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„Berlin direkt“
Positionieren sich „gegen das System der Demokratie“: Steinmeier attackiert Teile der Wählerschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor extremistischen Kräften und erklärt, Teile der Wählerschaft würden sich „gegen das System der Demokratie“ positionieren. In dieser Situation sei „die Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend, dazu muss man Stellung beziehen“, so Steinmeier.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich zurückhaltend zum erwarteten Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt geäußert. In einem Interview mit dem ZDF-Format „Berlin direkt“, das am Abend ausgestrahlt wird, betonte er, dass Umfragen nicht mit tatsächlichen Wahlergebnissen gleichgesetzt werden dürften. Der eigentliche Wahlkampf habe erst begonnen, weshalb Entwicklungen weiterhin offen seien.
Mit Blick auf das Erstarken von aus seiner Sicht extremistischen Kräften, erklärte er, dass insbesondere die Parteien der politischen Mitte alles daransetzen müssten, um eine absolute Mehrheit entsprechender Gruppierungen zu verhindern. Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt gewählt, gefolgt von weiteren Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Es handle sich um „drei wichtige Landtagswahlen“, auch wenn Sachsen-Anhalt lediglich etwa drei Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland umfasse. .
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Zugleich beschrieb Steinmeier ein verändertes Selbstverständnis seines Amtes. Er sehe den Bundespräsidenten heute stärker als „Rückversicherung der Demokratie“. Früher habe das Amt „sozusagen über den Parteien“ gestanden. Doch nun habe sich die Lage verändert. Ein Teil der Wählerschaft entscheide sich nicht mehr entlang klassischer politischer Linien, sondern wähle „gegen das System der Demokratie“. In dieser Situation sei „die Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend, dazu muss man Stellung beziehen“.
Positiv bewertete Steinmeier indes die jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung. „Endlich ist etwas passiert, es ist aus meiner Sicht auch Wichtiges passiert“, erklärte er. Die Regierung habe „gerade die reine Defensive verlassen und ist ins Vorwärtsspiel gekommen“. Dies könne ein Hinweis auf das Ende politischer Blockaden sein. Entscheidend bleibe jedoch, ob daraus wirtschaftliche Impulse entstehen, da nur so Vertrauen und Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt werden könnten.
Außenpolitisch sprach Steinmeier von einem „doppelten Epochenbruch“. Russland habe mit dem Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 „die europäische Sicherheitsarchitektur zertrümmert“. Zugleich attestierte er den USA unter Präsident Donald Trump „ein verändertes Werteverständnis“.
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Nicht mein Bundespräsident!
Naja, er sagt doch selber, daß er 15 Millionen Wähler der demokratischen AfD nicht mag. Dieser Präsident gehört zur SED.
Einmal Kommunist, immer Kommunist?!
Jahrelang getarnt der Karriere willen, aber die wahre politische Gesinnung bricht immer wieder durch….
Er sollte unter komplettem Pensionsentzug offcourse bitte gleich ins Pflegeheim umsiedeln …Es ist auffällig , dass diese Altersborniertheit zunehmend Besitz ergreift.
Die Kommunisten haben wir bei den LINKEN und anderen Sektierern wie MLPD, die in Erfurt Journalisten jagten, erkennbar an ihren Fahnen. Wenn man den Niedergang der SPD so sieht, laufen viele in Richtung der LINKEN und nicht zur SPD. Die programmatische Schwäche der Jusos und ihres Vorsitzenden provoziert die Frage, was er denn besser mache als die LINKE und warum man ihn wählen solle und sich in der Partei engagieren sollte? Ja, wo ist er denn, der programmatisch-ideologische Unterschied zwischen SPD und LINKEN? Daher: Ein Kommunist ist ein Steinmeier nicht.
Ja und, das beruht auf Gegenseitigkeiten… Ich mag den auch nicht und ganz wichtig ich habe den gar nicht gewählt und deshalb habt er mir erst Recht nicht’s zu sagen. So einfach. Ist doch eh nur bla bla…😆
Wir erleben hier die Arroganz eines Manes, der einem Drittel der Wähler abspricht, Demokraten zu sein.
Ein B-Präsident, der sich wieder einmal im Ton vergreift.
Ein System der Unterdrückung ganzer Teile des Volkes verdient Widerstand, würden manche erwidern.
Ein Präsident, der NICHT vom Volk gewählt werden darf, ist ein entsprechender Systemfehler.
Wem der Schuh passt…nicht wahr
Meiner auch nicht. Herzog war der letzte Bundespräsident dem ich Achtung zollte. Wer Terroristen begnadigt kann zwangsweise die AfD nicht mögen….
… und Köhler . . .
Köhler war schlimm mit seinem Radetzky – Marsch und Zujubel-Fimmel…. für den musste das Auditorium auch noch Klatschen und jubeln üben! *gruselig*
Der Typ ist ein Antidemokrat, Spalter und Volksverhetzer.
Deutschland ist am Ende.
Wirtschaft, Schulen, Universitäten, Kinderbetreuung, Infrastruktur, Krankenhäuser, Renten, SozialversicherungenMigration.. Und die Politik ist nicht willens und in der Lager das Ruder herumzureisen.
Alles bricht zusammen
Und zwar nicht wegen der AfD.
Die AfD ist die letzte Hoffnung für all die Steuerzahler, die imAlter kaum über die Runden kommen, die nicht in ausländerreduzierten bevorzugten Wohnlagen wohnen und deren Kinder auf die Schule mit 80% Ausländeranteil und nicht in die Privatschule.
Dieser Präsident beschmutzt sein hohes Amt mit Hetze und Hass gegenüber dem politischen Konkurrenten.
Er ist ein Brandstifter und ruft indirekt zur Verfolgung der AfD auf.
er soll sich an seinem „Kunstobjekt“ abarbeiten 🙂
Wann werden die Arbeitsscheuen hier endlich zur Arbeit gezwungen?
bezahlen darfst du trotzdem für den Sahnig-Fischigen.
“ Wer das Volk verachtet, hat kein Recht es zu regieren. “
Helmut Schmidt
Das Demokratieverständnis eines Frank Walther Steinmeier zeigt sich in der Form, dass er den Wunsch nach einer anderen Politik missachtet. Er fordert die Parteien nicht auf ihre Politik am Wählerwillen zu orientieren, sondern er fordert „verhindern“. Steinmeier fühlt sich immer noch wie ein Herrscher, dem das Volk am Hintern vorbeigeht und welcher sich nur um das eigene Wohl und das seiner Mitstreiter kümmert. Der Mann ist falsch an dem Platz wo er heute sitzt. Ein Bundespräsident hat laut unserer Verfassung nicht das Recht den Wählerwillen zu ignorieren. Seine Aufgabe ist moderierend bei Konflikten zu unterstützen. Das hat Steinmeier bis heute nicht verstanden und glaubt in seiner narzisstischen Art bestimmen zu können.
Und wer verklagt ihn? Niemand!
Ein Bundespräsident hat neutral zu sein. Ob es ihm nun gefällt oder nicht, er hat keine politische Stellung zu beziehen. Wer das nicht kann oder möchte, dem würde ich zum Rücktritt raten.
Dafür fehlen dem Obermullah die Eier .
Zwischen ihm und einem Richard von Weizsäcker liegen Welten.
Universen! Von Weizäcker war aber auch von intellektuellem Adel. Damit kann der Spalter nicht dienen!
Befürchte fast, Steini hält sich für gottgleich. Der hat sich komplett verrant.
„Überparteilichkeit“ war auch bislang nicht etwas, das diesen Bundespräsidenten auszeichnete.
Er hat ja recht. Er meint allerdings fälschlicherweise die Rechten.
Genau. Die linksextremen Kräfte in diesen Land bekämpfen die Demokratie. Gehört dieser Noah Sander nicht unter anderem einer Organisation an die die Demokratie stürzen wollen? Wurde das nicht sogar inklusive Drohungen gegen die Parteien erklärt?
Was erlauben Wähler?
Was Demokratie ist, bestimmen wir von den Superdemokraten…
Zum Schutze der Demokratie muss darüber nachgedacht werden, die Wahlen abzuschaffen. Auf jeden Fall darf nur noch das gewählt werden, was wir wir wollen. Alles andere ist antidemokratisch.
…positionieren sich gegen Steinmeiers
„Demokratie“. Armer Frank-Walter;-)
jepp die „unsreDemokratie“ strebt nach Wahlmethoden wie „damals“ , als man idealerweise im Wahlamt offen auf dem Tisch die nationalSOZIALISTISCHEpartei wählen konnte, um jeden „Zweifel“ auszuräumen…..
Ein Bundespräsident der einen relevanten Teil der Bevölkerung nicht vertreten kann muss zurück treten!
Hört vom hochnäsigen Verdammungsurteil des Kaiserhofes! Da geruht der greise Reichsverweser, ganze Scharen treuer Lehensleute zu schelten, alldieweil sie es wagten, ihren Willen nicht nach den Wünschen der Krone zu richten. Welch unverhohlene Verachtung des gemeinen Volkes! Solange die Untertanen ehrfürchtig nicken und den Hofparteien huldigen, gelten sie als edle Stütze des Reiches. Kaum aber verweigern sie den Kniefall, werden sie zu verdächtigen Aufrührern erklärt, deren Urteil nichts mehr gelten soll. Wahrlich, wer den Lehensleuten nur dann Achtung erweist, solange sie gehorsam kuschen, hat sich längst vom Volke losgesagt und thront nur noch als überheblicher Günstling eines selbstgefälligen Kaiserhofes. Ein solcher Reichsverweser täte wohl daran, den Amtsstab niederzulegen und schweigend in die Gemächer des Altenteils zu entschwinden.
Passt wie immer nur auf die Demokratie, wie wir gerade sehen. Sinnlos, einen Kaiserhof als Negativbeispiel heranzuziehen. Ich kannte mal einen, der hat immer nur Papst- und Judenwitze erzählt, weil er von einer total bigotten Mutter erzogen worden war. Ist das bei Ihnen ähnlich?
Jemand mit SPD Parteibuch kann niemals überparteilich sein. In dem Punkt hat er recht.
Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck entLARVEnd:
„Die Eliten sind nicht das Problem, die Bevölkerung ist das Problem.“
Mehr Demokratie wagen
SPD 1972
Diese Worte von Steinmeier sind nichts anderes als eine Aufforderung zum Wahlbetrug bei der Stimmenauszählung.
Er bekommt nach seinem Ausscheiden bis an sein Lebensende 276.000 p.a. plus Dienstwagen mit Fahrer und Büro mit Angestellten. Die Begründung für diese Zahlungen, die ja alle ausgeschiedenen Bundespräsidenten bekommen, werden wie folgt begründet. Das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten stellt sicher, dass das höchste Amt der Bundesrepublik auch nach dem Ausscheiden ausreichend gewürdigt wird. Die Bezüge sollen die absolute finanzielle Unabhängigkeit der ehemaligen Staatsoberhäupter garantieren, damit diese in der Öffentlichkeit unabhängig agieren können, nicht in wirtschaftliche Abhängigkeiten geraten und für
Repräsentationsaufgaben zur Verfügung stehen. Das alles ist einem Gesetz geregelt. Ich bin dafür, dass das ersatzlos abgeschafft wird.
Vom Volk wäre der nie gewählt worden.
Was fällt dem Mann als nächstes ein?
Er weist die Bundesversammlung an, Fr. Merkel zu seiner Nachfolgerin zu machen?
Hilfe!
Haben wir denn schon wieder 1989 ?
Das hört wohl nie auf….
Gibt es eigentlich noch inhaftierte Terroristen?
Hier wurde umdisponiert. Die sitzen jetzt; vom Steuerzahler bestens versorgt; in den NGOs und den Parlamenten.
Keine Probleme scheint das Staatsoberhaupt mit „unserer sozialen Marktwirtschaft“ zu haben. Ergo mündet seine politische Festlegung schlicht und einfach im demokratischen Zentralismus mit Planwirtschaft und vergesellschaftetem Privateigentum. Und das ist ein System, wie man es aus der DDR kennt. Naja, wer sich nicht mehr am „Wählerwillen“ stört, lässt „falten gehen“.
Überhaupt ist es erstaunlich, dass sich die Verfassungsrechtler zum Thema „Repräsentative Demokratie“, „Parteiendemokratie“, Pluralismus nicht mehr äussern, ausser, dass sie feststellen: Der Wähler macht halt Kreuze und bestimmt über Personen und Parteilisten, die in den Bundestag kommen. Aber da endet die Kompetenz des Wählers, und das Parlament beginnt mit seinem Eigenleben, das nichts mehr mit dem Wähler zu tun hat! So wird „unsere Demokratie“ begründet. Wozu man da noch die Demoskopie braucht, ist unklar, denn Mehrheiten werden immer im Parlament hergestellt, egal wie, und es ändert sich faktisch nichts.
Stimmt ja was er sagt.
Seine linksextremen Freunde von der Antifa positkonieren sich gegen das System der Demokratie.
Kabelbrände legen, Umspanwerke anzünden, Journalisten angreifen etc.
Die hat er doch gemeint.
Oder?
Irgendwo hat er recht. Die Parteien der Mitte haben das Land unter sich aufgeteilt und daran möge doch bitte keiner rütteln.
Das ist die sogenannte “ Unsere Demokratie “ Mit echter Demokratie hat er es nicht so.
MEIN Gott, WALTER!
Es geht nicht gegen die Demokratie sondern gegen den liberalen Konstitutionalismus der die Verfassung über die Volkssouveränität stellt. Das ist keine Demokratie, sondern eine liberale Wertetyrannei.
„liberale Tyrannei“ hatte ich jetzt noch nicht auf meiner Bingo-Karte
Man sollte sich seine Vita mal zur Brust nehmen. Und der wurde von der Merkel inthronisiert.
„In dieser Situation sei ‚die Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend, dazu muss man Stellung beziehen‘“ Na, dann – so einen Bundespräsidenten hatten wir wohl noch nie. Einen, der aktivistisch Öl ins Feuer gießt anstatt Vorschläge zur guten Zusammenarbeit zu machen, wie es seine eigentliche Aufgabe wäre. Er, der in seiner späteren Jugend selbst mal falsch abgebogen ist, als er nämlich für den linksradikalen, DDR-finanzierten Pahl-Rugenstein-Verlag arbeitete, scheint sich da bestens auszukennen. Eins muss man ihm lassen: Chuzpe hat der Mann!
Wenn der Pöbel nicht mehr die Parteien wählen will, die an der Macht sind, geht die Demokratie kaputt.
„Wenn der Pöbel nicht mehr die Parteien wählen will, die an der Macht sind, geht die Demokratie kaputt.“
„UnsereDemokratie“ bitte.
„Dieses Volk macht unsere Demokratie (TM) kaputt!“
Wenigstens sollte man Ihm seine Ehrlichkeit zu Gute Halten..:-)
War und Wollte immer nur eines Teiles.. der Deutschen.. Dem Untertannen und FuntionärsTeil der Deutschen als Prädident.. Dienen..
Seltsames Wort.. In dem Zusammenhang mit diesem Herren Herrn Bundespräsident.. Dienen..
Irgendwo Nicht wirklich Passend..:-)
Ausser man Erachtet.. VolksEriehung.. Als Dienen..:-)
Sollte Ihm seine EhrlichKeit zu Gute Halten..:-)
Tippe Mal auf so Ähnlich.. Wie..:-)
15.06.1961.. Walter Ulbricht..
„Keiner hat die Absicht eine (Brand)Mauer zu Bauen..“
Aber eine Ehrlichkeit in dem Interview..
Sollte man Ihm schon ZuGute Halten..:-)
Ehrlichkeit? Wohl eher Selbstherrlichkeit . . . .
irgenwie muß ich bei Frank Spalter Weinmeister im an Charlie Chaplin und „der Große Diktator“ denken