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Sachsen-Anhalt
Wagenknecht fordert „ostdeutschen Weg“ und „andere Art von Demokratie“
„Ein ostdeutscher Weg, ja, eine andere Art von Demokratie“: Sahra Wagenknecht will in Sachsen-Anhalt die Brandmauer zur AfD überwinden. Ihr BSW setzt stattdessen auf wechselnde Mehrheiten – ausdrücklich auch mit der AfD.
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Sahra Wagenknecht hat für Sachsen-Anhalt einen „neuen Weg, einen ostdeutschen Weg, ja, eine andere Art von Demokratie“ gefordert. Bei einem Wahlkampfauftritt des BSW in Dessau sprach sich die Parteigründerin gegen feste „Brandmauer-Koalitionen“ aus und warb für wechselnde Mehrheiten – auch unter Einbindung der AfD. Das berichtet die Welt.
Es brauche ein Modell, „wo man sich nicht aneinanderkettet und so eine Brandmauer-Koalition macht“, sagte Wagenknecht. Stattdessen sollten im Landtag Mehrheiten für einzelne Vorhaben gesucht werden. Als weiteres Vorbild nannte sie Volksentscheide nach Schweizer Modell.
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Das BSW hat dieses Konzept bereits zum Kern seines Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt gemacht. Die Partei will eine weitere Amtszeit von CDU-Ministerpräsident Sven Schulze verhindern und fordert stattdessen einen überparteilichen Regierungschef, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Dabei sollen ausdrücklich auch Mehrheiten mit den Stimmen der AfD möglich sein.
Sollten die anderen Parteien dieses Modell ablehnen, will sich das BSW in einem möglichen dritten Wahlgang bei der Wahl des Ministerpräsidenten enthalten. Damit könnte die Partei unter bestimmten Mehrheitsverhältnissen die Wahl von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ermöglichen, ohne selbst für ihn zu stimmen. BSW-Chefin Amira Mohamed Ali hatte zugleich erklärt, ihre Partei werde Siegmund nicht direkt wählen.
Siegmund selbst lehnt eine solche Duldung bislang ab. Er wolle sich „selbstverständlich nicht“ durch eine Enthaltung des BSW zum Ministerpräsidenten wählen lassen, erklärte er. Der AfD-Spitzenkandidat setzt auf eine eigene parlamentarische Mehrheit und eine Alleinregierung seiner Partei.
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Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 6. September statt. In der jüngsten Pollytix-Umfrage im Auftrag von Campact liegt die AfD mit 43 Prozent deutlich vor der CDU mit 23 Prozent. Das BSW kommt auf vier Prozent und würde damit den Einzug in den Landtag verpassen. Eine zuvor veröffentlichte INSA-Umfrage sah das BSW bei fünf Prozent und die AfD bei 42 Prozent.
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Der Kurs gegenüber der AfD sorgt für heftigen Streit innerhalb des BSW. In Sachsen-Anhalt erklärten zuletzt 21 Mitglieder ihren Austritt und kritisierten die Annäherung an die AfD. Auch Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf ging am Donnerstag offen auf Distanz zu Wagenknecht. Sie warf ihr vor, mit ihrem AfD-Kurs „eine Grenze überschritten“ zu haben.
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Ich will nicht noch eine Art von Demokratie, sondern einfach die Demokratie im Sinne unseres Grundgesetzes zurück!
Gab es das in der DDR nicht schon einmal?
Die Montagsdemonstranten wollten bekanntlich die Einhaltung der Verfassung.
Sahra gehört in unsere AfD.
Schade um die kluge Frau, sie hat wegen dem Oskar den falschen Weg gewählt.
Alice Weidel, bitte rede mal mit ihr unter Frauen.
Liebe Sachsen-Anhalter: Bitte wählt die AfD.
Und ganz wichtig: Seid Wahlbeobachter!
Durchaus wichtig. Bei der letzten Bundestagswahl war hier im Kreis in einer Stadt die Wahlurne nicht versiegelt… Auf Nachfrage eines Bürgers bei den Wahlleuten hieß es: „Es sei halt so.“
Mir erschließt sich nicht, warum eine Partei, die nahe an der absoluten Mehrheit ist und einen riesigen Vorsprung vor den anderen hat, nicht den Ministerpräsidenten
stellen sollte – stattdessen einen sogenannten Experten akzeptieren sollte, der
überhaupt nicht zur Wahl stand.
Wers glaubt wird selig. Das BSW hat in Thüringen gezeigt wo sie hingehört. In Sachsen Anhalt wird man darauf hoffentlich nicht reinfallen. 4,5% sind vollkommen ausreichend.
Einen „ostdeutschen“ Weg? Was soll das? Ich bin „Ossi“, hier geboren und lebe auch hier, aber von einem sogenannten ostdeutschen Weg halte ich gar nichts.
Ich bin auch dafür, dass die Brandmauer bestehen bleibt!
Verschweigt die ARD eine Umfrage Sachsen-Anhalt betreffend? Normalerweise veröffentlicht Infratest-Dimap in der drittletzten und vorletzten Umfrage vor jeder Landtagswahl jeweils eine Umfrage dieses Bundesland betreffend. Und diese Daten werden im Laufe des Donnerstages, spätestens um 18 Uhr bekannt gegeben. Heute kam aber gar nichts.
Genossin Wagenknecht, eine andere Art von Demokratie haben wir doch schon: „unsereDemokratie“. Ich fordere Demokratie! Wie wär’s, Frau Wagenknecht, Handschlag?
„Auch Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf ging am Donnerstag offen auf Distanz zu Wagenknecht.“
Irgendwie fällt mir dazu der ganze Harry-Potter-Kram ein, wo sich die Schauspieler plötzlich auch alle von der Autorin und Schöpferin der Romane „distanzierten“, weil die ihnen plötzlich nicht mehr woke genug erschien. Und dabei vollkommen vergaßen, wem sie ihren Status verdankten.
Die NPD, die wie in der DDR als NDPD zu Wahl stand forderte doch für Deutschland auch den „Nationalen Weg“.. Etwas komisch ist das schon was solche Randparteien fordern.
„In Sachsen-Anhalt erklärten zuletzt 21 Mitglieder ihren Austritt und kritisierten die Annäherung an die AfD. Auch Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf ging am Donnerstag offen auf Distanz zu Wagenknecht. Sie warf ihr vor, mit ihrem AfD-Kurs „eine Grenze überschritten“ zu haben.“
Einzig und allein lustig, wie viele linksradikale U-Boote sie in der Partei hat.
Genau das war ja der Grund warum sie ihre Partei BSW gegründet hat, öffentlich. Wegen diesem absolutistischen Ansatz der Altparteien gegen die AfD, die in einer Demokratie nichts verloren hat und wegen dem die DDR friedlich untergegangen ist.
Wagenknecht als ewige Vorstitzende eines deutschen Volkskongresses ?
Frau Langhals hat es wie erwartet verbockt. Das BSW braucht keiner. Hat man in Thüringen und auch in MV gesehen. Da helfen keine klugen Worte. Bei erst bester Gelegenheit springen sie ins Kartellbett. Sarah sollte sich besser um ihren Oskar kümmern.
Nun, Sahras „neuer Weg“ ist eein alter Hut: Er ist nichts anderes als die von ihr so leidenschaftlich vermißte „Rätedemokratie“, nur diesmal – vorübergehend – als „überparteiliche“ Regierung mit wechselnden Mehrheiten aus der Einheitsfront.
Sahra: Geh doch zum Spielen nach Kuba oder Nicaragua!
Nicht das sie Bolschewistin ist und die Öffentlichkeit das nicht weiß.
ist mir komplett unbegreiflich, was die Menschen in dieser peinlichen Person sehen
Wann merkt die endlich das sie nur von „anderen“ gespielt wird??
Dei Frau brüllt mir wieder zu laut vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, genau so wie sie es schon in Thüringen gemacht haben, da frag ich mich eh wie man aus dem „Nichts“ so schnell das BSW aus dem Hut gezaubert hat. Diese Partei ist gesteuert aus dem und gezielt entstanden, hoffentlich verfängt das nicht in Sachsen-Anhalt.
Sahra, Komm zu uns in die AfD oder lass den Quatsch.
Unsere Tür steht für Dich immer offen.
Den Lafontaine steck ins SPD-Wohnheim, den soll´n die Genossen windeln.
Nun … das BSW hat sich selbst komplett abgewählt. Die Posse in Thüringen zeigt wie glaubhaft das BSW ist – nämlich garnicht. Zudem zeigt sich auch noch, das Wagenknecht sich völlig an der Nase herumführen lässt und somit zweifelsfrei ein völliges Versagen ihrer Führungsqualität bescheinigt. Nein das BSW ist ad acta gelegt, versinkt in völlige Unbedeutsamkeit. Es hilft nur noch eine absolute Parlamentsmehrheit für die AFD. Punkt.
Die Frau ist die letzte Avantgarde eines untergangenen Systems. In Jena in der DDR geboren. Aushängeschild der SED in der BRD und nur komische Ehemänner.
Lafo liegt im Bett und wird alt. Seine Rente verschleudert sie an die AntiFA.
Der vorherige war nach seiner Scheidung viele Jahre im Jemen bei den Houthis und lebt jetzt in Moskau und will Sahra Wagenknecht als Kremldiktatorin in Deutschland einsetzen.
Er hält sich für den Interimspräsidenten Deutschlands und will Putin zur direkten Einflussnahme auf das politische Geschehen in Deutschland bewegen.
Deshalb haben die russischen Politiker ihm einmal zugehört und lassen ihn jetzt in Moskau leben, mit einer zivilen Arbeit ohne weitere Staatskontakte.
Wagenknecht hat eine Wirr Warr Partei gegründet und bis heute keine Ahnung was sie machen soll! Mein Tipp: Gehen sie in Rente und tschüüüüüüüsssssssss.
Sie ist eine feige verlogene Schwätzerin, die deswegen sehr gut zur Union passt.
Ein unseliges Geschwafel.
Sehe ich auch so. Die Brandmauer muss bleiben!
Richtig!
Sarah schmeiße diese Abtrünnigen in Thüringen aus der Partei.
Es wird insgesamt dem BSW nicht über die 5% Hürde helfen.
Egal, der AfD hilft es auch nicht.