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Linken-Parteitag
Spiegel-Enthüllung „unzulässig veröffentlicht“: Eralp sieht Linkspartei als Opfer und beklagt „Angriffswelle“
Die linke Bürgermeisterkandidatin Elif Eralp benötigt für den heutigen Parteitag in Berlin Personenschutz vor linken Demonstranten. Trotzdem attackierte sie dort vor allem kritische Medien. Die Enthüllung, die ihre Angst vor Extremisten offenbarte, sei „unzulässig veröffentlicht“ worden.
Die Fraktionschefin und Bürgermeisterkandidatin der Berliner Linkspartei, Elif Eralp, hat sich auf dem Landesparteitag am Samstagmorgen über die anhaltende Kritik an ihrer Person und der Partei beklagt. Die Spiegel-Enthüllung, durch die bekannt wurde, dass sich Eralp vor radikalen Palästina-Aktivisten im Umfeld der eigenen Partei fürchtet, wertete sie als Teil einer Kampagne, die dazu diene, der Partei Schaden zuzufügen. Auf dem außerordentlichen Landesparteitag sollen die Delegierten darüber entscheiden, ob die Fraktionsführung Koalitionsgespräche mit Grünen und SPD aufnehmen soll.
Eralp lobte in ihrer Rede die „Solidarität“, die ihr nach dem Bericht im Spiegel entgegengebracht worden sei, sprach aber auch über die negativen Reaktionen. „Mich erreichen seit dieser Veröffentlichung aber auch Rücktrittsforderungen aus verschiedenen und noch mehr Hass als schon davor“. Zwar sei sie als migrantische Frau „einiges gewohnt“, das Niveau der Anfeindungen habe mittlerweile jedoch ein „inakzeptables Maß“ erreicht.
Dabei erhob sie gerade gegenüber dem Spiegel schwere Vorwürfe. Der Angelegenheit liege ein „interner Vermerk zugrunde“, der durch „ein Versehen“ an die Redaktion gelangt und von dieser „unzulässig veröffentlicht“ worden sei. Die darin zum Ausdruck kommende Sorge um ihre Familie vor Personen aus dem Umfeld der Partei sei „eine Selbstverständlichkeit“. Zugleich bedeute dies nicht, dass sie sich „politischen Diskussionen oder Fragen“ entziehe.
„Mir wird jetzt von führenden Politikern und manchen Medien vorgeworfen, ich könne wegen meiner eigenen Sorgen Berlin nicht schützen. Ich sehe das anders“, stellte Eralp klar. Die Berliner Linkspartei geriet zuletzt verstärkt in die Kritik, weil Teile von ihr einen zweifelhaften Umgang mit dem kriminellen Clan-Milieu pflegen und sich auch von antisemitischen Palästina-Aktivisten nicht distanzieren. Die Spiegel-Enthüllung zeigte nun, dass Eralp sich selbst vor Vertretern dieser Gruppierungen im Parteiumfeld fürchtet. Kritiker werteten dies als Indiz für eine mangelnde Eignung Eralps.
Nachdem sich die Fraktionsführung in den vorherigen Sondierungsgesprächen dazu gezwungen gesehen hatte, sich stärker von radikalen Milieus abzugrenzen, geriet sie unter Druck der eigenen Basis. So kündigten mehrere linke Gruppierungen im Vorfeld des Parteitags Gegenproteste an und warfen der Fraktionsführung unter anderem vor, sich an einer „rassistischen Hetzkampagne“ gegen den Hamas-nahen Aktivisten Ibrahim Ibrahim zu beteiligen (mehr dazu hier). Eralp erhielt wegen der Anfeindungen aus linken Kreisen für den Parteitag sogar Personenschutz (mehr dazu hier).
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Offener Brief
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Es gehe ihr in dieser Hinsicht um die „zerstörerische Dimension dieser Anwürfe, die jedes Maß verloren haben“, kritisierte Eralp. Grund dieser Anwürfe sei, dass die Linke vorhabe, „die Eigentumsfrage zu stellen“ und damit Artikel 15 des Grundgesetzes erstmals „zur Anwendung zu bringen“. Die Partei dürfe angesichts dieses Maßes an Kritik „das Ziel nicht aus den Augen verlieren“, sondern müsse die „Angriffswelle überstehen“.
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Was wäre denn „zulässig veröffentlicht“? Alles, was genehm ist?
Ausnahmsweise muß ich dem Spiegel einmal danken.
Elif Eralp fühlt sich plötzlich von Menschen bedroht, die sie selber gefördert hat. Nötig sind Remigration und Anti-Turbokapitalismus.
https://cna343.wordpress.com
Turbokapitalistisch ist hier gar nichts. Wenn man staatliche Investitionen mal abzieht, sind wir tief in der Rezession. Private Investitionen sind stark rückläufig. Wir haben ein zunehmend wirtschaftsfeindliches Umfeld. In Berlin möchte man Konzerne vergesellschaften. Bald schlafen wir wieder in einer Lehmhütte auf dem Strohbett.
Sie abgebrochener 12-Ender, definieren Sie doch mal Ihren „Turbokapitalismus“ und wo der angeblich stattfunden soll.
Ich sehe in Deutschland nur Turbosozialismus und Turboklimahysterie.
Bei Ihnen auch noch eine Turbosektenmacke.
„Der Begriff „Ineptokratie“ beschreibt eine Regierungsform, in der Macht von Personen ohne nachweisliche Kompetenz oder Qualifikation ausgeübt wird. Hierbei stehen nicht Leistung, Fachwissen oder strategische Weitsicht im Mittelpunkt, sondern vielmehr politische Einflussnahme, Vetternwirtschaft und opportunistische Strukturen. Das Resultat ist eine Governance, die sich durch Ineffizienz, fehlende Verantwortungskultur und systemische Fehlentwicklungen auszeichnet.“ 💡
Wow, besser hättest Du die Situation in Sachsen-Anhalt nicht bezeichnen können…. Danke und das werde ich bei Gelegenheit übernehmen. Super!
@TestDrive, Sie haben Berlin mit Sachsen-Anhalt
verwechselt. 🙂
Der verwechselt doch immer die Realität mit seinen gebeugten Wahrheiten. Liegt ihm im Blut…
Atlas, wie geht es denn so?
In Sachsen-Anhalt regiert aktuell eine Landesregierung aus CDU, SPD und FDP geschäftsführend unter der Leitung von Ministerpräsident Sven Schulze. Ja die Beschreibung des vorstehenden Kommentars kōnnte passen 🤔
TestDrive, Sie haben doch garnicht verstehen können was Atomford geschrieben hat. Sie sollten den Text fotografieren oder abschreiben damit Sie ihn später fehlerfrei wiedergeben können.
DBDDHKP
Sowohl Herr Siegmund als auch Herr Rausch weisen Kompetenzen und Qualifikationen auf von denen die meisten Berufspolitiker des Kartell nur träumen können.
Deren Fachgebiet wiederum sind wie wir sehen können Ineffizienz, fehlende Verantwortungskultur und systematische Fehlentwicklungen.
Deshalb wurden sie ja auch klar abgewählt.
Wie du das bei Gelegenheit übernehmen willst bleibt wohl dein Geheimnis zumal du eher zur letzteren Gruppe tendierst.
Na, Testfahrer, zum Frühstück 80mal ungebremst mit dem Kopf auf die Tischkante geschlagen?
Unzulässig veröffentlicht oder nicht, das interessiert doch eigentlich nicht. Der Inhalt ist derselbe!
Heute möchte sie von Polizeibeamten geschützt werden, die man dann morgen wieder als Bullen oder ACAB bezeichnet.
Linke politische Weiber sind immer nur am Jammern und Heulen, wenn es mal nicht so läuft, wie gedacht. Okay, Sven Schulze gibts ja auch noch …
In diesem Fall hatte der Spiegel einmal recht, natürlich musste er diese Info veröffentlichen.
Wenn es unwahr ist kann sie rechtliche Schritte unternehmen und die Tatsachen richtigstellen. Ansonsten gilt Pressefreiheit. Unzulässig veröffentlicht, passt zu ihr und der SED, klingt nach Kontrolle der Presse.
Aber, laut Art. 5 Abs. 1 Satz 3 des Grundgesetzes gilt: „Eine Zensur findet nicht statt.“
Meinen sie ???
Die SED ist eine Täterpartei.
War sie immer!
Ja.
Und sie wurde NIEMALS für ihre unzähligen Verbrechen zur Verantwortung gezogen.
Ihre Wähler sind Linke und Muslime.
Und vor diesen möchte sie nun geschützt werden?
Das wirklich Interessante an dieser Geschichte ist doch nicht, dass Eralp Angst hat. Sondern vor wem sie Angst hat: vor Leuten aus einem politischen Milieu, mit dem ihre eigene Partei erhebliche Probleme hat, sich klar auseinanderzusetzen. Und statt darüber zu reden, wird jetzt vor allem der Überbringer der schlechten Nachricht angegriffen. Bei gehackten AfD-Mails diskutiert man über das öffentliche Interesse. Bei versehentlich selbst verschickten Anmerkungen plötzlich über die Unzulässigkeit der Veröffentlichung. Ein bemerkenswerter Unterschied in der Debatte.
Fakten zu benennen ist kein Angriff.
Wenn das mal nicht genauso gewollt und geplant war. Und der Spiegel macht mit.
Linke, linken Linke, köstlich!
„unzulässig veröffentlicht“ – wie auch immer, jetzt weiß alle Welt Bescheid.
Tschüß Elif, machet jut.
Es geht nicht um Personen, es geht nicht um Parteien!
Es geht um die Sicherheit der Bürger, es geht um die
Sicherheit des Landes und damit um die Existenz der
Gesellschaft und der Demokratie.
Deshalb war es richtig zu veröffentlichen, die Wahrheit zu sagen,
auch wenn sich die Linke nun als Opfer geriert…
Sagen, was ist, kann nie falsch sein, ist immer richtig!
Es sind weltfremde Ansichten einer Linken! Die Vergesellschaftung der Wohnungsunternehmen kostet Berlin 16 Mrd. Euro. Wenn Dobrindts Gesetz, das gegen die Enteignung kommt, müsste Berlin den Verkehrswert in Höhe von 50 bis 60 Mrd Euro entschädigen. Woher will Eralp die Mittel nehmen? Rechtsstreitigkeiten lassen ohnehin auf sch warten. Bis diese entschieden sind, ist die Legislatur längst vorbei.
Würde sie das Entschädigungsgeld nehmen und Wohnungen bauen, wäre Berlin mehr und schneller geholfen.
Jetzt bekommt die Linke das zurück, was sie jahrelang gegen die AfD getrieben hat.
Wie man in den Wald hineinruft , so kommt es zurück.
Für den Personenschutz ist ja nun gesorgt. Ich glaube deshalb auch die Spiegelaufführung.
Schweigekultur und Angst ist auch in Schweden nichts ungewöhnliches. Aber die Schweden haben sich gewöhnt, wie man an der letzten Wahl gesehen hat, wo die Vororte die entscheidenden Stimmen zur Abwahl der rechts-konservativen Regierung gebracht haben.
Staatsfernsehen svt.se: „Schweigen und Angst sind unter jungen Menschen in benachteiligten Gebieten schon lange verbreitet; neu ist, dass sich dies zunehmend auch auf eher bürgerliche Lebensumfelder ausweitet.“
https://www.svtplay.se/video/e72Zdv2/veckans-brott/tystnadskultur
Passt dazu
Bz-Berlin
„ Jetzt schießt der Terror-Unterstützer gegen Eralp“
https://www.bz-berlin.de/berlin/linke-in-aufruhr-jetzt-schiesst-der-terror-unterstuetzer-gegen-eralp-6ae49c499cc46e5eac2c3d28
Sie gibt ein „Schutzversprechen“ für Berlin ab. Die OK gibt meines Wissens immer nur solche Versprechen für einzelne Personen/Geschäfte usw. ab, sie arbeitet en detail. Soll dieses Prinzip jetzt auf größere Einheiten übertragen werden?
Sie meinte „Schutzgeldversprechen“ für ihre moslemischen Clans.
Wenn jemand gegen den islamistischen Einfluss und die unkontrollierte Massenzuwanderung ist und vielleicht sogar Besorgnis äußert und bedrohliche Situationen in der Schule, dem Stadtbild oder der Gesellschaft anprangert wirft sie antimuslimischen Rassismus, Rechtsextremismus und Faschismus vor.
Dann stellt sich heraus, daß sie selbst Angst vor radikalen Islamisten hat und sich um ihre Familie sorgt. Aber das ist dann ihre „berechtigte“ Privatsache die sie anderen nicht zugesteht und sogar angreift als wären solche Ängste abstrus, aus der Luft gegriffen und menschenverachtend.
Und dann will sie auch noch diejenigen die Gefährder ausweisen wollen verbieten lassen und von den Gefährdern vor denen sie selbst Angst hat gewählt werden.
Natürlich sollen die Medien darüber nicht berichten dürfen weil ihre Angst ihre Privatsache ist und die „Angst“ der Wähler rechtsextrem.
Man muß auch mal Gönnen können.
Ibrahim Ibrahim und der Remmoclan haben uns geholfen.
Sie sollten uns zur Macht verhelfen.
Ich habe Angst vor ihnen.
Ich habe Angst vor Kocak.
Ich habe Angst vor Islamisten.
Ich habe Angst vor den Linksextremisten in der Linkspartei.
Deshalb bin ich die ideale Besetzung als Bürgermeister.
Weil ich Schiß vor den Linken habe.
Und vor den Faschisten.
Und vor den Antifaschisten.
Deine fast schon regierende Bürgermeisterin
😆 👍👍👍
politischen diskussionen hat die SED sich noch nie gestellt.
die partei hat recht, leute mit anderen ansichten wurden abgeholt und verschwanden.
Ist es nicht nur ein „diffuses Gefühl der Unsicherheit“? Hat man ja auch 2015 so erklärt: „Angst vor Fremden“? Moment mal, es sind doch ihre Lands und Glaubensleute?