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Antifa-Bündnis
„Zeit zu handeln“: Kommunistische Kadergruppen sollen hinter Angriffen auf Reporter von Apollo News stecken
Die Angriffe auf Journalisten bei den Anti-AfD-Protesten in Erfurt gingen wohl von Mitgliedern kommunistischer Jugend- und Kadergruppen aus. Zu dieser Einschätzung kommen Ermittler laut einem Bericht der Welt. Sie wollen dorthin gehen, „wo tatsächlich gekämpft wird“.
Analyse
„Das ist ein Saustall“: Kritik an Stuttgart-21-Verzögerungen verschärft sich
Die Eröffnung von Stuttgart 21 soll sich auf Ende 2031 verschieben. Vor allem bei der Verlegung von 1.200 Kilometern Kabeln sowie bei der Digitalisierung wurden schwerwiegende Fehler begangen. Baden-Württembergs Verkehrsministerin Nicole Razavi appelliert an die „Ehre“ des Industriestandorts.
Kommentar
Bundesrat will „Existenzrecht-Leugnung“ unter Strafe stellen – doch das wird den Judenhass nur in Stein meißeln
Der Bundesrat will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen und so gegen den wachsenden Judenhass ankämpfen. Doch dieses politisch verursachte Problem kann nicht durch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit gelöst werden.
Sachsen-Anhalt
„Nationalhymne zum Schluss“: Bei einer AfD-Veranstaltung singen Siegmund und Chrupalla die DDR-Hymne mit
Zum Ende einer AfD-Diskussionsrunde in Dessau haben AfD-Bundeschef Tino Chrupalla und Ulrich Siegmund, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt werden möchte, mit dem Kabarettisten Uwe Steimle die DDR-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“ gesungen. Anschließend stimmte Chrupalla das Lied der Deutschen an.
Großbritannien
„Psychischer Zusammenbruch“: Afghane wird nur wegen Totschlags an Hundebesitzer angeklagt
Ein Afghane stach im Oktober 2025 wahllos auf mehrere Menschen ein, darunter den 49-jährigen Wayne Broadhurst, der bei seinem Hundespaziergang getötet wurde. Die Anklage lautet nun nicht auf Mord, weil der Täter während seiner Attacke einen „psychischen Zusammenbruch“ erlebt haben soll.
1Komma5Grad
Solar-Branche streitet über Reiche-Pläne: Unternehmer fordert das Ende sämtlicher Einspeisevergütungen
Die Bundesregierung will die Einspeisevergütung für neue kleinere Solaranlagen abschaffen – und stößt damit auf deutliche Kritik aus der Branche. Der Chef der Energiefirma 1Komma5Grad fordert eine „harte Stunde null“ und den Wegfall jeglicher staatlicher Einspeisevergütung.
Partei-Verbot durch die Hintertür: AfD-Politiker soll von Wahl ausgeschlossen werden
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert will zur friesischen Landratswahl kandidieren. Die zuständige Wahlleiterin versucht jedoch, seine Kandidatur zu verhindern. Der Vorwurf: fehlende Verfassungstreue.
Empörungswelle
Wegen „Ching Chong Chang“: SPD-Abgeordneter fordert Umerziehungskurse für Andrea Kiewel
Andrea Kiewel macht einen missglückten Spruch im Fernsehgarten – ein SPD-Abgeordneter fordert deshalb Umerziehungskurse für die Moderatorin. Das ZDF müsse Kiewel zu Antirassismus-Trainings „verpflichten“, meint der Berliner Marcel Hopp.
Verschuldungsgelegenheit
Spanien fordert EU-Schulden von bis zu 850 Milliarden Euro pro Jahr
Spanien drängt auf einen grundlegenden Umbau der europäischen Staatsfinanzierung. Nach dem Vorschlag der Regierung in Madrid soll die EU-Kommission künftig einen Teil der nationalen Schulden übernehmen und dafür gemeinsame Anleihen von bis zu 850 Milliarden Euro pro Jahr ausgeben.