Das von Scholz versprochene Wirtschaftswunder hatte man sich anders vorgestellt. Das Statistische Bundesamt hat am Dienstag neue Quartalszahlen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) und dessen Wachstumsraten veröffentlicht. Das BIP ist im zweiten Quartal des laufenden Jahres um 0,1 Prozent gesunken, im Vergleich zum ersten Quartal 2024.

Darüber hinaus ist die deutsche Wirtschaft im Vorjahresvergleich – also gegenüber dem zweiten Quartal des vergangenen Jahres – ebenfalls um 0,1 Prozent gesunken. Seit 2023 kann die wirtschaftliche Lage als sogenannte Stagflation bezeichnet werden – ein Kofferwort aus Stagnation und Inflation. Durch die in die Höhe schießenden Energiekosten seit 2022 gerät die Angebotsseite der Wirtschaft seitdem zunehmend unter Druck.

Dazu kommt ein enormer Preisdruck, der aufgrund der Angebotsverknappung die Inflation antreibt. Eine derartige Stagflation war zuletzt während der Ölkrise der 1970er Jahre verzeichnet worden. Doch für die deutsche Wirtschaft kommt diese Analyse zu kurz: Enorme strukturelle Probleme belasten insbesondere die Industrie stark, nachdem die Europäische Union sich dem Ziel der Klimaneutralität gewidmet hat.

Für den Automobilsektor hat man sich in Brüssel und Berlin dazu entschieden, die Strukturen und Strategien von VW, Audi und Co. umzukrempeln und voll auf Elektromobilität zu setzen. Doch die Nachfrage bleibt weitestgehend aus, was die Autokonzerne zunehmend belastet – und darüber hinaus Millionen von Arbeitsplätzen in Deutschland gefährdet. Wie Apollo News bereits berichtete, streichen zahlreiche Konzerne tausende von Stellen und verlagern ihre Produktionsstätten zunehmend ins Ausland.

Seit der Finanzkrise ab 2007 ist die deutsche Wirtschaft, aber auch die Weltwirtschaft, kontinuierlich gewachsen – ab 2018 jedoch mit abfallender Dynamik, was hauptsächlich auf den Produktionsrückgang im verarbeitenden Gewerbe zurückzuführen ist. Einer der Hauptgründe war der Handelskonflikt zwischen den USA und China, der mit der ersten Amtszeit des damaligen US-Präsidenten Donald Trump seinen Lauf nahm.

Das damals ratifizierte Handelsabkommen ETA sah vor, dass China seine Importe auf wenige Länder konzentriert – und darüber hinaus seine Importe aus den USA um 200 Milliarden US-Dollar erhöht. Der Exportrückgang anderer Länder an China hat sich dann auf die deutsche Industrie niedergeschlagen. Somit trafen alle Krisen ab 2020 auf eine bereits angeschlagene Industrie – und wirtschaftspolitisch wurde nichts unternommen.

Robert Habeck sprach vom „konjunkturellen Wendepunkt“

Die spätestens seit 2018 angeschlagene deutsche Industrie erlebt jetzt ihr Zeitalter der Deindustrialisierung. Wirtschaftspolitische Maßnahmen sollten eigentlich private Investitionen fördern, stattdessen subventioniert die Bundesregierung die sogenannte „grüne Transformation“ mit Milliardenbeträgen. Erst kürzlich gab eine Studie bekannt, dass deutsche DAX-Konzerne in den vergangenen Jahren über 40 Milliarden Euro an Steuergeldern erhalten haben.

Zusätzlich zu dieser desaströsen Wirtschaftspolitik kommt die Realitätsverweigerung der Bundesregierung – allen voran: Robert Habeck. Noch vor drei Monaten sprach der Wirtschaftsminister in der Bundespressekonferenz von einem „konjunkturellen Wendepunkt“ – die Prognose für das Wirtschaftswachstum wurde angehoben von 0,2 Prozent auf 0,3 Prozent (Apollo News berichtete).

Robert Habecks „konjunktureller Wendepunkt“ bleibt aus und er wird vorerst auch nicht kommen. Zu groß sind die strukturellen Probleme der deutschen Wirtschaft – angefangen mit der überbordenden Regulierung aus Brüssel und Berlin. Dazu kommen zu hohe Unternehmenssteuern und eine Entlassungswelle in der Industrie. Deutschlands Standortbedingungen werden immer schlechter – die Rezession nimmt jetzt ihren Lauf.

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