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„Berlin direkt“
Positionieren sich „gegen das System der Demokratie“: Steinmeier attackiert Teile der Wählerschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor extremistischen Kräften und erklärt, Teile der Wählerschaft würden sich „gegen das System der Demokratie“ positionieren. In dieser Situation sei „die Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend, dazu muss man Stellung beziehen“, so Steinmeier.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich zurückhaltend zum erwarteten Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt geäußert. In einem Interview mit dem ZDF-Format „Berlin direkt“, das am Abend ausgestrahlt wird, betonte er, dass Umfragen nicht mit tatsächlichen Wahlergebnissen gleichgesetzt werden dürften. Der eigentliche Wahlkampf habe erst begonnen, weshalb Entwicklungen weiterhin offen seien.
Mit Blick auf das Erstarken von aus seiner Sicht extremistischen Kräften, erklärte er, dass insbesondere die Parteien der politischen Mitte alles daransetzen müssten, um eine absolute Mehrheit entsprechender Gruppierungen zu verhindern. Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt gewählt, gefolgt von weiteren Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Es handle sich um „drei wichtige Landtagswahlen“, auch wenn Sachsen-Anhalt lediglich etwa drei Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland umfasse. .
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Zugleich beschrieb Steinmeier ein verändertes Selbstverständnis seines Amtes. Er sehe den Bundespräsidenten heute stärker als „Rückversicherung der Demokratie“. Früher habe das Amt „sozusagen über den Parteien“ gestanden. Doch nun habe sich die Lage verändert. Ein Teil der Wählerschaft entscheide sich nicht mehr entlang klassischer politischer Linien, sondern wähle „gegen das System der Demokratie“. In dieser Situation sei „die Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend, dazu muss man Stellung beziehen“.
Positiv bewertete Steinmeier indes die jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung. „Endlich ist etwas passiert, es ist aus meiner Sicht auch Wichtiges passiert“, erklärte er. Die Regierung habe „gerade die reine Defensive verlassen und ist ins Vorwärtsspiel gekommen“. Dies könne ein Hinweis auf das Ende politischer Blockaden sein. Entscheidend bleibe jedoch, ob daraus wirtschaftliche Impulse entstehen, da nur so Vertrauen und Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt werden könnten.
Außenpolitisch sprach Steinmeier von einem „doppelten Epochenbruch“. Russland habe mit dem Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 „die europäische Sicherheitsarchitektur zertrümmert“. Zugleich attestierte er den USA unter Präsident Donald Trump „ein verändertes Werteverständnis“.
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Nicht mein Bundespräsident!
Naja, er sagt doch selber, daß er 15 Millionen Wähler der demokratischen AfD nicht mag. Dieser Präsident gehört zur SED.
Einmal Kommunist, immer Kommunist?!
Jahrelang getarnt der Karriere willen, aber die wahre politische Gesinnung bricht immer wieder durch….
Er sollte unter komplettem Pensionsentzug offcourse bitte gleich ins Pflegeheim umsiedeln …Es ist auffällig , dass diese Altersborniertheit zunehmend Besitz ergreift.
Ja und, das beruht auf Gegenseitigkeiten… Ich mag den auch nicht und ganz wichtig ich habe den gar nicht gewählt und deshalb habt er mir erst Recht nicht’s zu sagen. So einfach. Ist doch eh nur bla bla…😆
Wir erleben hier die Arroganz eines Manes, der einem Drittel der Wähler abspricht, Demokraten zu sein.
Ein B-Präsident, der sich wieder einmal im Ton vergreift.
Ein System der Unterdrückung ganzer Teile des Volkes verdient Widerstand, würden manche erwidern.
Ein Präsident, der NICHT vom Volk gewählt werden darf, ist ein entsprechender Systemfehler.
Wem der Schuh passt…nicht wahr
Meiner auch nicht. Herzog war der letzte Bundespräsident dem ich Achtung zollte. Wer Terroristen begnadigt kann zwangsweise die AfD nicht mögen….
Der Typ ist ein Antidemokrat, Spalter und Volksverhetzer.
Deutschland ist am Ende.
Wirtschaft, Schulen, Universitäten, Kinderbetreuung, Infrastruktur, Krankenhäuser, Renten, SozialversicherungenMigration.. Und die Politik ist nicht willens und in der Lager das Ruder herumzureisen.
Alles bricht zusammen
Und zwar nicht wegen der AfD.
Die AfD ist die letzte Hoffnung für all die Steuerzahler, die imAlter kaum über die Runden kommen, die nicht in ausländerreduzierten bevorzugten Wohnlagen wohnen und deren Kinder auf die Schule mit 80% Ausländeranteil und nicht in die Privatschule.
Dieser Präsident beschmutzt sein hohes Amt mit Hetze und Hass gegenüber dem politischen Konkurrenten.
Er ist ein Brandstifter und ruft indirekt zur Verfolgung der AfD auf.
er soll sich an seinem „Kunstobjekt“ abarbeiten 🙂
“ Wer das Volk verachtet, hat kein Recht es zu regieren. “
Helmut Schmidt
Er hat ja recht. Er meint allerdings fälschlicherweise die Rechten.
Genau. Die linksextremen Kräfte in diesen Land bekämpfen die Demokratie. Gehört dieser Noah Sander nicht unter anderem einer Organisation an die die Demokratie stürzen wollen? Wurde das nicht sogar inklusive Drohungen gegen die Parteien erklärt?
Ein Bundespräsident hat neutral zu sein. Ob es ihm nun gefällt oder nicht, er hat keine politische Stellung zu beziehen. Wer das nicht kann oder möchte, dem würde ich zum Rücktritt raten.
Zwischen ihm und einem Richard von Weizsäcker liegen Welten.
„Überparteilichkeit“ war auch bislang nicht etwas, das diesen Bundespräsidenten auszeichnete.
Was erlauben Wähler?
Was Demokratie ist, bestimmen wir von den Superdemokraten…
Zum Schutze der Demokratie muss darüber nachgedacht werden, die Wahlen abzuschaffen. Auf jeden Fall darf nur noch das gewählt werden, was wir wir wollen. Alles andere ist antidemokratisch.
jepp die „unsreDemokratie“ strebt nach Wahlmethoden wie „damals“ , als man idealerweise im Wahlamt offen auf dem Tisch die nationalSOZIALISTISCHEpartei wählen konnte, um jeden „Zweifel“ auszuräumen…..
…positionieren sich gegen Steinmeiers
„Demokratie“. Armer Frank-Walter;-)
Ein Bundespräsident der einen relevanten Teil der Bevölkerung nicht vertreten kann muss zurück treten!
Hört vom hochnäsigen Verdammungsurteil des Kaiserhofes! Da geruht der greise Reichsverweser, ganze Scharen treuer Lehensleute zu schelten, alldieweil sie es wagten, ihren Willen nicht nach den Wünschen der Krone zu richten. Welch unverhohlene Verachtung des gemeinen Volkes! Solange die Untertanen ehrfürchtig nicken und den Hofparteien huldigen, gelten sie als edle Stütze des Reiches. Kaum aber verweigern sie den Kniefall, werden sie zu verdächtigen Aufrührern erklärt, deren Urteil nichts mehr gelten soll. Wahrlich, wer den Lehensleuten nur dann Achtung erweist, solange sie gehorsam kuschen, hat sich längst vom Volke losgesagt und thront nur noch als überheblicher Günstling eines selbstgefälligen Kaiserhofes. Ein solcher Reichsverweser täte wohl daran, den Amtsstab niederzulegen und schweigend in die Gemächer des Altenteils zu entschwinden.
Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck entLARVEnd:
„Die Eliten sind nicht das Problem, die Bevölkerung ist das Problem.“
Mehr Demokratie wagen
SPD 1972
Jemand mit SPD Parteibuch kann niemals überparteilich sein. In dem Punkt hat er recht.
Er bekommt nach seinem Ausscheiden bis an sein Lebensende 276.000 p.a. plus Dienstwagen mit Fahrer und Büro mit Angestellten. Die Begründung für diese Zahlungen, die ja alle ausgeschiedenen Bundespräsidenten bekommen, werden wie folgt begründet. Das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten stellt sicher, dass das höchste Amt der Bundesrepublik auch nach dem Ausscheiden ausreichend gewürdigt wird. Die Bezüge sollen die absolute finanzielle Unabhängigkeit der ehemaligen Staatsoberhäupter garantieren, damit diese in der Öffentlichkeit unabhängig agieren können, nicht in wirtschaftliche Abhängigkeiten geraten und für
Repräsentationsaufgaben zur Verfügung stehen. Das alles ist einem Gesetz geregelt. Ich bin dafür, dass das ersatzlos abgeschafft wird.
Vom Volk wäre der nie gewählt worden.
Diese Worte von Steinmeier sind nichts anderes als eine Aufforderung zum Wahlbetrug bei der Stimmenauszählung.
Was fällt dem Mann als nächstes ein?
Er weist die Bundesversammlung an, Fr. Merkel zu seiner Nachfolgerin zu machen?
Hilfe!
Haben wir denn schon wieder 1989 ?
Das hört wohl nie auf….
Gibt es eigentlich noch inhaftierte Terroristen?
Hier wurde umdisponiert. Die sitzen jetzt; vom Steuerzahler bestens versorgt; in den NGOs und den Parlamenten.
Stimmt ja was er sagt.
Seine linksextremen Freunde von der Antifa positkonieren sich gegen das System der Demokratie.
Kabelbrände legen, Umspanwerke anzünden, Journalisten angreifen etc.
Die hat er doch gemeint.
Oder?
Irgendwo hat er recht. Die Parteien der Mitte haben das Land unter sich aufgeteilt und daran möge doch bitte keiner rütteln.
Das ist die sogenannte “ Unsere Demokratie “ Mit echter Demokratie hat er es nicht so.
Es geht nicht gegen die Demokratie sondern gegen den liberalen Konstitutionalismus der die Verfassung über die Volkssouveränität stellt. Das ist keine Demokratie, sondern eine liberale Wertetyrannei.
„liberale Tyrannei“ hatte ich jetzt noch nicht auf meiner Bingo-Karte
MEIN Gott, WALTER!
„In dieser Situation sei ‚die Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend, dazu muss man Stellung beziehen‘“ Na, dann – so einen Bundespräsidenten hatten wir wohl noch nie. Einen, der aktivistisch Öl ins Feuer gießt anstatt Vorschläge zur guten Zusammenarbeit zu machen, wie es seine eigentliche Aufgabe wäre. Er, der in seiner späteren Jugend selbst mal falsch abgebogen ist, als er nämlich für den linksradikalen, DDR-finanzierten Pahl-Rugenstein-Verlag arbeitete, scheint sich da bestens auszukennen. Eins muss man ihm lassen: Chuzpe hat der Mann!
Wenn der Pöbel nicht mehr die Parteien wählen will, die an der Macht sind, geht die Demokratie kaputt.
„Wenn der Pöbel nicht mehr die Parteien wählen will, die an der Macht sind, geht die Demokratie kaputt.“
„UnsereDemokratie“ bitte.
Wenigstens sollte man Ihm seine Ehrlichkeit zu Gute Halten..:-)
War und Wollte immer nur eines Teiles.. der Deutschen.. Dem Untertannen und FuntionärsTeil der Deutschen als Prädident.. Dienen..
Seltsames Wort.. In dem Zusammenhang mit diesem Herren Herrn Bundespräsident.. Dienen..
Irgendwo Nicht wirklich Passend..:-)
Ausser man Erachtet.. VolksEriehung.. Als Dienen..:-)
Sollte Ihm seine EhrlichKeit zu Gute Halten..:-)
Tippe Mal auf so Ähnlich.. Wie..:-)
15.06.1961.. Walter Ulbricht..
„Keiner hat die Absicht eine (Brand)Mauer zu Bauen..“
Aber eine Ehrlichkeit in dem Interview..
Sollte man Ihm schon ZuGute Halten..:-)
Natürlich, gegen die repräsentative Demokratie, welche zur Diktatur gemacht wurde und ein Selbstbedienungsladen für Unfähige ist. Wie wäre es mit direkter Demokratie, wo die Menschen das letzte Wort haben?
Die Leute wählen gegen das System der Taschenvollmacherei Steini…