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„Wir bekämpfen euch mit allen Mitteln!“: Von Schirach kritisiert Steinmeier für Anti-AfD-Rede
Ferdinand von Schirach kritisiert den Bundespräsidenten für dessen Rede gegen die AfD scharf: Nichts in deren Parteiprogramm sei verfassungswidrig, ihre Bekämpfung sei falsch. Außerdem kritisiert er die Regierung: „Wir werden nichts hinkriegen!“
Bestseller-Autor und Strafverteidiger Ferdinand von Schirach übt scharfe Kritik an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Umgang mit der AfD. Dieser sei das prominenteste Beispiel für die schieflaufende Debatte um die Partei, stellte der Jurist im Podcast von Bild-Journalist Paul Ronzheimer dar. Auch das im Mai veröffentlichte Gutachten des Verfassungsschutzes reiche für ein Verbot der AfD nicht aus, hält er fest, betont aber auch, eine Regierungsbeteiligung der Oppositionspartei würde ihm „unfassbare Sorgen“ bereiten.
Der Bundespräsident sei das prominenteste Beispiel dafür, was in der Debatte um die AfD schieflaufe. Der habe im Grunde gesagt: „Wir bekämpfen euch mit allen Mitteln!“, fasst Schirach die Rede von Frank-Walter Steinmeier anlässlich des 9. Novembers zusammen (Apollo News berichtete). Das sei aber eine falsche Idee. „So eine Rede“ halte man „für die eigenen Leute“, während „der Feind außen“ sei. Unter den Zuhörern der Ansprache vor Ort wäre keiner „jemals auf die Idee gekommen, AfD zu wählen“.
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Die Brandmauer hält von Schirach für falsch. Man müsse die Zustimmung der AfD bei eigenen Vorschlägen in Kauf nehmen dürfen – damit habe Friedrich Merz Anfang des Jahres bei der Abstimmung über mehrere Migrationsanträge recht gehabt.
Gegen das von Steinmeier insinuierte Verbotsverfahren gegen die AfD hegt von Schirach Vorbehalte. Im Parteiprogramm der AfD stehe „nix drin, was verfassungswidrig wäre“. Auch Aussagen einzelner Parteimitglieder, etwa von Björn Höcke, der Partei zuzurechnen, sei sehr schwierig. Die Parteispitze mache sich diese Aussagen nämlich nicht unmittelbar zu eigen.
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Sowohl die Art und Weise, wie das Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert extremistisch am letzten Tag von Nancy Faesers Amtszeit veröffentlicht wurde, als auch der Inhalt sieht von Schirach kritisch. Seiner Ansicht nach könne man 700 von 1.000 Seiten „wegstreichen“, weil dort nichts stehe, was die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährde.
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Mit einer Metapher umschreibt von Schirach die Rolle von Steinmeier und der etablierten Parteien als die eines Freundes. Dieser Freund habe mehrmals etwas versprochen und nicht gehalten, sodann das Vertrauen verloren. Nun erkläre er: „Ich bekämpfe dich so lange, bis du wieder Vertrauen zu mir hast!“ Doch diese Idee funktioniere nicht.
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Stattdessen müssten „die Dinge wieder in Ordnung kommen“ und die Probleme tatsächlich gelöst werden. Absichtsbekundungen reichten nicht aus. Mit seinen Ankündigungen erwecke Bundeskanzler Merz aber falsche Erwartungen, etwa was Rückführungen nach Syrien angehe. Wer sich auf solche Aussagen verlasse, werde enttäuscht. Verstärkt werde dieser Effekt durch die Notwendigkeit, Koalitionen zu bilden.
Im Gespräch mit Ronzheimer erklärte von Schirach, es gebe in Deutschland „eine Fülle von Problemen“, die nicht oder nur sehr zögerlich gelöst würden. Als Beispiele nannte er neben der Migration auch Rente, Steuern und Bahn. Es müsse sich „vieles ändern, damit wir weiter so bequem leben können wie bisher.“ Aber: „Wir werden nichts hinkriegen!“, resignierte der Strafrechtler jedoch angesichts der Regierung aus „SPD und CDU – und wahrscheinlich in der nächsten Legislatur noch mit den Grünen dabei.“ Unter Olaf Scholz und Merz passiere Chaos.
Die Stimmung im Land habe sich verändert. Man habe heute weniger Vertrauen in die Politik als früher, und zwar in die demokratischen Institutionen. Der Staat komme „seinen eigentlichen hoheitlichen Aufgaben (…) zum Teil sehr schlecht“ nach. Man müsse etwas Grundlegendes verändern – Die Demokratie sei jedoch anpassungsfähig, so von Schirach.
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Während viele Probleme auch schon vor Jahrzehnten bestanden haben, fehle nun allerdings das Grundvertrauen in die Politik, um bei einzelnen Entscheidungen verzeihen zu können. Doch schon zu Zeiten von Kohl und Blüm hätte etwa das Rentensystem vom Umlageverfahren auf ein Kapitaldeckungsverfahren umgestellt werden müssen.
Zu Kohl und Merkel habe von Schirach aber, wie nach seiner Aussage die meisten Leute, Vertrauen gehabt. Um dieses Vertrauen wiederherzustellen, müsse die Demokratie schneller werden. Von Schirachs Vorschlag dafür sind „Kanzlergesetze“, die – anders als die Präsidialdekrete der Weimarer Republik – zahlenmäßig begrenzt, verfassungskonform und zeitlich nur beschränkt gültig sein sollen.
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Wenn es ihm „unfassbare Sorgen“ macht, dass die AfD mal in Regierungsverantwortung kommen könnte, möcht ich gern wissen wovor er so große Angst hat, wenn er gleichzeitig weder im Programm noch im Bericht des VS das „gesichert Rechtsextreme“ erkennen kann und er sich ziemlich sicher ist, dass es deshalb nicht zu einem Verbot kommen kann! 🤔
Er hat sich schon ziemlich weit aus dem Fenster gelehnt, aber ganz rausfallen will er dann auch nicht 😉
Sehe ich auch so, zudem will er im Weihnachtsgeschäft ein Buch verkaufen. Was ja nicht heißt, dass alle seine Äußerungen deswegen schlecht sind, und außerdem ein „seismographisches“ Zeichen, dass sich etwas bewegt.
So sehe ich das auch. Und der hat den gesamten Text, 1000 Seiten, des Verfassungsberichtes gelesen (hat wohl keinen Spaß gemacht) und als Jurist hat er klar gesagt. Es reicht nicht!
In dem Bereich bleiben die Kritiker immer schwammig und verrennen sich in nichtssagende Phrasen.
Genau wie bei den „Aussagen einzelner Parteimitglieder….“ – ja was denn konkret? Immer nur BlaBlaBla.
👍 die trauen sich nicht. Bloß nicht zu seinen Überzeugungen stehen. Das gleiche Geschwurbel wie beim „Verband der Familienunternehnen“. Man hofft auf Hilfe von der AfD, während der AfD unterstellt wird, sie wolle Frauen zurück an den Herd zwingen. Käme die AfD in Regierungsverantwortung, wäre es für Deutschlands Wirtschaft die „schiere Katastrophe“. …
Weil er im Grunde doch ein C-Parteien-Fan ist? (die habe ich schon immer gewählt..)
Klar, wird dann alles anders sein wenn die AfD an die Macht kommt. Dass das manchem Angst macht ist schon klar, hat man es sich doch in unsererDemokratie bequem eingerichtet. Doch jedem muss doch klar sein, dass wir mindestens soviele Baustellen haben wie zur Zeit auf der A1. Es muss angegangen werden und reden kann er gut der Merz aber dann kommt nichts: wie sagt Dieter Bohlen im Interview mit Kettner, glaub ich, wir haben keine Regierung sondern eine Blockierung. Is was dran.
Die Entgleisungen von Genosse Steinmeier füllen Seiten ! Nun aber bricht in der SPD Panik aus und die Geisteshaltung des obersten Genossen offenbart weiterhin bisher undenkbares. Als obersten Repräsentanten Deutschlands wünsche ich mir jemandem mit der geistigen Größe und dem Format eines Richard von Weizsäcker – aber davon sind wir meilenweit vom Wege abgekommen. Ein Bundespräsident muß direkt und transparent vom Volk gewählt werden !
Frank Spalter Steinmeier, so wie er von manchen genannt wird, ist und bleibt eben ein vom Volk nicht gewählter ABER vor allem NICHT gewollter Präsident.
Er vertritt nur sein Klientel ABER NICHT sein Volk.
Was jene Personalie aber zu 100% repräsentiert, dass die Abkehr des Leistungsprinzips in Deutschland seit Jahrzehnten solch eine Parteienkarriere möglich ist.
Egal welch Position er inne hatte, mit Leistung, vor allem für das eigene Volk, hat es NICHTS zu tun. Stattdessen leistete man sich eine Blamage nach der anderen im Namen des dt. Volkes.
Wenn Herr von Schirach möchte, daß „die Dinge wieder in Ordnung kommen“, dann muss er auch anerkennen, daß die AfD hinsichtlich vielem goldrichtig gelegen hat:
• Euro
• Klima
• Migration
• Sozialsysteme
• Bildung
• Covid-Maßnahmen
• Energieversorgung
• Russlandsanktionen
Daher mache ich mir im Gegensatz zu von Schirach Sorgen, daß die AfD nicht an den Regierungen in Bund und Ländern beteiligt ist.
Das Geseier des Mannes aus Bellevue ist ebenso inhaltsleer und Ausdruck von Angst, Panik und Planlosigkeit wie die Laudatio Honeckers wenige Wochen vor dem Mauerfall. Die politische „Elite“ in diesem Land hat abgewirtschaftet, sie kann nicht mehr, ist am Ende.
Das Wesen von Wahlen, die einen Regierungswechsel herbeiführen, ist es nicht, daß der Wähler seine Traumpartei an die Macht bringt, an der er alles einfach supergut findet, sondern vielmehr, daß er jene in die Wüste schickt, die bewiesen haben, daß sie die Probleme verschlimmern, statt sie zu lösen. Das nennt man Demokratie.
Der politische Betrieb beschäftigt sich mit sich selbst, wer welchen Posten kriegt, nichts anderes ist die Brandmauer.
Herrn von Schirach bereitet eine Regierungsbeteiligung der AfD Sorgen, gleichzeitig skizziert er klar und deutlich, daß Deutschland auf dem falschen Weg ist und diese Problem politisch verursacht sind.
Herr von Schirach erläutert jedoch nicht, wieso und warum die bisherigen Politiker auf einmal von ihrem frevelhaften Tun ablassen und all die Probleme, die sie selbst verursacht haben, durch eine radikale Kursänderung lösen wollen.
Werden Merz und Klingbeil vom Blitz getroffen oder steigt der Heilige Geist des Nachts zu ihnen herab, und zeigt ihnen ihren Irrtum?
Wieso glaubt Herr von Schirach die AfD ausschließen zu können, obwohl dann nur Politiker bleiben die die gegenwärtige Misere verursacht haben?
Das ist in hohen Maße unlogisch und lässt nur den Schluss zu,Herr von Schirach ist ein wenig zu feige, um seinen Gedankengang ganz zu Ende zu gehen.
Der beschriebene Gedanke kam mir auch.
Er kritisiert die richtigen Dinge, um dann im Tunnel, obwohl er das Licht schon sieht, einfach stehen zu bleiben und nicht weiter zu gehen.
Das wiederum beschreibt das generelle Problem, dass in Deutschland vorherrscht.
Alle Probleme sind bekannt, aber niemand kommt ins Handeln, um die Probleme zu lösen.
Diejenigen, die es können, hauen einfach ab (Personen und Unternehmen). Der Rest wird mit der eingewanderten Gewalt und der Korruption auf allen Ebenen alleine gelassen.
Herr von Schirach ist gar nicht die geistige Größe, für die ihn so mancher hält, wäre meine Erklärung für diesen halben Gedankengang. Sein Demokratieverständnis war auch schon immer sehr beschränkt. Aber hey, er hat Steinmeier kritisiert, deshalb muss man jetzt so tun als wäre das quasi revolutionär und seinen Blödsinn brühwarm in langen Artikel paraphrasieren, es müssen ja schliesslich auch viele Worte im Internet stehen, damit es klickt klickt klickt.
„Nichts im Parteiprogramm der AFD ist verfassungswidrig“. Und doch werden Bürgermeisterwahlen wieder „rückgängig“ gemacht oder Kandidaten werden mit dubiosen Gutachten erst gar nicht zur Wahl zugelassen. Der Verfassungsschutz schützt nicht die Verfassung sondern nur die Regierungsparteien. Und Frank Spalter Steinmeier spaltet als Bundespräsident das Volk mit jeder seiner Reden. Das was F. von Schirach ausspricht, ist die traurige Wahrheit einer Republik die zerfällt, weil Altparteien sich mit der Brandmauer an ihre Macht klammern.
Auch in der DDR hat es eine Weile gedauert….
Aber haben wir wirklich noch die Zeit?
Ich teile die Einschätzungen und Lösungsansätze von Herrn von Schirach, die er vorsichtig und diplomatisch formuliert hat. Ich fürchte mich davor, dass es nicht gelingt Deutschland wieder in bessere Zeiten zurück zu führen. Es ist zu viel in den letzten Jahren aus dem Ruder gelaufen. Wo anfangen? Ahnt die Deutsche Bevölkerung eigentlich wo dieses Land wirtschaftlich und gesellschaftlichtpolitisch hinsteuert?
Welch ein wunderbarer einzigartiger Mensch seine innere Schönheit hat Strahlkraft. Seine leise und bedächtige Wortwahl einfach eine riesige Wohltat gegenüber den polternd lautstarken und hohle Phrasen Drescher um ihn herum.
Ich mag ihn total gerne weil er mit weicher aber klarer angenehmer Stimme Wahrheiten ausspricht, auch wenn ich bei manchem eine andere Sicht habe. 7 Jahre und nur einmal halte ich für zu lang. Und Herr Schirach lässt seine Betrachtungen und Beurteilungen zugeschnitten auf eine gesellschaftliche Zusammensetzung von vor 20 Jahren. Er erwähnt zwar die unheilige Allianz zwischen dem Islam und den linken, aber was bedeutet das für unsere Gesellschaft in der Zukunft.
Das Problem heutzutage ist der Relativismus Dritter, der gemeinhin als Irrlichterei kritisiert ist und den allen voran Johann Wolfgang von Goethe in der Ballade „Der Erlkönig“ bereits im Jahr 1782 als etwas beschreibt, was letzten Endes zum Tod des Einzelnen führt. Und in der Tat: Sieht sich ein Mensch gesellschaftlich ins Verhältnis gesetzt, zeigt die Psyche einen nicht-funktionalen Charakter, der bis zur Zerstörung der biologischen Funktionalität reichen kann, wie in der jüngeren Vergangenheit ein im Jahr 2008 im Auftrag der baden-württembergischen Landesärztekammer von der Eberhard-Karls-Universität Tübingen erstelltes Gutachten reklamiert. Angesichts dessen hätte sich zuvörderst der gegenwärtig amtierende Bundeskanzler damit auseinanderzusetzen und die Frage zu beantworten, wodurch sich der prinzipiell reversible Prozess konterkarieren lässt. Schließlich will die staatliche Gewalt hierzulande den Menschen nicht im Mehrzahlbereich, sondern stets im Einzahlbereich schützen.
Der heute wichtiges Mann in der Gemeinede ist der Kassier.
Wir solten uns Fragen, was die Altparteien verheimlichen wollen.
Auch hier trieft es von Hass und Vorurteilen. Also, alles beim alten, nur ein neues Maentelchen.
Ein Bundespräsident, der spaltet und sein Amt dazu benutzt, die Opposition zu bekämpfen, sollte das Amt nieder legen.
Nee, der sollte sofort aus seinem Amt geschmissen werden! Denn von alleine werden solche Charakterkrüppel nicht gehen!
In der Aussage fehlt was..:-) ..Ein Wort.. ..“legalen“ Mitteln..:-)
„Wir bekämpfen euch mit allen Mitteln!“:
Aber was GG 20.4 erachte ich als gegeben..:-)
Immerhin sagt er seine Meinung. Das Problem an dieser Meinung ist, dass offensichtlich nur die AfD eine politische Linie vertritt, die Deutschland vor dem Untergang bewahren könnte. Ein bißchen mehr ältere CDU-Politik genügt nicht. Uns trennen Monate, wenn nicht Wochen vor einem totalen Abriss der Cashflows.
In der Weihnachtszeit wird alles nochmal stabilisiert: gute Grundstimmung und Weihnachtsgeld helfen, aber danach kommt der düstere Januar und die Leute halten das Geld zusammen.
In den USA wird immer noch der FED – Chef die eigene Regierung bekämpfen und wer weiß was die verrückte Tante in Japan anstellt … .
Wenn du in einem Land lebst, in dem die selbst erklärten kritischen Medien jeden Pups von Dieter Bohlen und Ferdinand von Schirach zitieren und hochhalten und das für die letzte Bastion der Meinungsfreiheit halten, weißt du, dass das Land völlig am Ende ist.
Kommunisten sind die Feinde von allen, die sich der Gefangenschaft des Diktates nicht unterwerfen wollen. Der Kampf gegen das freie und konservative Bürgertum, gegen die freie Marktwirtschaft (Kapitalismus), gegen freie Meinungen, gegen die Wahrheit, gegen Reiche, gegen das Leben (wollen Abtreibungen bis 2 min vor der Geburt erlauben), gegen die Freiheit, gegen den Frieden, gegen die Sicherheit … u.s.w.
Die Regierung ist am Ende, die SPD sowieso und ein alternder Steinmeier in den letzten Zügen als Bundespräsident versucht krampfhaft die verbliebenen Reste seiner Partei zu retten. Wer dieses krankhaft dumme Schmierentheater noch ernst nimmt, wählt eben weiter SPD.
Der Spaltmeier soll zusehen das er Land gewinnt.