77 Prozent verweigern bei CDU-SPD-Duell ihre Stimme: So fahren die Volksparteien „unsere Demokratie“ gegen die Wand
Die Stichwahl-Farce in Ludwigshafen nach dem AfD-Ausschluss findet die CDU-Vizegeneralsekretärin „sensationell“. Tatsächlich ist es gefährlich, wenn drei Viertel der Wahlberechtigten sich vom demokratischen Prozess abwenden – und dafür gute Gründe haben.
77 Prozent der Ludwigshafener haben gestern ein klares (Nicht-)Votum abgegeben: Bei einer Bürgermeisterwahl nur zwischen CDU und SPD machen sie nicht mit. Einige von ihnen wählten ungültig, die meisten blieben gleich ganz zu Hause.
Damit reagierten nicht alle, aber durchaus ein beträchtlicher Teil der Wahlberechtigten auf den Wahlausschluss von Joachim Paul. Der AfD-Kandidat war mit der Begründung, dass Zweifel an seiner Verfassungstreue bestünden, vom Wahlausschuss nicht zugelassen worden. Die dünne Argumentation des Verfassungsschutzes, der auf Anfrage der scheidenden Oberbürgermeisterin einige Fundstellen aus dem Internet zusammengestellt hatte, wurde sekundiert von einem „Netzwerk gegen Joachim Paul“.
Unter dem Slogan „Antifa bleibt Handarbeit“ agitierte man dort spätestens seit Juni gegen den AfD-Bewerber. Mit an Bord: Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz und die Grünen Ludwigshafen (Apollo News berichtete). Welche Legitimität eine Wahl haben soll, bei der ein Bewerber mit fadenscheinigen Hinweisen auf seine nationalistisch angehauchten Herr der Ringe-Rezensionen von einer Wahl ausgeschlossen wird, kümmert diese Kämpfer für „unsere Demokratie“ nicht.
Schon im ersten Wahlgang hatten viele Wähler ihrem Ärger Luft gemacht und ungültig gewählt. Dabei konnte Apollo News in einer Datenanalyse nachweisen, dass in Gebieten mit hohem AfD-Anteil bei der Bundestagswahl jetzt verstärkt ungültig gewählt wurde und umgekehrt. Es waren also maßgeblich AfD-Anhänger, die beispielsweise durch den Vermerk des verbotenen Namens „Joachim Paul“ ihre Stimme ungültig machten.
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Damit war der Protest nicht nur still, er wurde offen an die Wahlurnen getragen. Auch bei der Stichwahl legten nun 5,5 Prozent derjenigen, die teilnahmen, ungültige Wahlzettel in die Urnen. Vor acht Jahren waren das nur 0,7 Prozent. Damals entschieden sich wenigstens 35 Prozent noch für einen der beiden Kandidaten des damaligen CDU-SPD-Duells – das SPD-Kandidatin Jutta Steinruck schließlich für sich entscheiden konnte.
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Dieses Jahr kannte fast niemand in der Stadt die beiden Kandidaten der großen Parteien wirklich. Wer etwas von ihnen gehört hatte, musste verstört sein über das schlecht laufende IT-Unternehmen von SPD-Kandidat Jens Peter Gotter, der sich auf den politischen Posten schien retten zu wollen. Dessen fünf Jahre altes Start-up steht nach hohen Verlusten wohl vor dem Aus. Da war es ein leichtes Spiel für CDU-Professor Klaus Blettner, ein „Top-Ergebnis“ von 58,5 Prozent durch die geringe Wahlbeteiligung zu erlangen.
Die Amtsinhaberin Jutta Steinruck war während ihrer ersten und einzigen Amtszeit aus der SPD aus- und nicht mehr angetreten. Angeblich um die Leute wachzurütteln, angesichts der schlechten finanziellen Situation der Stadt und den dadurch eingeschränkten Handlungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene. Es verwundert nicht, dass der SWR-Studioleiter aus Ludwigshafen ihre Argumentation nach dem ersten Wahlgang unkritisch aufgenommen hatte und Finanzprobleme als Grund für die Wahlverweigerung der Ludwigshafener annahm (Apollo News berichtete).
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„Ich fühle mich nicht repräsentiert“, zitiert der SWR dagegen einen nach der Hauptwahl im Sozialkundeunterricht aufgespürten Schüler. Sein Klassenkamerad sekundiert, es mache „sowieso keinen Unterschied“, ob er wähle oder nicht. Die meisten volljährigen Schüler seien aber zumindest bei der ersten Runde wählen gewesen, heißt es wenig glaubwürdig in der Reportage des Südwestrundfunks.
Wie Hohn klingt es da, dass Christina Stumpp als stellvertretende Generalsekretärin für die Bundes-CDU von einem „sensationellen Ergebnis“ und einem „starken Signal für Vertrauen, Aufbruch und echte Bürgernähe“ spricht. Echte Bürgernähe bei gerade einmal 13 Prozent Zuspruch auf Basis der Wahlberechtigten? Einmal mehr manövriert sich die Bundes-CDU ins Abseits. Der Wahlsieger Professor Blettner ist da ehrlicher. Er sagte dem SWR, er hätte Paul „lieber inhaltlich an der Wahlurne gestellt.“
Schon vor der Wahl versuchte Joachim Paul, die Entscheidung des Wahlausschusses vor Gericht aufheben zu lassen. Doch die dritte Gewalt fiel in dieser Sache aus. Eine Kontrolle politisierter Wahlausschüsse bereits vor der Wahl muss aber möglich sein. Der Verweis der Gerichte auf die regierungsamtlichen Bewertungen des Verfassungsschutzes geht – wie auch bei den Berichten des Robert-Koch-Instituts während der Coronamaßnahmenzeit – völlig fehl.
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Erst jetzt, nachdem die Wahl gelaufen ist, wird Paul offiziell den Rechtsweg gegen Fehler im Vorfeld der Wahl beschreiten können. Das will der Ausgeschlossene auch tun und gibt sich kämpferisch. Kommt vor Gericht heraus, dass sein Wahlausschluss illegal war, muss die Wahl mit beiden Wahlgängen wiederholt werden.
Leichtfertig haben Vertreter fast aller anderen politischen Parteien zum „kaputt machen“ der Demokratie beigetragen, wie es SPD-Chef Lars Klingbeil der „offensichtlich rechtsextremen und verfassungsfeindlichen“ AfD vorwirft.
Den Bürgern von Ludwigshafen kann aber kein Vorwurf gemacht werden. Vielmehr ist es ihnen als Verdienst anzurechnen, diese Farce nicht noch durch ihre Wahlteilnahme nachträglich legitimiert zu haben.
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Nächstes Jahr wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Bei Landtagswahlen können Kandidaten, Parteien und Wahlvereinigungen nicht so leicht ausgeschlossen werden, wie wenn es um kommunale Wahlbeamte geht. So ist ein AfD-Erfolg kaum zu verhindern.
In der letzten INSA-Umfrage liegt die AfD landesweit sogar vor der bislang regierungsführenden SPD von Ministerpräsident Schweitzer und nur vier Prozentpunkte hinter der CDU. Bis zum Wahltermin im März müssen die etablierten Parteien einen Ausweg aus der Sackgasse der Oppositionsbekämpfung finden und bestehende politische Probleme ernsthaft anpacken. Zumindest wenn sie nicht wollen, dass die AfD auch im Westen Kurs auf Platz 1 bei einer landesweiten Wahl nimmt.
Mich erstaunt, dass nach den Merzlügen noch jemand Cdu wählt.
Was noch erstaunlicher ist, das man immer noch das Wort „Wahl“ für solch eine Farce in den Medien liest.
Wenn man einem Kleinkind schon 2 Gerichte die er zum Würgen findet vorsetzt, na wird er eines davon essen??? Zumal er genau weis was er als Mahlzeit essen würde aber im verschlossenen Kühlschrank steht.
Die meisten sind es eben satt, zerstörerische Politik täglich zu erleben und vor allem zu finanzieren. Und wer gesund ist wählt eben nicht zwischen Pest und Cholera, sondern bleibt geschützt daheim.
Selbst wenn nur 3 Stimmen es gegeben hätte, je eine der Kandidaten und 1 Stimme für den Sieger, käme solch Personalie ins Amt. UND das sollte in einer angeblichen Demokratie zu denken geben
Na bei der Anzahl ! Was kann schon so ein Bürgermeisteramt auf dem freien Wählermarkt kosten ? Dazu noch Freunde Verwandte Parteigenossen Beamte die noch etwas werden wollen und sonstige Finanzielle begünstigte im Altparteienkartell . Das Läppert sich !!
Eine Demokratie der Wahlverlierer und Wirtschaftszerstörer ist keine Demokratie. Auf Sabotage in Kriegszeiten steht übrigens….
Die Wähler haben sich nicht nur von demokratischen Prozessen abgewendet, sondern auch von den selbsternannten demokratischen Parteien. Eine Abfuhr der Sonderklasse durch den Souverän.
und? ein schwacher trost.
stoert es die machthaber?
nicht im geringsten.
sie werden die ihnen gegebene zeit der kommenden jahre zugunsten ihrer ziele voll auskosten.
nach ihnen die sintflut.
Oh, wow! Nur 23% für CDU UND SPD! Wenn das nicht eine Ansage ist!
@ SPD-Genossen
Und wo ist Demokratie!
Nicht bei Euch (alleine),
sondern bei uns (allen).
Sonst ist es nämlich keine.
Wie fühlt man sich in Ludwigshafen als CDU-Bürgermeister bei einer dermaßen geringen Wahlbeteiligung.?
Grandios?
Er wird das Geld gerne nehmen und der Rest ist ihm egal. Sowie Steinrück es durchgezogen hat.
Na, super natürlich! B-besoldet mit Dienstwagen und immer schön zur Badischen Anilin, Kontakte pflegen, für die Zeit nach der Abwahl.
„Das Grundgesetz schützt die Demokratie vor ihren Feinden“.
Richtig.
Und wer die Feinde der Demokratie sind, ergibt sich auch aus dem Grundgesetz.
Nämlich die, welche die Demokratie mit einem auf sich selbst bezogenen, besitzanzeigenden Pronomen versehen und damit die Deutungshoheit über den Demokratiebegriff auf sich selbst übertragen.
Im GG steht nämlich, dass die Parteien an der politischen Willensbildung MIT wirken, aber nicht, dass ein Teil dieser Parteien sie mittels Ausgrenzung Andersdenkender allein gestaltet.
Das haben die Mütter und Väter des GG ganz sicher nicht gewollt.
Die Altparteien fahren die Demokratie vor die Wand.
Stell dir vor es sind „Wahlen“ und keiner geht hin.
Tja, so versenkt „unsere Demokratie“ die wirkliche Demokratie aller wahlberechtigten und eigentlich politisch interessierten Bevölkerungsteile. Steiler Weg nach Unten…oder Hochmut kommt vor dem Fall?
unsere Verfassung gehört den Bürgern und nicht dem Establishment.
„… Kommt vor Gericht heraus, dass sein Wahlausschluss illegal war, muss die Wahl mit beiden Wahlgängen wiederholt werden …“
Es glaubt ja wohl niemand im Ernst, dass ein „Gericht“ (im Deutschland des Jahres 2025!) feststellt, Herrn Pauls Wahlausschluss sei illegal gewesen.
Und selbst für diesen aller-aller-unwahrscheinlichsten Fall hat die ultralinke Einheitsparteien-Oligarchie ja Kaufhold installiert …
PS: Herr Paul, Ihnen allerbesten Erfolg auf ganzer Linie.
Ich hätte es allerdings viel besser gefunden, wenn bei einer Wahlbeteiligung von – sagen wir mal – 90 % dann davon 70 % ungültig wären. Das hätte man nicht mehr wegschwurbeln können.
Deswegen verstehe auch niemanden, der immer dieses Mantra wiederholt, dass es unerheblich sei zu wählen. Es ist schlichtweg falsch.
Geht hin und wählt ungültig!
So fahren die Volksparteien „unsere Demokratie“ gegen die Wand.
Und das tun “ Die “ , ohne mit der Wimper zu zucken.
Parteikratur von feinsten, oder : Das andere Ende der DDR Wahlergebnisse mit gelogen 98,9 % Zuspruch für die Listen der SED.
In NRW wurden Bürgermeister mit weniger als 30% Wahlbeteiligung gewählt. Wo ist da die Legitimation ?
Das darf so nicht weitergehen.
Es braucht eine umfassende Wahlrechtsreform die Volksentscheide- s. Hamburg- einschliesst, auch mit dem Mittel einer Wahlpflicht, oder die Mindestanforderung von 2/3 der Wahlberechtigten um eine Wahl anzuerkennen.
Nützt alles nix, wenn’s den Michel einfach am A… vorbeigeht.
Man könnte auch in DIESEM System viel ändern, es ist nur mühsamer.
Doch verhindern tun dies Faulheit, Ignoranz und Hysterie.
Stellen Sie sich vor, es ist Volksentscheid und keiner geht hin. Ich höre schon das Hohngelächter der Politik-Luschen.
Im Rheinland-Pfalz-Report von Rhein-Zeitung und RPR1 (verfügbar bei RPR1) liegt die AfD sogar schon vor SPD und CDU. Dort werden die 21% Unentschlossenen und die Nichtwähler (4 bis 6%) extra ausgewiesen. Die angegebenen 19% für die AfD entsprechen damit eigentlich eher 25 bis 26%. Das wollte man wohl nicht zu deutlich ausdrücken …
Der Spruch müsste eigentlich heißen :
Unser Grundgesetz schützt unsere Demokratie
und nicht unsere Politischen Gegner vor uns !!
Wo haben wir eine Verfassung ? Und es ist doch schon länger nur noch deren Demokratie !!
endlich hat es jemand außer mir auch bemerkt: in Deutschland gibt es keine Verfassung. Sehr erstaunlich ,dass deutsche Politiker das nicht wissen! in Deuschland gibt es ein Grundgesetz (war nach dem 2, Weltkrieg erstmal als Übergangslösung gedacht, weil Deutschland ja noch besetztes Gebiet war.
Deutschland hat KEINE Verfassung!
Die beiden Kandidaten hätten nicht zur Stichwahl antreten dürfen. Hier kann man nicht mehr von einem demokratischen Mandat sprechen. Dem Bürgermeister muss doch bei jeder Rede vor einer Menschengruppe klar sein, dass ihn nicht die Mehrheit sondern nur 13% gewählt haben. Dasselbe gilt für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der Chef nur von 13% der Wahlberechtigten aktiv gewählt wurde ( eigentlich hat der kein Mandat).
Ihr werdet es nie begreifen oder wollen,es Heist Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vor und auch nach 1990 Und nicht Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland was glaubt ihr warum es 1949 nur GG genant wurde und nicht Verfassung für die BRD,das hatte schon seinen Grund warum es nicht Verfassung genant wurde,hört euch mal die historische rede von (Carlo Schmid (* 3. Dezember 1896 in Perpignan, Frankreich, als Charles Jean Martin Henri Schmid[1] und Karl Johann Martin Heinrich Schmid[2]; † 11. Dezember 1979 in Bad Honnef) war ein deutscher Politiker (SPD) und renommierter Staatsrechtler. )an dann versteht ihr hoffentlich.
Ja, „die gute Demokratie“ feiert ihre 23% Anhänger.
Ich vergleiche es mal. Wenn ich als Untalentierter ein Flötenkonzert in der Besenkammer vom Besten gebe, meine Frau und die Zwei Kinder Quetschen sich mit hinein, kann ich mit ruhigen Gewissen sagen das mein Konzert bis auf den letzten Platz besucht war. In diesem Sinne……
„UnsereDemokratie“ wurde von ein paar wenigen Nichtskönnern zurechtgebastelt, welche sich elitär dünken… Und die feiern sich dafür auch noch!!!
Wer wählt denn sowas?
Klar findet die CDU das „sensationell“: Korrumpierte Scheinwahlen, um den Anschein von Demokratie zu wahren. Der aussichtsreichste Kandidat wird kurzerhand ausgeschlossen und der verbliebene kümmerliche Rest an Anhängern legitimiert die Usurpatoren.
Na klar finden Die das sensationell!
Wenn irgendwann nur noch drei Leute ihr Kreuzchen machen und alle bei der CDU, dann heißt es: SENSATIONELL EINSTIMMIG !!!!
Sie werden das nun bewährte System des Wahlausschlusses auch für die kommende Wahl anwenden! Die müssen nur die jeweilige Listenaufstellung abwarten und dann, kurz vor Ende der Frist, einzelne Kandidaten der AfD Liste nicht zulassen. Damit wird die Liste ungültig und eine Nachwahl oder „Heilung“ der Liste durch die AfD wird verunmöglicht; weil ja auch die Gewählten auf der Liste bleiben möchten und nicht unbedingt zurückziehen. Dann wird wieder auf nach der Wahl verwiesen und die NeueSozialistischeDeutscheEinheitsPartei kann zunächst ohne die AfD in die Parlamente einziehen..
Im Zweifel wird die AfD bundesweit verboten. So kann die unsere Demokratie Kaste ihren Platz an den fetten Trögen behalten.
Massenzustimmung wird wenigstens vorgetäuscht werden müssen. Der nächste logische Schritt ist insofern, eine Pflicht zur Wahlbeteiligung zu verankern. Und solange die CDU – wie hier – von diesen Spielchen profitiert, wird sie „mitlaufen“ – so wie damals in der DDR. Allerdings, liebe CDUler: In Zukunft werdet ihr nicht mehr nach „Westdeutschland“ abhauen können, wennl es euch in der DDR nicht mehr gefällt!
Die Demokratie starb mit dem Beitritt Deutschlands zur EU.
Souveränität auf allen Ebenen abgegeben.
Dann kam die Hinrichtung der Institutionen, die bis dato das Grundgesetz respektieren, um nicht in der Barbarei aufzuwachen: der Anruf aus dem fernen Südafrika.
Demokratische Wahlen aufzuheben ist ein Ding für Faschisten und niemals in einer Demokratie zulässig.
Danach kam die „Atombombe“ auf alle Grundrechte & Menschenwürde in Deutschland: Coronaregime.
Jetzt gibt es in der Tat nichts mehr, was man noch retten kann.
Auch eine AfD-Regierung hat keine Chance, die Dinge zurückzudrehen. Nicht so schnell jedenfalls.
Erst wenn die Mehrheit hungert und krank ist, ohne Geld für Arzt und Strom, ändern sich die Dinge. Leider genauso radikal, wie man sich das nicht wünschen würde, um nicht unter die Räder zu kommen.
Die Geschichte wiederholt sich. Immer und überall, wenn man daraus keine Konsequenzen zieht.
100% SED-Mauerschützenpropaganda! Ich kann mir nicht vorstellen, dass die mutigen DDR-Bürger damals auf die Straßen gingen, damit sich nach über 35 Jahren das Krebsgeschwür Sozialismus wieder ausbreiten kann, diesmal noch aggressiver und über ganz Deutschland! Diese Ideologie darf in Deutschland nie wieder Einzug halten!