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AfD Einstufung: „Das war Missbrauch des Verfassungsschutzes“ – Prof. Dietrich Murswiek im Apollo News-Interview
Der emeritierte Staatsrechtler Prof. Murswiek erörtert im Apollo News Gespräch, warum das Agieren des Verfassungsschutzes im Falle der AfD zum Scheitern verurteilt ist. Am Ende könnte womöglich sogar die Einstufung als „Verdachtsfall“ fallen.
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Interessierte aber weder Faeser noch der VS.
Konsequenzen? Keine!
Wer sich mit Armbinde demostrativ mit steif aufgerichtem Oberkörper und stolz geschwellter Brust auf eine Tribüne setzt, der erinnert wahrscheinlich an dunkle deutsche Vergangenheit.
Bald wird die AfD verboten. <3
Wovon träumst du nachts?
Das AFD Verbot wird so oder so kommen,
30% verlorene Stimmen für eine undemokratische
Partei – das muss ein Ende haben
Warum? Es gibt ja keine Gründe.
Es kommen auch wieder bessere Zeiten
für unsere Demokratie
Mit Steinmeier Merz Merkel Faeser Bas Klingbeil und von der Leyen wird es nie wieder bessere Zeiten geben.
„nie wieder“ ist relativ.
Die übernächste Regierung wird sozialer
werden mit Linken, SPD und Grünen.
Bis dahin hat sich auch die AFD zerlegt.
Dann gibt es wirkliche Reformen und
bessere Zeiten.
@ Tell/ Güntermann Träumt weiter, Ihr kleinen Systemlinge
Nancy Faeser war ihr Name.
Amtsmissbrauch.
Keine Folgen für diese Rechtsbeugung?
Vergessen wir den Namen nicht … Nancy Faeser!
Vergiss die Partei nicht..
SPD
Gott vergibt, das Internet nie!
Ja. MdB. Berlin. Und allein aus der Ministerzeit als Obergruppenführerin im Sozialistischen Sicherheitshauptamt 4.999 Euro/Monat Pension. Allein damit verhöhnt sie ALLE Bürger.
Eine Frau wie eine Politkommissarin aus Ostblockzeiten…
Fällt auch noch der Verdachtsfall, dann drehen die Linken restlos durch. Übrigens: Der gewählte Präsident der USA, Donald Trump, ist noch 1029 Tage im Amt. Wie halten das die Linken nur aus?
Dafür brauche ich kein Rechtsstudium, es reicht gesunder Menschenverstand. Eher müssen die Linken und sogar die SPD beobachtet werden.🥳
Und WO bleibt die Anklage wegen ANSTIFTUNG zur RECHTSBEUGUNG #Staatsanwaltschaft ???
Es steht ja auch eine Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt im Raum, falls sich hier nichts bewegt !
In einem Rechtsstaat hätte dieses Verbrechen Konsequenzen !
Unsere Anstalt noch als Rechtsstaat zu bezeichnen wäre ab morgen
ein schlechter Aprilscherz !
Unsere Politdarsteller agieren längst im Rechtsfreien Raum !
Das heißt zuerst, dass Stasi-Kramer, Innen-Maier und Bodo-der-Ungewählte SOFORT verhaftet und vor Gericht gestellt werden MÜSSEN.
Was erwartet man von der SPD und Faeser denn anderes?
Da wäre doch eine Strafanzeige fällig, auch gegen Halali, die das doch wider besseres Wissen wie eine Monstranz vor sich hertrug und es in fast jedem Satz unterbrachte.
So kann man das auch sehen, allerdings gehören immer zwei dazu: einer der mißbraucht, und einer der sich willfährig mißbrauchen läßt . . . somit ist das eher ein Komplott oder granzt an die Bildung einer kriminellen Organisation.
„DIESER“ nur noch fatale Verfassungsschutz kann weg.
Die miesen Mitarbeiter gehören in die Geldlose Rente,
für den Schaden den Sie angerichtet haben
Ulkiges Deutsch.
Der Auswurf der arbeitsscheuen Unterschicht hier ist immer wieder belustigend.
Kann einem Dr. schon mal passieren.
ganz schön große Klappe für jemand der hier sonst nur besoffen rumgrölt und rumpampt. Sind sie nicht dieser Punk der die Booooomer sonst in der Fußgängerzone um paar Euros anschnorrt?
Einfach nur unterirdisch gel