturen und Autokratien am
kläffen sind ?!
Aber was will man schon von nem
Grünen, anderes erwarten ?!!!
Erinnert an China. Was hat diese Frau B der dortigen Regierung nicht gerade diplomatisch an den Kopf geworfen…?
Das ist einer von denen, die sich als Kind auf dem Boden geworfen haben und solange brüllten, bis sie ihren Willen bekamen.