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Bayern

Zerfall der Grünen Jugend: Nächster Landesvorstand tritt aus

Der gesamte Vorstand der Grünen Jugend Bayern tritt zurück und verlässt die Partei. Das folgt Rücktritten aus den Vorständen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. Ausgelöst wurde die Austrittswelle durch den Bundesvorstand der Grünen Jugend.

Screenshot via Grüne Jugend Bayern

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Der Landesvorstand der Grünen Jugend Bayern hat angekündigt, geschlossen aus der Jugendorganisation auszutreten. Dies folgt auf ähnliche Schritte, die zuvor bereits vom Bundesvorstand sowie dem Landesvorstand in Niedersachsen unternommen wurden. Alle acht Mitglieder des bayerischen Vorstands möchten ihre Positionen aufgeben, wie Eva Lettenbauer, Landesvorsitzende der Grünen, bestätigte. Lettenbauer betonte jedoch, dass die Grüne Jugend weiterhin als „kritischer und meinungsstarker Jugendverband“ bestehen bleibe. Der aktuelle Vorstand werde die Geschäfte bis zur Neuwahl Ende November weiterführen, wie ohnehin geplant.

Auch in Niedersachsen haben die Vorsitzenden des Landesvorstands der Grünen Jugend, Rukia Soubbotina und David Christner, ihren Rücktritt erklärt. Beide haben auf ihren Social-Media-Kanälen bereits das Gründungsvideo der neuen Initiative „Zeit für was Neues“ geteilt (Apollo News berichtete). In Rheinland-Pfalz sind laut WDR zwei Vorstandsmitglieder, die auch als Sprecher des Landesverbandes der Grünen Jugend fungieren, zurückgetreten. Ob die beiden, Paula Frings und Enrico Pereira Krausch, auch aus der Partei austreten werden oder bereits ausgetreten sind, ist bisher nicht bekannt. Mindestens drei der insgesamt acht Vorstandsmitglieder wollen jedoch in der Grünen Jugend bleiben und weitermachen. 

Am Mittwoch hatte der gesamte Bundesvorstand der Grünen Jugend seinen Rücktritt und Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen bekannt gegeben. Der zurückgetretene Bundesvorstand will einen „neuen, dezidiert linken Jugendverband“ gründen: Man präsentierte eine Website mit dem Namen „Zeit für was Neues”. In einem Schreiben des Bundesvorstands von Mittwochabend heißt es, dass die Entscheidung zu Rücktritt und Austritt aus der Partei schon länger feststand: „Wir hielten es allerdings nicht für verantwortlich, unsere Entscheidung während der Landtagswahlkämpfe zu verkünden, da wir Sorge hatten, dass es die ohnehin schon schwierigen Wahlkämpfe überschattet hätte.“

Parallel dazu hatte der Bundesvorstand der Grünen unter den Co-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang ebenfalls angekündigt, Mitte November zurückzutreten. Auf dem Bundesparteitag in Wiesbaden soll ein neuer Vorstand gewählt werden, der die Partei in den kommenden Bundestagswahlkampf führt. Diese Entscheidung folgt auf eine Reihe von Wahlniederlagen der Grünen. „Es braucht einen Neustart“, sagte Nouripour in Berlin.

Nach dem Rücktritt des Bundesvorstands der Grünen Jugend hat sich der parteilose Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer öffentlich zu Wort gemeldet. In einem Facebook-Beitrag begrüßt der ehemalige Grünen-Politiker den Schritt und bezeichnet ihn als „historisch richtig“ für die Partei. Palmer, der von 1996 bis zu seinem Austritt 2023 Mitglied der Grünen war, sieht darin die Chance für die Grünen, sich von „ideologischem Ballast“ zu befreien.

Palmer, in seiner Zeit bei den Grünen keine unumstrittene Person, kritisiert, dass die Grünen in den letzten Jahren eine „feindliche Übernahme von innen“ erlebt hätten. Dabei seien viele Ur-Grüne an den Rand gedrängt worden, darunter auch er selbst, der mit Ausschlusskampagnen konfrontiert war. Er sieht darin eine Fehlentwicklung und betont, dass „die Grünen nie eine linke Partei“ gewesen seien. Besonders die „klassenkämpferische Rhetorik“ des zurückgetretenen Vorstands der Grünen Jugend hält Palmer für veraltet.

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