Monat: Mai 2025
Medienausschuss
Neue Posten für Ex-Ministerin: Faeser kann ihren Kampf gegen Desinformation weiterführen
Nancy Faeser, Karl Lauterbach und Hubertus Heil sind keine Minister mehr - im Bundestag gibt es für sie aber bereits neue Posten. Faeser wird Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien. Einem Bereich, dem im Koalitionsvertrag auch der Kampf gegen Desinformation zugedacht wird.Autoindustrie
Fords Elektro-Offensive gescheitert: Werk in Köln kämpft ums Überleben
Fords Elektrostrategie hat auf ganzer Linie versagt: Der Absatz von E-Autos bricht ein. Die Konkurrenz aus China erweist sich als übermächtig – und selbst gegenüber deutschen Herstellern kann der US-Autobauer nicht mithalten. Das Kölner E-Werk steht vor tiefgreifenden Einschnitten. Umfangreiche Stellenstreichungen sind geplant, und auch eine Insolvenz ist nicht mehr auszuschließen.„Umstrittener Inhalt“
Gerichtsurteil: Bibliotheken dürfen Bücher mit politischen Warnhinweisen versehen
Die Stadtbibliothek Münster hat Bücher mit dem Sticker „umstrittener Inhalt“ versehen. Einer der betroffenen Autoren klagte. Das Gericht entschied gegen ihn – Bibliotheken dürften mit Warnhinweisen zur „demokratischen Willensbildung“ beitragen.Innenministerium
Razzien in ganz Deutschland: Dobrindt verbietet Reichsbürger-Verein „Königreich Deutschland“
Alexander Dobrindt hat als neuer Bundesinnenminister ein Verbot des Reichsbürger-Vereins „Königreich Deutschland“ eingeleitet. Seit den frühen Morgenstunden werden Razzien durchgeführt.
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