Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung hat Angela Merkel ihr Handeln im Zuge der Flüchtlingskrise erneut verteidigt. „Wir haben vieles geschafft, aber natürlich haben wir es nicht zu hundert Prozent geschafft“, erklärte die Altkanzlerin. Angesprochen auf ihren Satz „Wir schaffen das“ und auf die Frage, ob man es im Hinblick auf die Flüchtlingskrise 2015 geschafft habe, wand sich Merkel und erklärte: „Wir schaffen das – das ist ein Prozess“.

Man habe es geschafft, den „damaligen humanitären Notfall (…) bewältigen“ zu können, klopft sich die Altkanzlerin auf die Schulter. „Dass wir heute noch weiter Probleme haben mit der illegalen Migration, ist ja keine Frage“, gibt sie zu, doch schiebt gleich darauf die Verantwortung auf die EU: „Mir war immer wichtig, dass wir diese Frage europäisch denken.“ Dadurch, dass man die Flüchtlingskrise national gelöst habe, seien „große Friktionen entstanden“. „Aber wir haben sehr, sehr viel geschafft, ja“, findet die Altkanzlerin.

Gefragt danach, ob die Sorgen der Deutschen hinsichtlich der damaligen Massenmigration nicht hinten runtergefallen seien, verweist Merkel auf das EU-Türkei-Abkommen. Man habe ja gar nicht gewollt, dass zehntausende Menschen ins Land kommen, und deshalb das Abkommen mit der Türkei angestrebt. „Für das Abkommen bin ich dann allerdings auch wieder kritisiert worden: dass ich mit Erdoğan einen Deal gemacht hätte, einen schmutzigen Deal, wie manche sogar sagten“, erklärt die Altkanzlerin.

Auch auf die Frage, ob die Beibehaltung der Grenzöffnung ein Fehler war, sieht die Kanzlerin bei sich keine Schuld. Zwar hätten „zum Teil die als ungelöst empfundenen Fragen in der Migrationspolitik“ zum Aufstieg der AfD beigetragen. Doch der damalige „Streit innerhalb der Union gegen meine Entscheidung“ sei auch nicht gerade hilfreich dabei gewesen, „die AfD klein zu halten“, findet die Altkanzlerin.

„Die AfD vertritt Auffassungen, die mit meinem Verständnis des Grundgesetzes nicht übereinstimmen“, rechnet Merkel in dem Interview mit der nach aktuellen Umfrageergebnissen bundesweit stärksten Partei ab. Diese würde versuchen, die Bevölkerung „in das eigentliche Volk und in eine von der AfD definierte Elite“ aufzuteilen.

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Zuletzt verdeutlichte die Altkanzlerin auf der re:publica-Messe ihre Ablehnung einer AfD-Regierung. Auf die Frage nach der Möglichkeit einer AfD-Kanzlerin in zehn Jahren erklärte Merkel: „Ich werde alles tun, was in meiner Macht noch steht, dass das nicht passiert.“ Schließlich wandte sich die Altkanzlerin auch an das Publikum der Messe und appellierte: „Jeder, der nicht möchte – und ich gehöre dazu – dass die AfD stark wird, der muss etwas tun.“ (Apollo News berichtete)

sf

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