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Brosius-Gersdorf

Union sei auf „demagogische Informationen reingefallen“, sagt ein Politikexperte im heute journal

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte vermutet: CDU und CSU seien auf „demagogische Informationen reingefallen“ und hätten Frauke Brosius-Gersdorf deshalb als Verfassungsrichterin abgelehnt.

Von

Tritt oft im öffentlich-rechtlichen Fernsehen auf: Karl-Rudolf Korte, Professor für Politikwissenschaft.

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Die Bundestagsabgeordneten der Union könnten in der Debatte um die Personalie Frauke Brosius-Gersdorf auf „demagogische Informationen reingefallen“ sein. Diese Vermutung äußerte der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte am Dienstagabend im heute journal des ZDF. „Dann könnte man mit Aufklärung, mit Informationen, Gesprächen diese Leute überzeugen, dass es nicht so ist“, erklärte Korte weiter. Würde sich die Union fähig zeigen, „gegen Demagogie vorzugehen“, könnten vermeintliche Missverständnisse ausgeräumt werden, so der Politikwissenschaftler.

Brosius-Gersdorf sollte am vergangenen Freitag zur Bundesverfassungsrichterin gewählt werden, vorgeschlagen wurde sie von der SPD. Infolge von zahlreichen Medienberichten über von der Juristin verfasste gesundheitspolitische Abwägungen über eine aus der Verfassung abgeleitete Impfpflicht in der Corona-Pandemie und Erörterungen über die nicht vorhandene Menschenwürde bei ungeborenen Föten war in der Unionsfraktion allerdings Widerstand gegen die Personalie laut geworden.

Korte skizzierte in der ZDF-Sendung zwei Interpretationen dieses Aufstands gegen Brosius-Gersdorf. Einerseits könnte ein „Kulturkampf“ zwischen verschiedenen Lagern in der Union ausgebrochen sein, infolgedessen sich ein Teil durch „demagogische Informationen“ täuschen ließ. Das führte er auch darauf zurück, dass „irgendwelche Leute etwas veröffentlichten und sich das verselbstständigt“ hat.

Andererseits könnte es sich bei dem Widerstand in der Union auch um ein kalkuliertes Aufbegehren gegen die Fraktionsführung handeln, meinte Korte. Ein solches Verhalten gab es bereits in der Vergangenheit, beispielsweise bei der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler im Mai, als Teile der Koalition von SPD und Union im ersten Durchgang nicht für den CDU-Vorsitzenden stimmten und so erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein zweiter Durchgang für die Kanzlerwahl notwendig war.

Ein solches gezieltes Aufbegehren könnte jetzt auch stattgefunden haben, erklärte Korte, um zu zeigen: „Von unten lernt man den neuen Chef in der Regel an“ und „wir fühlten uns nicht mitgenommen“. Der neue Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Jens Spahn, war vor der für den 11. Juli geplanten Verfassungsrichterwahl wie auch Bundeskanzler Merz nicht auf die Bedenken in der eigenen Fraktion eingegangen, beide hatten bis kurz vor der Wahl an der Personalie festgehalten.

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Doch in der Union gab es breiten Widerstand, zahlreiche Abgeordnete wollten dem Vorsitzenden nicht ohne Weiteres folgen (mehr dazu hier) – auch, weil die von Brosius-Gersdorf in der Vergangenheit erörterten Punkte gegen christdemokratische Grundsätze verstoßen. Nachdem der Widerstand offensichtlich geworden war, ließ die SPD die Verfassungsrichterwahl von der Tagesordnung nehmen, Spahns Ansehen schwand in der Folge (mehr dazu hier).

In einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage halten nur noch 18 Prozent der Befragten den CDU-Politiker für geeignet, den Fraktionsvorsitz der Union im Bundestag auszuüben. 68 Prozent sprechen ihm sogar explizit die Fähigkeiten als Fraktionschef ab, auch 66 Prozent der Unionswähler halten Spahn für ungeeignet.

Neben der möglichen Kritik an Spahn könnte das Manöver der Unionsfraktion auch eine „Retourkutsche zur SPD“ sein, erklärte Korte im heute journal weiter. Möglicherweise seien die Christdemokraten von der „Kleinpartei SPD“ überfordert worden, so der Politikwissenschaftler. Tatsächlich hatte die SPD, die bei der Bundestagswahl mit 16,4 Prozent historisch schlecht abgeschnitten hatte, in den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen weite Teile der Verhandlungen mit den eigenen Programmpunkten dominiert und der Union weitgehende Zugeständnisse abverlangt.

Das ablehnende Verhalten der Unions-Abgeordneten könnte also auch ein Seitenhieb in Richtung der SPD sein, meinte Korte. Für das weitere Verfahren – die SPD möchte noch im August erneut über den Verfassungsrichter-Posten abstimmen lassen – merkte der Politikwissenschaftler dann noch an, dass eine Kandidatur in einer solchen Situation im Normalfall zurückgezogen wird. Aber: Dafür könnte die SPD einen hohen Preis fordern, etwa den Anspruch auf das Amt des Bundespräsidenten, so Korte.

wl

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104 Kommentare

  • Bei ZDF hörte ich auf mit lesen.

    156
    • Exakt, auch ich hab bei ZDF abgebrochen. Wer im ZDF-Journal auftritt, dessen Aussagen kann man sich getrost sparen. Paßt auch zum guten und gerechten Gesichtsausdruck dieses CDU-Mitglieds. Was soll man da schon erwarten?

      • Und ihr bezahlt es trotzdem, super!
        Die Frau wurde verleumdet von solchen Dauerlügnern wie Reichelt & Co.

        -40
      • Man gewöhnt sich an alles . Die Fernbedienung beginnt eben bei 3 .
        Noch keine Zeit gehabt 1 und 2 zu löschen .

        34
    • Nur leider werden es die Massen mal wieder ansehen und glauben.

      • Na das mit den Massen relativiert sich aber auch langsam 🙂
        Denke mal der linke Mob schaut eh kein Fernsehen und die SPD ler warten geduldig auf das Ende ihrer Partei . Bleib der harte Kern der CDU ü 60. Nun ja ! Hauptsache Bier und Essen stehen 19Uhr auf dem Tisch . 🙂

        16
    • ZDF -> Zentrum Der Finsternis.

  • Jeder der will, kann die Aussagen dieser Frau z.B. in Talkshows, auch später noch hören oder lesen.
    Diese Aussagen sind klar und jeder kann sich seine Meinung bilden. Dazu bedarf es, bei einem zurechnungsfähigen Menschen, keine wahrheitsverdrehende Einordnung von Wissenschaftlern.

    104
  • In welcher Lotterie kann man den Titel“Politikwissenschaftler“ gewinnen?

    109
    • …bewerben, linientreu sein und kräftig einzahlen…

    • Lustig, aber eigentlich gemein. Wir sollten lieber fragen, welche Zustände an unseren Universitäten vorherrschen? Welche Wissenschaftler werden dort ausgebildet, unter welchen Umständen? Wer bestimmt, was gelehrt wird? Welche Menschen werden dort überhaupt zugelassen? usw. Heißer Tipp: Prof. Christian Kreiß gibt Auskunft darüber.

  • Eines muss man Frau Brosius-Gersdorf lassen, ihre Auslassungen waren sehr klar formuliert. Missverständnisse können nicht entstehen. Sie ist für das Bundesverfassungsgericht nicht tragbar.

  • Ich denke der größte Teil der Bevölkerung teilt nicht die Ansichten von Frau Brosius Gersdorf hinsichtlich Abtreibung und Würde des Menschen. Juristik und Ethik sind zwei verschiedene Dinge.

    • … und für Ethikfragen haben wir ja schließlich die Xpertin Alena Buyx.
      Wenn es nach der ginge, wären wir noch heute im Lock-down und Ungeimpfte an Vereinsamung gestorben.

    • »[…] der größte Teil der Bevölkerung teilt nicht die Ansichten […]«
      Genau DAS ist ja auch der Sinn, dass das Gericht mit linksextremen Figuren unterwandert wird, damit sich die Minderheitenmeinung gegenüber der Mehrheit durchzusetzen vermag. Das ist der einzige Zweck dieser Kandidaten.

  • Der disqualifiziert sich schon, wenn er begründete Kritik mit dem Begriff „Demagogie“ zu diskreditieren versucht.
    Ein psychologischer Trick um die kritisierten Positionen zu umschiffen und Sachlichkeit aus dem Weg zu gehen.

  • Was wir nur alles für Experten haben Wahnsinn

    • Er kennt sich bestimmt auch bei der Genderei aus. Schon ein toller Typ. Sozusagen James Bond auf linksgrün.

  • Der Bamberger Erzbischof Herwig Gössl hat sich nach dem Ärger um seine Sonntagspredigt zu Wort gemeldet:
    Er spricht darin von Missverständnissen und bietet der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf ein persönliches Gespräch an.
    https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/aerger-nach-predigt-erzbischof-goessl-spricht-von-missverstaendnis,Ur6bz2L

    • Was gibt es da misszuverstehen? Abschaffung des Ehegattensplitting und Witwer und Witwenrente steht auch auf ihrer Agenda. Was nur stört diese Frau an Familien?

    • Hoffentlich sind Gottes Licht und der heilige Geist stärker………. 🙂

  • Brosius wurde doch von SPD UND CDU vorgeschlagen, oder stimmt das nicht?

  • Herr Korte hat eine sehr eigene Art, politische Vorgänge zu beurteilen.
    Beginnen wir mit dem Grundgesetz §38 Abs. 1. Hier steht zu den Abgeordnete des Deutschen Bundestages: Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
    Von Weisungsmacht des Kanzlers oder des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden steht ausdrücklich nichts.
    Wenn die Abgeordneten der CDU bis zur Ernennung eines Kandidaten für das BVG geschlafen haben, aber dann durch Informationen wachgerüttelt, dann ist das weder Demagogie noch Verschwörung sondern ein normaler demokratischer Vorgang.
    Wo steht geschrieben, dass lediglich CDU, SPD und Grüne Kandidaten benennen dürfen? Und wo steht geschrieben, dass es für die Ablehnung des einen Postens der einen Seite einen höher dotierten Posten als Ersatz geben soll?
    Gut ist, dass eben diese kranken Zustände eines kranken Parteienstaates einer breiteren Öffentlichkeit einmal bewusst werden – und dass sich etwas ändert.

  • Gehört dieser Herr Korte auch zu den Miet-Experten, die uns regelmäßig wissenschaftlich fundiert die Wahrheit erklären?

  • Warum muss ich schon wieder an Loriot denken?

  • Politikexperte im heute journal🤣

    • Politik im Grusel-AUF1 mit täglichen Lügen und Verschwörungen, Antisemitismus, Homophobie und Hetze, finanziert von Nazis…

      -12
      • Für Linksextremisten wie Plys mag das so aussehen.

        4
  • Das jüngste Frühchen, das überlebt hat–kam in der 21. Schwangerschaftswoche auf die Welt und wog 420 Gramm.

    Laut Frau Brosius-Gersdorfs Expertise sollen Babys bis zur eigenen Lebensfähigkeit abgetrieben werden dürfen-legal. Diesen Spielraum will sie der Gesetzgebung zugestehen.

    Zeit online: 15.4.2025-Wagt sich die Ampel an den §218a?
    Breymaier von der SPD sagt dazu: „Ich persönlich bin gegen eine Pflichtberatung und wäre dafür, Schwangerschaftsabbrüche bis zur 18. Woche straffrei zu stellen.“ .

    Ärzteblatt: -Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen: Verbände fordern eine Reform und legen Blaupause vor-
    Der Gesetzentwurf der Verbände, zu denen beispielsweise der Deutsche Frauenrat, pro familia, der Deutsche Juristinnenbund, die Gewerkschaft ver.di sowie Terre des Femmes gehören, wäre ein regelrechter Paradigmenwechsel: Schwangerschaftsabbrüche bis zur 22. Schwangerschaftswoche sollen ihm zufolge eine „rechtmäßige medizinische Gesundheitsleistung“ und straffrei sein ..

    • ‚Verbände fordern eine Reform … (Deutsche Frauenrat, pro familia, der Deutsche Juristinnenbund, die Gewerkschaft ver.di sowie Terre des Femmes … ).‘ Da soll noch einer sagen, in Ärzte gibt es Ärztemangel. Unglaublich wo sich diese Ärzte überall versteckt haben! Und bei verdi habe ich bisher immer gedacht, die kümmern sich um Arbeitnehmer-Rechte. Wie man sich doch täuschen kann!

    • Das sind die richtigen Verbände. Christlich, humanistisch und und…….Dabei gibt es Frühchen, die in der 21. Woche zur Welt kamen und die überlebten.

    • Wenn Frau Brisius Gersdorf als Expertise eine Empfehlung abgibt–ist es das eine.

      Wenn diese Expertin dann als Richterin des Bundesverfassungsgerichts eventuell vorschreiben kann, was die Politik zu erlauben hat–ist es etwas anderes.

      Und wenn 26 NGOs mit 2 ihrer Kommissionspartnern einen Gesetzesentwurf für einen legalen Schwangerschaftsabbruch bis zur 22. Schwangerschaft vorbereitet–dann halte ich Frau Brosius Gersdorf als Richterin im Bundesverfassungsgericht für Befangen –wie beim AfD-Verbot–Impfpflicht-Kopftucherlaubnis…….

      Und wernn SPD, Grüne und Linke direkt nach dem Ampelaus ein Gesetz einbringen wollen, weil danach keine Mehrheit sein könnte, dann frage ich mich, ob man der SPD überhaupt noch über den Weg trauen kann.
      Herrn Spahn als Sündenbock –sorry, er hat ausgedient.

  • Vielleich haben einige in der CDU die Aussage „Links ist abgewählt“ einfach ernst genommen.

  • Das Problem ist nur, dass die „demagogischen Aussagen“ von Fr. Brosius-Gersdorf selbst stammen. Nachweislich. Vielerorts einseh- und hörbar.

    Also Ende der Theatervorstellung.

    Vorhang runter.

    Morgen spielen wir ein neues Stück.

  • Überzeugungen sind an die Bezugsgruppe gebunden – auch bei Experten.

    In der Konformität, die nach der Pubertät folgt, entwickelt sich die Fähigkeit zum Erkennen vermeintlicher Absichten in Bezug zu sich.
    Quelle: Ich-Entwicklung

    Die Unterstellung von demagogischen Informationen ist eine Folge. Andere Beispiele: Desinformation, Fake-News, Lüge, Manipulation, Indoktrination

    Die aktuelle Epoche Aufklärung kann einen Trugschluss (z.B. diesen) nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.

  • Es stimmt: weite Teile der CDU sind auf demagogische Informationen hereingefallen. Über die, die die Linken über die AfD verbreiten.

  • Wieder ein Versuch, die inhaltliche Debatte zu verweigern und die Ablehnung in einer anderen Art der Verschwörungstheorie auf demagogische Beeinflussung oder politische Ränkespiele zurückzuführen. Dass fundierte, objektivierbare Motive für die Nichtwahl einer Verfassungsrichterin eine zentrale Rolle spielen könnten, kommt in diesen Korte-Szenarien mit Schlagseite zum linksgrünen Herrschaftsmilieu gar nicht vor. Das ist selbst eine Art der kommunikativen Demagogie. Die Bewerberin sollte über alle Zweifel erhaben sein, was sie nicht ansatzweise ist. Und endlich sollte die Frage auch gestellt werden, mit welcher objektivierbaren Rechtfertigung hat die SPD als Kleinpartei überhaupt noch den Anspruch auf dieses Vorschlagsrecht? Und welchen ideologischen Hintergrund hat Ann-Katrin Kaufhold?

    • Frau Kaufhod? Angenommene Eintritts Karte: Klima AfD verbot, Frau.

  • Politexperte! Beim ZDF! 😄😄

  • Dieser Herr verkennt die Tatsachen. Wenn er sich tatsächlich mit den Einlassungen der Dame auseinandergesetzt hätte, könnte er das nicht behaupten. Warum meinen sich solche Leute äußern zu müssen?

  • Im Interesse der Zivilisation und der Vermeidung eines Staatsstreichs kann man nur darauf hoffen, dass ehrliche, aufrechte CDUler (und andere) auf derartig primitiven, zwangsgebührenfinanzierten Bauernfang (wie auch die Behauptungen von von …OTZ!) bzgl. eines Individuums, das u. a. die Menschenwürde geteilt sehen möchte (u. v. a.), nicht hereinfallen und standhaft bleiben!!
    PS: Wo die Demagogen sitzen, und mit welchen Methoden sie arbeiten, wird auch an dem Gegenstand dieses Artikels sichtbar.

  • Karl-Rudolf Korte erkennt das Problem nicht. Sollten die Richter der Senate am Bundesverfassungsgericht künftig mit einer Kollegin sich auseinandersetzen müssen, die ein akademisch wenig leistungsfähiges Umfeld repräsentiert, bliebe gemäß dem Dafürhalten des Soziologen Horst Kern allein die „Selbstisolation“. Das heißt: Vor allem das aktuellste, die gesellschaftlichen Verhältnisse am tiefsten erfassende und insofern zukunftsreichste Denken wäre erheblich an seiner freien Entfaltung gehindert. Mithin käme das einer äußerst unzulässigen Einschränkung gleich. Die Deutung des Politikwissenschaftlers im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zur angesichts dessen am vergangenen Freitag zwingend von der Tagesordnung des Deutschen Bundestages zu nehmenden Richterwahl zeugt daher ebenfalls bloß von geringer Sachkenntnis seinerseits.

  • Die GEZ kennt ihre Pappenheimer. Anschließend hätten die die Gegenmeinung eines anderen „Wissenschaftlers“ schalten können, tun die aber nie.

  • „demagogische Informationen“

    Dagegen wollen EU und Regierung doch sowieso vorgehen?

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