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Sachsen-Anhalt
Wagenknecht fordert „ostdeutschen Weg“ und „andere Art von Demokratie“
„Ein ostdeutscher Weg, ja, eine andere Art von Demokratie“: Sahra Wagenknecht will in Sachsen-Anhalt die Brandmauer zur AfD überwinden. Ihr BSW setzt stattdessen auf wechselnde Mehrheiten – ausdrücklich auch mit der AfD.
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Sahra Wagenknecht hat für Sachsen-Anhalt einen „neuen Weg, einen ostdeutschen Weg, ja, eine andere Art von Demokratie“ gefordert. Bei einem Wahlkampfauftritt des BSW in Dessau sprach sich die Parteigründerin gegen feste „Brandmauer-Koalitionen“ aus und warb für wechselnde Mehrheiten – auch unter Einbindung der AfD. Das berichtet die Welt.
Es brauche ein Modell, „wo man sich nicht aneinanderkettet und so eine Brandmauer-Koalition macht“, sagte Wagenknecht. Stattdessen sollten im Landtag Mehrheiten für einzelne Vorhaben gesucht werden. Als weiteres Vorbild nannte sie Volksentscheide nach Schweizer Modell.
Das BSW hat dieses Konzept bereits zum Kern seines Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt gemacht. Die Partei will eine weitere Amtszeit von CDU-Ministerpräsident Sven Schulze verhindern und fordert stattdessen einen überparteilichen Regierungschef, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Dabei sollen ausdrücklich auch Mehrheiten mit den Stimmen der AfD möglich sein.
Sollten die anderen Parteien dieses Modell ablehnen, will sich das BSW in einem möglichen dritten Wahlgang bei der Wahl des Ministerpräsidenten enthalten. Damit könnte die Partei unter bestimmten Mehrheitsverhältnissen die Wahl von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ermöglichen, ohne selbst für ihn zu stimmen. BSW-Chefin Amira Mohamed Ali hatte zugleich erklärt, ihre Partei werde Siegmund nicht direkt wählen.
Siegmund selbst lehnt eine solche Duldung bislang ab. Er wolle sich „selbstverständlich nicht“ durch eine Enthaltung des BSW zum Ministerpräsidenten wählen lassen, erklärte er. Der AfD-Spitzenkandidat setzt auf eine eigene parlamentarische Mehrheit und eine Alleinregierung seiner Partei.
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Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 6. September statt. In der jüngsten Pollytix-Umfrage im Auftrag von Campact liegt die AfD mit 43 Prozent deutlich vor der CDU mit 23 Prozent. Das BSW kommt auf vier Prozent und würde damit den Einzug in den Landtag verpassen. Eine zuvor veröffentlichte INSA-Umfrage sah das BSW bei fünf Prozent und die AfD bei 42 Prozent.
Der Kurs gegenüber der AfD sorgt für heftigen Streit innerhalb des BSW. In Sachsen-Anhalt erklärten zuletzt 21 Mitglieder ihren Austritt und kritisierten die Annäherung an die AfD. Auch Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf ging am Donnerstag offen auf Distanz zu Wagenknecht. Sie warf ihr vor, mit ihrem AfD-Kurs „eine Grenze überschritten“ zu haben.
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Ich will nicht noch eine Art von Demokratie, sondern einfach die Demokratie im Sinne unseres Grundgesetzes zurück!
lieber nicht, denn wer das GG genauer liest, erkennt SOFORT das es KEINE Demokratie ist was dort beschrieben ist (u.a. Art20) sondern die Parteienkratie eine Form der Aristokratie zementiert.
Man kann nicht behaupten „Alle Staatsgewalt gehe vom Volke aus“ ABER KEINE Kontrolle und Ausübung der Gewalten haben, denn es bestimmen so wie der folgende Satz eben SOFORT einschränkt nicht die Wähler sondern die Parteizentralen in den vorgegebenen „Organen“.
AUCH hat NIE das vorgesetzte/vorgegebene System diesem GG, überhaupt einem Gesetz zugestimmt, was eben auch hier zeigt, NICHT das Volk herrscht, sondern es wird im diktiert bzw. es wird beherrscht.
Ebenso bestimmt NICHT das Volk wer Präsident, Minister, Kanzler, Vorsitzender, Gremien usw. aufgrund von Qualifikationen/Anforderungen, sondern Parteien oder gar nur deren Vorsitzende.
Diese „friss oder stirb Demokratie“ hat ein Grund-Gesetz aus einer Zeit bekommen, das gedanklich gute und richtige Ansätze aufweist, jedoch in der Umsetzung…
Gab es das in der DDR nicht schon einmal?
Die Montagsdemonstranten wollten bekanntlich die Einhaltung der Verfassung.
Sahra gehört in unsere AfD.
Schade um die kluge Frau, sie hat wegen dem Oskar den falschen Weg gewählt.
Alice Weidel, bitte rede mal mit ihr unter Frauen.
Was soll die AfD mit einer Stalinistin?
Das habe ich hier auch schonmal geschrieben. Doppelspitze Sahra/Alice, was wäre das für eine rhetorische Power.
ich dachte die Alice hat schon eine Freundin
Liebe Sachsen-Anhalter: Bitte wählt die AfD.
Und ganz wichtig: Seid Wahlbeobachter!
Durchaus wichtig. Bei der letzten Bundestagswahl war hier im Kreis in einer Stadt die Wahlurne nicht versiegelt… Auf Nachfrage eines Bürgers bei den Wahlleuten hieß es: „Es sei halt so.“
Mir erschließt sich nicht, warum eine Partei, die nahe an der absoluten Mehrheit ist und einen riesigen Vorsprung vor den anderen hat, nicht den Ministerpräsidenten
stellen sollte – stattdessen einen sogenannten Experten akzeptieren sollte, der
überhaupt nicht zur Wahl stand.
Einen „ostdeutschen“ Weg? Was soll das? Ich bin „Ossi“, hier geboren und lebe auch hier, aber von einem sogenannten ostdeutschen Weg halte ich gar nichts.
Ich bin auch dafür, dass die Brandmauer bestehen bleibt!
Ja , nach links!
@Peter Gaede die wirre Sarah träumt von einer neuen DDR Regierung einfach ohne Mauern.
Verschweigt die ARD eine Umfrage Sachsen-Anhalt betreffend? Normalerweise veröffentlicht Infratest-Dimap in der drittletzten und vorletzten Umfrage vor jeder Landtagswahl jeweils eine Umfrage dieses Bundesland betreffend. Und diese Daten werden im Laufe des Donnerstages, spätestens um 18 Uhr bekannt gegeben. Heute kam aber gar nichts.
Wers glaubt wird selig. Das BSW hat in Thüringen gezeigt wo sie hingehört. In Sachsen Anhalt wird man darauf hoffentlich nicht reinfallen. 4,5% sind vollkommen ausreichend.
Genossin Wagenknecht, eine andere Art von Demokratie haben wir doch schon: „unsereDemokratie“. Ich fordere Demokratie! Wie wär’s, Frau Wagenknecht, Handschlag?
Volksentscheide nach Schweizer Vorbild fordert die AfD schon seit Beginn ihres Parteibestehens – und es ist eine der Kernforderungen im Parteiprogramm.
Bisschen spät, Sahra.
Wieso eine andere Art von Demokratie? Einfach nur Demokratie würde schon reichen. Wenn eine gelernte Kommunistin von einer anderen Demokratie spricht, mach ich mir schon so meine Gedanken.
„Auch Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf ging am Donnerstag offen auf Distanz zu Wagenknecht.“
Irgendwie fällt mir dazu der ganze Harry-Potter-Kram ein, wo sich die Schauspieler plötzlich auch alle von der Autorin und Schöpferin der Romane „distanzierten“, weil die ihnen plötzlich nicht mehr woke genug erschien. Und dabei vollkommen vergaßen, wem sie ihren Status verdankten.
Mehr Diktatur wagen vielleicht?
Schulze wählt man ab, indem man AfD wählt. Ist ganz einfach.
Das BSW hat 4..5%, weitab von einer Position, Forderungen stellen zu dürfen.
WAS nun klar ist: Wer BSW wählt, weiß NICHT, auf was er/sie sich einlößt.
Bitte kein Wischiwaschi wie nein würde nicht direkt wählen um gleichzeitig , gemeinsam usw. Das einzig Wahre ist hier der Hinweis , die Volksbefragung nach Schweizer – Modell !! Das ist ein guter Gedanke und könnte auch Anhänger anderer Parteien gefallen !!!
Nein das ist falsch. Keinen Sonderweg. Wir alle sind 🇩🇪Deutschland 🇩🇪, ob West oder Ost, Nord oder Süd, leider auch die Linken, wir gehörten schon immer zusammen wir sind ein Land. Und wir stehen wie im Fußball als 12 Mann hinter der AfD, nur so können wir noch etwas versuchen zu retten. Sie wollen uns nur weiter Spalten und das dürfen wir nicht zulassen. Wir haben einfach nicht mehr so viele Chancen auf eine Besserung. Die Sozi’s plus die Unio’n müssen abgewählt werden, die sind schon zu lange an der Macht, es ist Zeit für etwas neues. Viel schlechter als jetzt schon kann es mit der AfD auch nicht mehr werden. Und deshalb auf geht’s zwei Stimmen für die AfD ,also zwei Mal das X bei Blau setzen. Und noch einmal die Wahlen sind Geheim niemand kann sehen das ich die AfD ankreuze…🤫 Wenn einer fragt ich habe die deutsche Biertrinker Union gewählt und fertig, wer will mir beweisen das es nicht so war…
Ein wenig feige, oder?
Wagenknecht als ewige Vorstitzende eines deutschen Volkskongresses ?
Die NPD, die wie in der DDR als NDPD zu Wahl stand forderte doch für Deutschland auch den „Nationalen Weg“.. Etwas komisch ist das schon was solche Randparteien fordern.
Ach du mein lieber mein Vater.
Nun, Sahras „neuer Weg“ ist eein alter Hut: Er ist nichts anderes als die von ihr so leidenschaftlich vermißte „Rätedemokratie“, nur diesmal – vorübergehend – als „überparteiliche“ Regierung mit wechselnden Mehrheiten aus der Einheitsfront.
Sahra: Geh doch zum Spielen nach Kuba oder Nicaragua!
Nicht das sie Bolschewistin ist und die Öffentlichkeit das nicht weiß.
Was soll ein „Ostdeutscher Weg“ sein???
„In Sachsen-Anhalt erklärten zuletzt 21 Mitglieder ihren Austritt und kritisierten die Annäherung an die AfD. Auch Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf ging am Donnerstag offen auf Distanz zu Wagenknecht. Sie warf ihr vor, mit ihrem AfD-Kurs „eine Grenze überschritten“ zu haben.“
Einzig und allein lustig, wie viele linksradikale U-Boote sie in der Partei hat.
Genau das war ja der Grund warum sie ihre Partei BSW gegründet hat, öffentlich. Wegen diesem absolutistischen Ansatz der Altparteien gegen die AfD, die in einer Demokratie nichts verloren hat und wegen dem die DDR friedlich untergegangen ist.
Wagenknecht hat ja nicht mal Kontrolle über ihren eigenen Laden.
Vielleicht sollte sie dort erstmal anfangen, bevor sie wieder was verkündet, was nett klingt aber dann an den LINKE-Appartschiks scheitert, die sie ja angeblich so genau geprüft und ausgewählt hat. Sonst wird das sowieso nichts mit dem BSW, dessen Glaubwürdigkeit eh schon extrem ramponiert ist.
Nebenbei: Was ist eigentlich mit dem Höcke-Duell jetzt? Muss ich langsam die Popcornmaschine vorheizen?
Sahra hätte besser vorher dem BSW eine entsprechende Satzung verpasst das Irrlichter wie Fr. Wolf nicht ihre ganz eigene persönliche Suppe kochen können und nebenbei die zarte Neugründung der Partei zerstören können. Das ganze nennt sich auch doppelter Boden oder Plan B.
Wann merkt die endlich das sie nur von „anderen“ gespielt wird??
ist mir komplett unbegreiflich, was die Menschen in dieser peinlichen Person sehen
Frau Langhals hat es wie erwartet verbockt. Das BSW braucht keiner. Hat man in Thüringen und auch in MV gesehen. Da helfen keine klugen Worte. Bei erst bester Gelegenheit springen sie ins Kartellbett. Sarah sollte sich besser um ihren Oskar kümmern.
Was für eine Träumerin!