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Wüsts Vorschlag zum AfD-Parteiverbot: „Diesen Weg vorzuschlagen ist verrückt“ – Prof. Boehme-Neßler
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt dreht das politische Berlin durch: Bundeskanzler Merz redet sich das Ergebnis der AfD klein und sein Parteikollege Wüst entfacht erneut die Debatte um ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Verfassungsrechtler Boehme-Neßler analysiert die Lage.
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Wer mit den Grünen paktiert wird zwangsläufig auch zum Verbotspolitiker.
Wer paktiert denn hier mit Grünen? (Augenzwinker)
Nachdem „Kohls Mädchen“ zur ersten grünen Kanzlerin wurde, die dann über mehr als 20 Jahre fast alle Parteien zum Sozialismus konvertieren lies, gibt es doch nur noch wenige die noch als CDUler mitmachen dürfen, würden manche sagen.
Und was ist in NRW, im Bund überhaupt noch übrig geblieben bei dieser Partei,
christlich wohl kaum wer sich fürs Sterben im In- und Ausland so engagiert
demokratisch schon lang nicht mehr mit Ausschließeritis des Volkes (seit 1990 zementiert)
union – also gespaltener denn je geht kaum würden manche sagen.
Es ging von Anfang an (seit 1949) NUR um Macht über Menschen und deren Lebensleistung/Vermögen bei dieser Partei, egal was es anderen bzw. dem Volk kostet.
Die sollen bitte so weitermachen, sonst schaffen es CDU und SPD in Mecklenburg-Vorpommern am Ende noch über die 5%-Hürde.
Kanzler-Rücktritt oder Kanzler-Sturz? Man munkelt in bestimmten Kreisen: Das Ende steht unmittelbar bevor. Deutschland sollte sich schon mal für die baldige Überraschung rüsten.
Ein Parteiverbot vor diesem Hintergrund ist verrückt:
-Aus welchen Gründen werden Konservative (AFD) aus Deutschland, England und Frankreich anders behandelt als aus 170 anderen Ländern in der Welt?
– Die AFD ist eine Partei, die von vielen Einwanderern aus unterschiedlichen Ländern gewählt wird. Laut Konrad Adenauer Stiftung würden Zuwanderer aus Polen 2025 zu 25% CDU, zu 33% AFD und 6% BSW gewählt haben
– Eine Frau im ostdeutschen Plattenbau erwähnte mal im ÖRR, dass in ihrem Haus zu DDR-Zeiten in jeder Wohnung Kinder waren und heute in keiner einzigen.
– Es gibt einen Geschlechterungleichgewicht von 9% in der Altersgruppe 18-28. 350000 Männer können keine Familie bilden. (Destatis)
– Im Jahr 2025 gab es einen Wanderungsverlust von Netto 97000 Deutschen und über 50000 EU-Bürgern aus Deutschland ins Ausland (Destatis)
Auch Einwanderer profitieren von der Politik nur finanziell:
– Laut Statistik aus der Schweiz waren Migranten im Jahr 2017 in erster Generation zu 46% einsamer und in zweiter Generation zu 42% einsamer als die durchschnittlichen Schweizer.
– In Malmö Rosengård wählten 2022 41% die Sozialdemokraten, 28% die an Muslime und Minderheiten gerichtete Partei Nyans und 12% die Linke (SVT.se).
Wüst ist ein Linker. Der rettet die CDU nicht.
Natürlich kommt Wüst aus NRW. Auffälliger geht’s wohl nicht oder?
Denke der Ami und der Russe und andere Großmächte achten sehr genau darauf, dass es hierzulande eben keine Verbote geben wird. Mit Verbotsparteien die in Regierungsverantwortung sind, möchten diese Großmächte nichts zu tun haben, denn damit würden sie sich nur selbst schaden.
Das heißt also bei denen “ die Afd inhaltlich stellen “ 🤡. Erst nen Vierteljahrhundert nur Scheisse bauen und wenn sich Wiederstand regt gegen den völligen Ausverkauf Deutschlands 🇩🇪 die politische Konkurrenz einfach verbieten wollen 😄…. Es ist wirklich völlig unfassbar was hier gerade abgeht 😳……
Wenn sie der Einschätzung des weisungsgebundenen Verfassungsschutzes folgen würden, hätten sie den Verbotsantrag längst stellen müssen. Alles nur Show. Das nimmt niemand mit Verstand mehr ernst.
Die „Guten“ sollten sich endlich entscheiden, ob sie ein Verfahren führen oder nicht. Eine Verschleppung ihrer abwegigen Idee sollte nun als Stalking gewertet werden.
Also wenn ich meinen Nachbarn andauern mit einer Anzeige drohe, schlecht über ihn rede, seinen Müll durchsuche und überall, wo er ist, ihm nachsteige, wäre ich wegen Stalking dran.
Wüsts Spendenaffäre sollte auch noch einmal gründlich aufgearbeitet werden. Für die verkommene CDU war sie anscheinend kein Hindernis, ihm eine weitere Karriere zu ermöglichen.
Wenn man den Geheimdienst Teppich anheben würde, da würden Abgründe zum Vorschein kommen, dagegen ist eine Spendenaffäre Kindergarten
Diktokratur, wenn Minderheitsparteien dem Volk vorschreiben wollen, wenn es wählen darf und kann . . . früher hätte man vielleich sogar Diktatur gesagt, aber „Ne, das darf ich nicht“!
Wüst kann das versuchen. Aber dann wird es zum Volksaufstand wie am 17.Juni 1953 kommen. Und dann braucht er Panzer und ein Äquivalent zu 500.000 Rotarmisten, dafür dürften die Omas gegen rechts nicht reichen.
Das Schönste finde ich: die merken immer noch nichts.
Aber woher auch, der Elfenbeinturm ist seit jeher völlig abgehoben von der Realität da draußen.
Es reicht ein gesunder Menschenverstand, um Kartellpolitiker wie Wüst, Günther und viele weitere als das zu erkennen, was sie sind. Es ist sehr traurig, was für jämmerliche Gestalten unser Land verwalten. Aber die Geschichte zeigt, das keine Kleptokratie ewig bestehen kann. Ein Bürgerkrieg rückt in greifbare Nähe. Ich hoffe, das wir rechtzeitig auf die richtige Lösung kommen.
Der gesunde Menschenverstand des deutschen Volkes wird seit ca. 80 Jahren vorsätzlich und systematisch zerrüttet.
Den beiden Gestalten sind man ihre Falschheit schon im Gesicht an.
Entweder man hat was oder man hat nichts. Wenn man was hat, leitet man ein Verbotsverfahren ein, wenn man nichts hat, gründet man einen Arbeitskreis. Die Typen sind nur noch erbärmlich. Der AfD hilft es zu mehr Prozenten. Meck Pomm und Brandenburg warten schon mit einem verheerenden Ergebnis für die linke Union, die eh niemand mehr braucht.
Wüst ist ein grün-linker Politiker.
Mit ihm bringen wir Deutschland nie wieder auf Vordermann!
Wir brauchen einen Kanzler, der uns billiges Gas besorgt, auf billige Elektrizität umstellt und eine vernünftige Rentenpolitik macht. Das alles hat nur die AfD im Programm, folglich müssen Neuwahlen her!
Auch bei Neuwahlen würde sich nichts ändern, die meisten Wähler kapieren es nicht und die AFD kommt nicht auf die Absolute.
Merz muss weg!!!!
Wer bei einer Ex Stasi Frau so tief drin steckte, der merkt naturgemäß rein gar nichts mehr. Was es wohl über diesen Wüsten in den Akten gibt, die wir Menschen nicht sehen dürfen?
Was für unfähige Stümper …. die wollen jetzt auch noch den Stöpsel wegwerfen ?
Wüst vorrangig wird BK. Söder ist zweite Wahl. Mit übergeordnetem Bezug – EU, NATO, Globalismus, … – ist klar, dass es ein Transatlantiker wird; mit dem Zusatz, dass der Support aus den Bundesländern zwingend ist und der Nachfolge-BK Regierungserfahrung haben muss. Beide sind nicht diplomatisch (RF) unterwegs und nur demokratisch, wenn es um die eigene Sache geht. Was Wüst äussert bezüglich AfD, zeigt es; bei Söder sind es das Wechselspiel (mit/ohne Schnauzer) und die gespielte Volksnähe.
D-EU wird doch schon lange aUS gesteuert. Anders kann man das was hier abgeht nicht erklären. Siehe auch die „Zitteranfälle“ von IM Erika, oder Olaf „Der Vergessliche“ , oder aber das inhaltslose gestammel von Pinocchio . . .
das hat System.
Söder ist: „zweite Aal“. Wie alle Mitglieder der Einheitspartei „Unsere Demokratie“ winden sie sich allglatt um klare Aussagen herum.
Die größten Schwächlinge können nur verbieten
Und der feige Maggus hält wie gewohnt die Nase in den Wind und sagt heute das und morgen das Gegenteil. Diese miesen Charakterlosen Typen gehören komplett abgewählt, solche schaden jeder Gesellschaft mehr als sie jemals von Nutzen sein könnten. Uli Siegmund strahlt dagegen wie eine Eins im Gegensatz zu allen CDU CSU Feiglingen
Wüst,Günther,Wegner……
Alles SED !!!! Deutschland – Feinde !!! Was für ein Shit. Projekt 1Million, 10.10. in Berlin. Kommt zur Demo!
Wir müssen diesen Leuten zeigen, daß WIR das Volk sind und Die sind Unsere Angestellten.
Jeder Selbstbetrug, jedes selbst belügen, jedes Zwangsgebilde bricht irgendwann zusammen. Leider ist dieser Zusammenbruch sehr stark von den Mitmenschlein bzw. ihrer Toleranz= Duldung und Islamunterstützung = Unterwerfung abhängig.