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AfD-Verbotsverfahren
„Beschönigende Haltung gegenüber der NS-Diktatur“: Hape Kerkeling wütet im Thüringer Landtag gegen die AfD
Beim ersten öffentlichen Anhörungsverfahren zu einem AfD-Verbot im Thüringer Landtag forderte Hape Kerkeling ein rigoroses Vorgehen gegen die Partei ein. Die AfD würde ihre Existenz „aus der Schürung von Hass gegen Minderheiten“ speisen.
Erstmals wurde am Mittwoch in einem deutschen Landesparlament öffentlich über ein mögliches Verbot der AfD beraten. Bei einer Anhörung im Thüringer Landtag in Erfurt äußerten sich an diesem Mittwoch Verfassungsrechtler, der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und der Entertainer Hape Kerkeling zu den rechtlichen und politischen Argumenten für und gegen ein Verbotsverfahren.
Allen voran der Auftritt von Hape Kerkeling erregte im Vorfeld erhebliches Interesse. In seinem fünfminütigen Eingangsstatement erklärte Kerkeling, es sei ihm eine „große Ehre“, heute vor dem Thüringer Landtag sprechen zu dürfen. Als öffentliche Person habe er in besonderem Maße von der Meinungsfreiheit in Deutschland profitiert. Anders als seine Vorredner sei er kein Experte für Verfassungsrecht, sondern er spreche als „Nachfahre eines Opfers des Nationalsozialismus“.
In Thüringen habe es im Jahr 1930 erstmals einen Minister der NSDAP gegeben. Das Bundesland habe am „eigenen Leib erfahren, wie eine Demokratie sich abschafft, wenn genügend Menschen wegschauen“. Die AfD in Thüringen sei bereits seit 2021 als rechtsextrem eingestuft. Dies sei „gesicherte Rechtslage“. Er wolle sich in seiner Rede lediglich damit befassen, wie die AfD mit der NS-Vergangenheit umgehe. „Allein ihre beschönigende Haltung gegenüber der NS-Diktatur macht sie in meinen Augen verfassungswidrig“, so Kerkeling in Richtung der AfD.
Die Partei würde ihre Existenz „aus der Schürung von Hass gegen Minderheiten“ speisen. Klar sei jedoch: „Das Grundgesetz ist antifaschistisch“ und entstamme den Lehren aus den NS-Gräueln, so Kerkeling. Wer zudem die „verbrecherische Vergangenheit dieses Landes verharmlost und umdichtet verwirkt jede politische Daseinsberechtigung in unserer Demokratie“. Die Verteidigung des Grundgesetzes dürfe jedoch keine Frage von links oder rechts, Opposition oder Regierung sein.
„Wer schweigt, wenn die Demokratie angegriffen wird, hat sich schon für eine Seite entschieden, auch wenn er vielleicht glaubt, neutral geblieben zu sein“. Weiter erklärte er: „Wer Rechtspopulisten wählt, wählt nicht Protest, er ruiniert wissentlich oder unwissentlich seine eigene Zukunft und die seiner Kinder“. Weiter erklärte er: „Wer Extremisten wählt übt keinen legitimen Protest, sondern feiert die Kapitulation der Fakten vor der Lautstärke.“
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Auf Nachfrage erklärte Kerkeling, dass er sich nicht vorstellen könne, dass ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern könnte. Weiter erklärte er: „Ich spüre jetzt, dass diese Demokratie in Gefahr ist“. Für die AfD-Fraktion nahm Daniel Haseloff das Rederecht wahr. Er erklärte, dass sich die AfD-Fraktion nicht an der Fragerunde beteilige. Kerkeling habe mit seinen Ausführungen jedoch untermauert, dass es sich vorliegend offenkundig „um ein politisches Verfahren handelt“.
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Was soll das sein? Komiker gegen Rechts?
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wird genauso scheitern wie der Versuch, Compact zu verbieten. Im April 2027 wird die AfD entscheidend an Einfluss gewinnen.
https://cna343.wordpress.com
Im Dezember, wenn Siegmund Ministerpräsident geworden ist.
Eher „Systemlinge gegen Rechts“ oder „Nützliche Idioten gegen Rechts“.
Selenski fehlt noch. Ist doch auch vorher Komiker gewesen und gilt in der EU als Muster-Präsident (weil er freie Wahlen verboten hat usw), der uns die wahre Demokratie erklären soll.
Die Privatmeinung eines intellektuell, charakterlich und optisch derangierten Komikers. Bereits einem Komiker überhaupt eine politische Rede in einem Parlament zu gestatten, ist schlicht unwürdig. Wenn dieser dann noch mit diffamierenden Unterstellungen, unangemessenen Vergleichen und polemischer Manipulation das Unrecht des NS-Terrors im Ergebnis verharmlost und letztlich gegen die Demokratie selbst instrumentalisiert, befinden wir uns endgültig jenseits von Humor, Anstand und intellektuellen Mindeststandards… Ich spreche dem politischen Aktivisten Kerkeling ab, unser Grundgesetz zu kennen und zu verstehen.
Top-Kommentar !!!
Es gibt Komiker, die Länder regieren. Zum Beispiel die Ukraine.
„Kerkeling gegen Räääächzz“ als Anschlussverwendung für einen inzwischen erfolglosen Komiker…
Irgendwie sehr peinlich.
Ist Herr Kerkeling eigentlich aufgrund der AfD-Politiker oder aufgrund der AfD-Wähler aus Berlin abgehauen?
Der könnte sich nun im linken Berlin sehr sehr wohl fühlen, bei den ganzen Antisemiten und den neu eingebürgerten Schwulenhassern. Das wird der Spaßvogel sehr genießen.
Weder – noch!
Vielmehr, weil die Berliner „Islam ist hier der Chef“-Moslems Schwule beleidigen und bedrohen.
@Vulgaerdemokrat – Schönen Klarnamen gefunden 👍🏻 So gebildet nicht wahr? 😂
Er war in seiner Zeit mal lustig. Natürlich nicht für alle. Aber diese Auftritte empfinde ich nur noch als fremdschämend. Bundespräsident wird er eh nicht.
Er weiß es und spürt es,
er wird vergessen werden,
die Alten finden Ihn peinlich,
die jungen erst recht.
Über diesen Typen konnte ich noch nie lachen. Wahrscheinlich, weil ich kein Westfale bin, oder so.
Wer hat den da hin gebracht und aufgrund welcher Qualifikation?
Ich hoffe, das Ausland guckt zu.
Nichts, ebenso könntest du dich dort hinstellen, genau so, wie ich, oder jeder andere.
Ich würde aber nicht so eine Scheiße labern, wie der unlustige Komiker!
Nachdem ich gerade Maaßen und Vosgerau live bei dieser Anhörung verfolgt habe, bin ich mir sicher, die hätten keinen Erfolg mit einem AfD Verbotsverfahren. Ein guter Abend!
Ich habe nach zehn Sekunden den Livestream der Anhörung abgeschaltet, als Kerkeling dran war. Ich konnte es nicht hören. Viel interessanter waren Maaßen und jetzt am Ende der schwungvolle Vosgerau (mit mehreren Skandälchen zwischendrin).
Sie entlarven sich immer selbst. Man muss nur genau zuhören: „…diese Demokratie… [ist in] …Gefahr“.
Also für mich ist diese Rede, so wie sie hier dargestellt ist, nur eine Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen. Nichts, aber auch gar nichts wurde hier mit irgendwas belegt. Ich frage mich, woher wird dieser Hass, diese unbändige Wut gespeist? Dass es sich um Projektion handelt, ist zu spüren. Liegt ein tiefer Konflikt irgendwo verschüttet?
Von mir KEIN APPLAUS!
Kerkelings Opa saß 9 Jahre im Zuchthaus und dann noch 3 Jahre in Buchenwald. Warum: 8 Jahre wegen bandenmäßigen Raubes über Jahre, 1 Jahr dann zusätzlich aus polit. Gründen (Flugblätter). Ein Gewohnheitskrimineller also, siehe:
https://www.wmgen.de/presse/1911-hape-kerkelings-grossvater-war-bandendieb-was-noch-niemand-wusste
Ansonsten die üblichen Floskeln, bei 1-Mann-TH-VS Kramer abgekupfert.
Kerkeling gehört wegen Verleumdung angezeigt und eingeknastet.
Nicht nur der AfD als Partei, sondern auch ihrer Wähler.
Warum ist er eigentlich aus Berlin weg …? Na???!!!
Wegen der Australier
Das kommt bestimmt. wenn er Lügen auftischt, dann kann es gut sein, dass er wegen Verleumdung dran ist.
Danke für den Link: Ist ja hochinteressant! Ergänzend kann angemerkt werden, dass es gerade Figuren wie jener ‚Hermann mit dem blütenweissen Gefieder‘ aka ‚die verfolgte Unschuld‘ waren, die noch zu Beginn der 1950er Jahre die Klappe besonders weit aufrissen, wenn es um ‚Wiedergutmachungsfragen‘ ging. Damals ließen sich die entspr. Gerichte jedoch noch nicht am Nasenring durch die Manege führen. Heute würde ‚der blütenweisse Hermann‘ jedoch längst durch ‚Mister Bellewü‘ oder den ‚Wüsten Hendrik‘ geherzt, geküsst und dekoriert worden sein…
Er als Jude sollte doch genau wissen woher die Gefahr kommt! Denn sicherlich nicht von Rechts!
Der und der „Grölemaier“ von der gleichen politischen DNA. Ja, eh!
Hallervorden ist auch so ein Typ.
Vielleicht sollte dieser Komiker zuerst ein wenig Geschichte lernen.
Damit meine ich nicht die Geschichte die unser linker ÖRR uns immer vorsetzt!
Hape Kerkeling berichtet allerlei Grauenhaftes über die AfD, aber nie im Detail.
Man soll das bereits gefällte Urteil nicht nachvollziehen, sondern nur noch nachplappern können – und dabei gar nicht mitbekommen, wie Hape Kerkeling selber es ist, der mit seinen unsäglichen AfD-NSDAP-Vergleichen die NS-Diktatur verharmlost und beschönigt.
„Wer heutzutage in einer politischen Debatte den Begriff ‚Nazi‘ gegen wen auch immer ins Feld führt, ist aus ethischer Sicht ein Lump, aus historischer Sicht ein Verharmloser und aus intellektueller Sicht eine Null.“ – Michael Klonovsky
Ich dachte der Kerkeling ist Deutscher. Wieso kennt er dann die deutsche Geschichte nich?
Wenn der Hals nahtlos übergeht in Rumpf, die Geister werden stumpf.
Tja Hape:
„Wer schweigt, wenn die Demokratie angegriffen wird, hat sich schon für eine Seite entschieden, auch wenn er vielleicht glaubt, neutral geblieben zu sein“
Genau Du hast viele Jahre geschwiegen und Dich damit nicht neutral, sondern ganz klar auf die Seite der Diktatur gestellt.
Nun wurde es Zeit das die Parteien die diese Diktatur seit Jahren nachweisslich vorantreiben endlich daraus Kapital schlagen.
Vielleicht nun am Ende auch ein bisschen Du?
„Denn die Eitelkeit ist nunmal eindeutig Deine Lieblingssünde…“ 😉
oder?
Wenn man etwas besonders Dummes hören will, muss man einen Künstler nur nach seiner politischen Meinung fragen
Was hat die AfD auf dem Kerbholz? Nothing!
Die Herrschaften bangen um ihre über die letzten gut 15 Jahren konstruierte Halbdemokratie.
Die Wähler laufen in Scharen zur AfD über, weil die Politik der letzten 15 Jahre desaströs war auf fast allen Ebenen. Keine Ende on Sicht!
Wer die AfD verbieten will, ist ein eben nur ein Halbdemokrat!
Die Herrschaften wollen den politischen Wechsel verhindern, das Lebenselexier der Demokratie.
Der Nazivorwurf ist nur ein Alibi. Denn außer einer Hand voll Sätzen gibt es nichts gegen die AfD. Wäre das der Maßstab, müsste man alle Parteien verbieten.
Inhaltlich können sie die AfD nicht stellen. Wie denn auch?
Jedenfalls beschimpft die AfD die eigene Bevölkerung nicht. Und wer will denn außer der AfD mehr Demokratie? Die Herrschaften haben nicht Angst um die Demokratie, sondern vor der Demokratie.
Bei Kerkeling muss ich am Verstand zweifeln…
Hatte der jemals einen?
„Die Herrschaften haben nicht Angst um die Demokratie, sondern vor der Demokratie.“
Das paßt – trau ich mich mal so zu sagen…
Wieso werden Clowns nach ihrer Meinung gefragt?
Seit dem Selensky in der Ukraine etwas zu sagen hat.
Kerkeling ist eine Witzfigur – kein Historiker.
Ein Historiker: hat auch künftige Entwicklungen im Blick: siehe Bosnien, Libanon, Israel, Kaschmir, Nigeria z.B. (und versucht, diese Zustände durch KONTROLLIERTE Migration tunlichst zu vermeiden).
Ich kann nicht erkennen, dass die Ausführung eines verfassungskonformen Gesetzes (hier Abschiebungen nach dem Aufenthaltsgesetz) Hass gegen Minderheiten schürt. Dafür muss man wohl ein verwirrter Komiker sein. Denn Regierungen und Behörden sind an Gesetz und Recht gebunden, Artikel 20 Absatz 3 GG.
„I have a dream“ .
Ein abgehalfterter Entertainer vermeint auf Martin Luther Kings Spuren zu wandeln und wird zum Kronzeugen der Anklage.
Fehlte nur noch der Polenz.
Zumindest ist das wieder komisch.
Es wird immer absurder in unserem Land. Welche Kompetenz hat ein Kerkeling ausser mit Phrasen aufzuwerten. Ob eine Partei verfassungsfeindlich ist, entscheidet das BVerfG und nicht Gestalten wie Kerkeling.
Sieht inzwischen aus wie der Bruder von Ralle Stegner. Und leidet an der gleichen Krankheit.
Ich kann dieses Antlitz nicht mehr ertragen…
Wie tief kann man sinken, wenn man überlegt, wo der mal war und was er aus sich hat machen lassen? Das GEZ-Geld hat offensichtlich seinen Verstand SO dermaßen vernebelt, dass er gar nicht mehr mitbekommt, dass er gegen die Leute kämpft, die ihm mit gewisser Neigung ein sicheres Leben ermöglichen wollen.
Stattdessen sympathisiert er mit Fremden, die ihm sehr gerne eine Einweisung in Baukränen zukommen lassen.
Welchen Verstand? Königin Beatrix zu imitieren?
Ach komm… Ich kann den Typen nicht mehr sehen, nachdem er so ein Systemling geworden ist, aber deswegen muss man doch sein Talent in der Vergangenheit nicht leugnen. Stefan Raab wird doch auch nicht alles abgesprochen, nur weil er am Ende nicht mehr überzeugen konnte.
Horst Schlämmer, Café Korten usw. sind legendär.
Gut, jetzt war der Artikel lange ohne Kommentarfunktion online. Vielleicht gar nicht so schlecht, man macht sich Gedanken über solche Menschen wie den Hape. Geschichtlich scheint er nichts auf dem Kasten zu haben, rhetorisch eher wie ein wild gewordener Ackergaul, emotional am Ende.
Da stelle ich mir die Frage, wieso, weshalb und vor allem, wann hat es solchen Typen den Vogel rausgehauen.
Ich mache mir über den so gar keine Gedanken, das ist Zeitverschwendung. Hallervorden war wenigstens ein oder zwei Mal lustig (Palim palim), aber Kerkeling war noch nie lustig und wird es auch nie werden. Der wurde nur immer fetter, aber das ist nicht lustig.