Friedrich Merz könnte sich eine Frau als Bundespräsidentin „sehr gut vorstellen“, wie er am Tag der offenen Tür am Sonntag auf die Frage eines Bürgers sagte. Eine der Kandidatinnen könnte Ursula von der Leyen sein. Aus Regierungskreisen heißt es, dass der Kanzler die EU-Kommissionschefin als mögliche Bundespräsidentin erwäge, wie der Spiegel am Montag berichtet. 

Steinmeiers zweite und damit letzte Amtszeit endet im Februar 2027. Dann müssen die Mitglieder des Bundestages und Abgeordnete aus den Länderparlamenten ein neues Staatsoberhaupt wählen. „Ich kann mir das sehr gut vorstellen, dass wir 2027 eine Frau zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zur Bundespräsidentin wählen. Das wäre gut“, sagte Merz laut dpa am Sonntag. 

Weiter sagte er, dass es sein Vorschlag gewesen sei, Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin zur Wahl zu stellen. „Ich tue alles dafür, damit die Repräsentanz von Frauen auch in den Spitzenämtern unseres Landes verbessert wird“. Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung nahmen rund 100.000 Besucher teil, wie das Bundespresseamt mitteilte. 

Ob Ursula von der Leyen tatsächlich Bundespräsidentin wird, ist offen. Denn sie müsste ihr Amt als EU-Kommissionspräsidentin nach etwa der Hälfte der Zeit wieder aufgeben. Im Juli 2024 war sie vom EU-Parlament erneut gewählt worden, am 1. Dezember 2024 trat sie mit der neuen Kommission ihre Arbeit an. Ihre Amtszeit geht eigentlich bis zur EU-Wahl 2029. 

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Während Melanie Amann, die stellvertretende Chefredakteurin des Spiegels, von der Leyen als mögliche Bundespräsidentin gut findet, trägt die Kommissionspräsidentin eine Menge Altlasten mit sich herum. So hat von der Leyen SMS zum Pfizer-Deal wahrscheinlich gelöscht. Obwohl die EU-Kommission wusste, dass diese SMS existieren, bestritt das Gremium zuerst die Existenz der Textnachrichten gegenüber Journalisten der New York Times auf Einsicht klagten (mehr dazu hier). 

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Die Liste von absurden Projekten und fragwürdigen Verordnungen und Richtlinien, die in der zweiten Amtszeit der EU-Kommission unter von der Leyens Führung erlassen wurden, ist lang. Ein kleiner Ausschnitt: Das EU-Medienfreiheitsgesetz trat in Kraft, das die Grundlage für eine Verhaftung von Journalisten schafft, wenn es das „Allgemeininteresse“ rechtfertigt (Apollo News berichtete). Sie verglich vermeintliche Falschinformationen mit Viren, gegen die die Menschen „geimpft“ werden müssten. Ähnliche Krankheitsmetaphern verwendet auch das chinesische Regime im Kampf gegen Abweichler. (mehr dazu hier).

Außerdem wurden zehn Millionen Euro für afghanische Flüchtlinge im Iran bewilligt, denn diese seien „überproportional von klimabedingten und anderen Katastrophen betroffen“ (mehr dazu hier).
Des Weiteren sollen 500 Millionen Euro gezahlt werden, um das Wirtschaftswachstum in Jordanien anzukurbeln (Apollo News berichtete). In den Monaten vor der Bundestagswahl wurde TikTok aufgefordert, Daten zu speichern, damit hinterher ausgewertet werden könne, ob es zu Desinformationen kam (mehr dazu hier).

Melanie Amann hingegen begrüßt es, sollte Ursula von der Leyen Bundespräsidentin werden. „Und sie wäre abermals die Erste ihrer Art: erste Verteidigungsministerin, erste EU-Kommissionschefin und erste Bundespräsidentin – was für ein Weg!“, schreibt sie am Montag im Spiegel. Das wäre für von der Leyen ein „krönender Abschluss“.

In der Tat könnte von der Leyen eine lange, wenn auch nicht besonders erfolgreiche Politik-Karriere mit dem höchsten deutschen Staatsamt abschließen – und wenn Merz eine Unions-Frau auf den Posten hieven möchte, ist seine Auswahl ohnehin begrenzt. Im Gespräch ist noch die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als mächtige CSU-Frau – doch Markus Söder soll wegen Streitigkeiten gewillt sein, sie im Zweifel zu verhindern. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat nicht nur bereits ein hohes Amt, sondern wäre für die SPD, mit der man sich mindestens einigen müsste, ein rotes Tuch.

Vielleicht läuft also wirklich alles auf von der Leyen zu – als Produkt des Politikbetriebes und seiner oft weltfremden Gesetzmäßigkeiten. Sie als Bundespräsidentin wäre jedenfalls nicht beliebt und keine politische Integrationsfigur: Die Deutschen waren und sind mit ihrer Arbeit nicht glücklich. Im Rahmen einer ARD-Umfrage aus dem April 2024 waren 35 Prozent der befragten Wahlberechtigten in Deutschland mit der politischen Arbeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zufrieden – 55 Prozent nicht.

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