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10 Milliarden Euro
Trotzdem kaum auf Ernstfall vorbereitet: Dobrindt will zivile Verteidigung massiv ausbauen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will den Bevölkerungsschutz massiv ausbauen. Derzeit ist Deutschland auch im Vergleich mit anderen Ländern kaum auf den Kriegsfall vorbereitet – in Schutzräumen würde nicht einmal jeder Hundertste Zuflucht finden.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant ein milliardenschweres Ausbauprogramm für den Bevölkerungsschutz und die zivile Verteidigung. Nach Informationen aus einem Kabinettsentwurf, über den zunächst die Bild berichtete, sollen bis 2029 insgesamt zehn Milliarden Euro investiert werden. Ziel ist es, Deutschland besser auf Krisen, Naturkatastrophen, Sabotageakte und mögliche militärische Konflikte vorzubereiten.
„Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, sagte der CSU-Politiker. Es gehe um eine „klare Kante gegen hybride Bedrohungen“ sowie um die „konsequente Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte“. Doch der Nachholbedarf gegenüber anderen europäischen Staaten bleibt immens.
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Konkret sieht der sogenannte „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ umfangreiche Investitionen in Ausrüstung, Infrastruktur und Organisationen wie das Technische Hilfswerk vor. Geplant sind unter anderem 1.000 neue Spezialfahrzeuge, 110.000 Feldbetten sowie ein eigenes Bauprogramm für THW-Gebäude und -Anlagen. Zusätzlich soll an 50 Standorten eine medizinische Bund-Taskforce aufgebaut werden, um im Fall eines „Massenanfalls“ von Verletzten schneller reagieren zu können.
Während Dobrindt den Verfassungsschutz zu einem „echten“ Geheimdienst mit zusätzlichen Befugnissen für die Bekämpfung von Spionage, Sabotage und Terrorismus umbauen will, soll im Bundesinnenministerium außerdem ein neues „Kommando zivile Verteidigung“ entstehen. Diese Stabsstelle soll im Ernstfall die Zusammenarbeit zwischen zivilen Behörden und der Bundeswehr koordinieren. Ziel ist eine engere Verzahnung militärischer und ziviler Verteidigung.
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Auch die Bevölkerung selbst soll stärker eingebunden werden. Geplant ist ein bundesweiter Überblick über alle öffentlichen Schutzräume wie Bunker, Tunnel, gesicherte Keller oder Tiefgaragen. Diese sollen in die Warn-App NINA integriert werden, damit Bürger im Ernstfall den nächstgelegenen Schutzraum finden können. Zudem plant Dobrindt bundesweit einheitliche Ausbildungsstandards für Einsatzkräfte – etwa für chemische, biologische, radiologische oder nukleare Gefahrenlagen. Diskutiert wird darüber hinaus eine Art Zivilschutzunterricht an Schulen.
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Die Hilfsorganisationen kritisieren insbesondere, dass Deutschland im europäischen Vergleich erheblichen Nachholbedarf habe. Während die Bundeswehr kostspielig massiv aufgerüstet werde, fehle es beim Bevölkerungsschutz weiterhin an grundlegender Infrastruktur. Während es im Kalten Krieg noch knapp 2.000 Bunker gab, gibt es nach Angaben des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe heute nur noch 579 öffentliche Schutzräume mit Platz für rund 480.000 Menschen – nicht einmal ein Prozent der Bevölkerung.
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Andere europäische Staaten sind in dieser Hinsicht deutlich weiter. In Finnland etwa existieren Schutzräume für rund 80 Prozent der Bevölkerung. Allein in Helsinki stehen etwa 900.000 Schutzplätze zur Verfügung – obwohl die Stadt nur rund 700.000 Einwohner hat. Auch Schweden hat seinen Bevölkerungsschutz seit dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 massiv ausgebaut. Dort wurden eigene Ministerstrukturen für den Zivilschutz geschaffen und Milliardeninvestitionen beschlossen. Zehn sogenannte Bereitschaftssektoren sollen sicherstellen, dass Energieversorgung, Gesundheitswesen, Kommunikation und Ernährung auch im Krisenfall funktionieren.
In Norwegen verschicken Behörden regelmäßig Broschüren mit Verhaltensempfehlungen für Krisensituationen. Haushalte sollen mittlerweile mindestens eine Woche ohne externe Versorgung auskommen können. Zudem verfügt das Land über Schutzräume für etwa die Hälfte der Bevölkerung. In der Schweiz wiederum gilt seit 1963 die gesetzliche Vorgabe, dass grundsätzlich jedes neue Wohnhaus einen Schutzraum besitzen oder einen finanziellen Ersatzbeitrag leisten muss. Insgesamt verfügt die Schweiz über rund 370.000 Schutzräume.
Als Vorreiter moderner Warnsysteme gilt wiederum Israel. Dort informieren Sirenen, Apps und SMS die Bevölkerung innerhalb von Sekunden über Angriffe und weisen direkt den Weg zu Schutzräumen.
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Trotz der nun angekündigten Milliardeninvestitionen kommt auch Kritik an Dobrindts Plänen auf. Hilfsorganisationen bemängeln, dass die zusätzlichen Mittel bislang vor allem staatlichen Einrichtungen wie dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe oder dem THW zugutekämen, während klassische Hilfsorganisationen zu wenig berücksichtigt würden. „Mit markigen Worten bei der Bundeswehr eine Aufholjagd zu verkünden und im Bevölkerungsschutz nur Nachlaufen zu spielen, passt nicht zusammen. Das wird nicht gut gehen!“, sagte DRK-Chef Gröhe der Süddeutschen Zeitung.
Das DRK fordert deshalb deutlich höhere Investitionen. Allein die Organisation selbst benötige „zwei Milliarden Euro bis 2027. Danach eine Milliarde Euro jährlich“, so Gröhe. Auch die Johanniter-Unfall-Hilfe verlangt eine massive Aufstockung der Mittel. Ihr Bundesvorstand Oliver Meermann fordert, die jährliche Finanzierung der Hilfsorganisationen insgesamt von zuletzt rund 600 Millionen Euro auf etwa 2,6 Milliarden Euro zu vervierfachen.
Zudem fehle es bislang an klaren staatlichen Vorgaben für konkrete Krisenszenarien. Der frühere Bundeswehr-General Martin Schelleis, heute Krisenbeauftragter des Malteser Hilfsdienstes, fordert deshalb eine verbindliche Strategie. Nur so sei „eine abgestimmte, effektive Vorbereitung aller Akteure auch auf den Zivilschutzfall möglich“.
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Die Debatte über den Bevölkerungsschutz hat zuletzt insbesondere durch Warnungen aus der Bundeswehr zusätzliche Dynamik erhalten. Generalinspekteur Carsten Breuer hatte erklärt, Russland könne spätestens 2029 NATO-Gebiet angreifen. Deutschland würde in einem solchen Szenario zwar wohl nicht selbst Frontstaat, müsste aber als zentrale Drehscheibe für Nachschub, Verwundetentransporte und Versorgung funktionieren. Nach Bundeswehrberechnungen müssten im Ernstfall täglich bis zu 1.000 Verwundete nach Deutschland gebracht und versorgt werden.
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Man reibt sich fassungslos die Augen! Haben die in Berlin eigentlich jeden Verstand verloren? Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will Milliarden in einen utopischen Zivilschutz stecken, während die Sicherheit auf unseren Straßen kollabiert. Wer braucht Bunker von gestern, wenn die reale Bedrohung heute im Alltag stattfindet? Die Menschen haben Angst vor Messerangriffen und mangelnder Konsequenz bei Abschiebungen.
Es ist reiner Aktionismus, die Bevölkerung mit hypothetischen Kriegsszenarien zu verunsichern, während der Staat bei der inneren Sicherheit versagt. Herr Dobrindt muss endlich anfangen, den inneren Frieden im Hier und Jetzt zu schützen. Straftäter gehören konsequent abgeschoben, statt Steuergelder in Betonmonumente zu versenken. Schützen sie uns lieber auf der Straße!
Vielleicht hat man aber auch Angst davor, dass genau aus diesen Reihen die Angriffe erfolgen. Ein enormer Schwarzmarkt mit Waffen, zu einem großen Teil über die Ukraine kommend und es kann schnell zu einer Situation im Land kommen, welche einem Krieg gleich kommt.
Bereits zu Beginn des Ukraine Kriegs warnte Europol davor, dass der Schwarzhandel in der Ukraine sich auch gegen Europa richten kann. Heute befürchtet man, dass bei einem Ende des Krieges die Situation noch weitaus kritischer ausfallen wird.
https://www.morgenpost.de/politik/article408631129/ukraine-handel-mit-kriegswaffen-wird-problem-fuer-jahrzehnte.html
https://dserver.bundestag.de/btd/20/117/2011784.pdf
Hinzu kommt, dass zahllose traumatisierte Soldaten sich eine neue Heimat suchen werden. Viele davon Söldner aus anderen Nationen.
Uns wird das als Schutz vor Russland verkauft. Ich bin aber davon überzeugt, dass die Gründe ganz andere sind.
Wenn man ein Land angreift, dann doch mit dem Ziel zu erobern und zu halten.
Ukraine als Anlieger Russlands macht Sinn, auch um amerikanische Einflüsse einzudämmen.
Aber Deutschland? Der Warschauer Pakt ist nicht existent, wir haben keine Grenze zu Russland.
Wenn Russland Deutschland angreift, dann wegen der amerikanischen Kriegslogistik in Deutschland ohne die die USA keinen Krieg mit Russland führen würden, direkt oder indirekt.
Deutschland ist Aufmarschgebiet für einen Krieg gegen Russland und ein leichtes Ziel, da wir nuklear wehrlos sind und zwischen Deutsvhland und Russland mehrerer Ländergrenzen existieren.
Wir werden geopfert und sind dank der nuklearen Teilhabe ein lohnendes Ziel für Russland, wir haben jedoch keinerlei atomare Zweitschlagfähigkeit.
Und weder USA noch UK oder FR werden uns nuklear verteidigen.
Warum soll man zugunsten der Innenpolitik die Aussenpolitik aus dem Blick verlieren? Warum schützt sich Finnland, warum die Schweiz? Sind das alles Deppen? Die größten Deppen sitzen hier im Forum.
10 Milliarden? Wo kommt das ganze Geld her… Das Land ist hoch verschuldet…
Im Etat des Innenministers ist es auf jeden Fall mal nicht enthalten.
Ich gehe davon aus, dass diese Kosten ohnehin zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden. Auch lässt sich ein Aufbau einer derartigen Infrastruktur nicht innerhalb eines Jahres bewältigen.
Wenn man die irrsinnige Überwachung der Bürger unterlässt, die NGO Gelder rigoros kürzt und bei der Zuwanderung mehr durchgreift, könnte es möglich sein.
Für NGO’S wie dem DRK ist immer Geld da,immerhin müssen bald weitere Versager aus den Parteien dort versorgt werden.
Das Land ist hoch verschuldet, aber keiner weiss, wofür man das Geld bisher ausgegeben hat. Schulden scheinen kein Problem zu sein. Nach einem Krieg werden die Karten neu gemischt. Vielleicht wird man Deutschland diesmal nicht die Schuld zuschustern.
Diplomatie ist billiger ….
Die ersten Kriegsopfer werden diejenigen sein, die vor den Schutzbunkern die Triage durchführen müssen.
2016 hatten sich die Bergretter Schwarzwald über finanzielle Not beklagt.
Die AfD hatte am 23.12,2016 eine kleine Anfrage gestellt
Begründung:
Zitat: „Am 28. September berichtete der SWR in der Landesschau unter „Bergwacht in Not“ über die Bergwacht Schwarzwald: „Die Bergwacht rettet Leben, freiwillig und unentgeltlich. Doch die aktuellen Zustände sind erschreckend: Es fehlt an Geld und Material.“ ………….Laut SWR-Bericht bekommen die Helfer alle „nicht mehr als einen Händedruck“ und müssen teils in ihrer Freizeit Altmetall sammeln oder Essen verkaufen, um die Ausstattung der Bergwacht zu finanzieren…..“
Es gab damals Berichte, dass Bergretter Würstchen und Kuchen verkaufen müssen, um Geld einzusammeln, um damit Material kaufen zu können, mit dem sie in Eigenarbeit ihre Hütten, in die es reinregnet, reparieren zu können.
Gerda Hasselfeldt DRK-Chefin-hatte immer wieder auf fehlenden Katastrophenschutz hingewiesen…Als Corona ausbrach-war kein Schutzmaterial da
Wenn sie keine Wohnungen bauen können, sollen sie doch Bunker bauen…
(frei nach M.A.)
NEBENBEI
Das Landgericht im tschechischen Pilsen entscheidet über die Auslieferung von Svenja Liebich nach Deutschland.
„Das kommt dabei raus, wenn man sagt, Geschlecht hat nichts mehr mit irgendwelchen objektivierbaren Kriterien zu tun“, sagt WELT-Kolumnistin Kristina Schröder.
https://www.welt.de/videos/video6a0af0270774d40045f0b740/gericht-entscheidet-ueber-liebich-er-gebraucht-das-gesetz-so-wie-der-gesetzgeber-es-beschlossen-hat.html 5 Min.
Man haut schnell noch raus was geht. Eine Auftragsvergabe an CDU/CSU nahe Unternehmen ist natürlich ausgeschlossen.
10 Milliarden für „Zivilschutz“ ? Welche Macht bedroht uns denn konkret ?
60 Milliarden für sogenannte Flüchtlinge die gar nicht im Land sein dürften, incl. Bürgergeld. Wellness-Entwicklungshilfe in Milliardenhöhe …
Aber für Renten – und Krankenkassen hat der Staat kein Geld übrig. Ausgerechnet für die Menschen, die Deutschland am Laufen gehalten haben und halten.
Diese Politik bettelt förmlich um einer Alternative.
Ohne Kriegstreiber kein Ernstfall.
So etwas plant nur jemand, der den Krieg plant!
Genau so ist es!
Zivile Verteidigung?! Die wollen doch nicht etwa ans Pfefferspray- Verbot in der Waffenverbotszone ran, oder?! Grenzen kann man sowieso nicht schützen- gegen Bewaffnete schon gar nicht! Frau Merkel, übernehmen sie bitte!
Jedes Aufregen gilt eh nicht. Notwendig ist es genauso wie der Neuaufbau der Infrastrukturen der BRD. Aber mehr als das THW wird eh nicht aufgestockt. Das zum Verteidigungsministerium gehört und schon reichlich profitiert hat. Das THW kümmert sich aber nicht um Personen die aus den Gefahrenbereich gerettet wurden. Und die komplette Infrastruktur danach ist kaputt gespart. Deren Vorsitzende können Reden halten und es ansprechend wie sie wollen. Fakt ist, die Gelder für Material, Ausbildung und Erhalt fehlen. Seit Jahren angesprochen und ignoriert. Wieder eine große angekündigte Aktion ohne Sinn und Verstand.
Cool. Man gebe mir 10 Mio, ich will einen Panzer…
Merkt es endlich: Diese Leute wollen Krieg.
Mit einem Krieg lässt sich am leichtesten deren Verbrechen vertuschen und zerstreuen. Geschichtlich immer wieder bewiesen!
Die Politaristokratie ist mit allem gut versorgt. Merkel ist lieber durch die Welt gereist und hat unser Geld mit vollen Händen rausgeschmissen, während unsere Infrastruktur dahin bröckelte. Dass diese Dame noch immer ihre destruktive Meinung äußert und sich am Steuersäckel bedient, ist schon recht abgebrüht.
Trump hat die sofort durchschaut. Genau wie den Merz.
Weg mit diesen Sozialisten aus den Altparteien!
Ich lach mich schlapp, von was will dieser Herr das denn bezahlen. Vielleicht mit dem Bürgergeld, ach nee, geht ja nicht, ist ja schon woanders!
deswegen werden nur Schutzräume für die Kokstagsabgeodneten gebaut
Heute auch im ARD-Morgenmagazin – Vorbereitung auf Krisen, immer mal wieder auch in Zeitungen und im Rundfunk.
Da möchte man fragen: Wann geht er denn los der Krieg? Oder das neue Lauterbachsche Szenario in Sachen Klima? Der Wirrkopf macht sich wieder unentbehrlich…
Da die Ukraine inzwischen schon direkt in Moskau angreift kann es nicht mehr allzu lange dauern. Es scheint alles in die Richtung zu gehen
Zuvor macht aber Lauterbach noch Angst – ich hoffe, dass ihn niemand mehr ernst nimmt.
Die einzigen „Krisen“ von der wir bedroht werden sind die Bundesregierung und ihre „Gäste“!
Die Migration hat er schon nicht im Griff
und das genauso wenig.
„Wenn wir uns nicht besser auf solche Krisen vorbereiten, lassen wir in diesem Land die Bevölkerung im Ernstfall im Stich“
Der Ernstfall ist durch offene Grenzen längst eingetreten.
Wieso sagt er eigentlich „in diesem Land“ und nicht „Deutschland“?
Weil es für ihn EU-Land ist.
Kohl hat noch “ in diesem unserem Lande“ gesagt.
Fragen Sie den Gröhe.
Dem entriss Merkel auf der Bühne die Deutschlandfahne.
Machen wir uns nichts vor. Im Fall einer Katastrophe wird hier das Chaos ausbrechen und das Recht des Srtärkeren gelten. Ich hoffe nur, dass ich das nicht mehr erleben muss.
Genau diese Katastrophe haben wir hier spätestens seit 2015.
Wenn der Fall tatsächlich eintritt, dann können wir Einheimischen nur „warm anziehen“.
>>Ich hoffe nur, dass ich das nicht mehr erleben muss.<<
Wenn Sie noch nicht 90+ sind, sieht's schlecht aus.
Das hätte man vor 50 Jahren beginnen müssen, als noch Geld vorhanden war. Jetzt wartet Putin, um den es hier ja geht, nicht, bis wir uns eingeigelt haben. Und der Breuer denkt sowieso gleich wieder an alle anderen, nur nicht an uns. Aber Deutschland soll ja sowieso sterben, damit die Globalisten leben können. Zum Glück bleibt ihnen wenigsten das Paradies verwehrt.