Bericht
Verfassungsschutz schlägt Alarm: Afghanen-Programm lässt Gefährder ins Land
Ein brisanter Geheimbericht deckt massive Sicherheitslücken im Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen (BAP) auf. Islamisten, gefälschte Dokumente, Einflussnahme aus dem Ausland – und das alles unter den Augen von Annalena Baerbocks Außenministerium.
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Ein interner Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), der Business Insider vorliegt, schlägt Alarm: Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen (BAP) birgt erhebliche Sicherheitsrisiken. Islamistische Gefährder, fragwürdige NGOs und mangelhafte Sicherheitskontrollen – das Papier stellt dem von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) initiierten Projekt ein vernichtendes Zeugnis aus.
Das Bundesaufnahmeprogramm, das seit 2022 monatlich bis zu 1000 als gefährdet geltende Afghanen nach Deutschland bringen sollte, steht seit seiner Einführung in der Kritik. Grundproblem: Deutschland hat in Afghanistan keine Botschaft mehr, weshalb die Vorauswahl an NGOs ausgelagert wurde – eine Entscheidung, die laut dem Verfassungsschutz erhebliche Sicherheitslücken schuf.
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Laut dem Bericht, den Business Insider zitiert, sind zahlreiche Fälle bekannt, in denen die ausgewählten Personen nicht den Grundwerten Deutschlands entsprechen und eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen könnten. Von knapp 4000 durchgeführten Sicherheitsinterviews führten rund 200 zu Bedenkenvoten – wobei ein Votum auch mehrere Personen betreffen kann.
Besonders das Auswärtige Amt von Annalena Baerbock steht in der Kritik. Laut dem vertraulichen Bericht wurde die Vorauswahl an Organisationen delegiert, die eigene politische Agenden verfolgen könnten. Dadurch sei es „offensichtlich“, dass Personen mit extremistischen Hintergründen ins Aufnahmeverfahren geraten sind. Laut internen Dokumenten sollen sich darunter mutmaßliche „Scharia-Richter“ und Islamisten befinden.
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Zusätzlich verweist der Bericht auf die Möglichkeit einer gezielten Einflussnahme aus Pakistan und Afghanistan auf die NGOs, was dazu führen könnte, dass nicht die besonders gefährdeten Menschen aufgenommen werden, sondern Personen, die aus anderen Gründen bevorzugt werden.
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Während das Innenministerium von Nancy Faeser frühzeitig auf schärfere Sicherheitsinterviews drängte, habe das Auswärtige Amt diesen Prozess zunächst blockiert. Erst im Juni 2023 – nach monatelangem Druck – wurden zusätzliche Sicherheitsinterviews eingeführt, um mutmaßliche Extremisten herauszufiltern.
Doch selbst danach bestehen laut Business Insider weiterhin erhebliche Risiken. Ein zentraler Streitpunkt ist der Umgang mit gefälschten Dokumenten. Laut dem Bericht gibt es „unterschiedliche Auffassungen zwischen den Behörden“. Während die Sicherheitsbehörden falsche Dokumente als eindeutiges Sicherheitsrisiko einstufen, stuft das Auswärtige Amt diese als „kein grundsätzliches Verfahrenshindernis“ ein.
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Die Bundesregierung reagiert bislang ausweichend auf Fragen zur Zukunft des BAP. Offiziell sei die Evaluierung des Programms noch nicht abgeschlossen, doch laut Informationen von Business Insider gibt es Hinweise darauf, dass das Programm ausläuft.
Ein klares Indiz dafür ist die geplante Budgetkürzung: Die Mittel für Aufnahme- und Resettlementprogramme sollen 2025 um fast 90 Prozent gekürzt werden. Dies könnte das Ende des umstrittenen BAP bedeuten.
Seit der Machtübernahme der Taliban hat Deutschlandetwa 48.000 Afghanen eine Aufnahmezusage erteilt, von denen 35.000 bereits eingereist sind.
Keine Überraschung mehr, keine Nachfragen zu den berichteten Tatsachen. Die einzige Frage, die noch gestellt werden MUSS:
WANN kommen die Verantwortlichen vor ein Gericht und müssen sich für ihre Taten verantworten?
Verfassungsschutz? Ich lach mich kaputt.
Baerbock muss weg, genau wie der Rest der jetzigen Regierung. Die können es einfach nicht.
Ausgelagert an NGO ´s die mit Steuergeldern den Arsch gepudert bekommen. Ich frage mich schon lange was sich Minister alles herausnehmen können ohne Verantwortung für ihren Mist zu übernehmen. Wenn der ÖRR seiner Verpflichtung der Berichterstattung nachkommen würde, wäre die Empörung bei der Bevölkerung entsprechend. Aber so wird einfach nicht berichtet und alles geht so weiter. Ich hoffe bei der kommenden Wahl sendet das Volk eine eindeutige Botschaft.
blind weitermachen bis es richtig knallt
Unsinn, die Gefahr geht von Rollatorengangs, Rentnern die das Grundgesetzbüchlein mit sich herumtragen und Putintrollen aus, alles andere ist Rächtsextreme Verschwörungstheorie!
So ein Bericht wird angelegt, um ihn zu leaken. Business Insider steht soweit außerhalb der Regierungsmedien, dass Quellenschutz auch tatsächlich gewährleistet ist.
Sieht so aus, als ob man auf einen „passenden Anlass“ vor der Wahl gewartet hat. Da der nicht gekommen ist, haut man das Ding jetzt raus.
Warum hat Baerbock sich darauf eingelassen? Machttaktisch hätte alles dafür gesprochen, das Innenministerium einzubinden. Die Sache mit den NGOs musste ihr eigentlich klar sein.
Eine sonderbare Sache.
Faeser, Baerbock … innere Sicherheit ade. Die haben ja Bodyguards und gepanzerte Limousinen. Die leben sicher.
Dieser Spaltung durch Migrationsdiskussionen sollte man sich entgegenstellen:
„Statt der Spaltung durch Migrationsdiskussionen nachzugeben, müssen wir uns ihr gemeinsam entgegenstellen.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 04.06.2024
Schließlich möchte Annalena Baerbock jetzt auch Syrern Ausnahmegenehmigungen erteilen:
„Ich hoffe, dass wir auch in einer Wahlkampfzeit die Möglichkeit finden, sehr pragmatisch zu sein und den Syrerinnen und Syrern, die das jetzt gern möchten, diese Ausnahmegenehmigung erteilen.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 10.01.2025
Sie würde sich doch so sehr freuen, das weiterzumachen.
„Ich würde mich sehr sehr freuen, das weiterzumachen.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 10.01.2025
Die armen Mitarbeiter beim Verfassungsschutz wissen nun gar nicht mehr was richtig ist, mal sagt Anallenchen so mal so und jetzt mussten sie auch noch die 100 Seiten über die AfD veröffentlichen, wie ises nu richtig?
Zusätzliche Sicherheitsinterviews? Verlangt von dem Ministerium unter Nancy „Alles rein, was Deutsche hasst“ Faeser?!
„Sind Sie Extremist?“
„Nein.“
„Sind Sie sicher?“
„Alter, ich schwör’s!“
„Alles klar, willkommen in Deutschland. Wie viele Identitäten hätten’s denn gern?“
„This is not a bug, this is a feature“
Werden die auch schon wach?
„…monatlich bis zu 1000 als gefährdet geltende Afghanen…“
Das hat Baerbock vergeigt, denn wir bekommen 1000 als Gefährder geltende Afghanen.
Sämtliche Verträge wie Schengen usw. werden von D NICHT eingehalten.
Lediglich das unterschriebene Völkeraustausch-Programm (Resettlement) von Merkel wird akribisch vollzogen: Die „länger hier Lebenden“ durch Goldstücke dezimieren und gegen neue Analphabeten austauschen.
Dann glänzen selbst grüne Politiker, auch ohne abgeschlossene Ausbildung. Denn noch dümmere Menschen sind leichter zu regieren!
Das ist so GEWOLLT!
Solche „Erkenntnisse“ darf der Verfassungsschutz aber nur 3 Wochen vor den Wahlen teilen. Ansonsten macht der Chef sehr schnell den „Maaßen.“
Islamischer Religionsunterricht: Gibt’s genügend Lehrkräfte?
Rund 50.000 muslimische Schüler gibt es in Rheinland-Pfalz. Mit dem islamischen Religionsunterricht soll es für diese Kinder und Jugendlichen bald ein neues benotetes Fach in der Schule geben. Theoretisch kann der Unterricht in jeder Schule in Rheinland-Pfalz angeboten werden. …
…Beim Modellversuch wird der Unterricht von der ersten bis zu zehnten Klasse erteilt. Das soll zunächst auch bei dem landesweiten Unterricht der Fall sein. Von den insgesamt 2.638 Kindern, die derzeit an dem Modellprojekt teilnehmen, sind 2.000 im Grundschulbereich. …
(kleiner Auszug)
https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article255333506/Islamischer-Religionsunterricht-Gibt-s-genuegend-Lehrkraefte.html
…!!
Kann man den beiden Quotenfrauen in der Regierung endlich mal ihre Handlungen beschränken? Entweder sind die naiv und dumm, um die Konsequenzen ihres Gesetzes widrigen Handelns nicht zu erkennen, oder sie sind total abgebrüht und Handeln mit Vorsatz. In beiden Fällen gehören beide vor ein Gericht, denn der Schaden, den sie diesem Land zufügen, ist nicht mehr reparabel. Und bitte sorgt dafür, dass solche Leute nach dem 23.02. nicht wieder in einer Regierung sitzen. Die und ihre NGO’s müssen jetzt endlich weg!!!!
Was muß denn noch alles passieren? Das ist aber angesichts des hierzulande grassierenden Irrsinns letztlich eine rein rhetorische Frage. Die Dame Baerbock „darf“ beim Thema Afghanistan im Bundestag folgenlos lügen und Männer folgenlos sexistisch beleidigen aber wenige Stunden vorher bei Herrn Laschet in weinseliger Runde „Gemeinsamkeiten“ in einer Koalition mit der CDU nach dem Wahltag ausloten.
„Während die Sicherheitsbehörden falsche Dokumente als eindeutiges Sicherheitsrisiko einstufen, stuft das Auswärtige Amt diese als „kein grundsätzliches Verfahrenshindernis“ ein.“
Kann man sich nicht ausdenken.
Insofern ist das Auswärtige Amt also zum Schlepper für Gefährder mutiert und unterwandert die Sicherheitsbehörden.
Frau Baerbock ist Islam- und Schariageil. Packen Sie Ihre 7 Sachen und wandern Sie in Afghanistan, Syrien oder in ein anderes streng muslimisches Land ein. Mit viel Glück finden Sie auch noch einen passenden, musl. Ehemann, der eine „gebrauchte“ Frau nimmt. Nehmen Sie Ihre grünen und grüninnen Bande gleich mit.
Der Verfassungsschutz beschäftigt sich doch nur noch damit, dieses Regime bis in den totalen Untergang zu verteidigen.
Hat Frau Faeser Angst um ihren Posten, fürchtet der Verfassungsschutz um seine Existenz? Hat eine der Geldwäsche-NGOs ihr Schmiergeld nicht rechtzeitig gezahlt, oder haben sich die Damen Minister im Schönheitssalon um den letzten Lippenstift gekloppt? Trouble in paradise??
Leute, zeigt Einheit so kurz vor der Wahl!
Aber keine Sorge, schreibt einfach „NEU“ und „Exklusiv!“ auf den Bericht, tut weiterhin so, als sei das alles nicht schon längst bekannt, und vergesst nicht zu versprechen, daß Ihr nach der Wahl alles ändern werdet.
Bis dahin hat das blöde Volk eh alles wieder vergessen. Wie bei den Corona-Files, da kräht doch auch kein Hahn mehr nach.
Mich würde interessieren wer hinter all diesen Entscheidungen steckt. Die üblichen Verdächtigen können es mit fehlendem Gehirn nicht sein.
„Die ich rief, die Geister, werd‘ ich nun nicht los!“ Zauberlehrlingin Merkel hat 2015 etwas in Gang gesetzt, dessen Deutschland nun nicht mehr Herr wird. Es fehlt der Wille.