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Kein Befreiungsschlag, sondern Chaos-Kabinett: Merz ist nicht Macher, sondern Getriebener
Wer die Kabinettsumbildung von Merz als „Befreiungsschlag“ verkauft, verkennt die Realität: Merz rotiert aus der Not heraus, ohne Kopf und Plan. Und die jeweiligen Neu-Minister wollen eigentlich gar nicht. Aufbruch sieht anders aus.
„Never change a winning team“ ist ein altes englisches Sprichwort – folgerichtig ist es daher, dass Friedrich Merz seine Regierungsmannschaft umbaut. Doch ein Befreiungsschlag, als den manche diese Rochade verkaufen wollen, ist es nicht. Auch wenn manch ein großes Medium jetzt die Schritte des Kanzlers bejubelt, der es jetzt allen gezeigt und Führungsstärke demonstriert habe: Nichts dergleichen stimmt natürlich, nicht mal im Ansatz.
Ganz im Gegenteil: Merz ist ein Getriebener, der in der Affäre um Jens Spahn und die Leihmutterschaft nur passiv war, nur reagierte. Tagelang hielt Merz still, ließ den Dingen so ihren Lauf. Noch wenige Stunden vor dem Spahn-Rücktritt machte er lockere Scherze. Dann lief er den Geschehnissen hinterher.
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Wir sehen deshalb auch keine mutige Rochade, keine starke Ersatzmannschaft, die aufläuft. Merz holt kein Ass aus dem Ärmel. Es ist eher ein Durchmischen desselben Kartendecks, mit dem Merz seit vergangenem Jahr spielt. Der große Wurf, die Trumpfkarte, bleibt aus.
Nina Warken mag eine fähige Kanzleramtsministerin werden, und alle freuen sich, dass jetzt noch eine Frau im Koalitionsausschuss sitzt. Geschenkt. Sie selbst wollte den Job Medienberichten zufolge aber gar nicht. Dass sie die tiefen, strukturellen Probleme dieser Koalition lösen und diesbezüglich maßgeblich etwas ändern kann – davon ist nicht auszugehen.
Ihr Nachfolger im Gesundheitsministerium wird Carsten Linnemann. Der CDU-Generalsekretär wirkt dabei nicht so, als ginge er wirklich von sich aus in das Gesundheitsministerium. Eher, so scheint es, im Gegenteil: Linnemann war vom Kanzler ausdrücklich „gebeten“ worden, den Job des Gesundheitsministers zu übernehmen. So schildern es der Bundeskanzler und der bisherige CDU-General jeweils in der Pressekonferenz.
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Kabinetts-Chaos
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Eigentlich wollte Bundeskanzler Merz am Freitagmorgen die Entlassung von Verkehrsminister Schnieder verkünden. Weil dessen Ersatz jedoch in der Nacht zuvor per SMS absagte, scheint die Entlassung erst mal vom Tisch.
AfD-Wahlausschluss in Niedersachsen: Die wahre Strategie dahinter
In der heutigen Folge geht es um den gelöschten Tweet von Karl Lauterbach, dem Kampf gegen die AfD per Wahlausschluss und dem Leihmutter-Skandal um Jens Spahn.Linnemann hatte während der Koalitionsverhandlungen Ambitionen auf ein Ministeramt, träumte gar von einem „Super-Ministerium“ mit vielen Kompetenzen in den Ressorts Wirtschaft und Arbeit. Das kam nicht zustande, Linnemann blieb dem Kabinett folglich fern. Jetzt soll er Gesundheitsminister werden – ein sehr undankbarer Posten, der aussichtsreiche Konkurrenten eines Kanzlers auch gerne mal runterziehen kann. Merkel etwa setzte 2018 Jens Spahn in dieses Amt, der ihr als Parteirechter damals zunehmend gefährlich geworden war – so band sie ihn ein, so band sie ihm auch einen Klotz ans Bein.
In der aktuellen Lage dürfte es sogar schwerer denn je sein, das Gesundheitsministerium zu einem Sprungbrett für eine weitere, erfolgreiche Ministerkarriere zu machen. Linnemann muss die gemeinhin unbeliebte Gesundheitsreform von Nina Warken jetzt weiter umsetzen – und verliert mit dem Job im Konrad-Adenauer-Haus einen profilierten Posten. Er war de facto fast schon ein geschäftsführender Parteichef, bespielte die von Merz geschundene Seele der CDU und wirkte selbst angesichts dieser Regierungsperformance oft abgekämpft. Vertraute sprachen immer wieder von massiver Frustration, die Linnemann empfinde.
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Jetzt muss Linnemann noch direkter gerade stehen für die Performance einer Regierung, deren Teil er selbst ist – und er muss in einem sehr schwierigen, undankbaren Aufgabenfeld liefern. Markige Sprüche kann der CDU-General – ob er Sozialreformen dann auch wirklich „einfach mal machen“ und gut machen kann, muss er jetzt beweisen. Kann er es nicht, fällt Linnemann als Merz-Ersatz auch ein Stück weit weg – und die innerparteiliche Position des Kanzlers ist gestärkt. Auch wenn Linnemann nach wie vor als sehr loyal gilt.
Den Verkehrsminister Patrick Schnieder will Merz derweil ebenfalls entlassen, teilt ihm das auch hinter den Kulissen mit. Schnieder informiert schon die Parteifreunde, am Freitag um neun Uhr werde seine Entlassung bekannt gegeben. Genau das erfolgt dann nicht – Merz spricht von weiteren Kabinettsumbildungen, die noch folgen würden. Einen Nachfolger für Schnieder gibt es dem Vernehmen nach noch gar nicht, so berichten auch verschiedene Medien: Der CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler soll der Wunschkandidat des Kanzlers gewesen sein, ließ ihn aber am Freitagmorgen kurzfristig im Regen stehen. Die Schnieder-Entlassung soll trotzdem folgen: Merz soll, so schreibt es Bild, zunehmend „genervt“ von Schnieder gewesen sein.
Glücklich ist mit diesem Personalkarussell also niemand wirklich – jedenfalls keiner der Beteiligten, so scheint es. Wer darin einen Befreiungsschlag eines aktiven, handelnden Kanzlers sieht, verkennt die Realität: Merz agiert nicht, er reagiert. Und auch das ohne stabilen Plan, sondern scheinbar einfach so in den Tag hinein.
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Ob er seine CDU noch unter 10% bringen wird?
Willkommen im 2030 Club.
Na das wollen wir doch schwer hoffen!
Mit den vier Pappnasen aufdem Bild bestimmt.
Mit dem neuen Kabinett wird nichts besser. Nötig wäre eine öko-konservative Politik gemäß Herbert Gruhl. Oder eine sozialkonservative Politik durch AfD/BSW.
https://cna343.wordpress.com
Was nötig ist, werden die Grünen nach der nächsten Wahl zusammen mit der SPD den“Christdemokraten“ diktieren.
Mal ganz ehrlich: Wen juckt’s?
Das Schlimmste, was politisch passieren könnte, wäre, wenn eine gottlose, kapitalgetriebene und liberalverseuchte Partei wie die AfD die einstmal konservative CDU ablösen und keine Korrektur Richtung rechts stattfinden würde.
Deutschland fehlt eine konservative Partei, die diese Bezeichnung auch wirklich verdient.
Am Ende beruhigt mich jedoch, dass dieser ganze Politik-Quatsch gar nicht so sehr ins Gewicht fällt. Die Zukunft eines Landes entscheidet sich vielmehr im Alltag und im (Konsum-)Verhalten der Menschen.
Es ist ein freies Land. Jeder hat die Möglichkeit, konservativer und deutscher zu leben. Doch die wenigsten tun es. Stattdessen projizieren viele ihre Probleme auf die Politik und geben die Verantwortung für ihr eigenes Leben an sie ab.
Was macht der Pole Atlas noch hier?
Atlas ist guter Mann. Hat Recht was er schreibt. AFD ist ebenfalles Loosertruppe. Wird auch schief gehen.
Ach Atlas… such dir einen guten Arzt
Da wirken keine Pillen mehr.
Der Typ ist am Ende.
Schönes Wochenende!
Atlas, tschö und komm nie mehr zurück. Danke!
Die Herbstwahlen im Osten bringen die Bundesregierung im Herbst wahrscheinlich zu Fall. Eine Regierung kann nicht auf Dauer gegen den Souverän regieren.
auf dauer nicht, aber eine zeitlang schon.
schon moeglich, dass er noch bis anfang 2029 durchhaelt.
falls er vorher zur zufriedenheit blackrocks gehandelt hat, gibt er vielleicht eher auf.
zur not bleibt sonst immer noch ausrufung eines krisenbedingten notstandes und damit wahlverbot.
Oder der Bund übernimmt kommissarisch einzelne Landesregierungen, sozusagen aus Ihrem letzten Punkt folgend.
Er wird fallen und sich dann mit dem Flieger seiner Verantwortung und seiner Verhaftung entziehen.
Deutschland war mal ein Mercedes, mit Allrad-Antrieb und entsprechender Bremsanlage. Stimmt, das ist lange her … einigen wir uns auf die Zeit Kohl? Was Merz da seit einem Jahr macht, hielt ich nicht mehr für steigerbar. Er zeigt: doch – es geht! Heute hat er die letzte funktionierende Bremse gelöst. Deutschland fährt jetzt ungebremst endgültig in den Abgrund. Einer der Protagonisten weiß das: Carsten Linnemann. Sein Statement klang wie eine Grabesrede.
Stimmt, aber der ist auch nur ein höriger Erfüllungsgehilfe. Zum Klatschhasen Amthor möchte ich mich nicht äußern. Da braucht es keine Worte, um zu sehen, was in bzw. mit der CDU los ist.
Augsburger Puppenkiste
Juhu, Versorgungsposten werden neu verteilt! Vielleicht die letzte Gelegenheit? Wer hat noch nicht?
Ein „Befreiungsschlag“ bezeichnet eine überraschende, entschlossene Handlung, die eine bereits länger andauernde, bedrückende oder aussichtslose Lage schlagartig zum Besseren wendet.
Fußball: Ein Befreiungsschlag ist das unkontrollierte oder weite Wegschlagen des Balls aus dem eigenen Strafraum, um eine gefährliche Drucksituation des Gegners zu entschärfen.
Ja, Deutschland hat eine bereits länger andauernde bedrückende, geradezu aussichtslose Lage. Da kann sich von vorneherein nichts schlagartig zum Besseren wenden. Die ganzen Versäumnisse und Zerstörungen seit 1994 werden nicht durch einen Ministerwechsel überraschend und schlagartig zum Besseren gewendet.
Abschaffung der EU wäre ein Befreiungsschlag. Schluss mit Überbürokratisierung Verbrennerverbot Flottenverbrauch Milliardenstrafen Green und Pfizer Deals CO² Bepreisung Sanktionspaketen EntwaldungsG Lieferketten Heiz- und Sanierungszwang Methan VO Target 2 Abschaffung der Isolationfolter./. Baud
D A S wäre ein Befreiungsschlag.
Die Diskussion über die Abschaffung der EU wird durch ein Tabu der deutschen Regierungen unterdrückt. Dabei ist die Abschaffung / das Alleinlassen der EU DIE WICHTIGSTE Reform, die den ehrlicheren und kompetenteren Fachleuten als erstes, vor allem anderen, einfällt.
(Ein Tabu deutet immer auf einen Skandal hin.)
Die Bundesrepublik hat den Eisberg gerammt und geht unter.
Der Kapitän löst das Problem, in dem er einige Offiziere ihren Posten rotieren lässt.
Immerhin, ein kreativer Lösungsansatz.
Am besten für die Bevölkerung wäre, zuzusehen dass man zeitig im Rettungsboot sitzt.
Hat sich Merz eigentlich je zur Rollatorgang geäussert, die ohne Anklage im Knast versauert?
Der Prozeß läuft doch schon mehr als ein Jahr. Selbstverständlich m i t Anklageschrift, die auch vom Gericht zur Hauptverhandlung zugelassen worden ist.
Vielleicht meinen Sie ja „ohne rechtskräftiges Strafurteil“ ?
Bei Untersuchungshaft gilt ein sogenanntes „Beschleunigungsgebot“. D.h. wenn Gericht und StA zu langsam sind, müssen selbst Mordverdächtige freigelassen werden. Ob bei Reuss und Co das schon nachweisbar ist, klärt sich im Rahmen einer Haftbeschwerde.
Dieser „Prozess“ läuft seit mehreren (!) Jahren ohne Anklage.
Warum Carsten Linnemann in dieser Atmosphäre von Lügen, Irrationalität und Aussichtslosigkeit in der Politik noch weitermacht, kann ich nicht verstehen. Wenn er nicht in die Wirtschaft gehen möchte (wo er sicher willkommen wäre) dann könnte er sich einen Posten als Bürgermeister oder Landrat oder Regierungspräsident suchen, und ein ±schönes Leben führen. Oder auswandern.
Glauben Sie mir: Er hat in den letzten 48 Stunden verstanden, dass er den rechtzeitigen Absprung verpasst hat.
Und glauben Sie mir noch eines: Er war ein hochangesehener Generalsekretär im Konrad-Adenauer-Haus (KAH) … und da herrscht seit heute Grabesstimmung in Ansehnung, nicht nur, dass ein gerechter, für Neues aufgeschlossener Chef weg ist, sondern wer da nachfolgen soll …
Darüber hinaus ist eines sicher: Die Mitgliederverwaltung im KAH bekommt jetzt noch mehr zu tun als sie es ohnehin in den vergangenen 12 Monat schon hatte …
Weil er auch ein Lügner ist?
Ein Merkel Zögling.
Ja, er hat sich Merz angepasst.
Gegen Merkel hat er allerdings deutlich häufig opponiert.
Ich bin von niemandem mehr enttäuscht als von CL.
Er hat sich meines Erachtens zu einem jungen Bosbach entwickelt … der hatte früher auch noch Rückgrat …
Wollen wir uns auf eine Aussage von Wolfgang Schäuble einigen: „Isch over!“?
Dieses Theater ist nicht mehr zum aushalten. Es nervt einfach nur rund um die Uhr. 🥴🥴😩😩👎👎
Ist doch wunderbar, wenn die sich weiter ihr eigenes Grab schaufeln.
Dummheit und Stolz wachsen auf einem Holz, hieß es früher.
Die einzige Frage ist, ob die AfD, mal in Regierungsverantwortung, den abgewrackten Tanker schnell genug wieder flott gemacht bekommt.
Ich denke: Ja — aber das wird’n verdammt dickes Brett, denn es wird Monat für Monat dicker.
Leider wird Uschi der AfD Steine in den Weg legen.
Bevor diese Frau nicht verhaftet wird, kann die AfD nichts machen.
Anders rum wird ein Schuh draus. Die AfD bringt sie in den Knast 😁
Leider wird die AfD weiter verhindert.
Im Jahr 2026 ist es in Deutschland wieder so weit.
Anders bei unseren rot-grünen Moralibans und ihren willigen Vollstreckern bei der Union: Sie verdecken ihr autoritäres Denken unter dem Deckmantel des „besten Deutschlands aller Zeiten“.
Im Osten durchschaut eine Mehrheit dieses Spiel – sie ist durch 40 JahrDiktatur quasi politisch „geimpft“ und hat demokratische Antikörper.
aus https://reitschuster.de/post/ab-jetzt-betreutes-waehlen-kreuz-an-der-falschen-stelle-wird-verboten/
🤣🤣🤣 Moralibans der ist gut 🤣🤣🤣
Einfach mal für zwei Monate den deutschen EU-Beitrag einbehalten, dann wird Uschi kuschen.
Merz kann auch keine sinnvolle Umbildung seines Kabinetts durchführen. Diejenigen welche es vielleicht noch können, sind ohnehin Merz ein Dorn im Auge. Also umgibt es sich weiterhin mit denjenigen, die ihm am wenigsten widersprechen. Da aber Merz selbst das Problem ist, kann das niemals etwas werden.
Die Idee, Ministerien nicht mit Parteisoldaten, sondern fachkompetenten Ministern zu besetzen, scheint immernoch zu zukunftsträchtig zu sein.
Oder aber, es offenbart sich einfach nur die inner Substanz der gerne Volkspartei sein wollenden CDU: gähnende Leere.
ich halte Merz für gemeingefährlich.
Dieser Mann ist eine Bedrohung für Frieden und Freiheit in Europa.
Warum nun ist die so erfolgreiche Warken ausgewechselt worden? Absolute Katastrophe für die Bürger: Amthor … der, der das Informationsgesetz schleifen will.
Wenn diese die besten sind die Deutschland zu bieten hat, dann gute n8!
Werter Rudolph, wo denken Sie hin?
Deutlicher kann es doch nicht werden, dass dieser entsetzliche Merz-Klingbeil-Abwrackladen buchstäblich das bislang ultimative Schlechtesten-Personalauswahlprogramm überhaupt ist (die sog. „Kakistokratie“).
Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD, Dirk Wiese, sagte unserer Redaktion, mit allen CDU-Politikern in neuer Funktion habe es in den vergangenen Wochen und Monaten bereits „eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auf ihren bisherigen Positionen gegeben.
Von daher blicken wir nach den notwendigen Entscheidungen bei unserem Koalitionspartner infolge des Rücktritts von Jens Spahn jetzt gemeinsam entschlossen nach vorne.“
Unter anderem Schnieders Umgang mit der Krise bei der bundeseigenen Deutschen Bahn hat für heftige Kritik gesorgt. So sagte der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbandes Pro Bahn, Detlef Neuß, unserer Redaktion:
„Schnieder sollte die Probleme insbesondere bei der Bahn beseitigen. Er hat nicht überzeugt.“ Stattdessen sei es bei der Bahn „schlimmer“ geworden.
(rponline)
Merz beschämt Deutschland. Alles Murks.
Der Pinocchio ist vorallem ein Machtmensch und ein ausgewiesener Lügner.
Er wäre schon gerne eine Machtmensch. Er könnte ja auch Machtmensch spielen, wäre da nicht der Lars. Vor dem Lars muss er sich immer bücken.
Uiii so viele Daumen nach unten. Da fühlen sich aber ein paar Sozen getriggert.
Was sich hier alles herumtreibt?
Machtmensch ? Ich bitte sie .
da neuwahlen nicht geplant sind, kann merz noch einige jahre vor sich hin werkeln.
er braucht die zeit, um sie im sinne seiner auftraggeber zu nutzen.
das drumherum, wie zb. austausch der minister, dient der volksunterhaltung.
eine echte aenderung der derzeitigen politik kaeme merz naemlich sehr ungelegen, weil das seine nicht oeffentlichen plaene durchkreuzen wuerde.
er schutzt aktivitaet vor, folgt aber dennoch dem ihm vorgegebenen pfad.
Ohne Kopf und Verstand…
Ich finde Merz gut.
Er hat mich darin bestärkt meine Steuern in einem anderen Land zu bezahlen.
Ich frage mich, wozu braucht Merkel noch 9 MA in der CDU?
Ihre Handschrift ist klar erkennbar.
Merz ist nur Merkels Sprachrohr.
Wenn man die Figuren in der Geisterbahn umstellt, macht es die selbe nicht weniger gruselig.
Der SPD Mann Merz hasst Deutschland.
Was soll noch geschehen?
Wenn es stimmt, dass seine eigenen Leute nicht in ein Ministeramt wechseln wollten, dann ist das Vorgehen von Merz Plan- und Kopflos; eine reine Panikreaktion auf die Affäre Spahn und die zusammenbrechenden Umfragewerte. Nur wird diese Aktion keinen Befreiungsschlag bringen, sondern nur noch mehr Chaos.